Freund werden
Halle, Magdeburg, Dessau
Doppelte Unterlagen, Verdacht auf Wahlfälschung: Die Briefwahlfälle vor der Sachsen-Anhalt-Wahl
In Sachsen-Anhalt häufen sich vor der Landtagswahl Probleme bei der Briefwahl: In Halle und Magdeburg erhielten 1.624 Wahlberechtigte ihre Unterlagen doppelt. In Dessau ermittelt der Staatsschutz wegen des Verdachts auf Wahlfälschung im Fall einer dementen 95-Jährigen.
Von
In Sachsen-Anhalt gibt es vor der Landtagswahl mehrere Probleme bei der Briefwahl. In Halle und Magdeburg erhielten 1.624 Wahlberechtigte ihre Unterlagen doppelt, in Dessau ermittelt der Staatsschutz wegen des Verdachts auf Wahlfälschung.
Der Fall in Dessau betrifft eine 95 Jahre alte, demenzkranke Bewohnerin der Seniorenresidenz Marthahaus. Zuerst hatte die Ostdeutsche Allgemeine Zeitung darüber berichtet. Der Bevollmächtigte der Frau, Klaus-Lothar Bebber, hatte sich Ende August in der Einrichtung nach den Wahlunterlagen seiner Tante erkundigt.
Eine Mitarbeiterin habe ihm erklärt, Wahlunterlagen von Bewohnern seien aus Zeitgründen eingesammelt und geschreddert worden. Wenige Tage später habe Bebber im Dessauer Wahlbüro erfahren, dass bereits am 10. August Briefwahlunterlagen für seine Tante beantragt worden seien und die Briefwahl bereits erfolgt sei.
Wer die Unterlagen beantragt und wer die Stimmzettel ausgefüllt hat, ist bislang ungeklärt. Bebber stellte Strafanzeige gegen Unbekannt. Inzwischen ermittelt der polizeiliche Staatsschutz. Auch die Landeswahlleitung nahm Kontakt mit dem zuständigen Kreiswahlbüro auf und prüft das weitere Vorgehen unter wahlrechtlichen Gesichtspunkten.
Am Freitag erklärte die Stadt Dessau-Roßlau, ihr Wahlamt halte die gesetzlichen Vorgaben bei der Durchführung der Briefwahl ein. Pauschale Aussagen, wonach die Briefwahl generell unsicher oder leicht manipulierbar sei, wies die Stadt zurück. Zum konkreten Fall im Marthahaus machte die Stadt keine weiteren Angaben. Der Vorgang sei Gegenstand eines laufenden Ermittlungsverfahrens der zuständigen Staatsanwaltschaft.
Lesen Sie auch:
Bundespressekonferenz
Nach AfD-Wahlsieg: NGOs fordern Kommission gegen „rechtsextremes Regierungshandeln“
Migrantenverbände fordern nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt die Einrichtung einer Kommission zum Schutz vor „rechtsextremem Regierungshandeln“. Migranten würden täglich „angebrüllt“, behauptete eine Vertreterin auf der Bundespressekonferenz.
Elisabeth Kaiser
„Kitt unserer Gesellschaft“: Ostbeauftragte fordert „Schutzschild“ für Zivilgesellschaft nach AfD-Sieg
Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt fürchtet die Ostbeauftragte der Bundesregierung um die Finanzierung zivilgesellschaftlicher Organisationen und fordert für diese nun einen „Schutzschild“. Sie seien der „Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält“.Neben dem Dessauer Fall gab es in den vergangenen Tagen zwei größere Pannen beim Versand der Briefwahlunterlagen. In Halle bekamen 1.184 Wahlberechtigte ihre Unterlagen doppelt zugestellt. Nach Angaben der Stadt war ein technischer Fehler bei einem externen Dienstleister dafür verantwortlich.
Die betroffenen Wahlscheine wurden für ungültig erklärt und neue Unterlagen verschickt. Die alten Wahlscheinnummern werden am Wahlsonntag anhand einer Ungültigkeitsliste überprüft. Halle forderte von dem Dienstleister zudem einen schriftlichen Bericht und will ihm die zusätzlichen Kosten in Rechnung stellen. Die Deutsche Post habe die bereits versandten Unterlagen nicht mehr stoppen können.
Wie Bild berichtet, fiel die Panne bei einem Rentnerpaar besonders deutlich aus. Obwohl beide die Briefwahl nur einmal beantragt hatten, erhielten sie innerhalb weniger Tage insgesamt sechs Sätze Wahlunterlagen. Das Paar hatte seine ersten Wahlscheine bereits genutzt und weitere Unterlagen nach eigenen Angaben vernichtet, erhielt anschließend aber erneut Post. Teilweise seien die Sendungen beschädigt angekommen.
In Magdeburg wurden weitere 440 Wahlscheine versehentlich doppelt gedruckt. Die betroffenen Wahlberechtigten erhielten dadurch jeweils zwei Sätze Briefwahlunterlagen mit derselben Wahlscheinnummer.
Auch dort wurden die betroffenen Wahlscheine für ungültig erklärt. Anschließend verschickte die Stadt neue Unterlagen mit einer neuen Nummer. Insgesamt waren damit in Halle und Magdeburg 1.624 Wahlberechtigte von doppelt verschickten Briefwahlunterlagen betroffen. Nach einer Abfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Kreiswahlleitern sind bislang keine weiteren vergleichbaren Fälle eines doppelten Drucks in Sachsen-Anhalt bekannt.
Bis zum 25. August waren nach Angaben des Statistischen Landesamts bereits rund 335.000 Briefwahlunterlagen ausgegeben worden. Das entspricht etwa 20 Prozent aller Wahlberechtigten. Bei der Landtagswahl 2021 hatten insgesamt 315.567 Menschen mit Wahlschein abgestimmt.
Einen nachgewiesenen Fall von Briefwahlbetrug gab es in Sachsen-Anhalt bei der Kommunalwahl in Stendal 2014. Der damalige CDU-Stadtrat Holger Gebhardt fälschte Briefwahlvollmachten und füllte fremde Wahlunterlagen selbst aus. Er wurde 2017 wegen Wahl- und Urkundenfälschung zu zwei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Die Briefwahl wurde zunächst wiederholt, 2015 schließlich der gesamte Stadtrat neu gewählt.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Würde mich nicht wundern, wenn bei der nächsten Wahl die Wahlbeteiligung auch bei 105% liegt, so wie in Berlin, wo es mehr Wählerstimmen als Wahlberechtigte gab !
So geschehen 2021 in Berlin. In einigen Stadtbezirken gab es Wahlbeteiligungen von bis zu 150 Prozent. Erich, im Ostteil der Stadt wäre stolz gewesen…
Wochenrückblick! Ulrich Siegmund ZDF Spezial. + den üblichen Wahnsinn
Landwirtschaft erLEEben mit Anthony Lee
https://www.youtube.com/watch?v=2gyT-EVEfYo 52 Min.
Die Union dringt darauf, dass Ausländer, die queer-, frauen- oder christenfeindliche Straftaten begehen, ihr Aufenthaltsrecht verlieren. Der Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin habe gezeigt, dass fanatische Islamisten unsere Art zu leben nicht nur ablehnten, sondern sie mit Hass und Gewalt bekämpften, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Throm, der „Welt am Sonntag“.
Deshalb wollte er das Konzept einer sogenannten Regelausweisung auch auf andere Delikte ausweiten. Der CDU-Politiker hatte die Regelausweisung bereits für antisemitische Taten entwickelt. Die entsprechende Gesetzesänderung steht noch aus. (br2 Nachr)
Dann fehlt nur noch eine Informationsbroschüre für die Migranten, in der sie darauf hingewiesen werden, dass sie straflos nur deutsch, weiße Männer ermorden dürfen. Denn die sind ja nicht in der Liste enthalten.
Nach Breitscheidplatz, Magdeburg usw. usw. usw. ist ihm der Gedanke nicht gekommen. Dann krönt er es noch mit seiner Personenauswahl. Sagt viel über diesen Typ aus.
Ich hoffe das Beste! Die AfD Sachsen-Anhalt hat über 1000 Wahlbeobachter gewinnen können. Die Frage ist, was ist mit den Briefwählern? Wo sind die Wahlscheine untergebracht? Sind diese Räume Videoüberwacht? Wer hat dort Schlüssel und Zugang? Warum ich so skeptisch bin?
1. Ich war Ossi
2. Ich bin Ossi
3. Ich habe die BRD kennengelernt. Ganz besonders in den Jahren seit Corona.
Ich war Wessi, jetzt bin ich Deutscher. Wenn ich zurückschaue: Ich hatte Glück, im Westen geboren worden zu sein und gelebt zu haben, auch wenn es da natürlich viele Probleme gab und nicht alles Gold war. Die Wahlen in der alten BRD sind korrekt abgelaufen, der Briefwahlanteil war gering. Dann kam Erika an die Macht und irgendwann war es soweit, dass man alles hinterfragen musste, auf nichts mehr vertrauen konnte. In diesem Zustand sind wir nun, man könnte ihn beschreiben als eine Frontstellung der „Eliten“, der etablierten Parteien, die sich den Staat zur Beute gemacht haben und außerdem die großen (Staats)medien und die sog. „Wissenschaft“ kontrollieren, auf der einen Seite und dem einfachen Bürger auf der anderen Seite. Es läuft ein Kampf, dessen Ausgang ungewiß ist. Wichtig ist, dass wir uns bewußt sein müssen, dass unsere (!) Demokratie in ernster Gefahr ist, dass der Gegner mit unlauteren Mitteln arbeitet, dass die vielen Ungereimtheiten wohl keine Versehen sind.
Okay , ich verstehe Ihre Sicht auf die Dinge. Ohne es Böse zu meinen, bin ich dennoch froh , daß ich 26 Jahre in der DDR verbracht habe und behaupte, das Wir Ossis eher in der Lage sind , zu erkennen, wenn Freiheitliche Strukturen abgebaut werden, und 16 Millionen Wähler ausgegrenzt, diffamiert und Hass und Hetze gegen Andersdenkende im „Staatsfernsehen“ verbreitet wird. Ihr hattet Löwenthal wir hatten Schnitzler. Im ÖRR haben wir jetzt nur noch Schnitzler. Wir kennen das! Die Diktaturerfahrung ist für mich Ein (von mehreren) Grund, warum die AfD im Osten stärker ist ,als im Westen. Man hat die Ostdeutschen Städte nach der Wende, auch mit Hilfe von EU Geldern restauriert, man hat schicke Marktplätze mittlerweile, aber man hat vergessen, hinter die Gardinen zu schauen. Übrigens, in Ost UND West. Unerklärlich für mich, wie Merkel die CDU auf links gedreht hat. Wo sind sie hin….Heiner Geißler, Willy Brand, Genscher, Westerwelle,Strauß Helmut Schmidt…….Demokraten!!!! Es tut weh!!
Als Wessi geboren ist schon mal ein großer Vorteil. Den ganzen Dreck mit dem betrügen bei den Wahlen haben wir alles der aus Mecklenburg Vorpommern zu verdanken. Vorher war das alles korrekt und sauber abgelaufen. Wegen der gibt es auch die übel duftende AfD. Das ist alles geplant von langer Hand.
Wir müssen das verhindern, egal wie.
1. Ich war Ossi.
2. Ich bin Ossi.
3. Ich habe bis heute nichts dazu gelernt und will auch nichts dazu lernen.
Ich will einfach nur zurück.
Das ist dann Dein Problem, Gerdolfo 🤣
Duuuuu bist der wahre Würge, verstanden Trolli!?
Ich bin der wahre Juerge, verstanden ?
Wenn du wissen willst, wer von wem was lernen kann, dann schau dir mal an, wer beim Bildungsranking der Bundesländer ganz oben steht!
Troll, wieso willst du zurück? Bist du etwa ausgebrochen?
Vielleicht zurück in die Klappse?
Wir haben doch schon den ersten Fall, wo die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in Sachsen Anhalt wegen Wahlbetrugs eingestellt hat.
Da ist die Anweisung aus dem Justizministerium an die untergeordnete StA wohl klar und eindeutig gewesen.
Ein Hoch auf „Unsere Demokratie“! Die funktioniert!
Die Staatsanwaltschaft ist nicht dem Justizministerium sondern der Exekutiven unterstellt. Soviel zur „Gewaltenteilung“!
Carpe diem.
Demokratische Wahlen sind nutzlos, wenn eine Autorität von außen das Ergebnis überstimmen kann.
„Es muss demokratisch aussehen, doch wir müssen alles in der Hand haben.“
(Walter Ulbricht, 1945)
„Unsere manipulierte Demokratie“!
Ist das der Titel Ihres Enthüllungsbuches? Das deutsche Volk lechzt nach Ihren klugen Asführungen.
@Landolf Ladig Abwarten und Tee trinken mein Buch kommt im Herbst 2027 heraus. Die Finanzierung ist gesichert.
Dieses Buch wird ganz Europa aus den Angeln heben, da bin ich mir sicher. Die Enthüllungen werden garantiert sensationell sein. Europas Geschichte muss wohl neu geschrieben werden
🩵🩵🩵🩵🔥🩵🩵🩵🩵
100% pro AfD
Positiv und Freundlich
Der Zusammenhalt des Volkes
Die Deutschlandfahne
Unser Stolz
Wir werden Deutschland von den Unterdrückern befreien.
Die AfD kommt nicht, sie ist schon da!
🩵🩵🩵🩵🔥🩵🩵🩵🩵
100% kontra AfD
Negativ und UNfreundlich
Die Spalter des Volkes
Die Deutschlandfahne ist nicht für Faschos
Die Union ist unser Stolz
Wir werden Deutschland von den Ami-Freunden befreien.
Die AfD kommt nicht, sie bleibt in der Versenkung!
Was auch immer du eingeworfen hast – du solltest deinen Rausch erstmal ausschlafen 🤔😉 Ansonsten kommt nur unlesbarer Müll bei raus 🤡🤣
Ich darf doch gar keinen Rausch haben du Blödmann. Apollo News hat das verboten. Hast DU das schon vergessen was ich DIR vorhin geantwortet habe ?
Welcome back DDR und ihre Wahlmanipulation woran sie selbst zugrunde ging
Merkel hatte Zeit genug ihre alten SED/STASI Seilschaften in Stellung zu bringen!
Und das im „besten Deutschland mit UnsererDemokratie“, dass wir je hatten.
Wundert es mich? Nein!
Wer hat denn die ganzen geschretterten Briefwahlunterlagen beantragt? Die werden ja nicht generell verschickt.
Das Brandmauerkartell „Unsere Demokratie“ lässt nichts unversucht. Wenn der Wähler nicht so wählt wie gewünscht, muss halt nachgeholfen werden.
Nicknamen Klau, rechter Troll.
Schaff dich vom Acker.
Bitte erst die Tabletten nehmen. Danke
Dummdreister Nickdieb, lass Deine dreckigen Beleidigungen gefälligst bleiben !!!! Sonst erstatte ich Strafanzeige wegen Diebstahls und Beleidigung !!!!!!
Hätte ich glatt vergessen ohne dich. Danke Dad.
Kannst dich wieder hinlegen, ich mach das schon hier.
Oh Mann … Apollo, schafft endlich diesen IRREN hier raus!
Juerge;pr: „Ich darf doch gar keinen Rausch haben du Blödmann“
Juerge;pr auch: Ich erstatte Strafanzeige wegen Beleidigung und Diebstahl eines Nicknamens.
Und solche Leute dürfen wählen…
„Eine Mitarbeiterin habe ihm erklärt, Wahlunterlagen von Bewohnern seien aus Zeitgründen eingesammelt und geschreddert worden.“
Wurde zwischenzeitlich geprüft wie viele „geschredderte“ Wahlunterlagen für eine Wahl genutzt wurden? An einen Einzelfall kann ich nicht so recht glauben. Oder sollen wir, wie so oft, nicht verunsichert werden und prüft nicht.
Hier in Bremen kann ich mich noch erinnern, das die SPD in den Alten und Pflegeheimen „Rote Rosen“ verteilt hat!
Die Leute freuen sich immer über Rote Rosen. Riechen auch so gut, deutlich besser als blaue Duftstäbchen.
Kleine Fehler können ja mal passieren, ist doch alles nicht so schlimm.
Ich finde dich „kleinen“ Fehler auch schlimmer.
Sven Schulze wird noch heute Egon Krenz zum Landeswahlleiter ernennen!
Das ist kein Zufall,falls dem Wahrheitsministerium das Endergebnis der Wahl nicht passt wird diese annulliert mit Verweis auf Wahlfälschung.
Wenn zu Gunsten der Altparteien gefälscht wird, braucht der Fälscher keine Angst vor deutschen Gerichtn haben. Denn das Urteil wird erst in einigen Jahren erfolgen!
Da sitzen nun die Magdeburger und Hallenser auf 3 Packen Briefwahlunterlagen, von denen aber nur die letzte Zustellung gültig ist. Die vorherigen Wahlsvcheine wurden ungültig gemacht und die Besitzer des kostbaren Altpapiers mögen diese doch bitte selbst entsorgen. Die Briefwahlscheine sind numeriert; und daher würden – so jemand hinterhältiger Weise mehrere Wahlscheine schicken wolle – alle Briefwahlscheine anhand von Wahllisten verglichen und ungültige umgehend gefunden und aussortiert. Sagen die Wahlleiter. Handelsblatt am 25.08.:<> Und die sollen nach Schließung der Wahllokale EINZELN HÄNDISCH überprüft und abgeglichen werden? Dann müssen wir auf das endgültige Wahlergebnis wohl bis Weihnachten warten. Aber die Briefwahlen sind sicher. Sagt der Schulze!
So viel Hass und Hetze gegen die AFD erinnert an Zustände wie in beiden voran gegangenen Diktaturen. Mal waren es die Juden und Kommunisten, dann der böse kapitalistische Westen und seine Medien und nun fangen wir wieder von vorn an. Diesmal werden die Ostsdeutschen mit der AFD in einen Topf geworfen und man hetzt sogar Kinder und Jugendliche gegen alles auf was die AFD wählen möchte und wird. In der DDR wurde massiv Wahlbetrug begangen um das richtige Ergebnis zu bekommen. Ich bin der festen Meinung das es wieder dazu kommen wird, bis das . Wahlergebnis der Staatsnahen Medien erreicht oder unterschritten wird. Nicht umsonst stimmten ihre Prognose fast immer. Wenn nicht, rollen die BW Panzer gegen das Ostdeutsche Volk.
NA SOWAS… wenn es für linksgrün nicht so läuft wie gewünscht dann wird eben zum „Aktivismus“ gegriffen und die Realität „passend gemacht“
Würden alle, die Könnten, ihren Arsch in’s Wahllokal bewegen, dann gäbe es dieses Problem nicht. Pflichtbewusstsein ersetzt die „Kostet Nix“ und „Man darf Das“ Mentalität, zumindest bei mehr als 20% der Wahlberechtigten.
Ein Hoch auf unser bestes, sauberstes System aller Zeiten. 🤡🤦♂️ Über 1600 doppelt verschickte Wahlunterlagen in Halle und Magdeburg und der Staatsschutz ermittelt in Dessau, weil die Briefwahl einer dementen 95-Jährigen im Seniorenheim ganz rein zufällig schon erledigt war. Aber keine Sorge, das sind natürlich alles nur harmlose, technische Einzelfälle. 🤣 Da wollte man den älteren Bürgern wohl bloß den anstrengenden Weg ins Wahllokal ersparen und hat das Kreuzchen direkt für sie miterledigt. Wer braucht schon ordnungsgemäße Abläufe, wenn man die Ergebnisse passend machen kann. Walter Ulbricht wäre verdammt stolz auf diese moderne Form der demokratischen Handarbeit. Es ist genau diese offensichtliche Farce, warum immer mehr Bürger die Nase gestrichen voll haben. Gut, dass die AfD über 1000 Wahlbeobachter schickt, um diesem absurden Zirkus auf die Finger zu schauen. Jede einzelne dieser Pannen zeigt doch nur, wie viel Angst das Altparteien-Kartell vor dem echten Wählerwillen hat
https://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html
Um ehrlich zu sein seh ich bringen doppelten Unterlagen keine Anzeichen von Fälschung. Es wäre 1. zu auffällig und 2. wurde es ganz normal korrigiert. Da drauf rumzureiten ist Quatsch
Ist kein Quatsch. Es geht nicht nur um absichtlichen Wahlbetrug. Es geht auch um Zuverlässigkeit. Und solche Fehler dürfen nicht passieren.
So ist es. Und kleine Fehler können mal passieren, ist menschlich.
Walter Ulbricht sagte schon _ es muss demokratischen aussehen aber wir müssen alles in der Hand halten. Ich dachte immer seit der politischen Wende in einen freiheitlich demokratischen Staat gewechselt zu sein…
Warum bist du nicht geblieben wo du warst ? Jetzt hast du den Salat.
Gerdolfo entschuldigt seine Probleme mit Bio Produkten 🤣
Es wird ja nicht die einzige demente Heimbewohnerin gewesen sein wo der betreuen Familienangehörige dieses bemerkte. Wie haben den die anderen Heimbewohner mit der gleichen Einschränkung gewählt und wann , würde mich interessieren .
Und nicht nur in diesem Heim.
Wie hoch ist die Dunkelziffer?
Wer zählt in den Wahllokalen aus?
Welche von der grünen Jugend oder sonstwie Bestrahlte?
Und wer soll das Beantworten???
Bei uns darf man erst ab 18 wählen, also darf die Jugend auch nicht auszählen.
Kapierst du Bestrahlter aber nicht.
Gerdolfo, nur mal nebenbei….Die Grenze, um der Grünen Jugend anzugehören endet mit dem 28. Lebensjahr. Muss man aber nicht wissen, Insbesondere wenn man man Demos verschläft, um einen Parteitag einer demokratischen Partei zu verhindern.
@Juerge,pr
Sorry Gerdolfo, Ihre intellektuell „hochwertige Antwort“ möchte ich aus Bildungsbedingten Gründen nicht erwidern. Ich halte es für Sinnlos, hier adäquate Antworten auf gestellte Fragen zu bekommen und Wünsche Ihnen für Ihren weiteren Lebensweg Alles Gute …Und Viel Erfolg beim Betreten Neuer Pfade, um ein selbstbestimmtes Leben führen zu können!