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„Es wird vergesellschaftet werden“: Linken-Chefin Schwerdtner kündigt Enteignungen in Berlin an
Die Linke will im Falle einer Regierungsbeteiligung in Berlin enteignen, kündigte Co-Parteivorsitzende Ines Schwerdtner an. Das Vorhaben bezeichnete sie im Kern als „ursozialdemokratisch“. Die SPD wehrt sich dagegen.
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Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung in Berlin die Enteignung großer Wohnungskonzerne zur Bedingung gemacht. In einem Gespräch mit dem Stern erklärte Schwerdtner unmissverständlich: „Es wird mit der Berliner Linken in der Regierung vergesellschaftet werden.“
„Das ist für uns gar keine Frage. Das kann ich Ihnen sicher sagen“, stellte die Linken-Co-Vorsitzende klar. Für die Partei, die gestärkt in den Berliner Wahlkampf geht, stellt die Forderung nach einer Vergesellschaftung einen zentralen Aspekt ihres Wahlprogramms dar.
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„Wir müssen einen Teil der Wohnungen wieder der Marktlogik entziehen, um die Mietpreise langfristig zu senken oder zumindest stabil zu halten“, erklärte Schwerdtner weiter. Mit Blick auf einen möglichen Koalitionspartner zeigte sie sich zuversichtlich, dass viele Sozialdemokraten dieses Vorhaben unterstützten. „Das sehen auch ganz viele Sozialdemokraten so“, sagte sie. Die Forderung ihrer Partei sei ein „ursozialdemokratisches Vorhaben“.
Die SPD, die in den Umfragen im linken Lager derzeit hinter der Linken liegt, weist Schwerdtners Forderung entschieden zurück. Für den SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach stellen Enteignungen eine rote Linie dar. Zugleich griff Krach die Linke scharf an. Die Partei habe die Stadt in den vergangenen 25 Jahren insgesamt 17 Jahre lang mitregiert. „Und wenn die sich jetzt hinstellen und uns sagen: ,Der Mietwucher wird bekämpft, wir werden enteignen und jeder kriegt hier irgendwie eine bezahlbare Wohnung‘, dann ist das wirklich so plumper Populismus. Der darf nicht erfolgreich sein.“
Krach betonte zudem, die Linke verhindere in Berlin jeden zusätzlichen Wohnungsbau. Dabei bezog er sich auf eine Aussage der Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, die bei einem öffentlichen Auftritt erklärt hatte: „Wir brauchen keinen Neubau in Berlin.“
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Die Auferstehung der DDR.
Tzja DE guckt halt schon lange zu bei autoritären Bestrebungen die total „urdemokratisch“ sind. So „urdemokratisch“ wie es auch in Nord-Korea zugeht. Für die Einen ist es eben „urdemokratisch“ für die anderen Raub, mal sehen wofür sich der Papier-Rechtsstaat entscheidet.
Auferstanden…..und der Zukunft zugewand….
Holt mir Popkorn….
Manche Linken sind eben ziemlich wahnsinnig. Das hier ist ein gutes Beispiel.
Andere wollen beispielsweise Eigentum „niederreißen“, weil es nicht in ihr Weltbild passt. Dagegen halte ich die Vergesellschaftung fast noch für das kleinere Übel.
PS: Für alle mit Erinnerungslücken: „Wenn wir am Ruder sind, reißen wir alle Windkraftwerke nieder. Nieder mit diesen Windmühlen der Schande.“ – Alice Weidel (AfD)
PPS: Und, Jürgen, hast du dazu auch einen passenden DDR-Sozialismus-Spruch?
weder Ochs noch Esel in seinem Lauf hält Atlas bei Apollo News auf.
Warum geht Atlas nicht seinen Nachbarn quälen?
Die Antwort liegt in des Nachbars Faust.
Stimmt. Ich habe deutlich mehr Ausdauer als du.
Und jetzt zum Thema: Was sagst du dazu?
Politiker werden daran gemessen, was sie vorher ankündigen. Also wird Weidel entweder das auch tatsächlich umsetzen, was ein Vorgang wäre, der in der jüngeren Geschichte beispiellose totalitäre Züge hätte, oder sie ist eine lupenreine Populistin und hält ihr Wort in dieser Hinsicht nicht. Dann stellt sich allerdings die Frage: Wo zieht man die Grenze? Und woran hält sie sich dann ebenfalls nicht?
Es ist also klar: Entweder wird es unter der AfD eine Diktatur geben, also genau das, was ihr jetzt vermeintlich seht, obwohl es nicht existiert, oder die AfD wird letztlich kaum etwas ändern und ihre Wähler nur verarschen. Ich bin mir zu 99,99 % sicher, dass Letzteres zutrifft.
Und was wäre die dritte Möglichkeit, Jürgen? Könntest du die kurz erläutern? Oder gehen dir langsam die Sprüche aus, du Schwächling?
die Partei hat immer recht – mein Favorit 🙂
Atlas – das Verhindern der Windmühlen und anderer Energiepolitischer Unsinnigkeiten ist relativ einfach.
Man muss einfach nur alle Subventionen streichen, dann rechnet sich der ganze Energiemurks nicht mehr für die beteiligten Unternehmen. Das nennt sich übrigens „freie Marktwirtschaft“. Die Betonung liegt hier auf „frei“…..
Apropos passende Erinnerungslücke.
“ … der antifaschistischen Schutzwall“ schützt das sozialistische System vor westlichem Kapitalismus und Faschismus …“ (Die DDR-Kommunisten)
„Nieder mit der Mauer!“ (Das Volk)
Mußte wohl am falschen Weltbild gelegen haben 😉
„Andere wollen beispielsweise Eigentum „niederreißen““
Dabei geht es weniger um den Eigentumsaspekt, sondern eher um Symbole einer kranken Klimaideologie. Und ich denke, die Aussage war ebenso symbolisch gedacht.
PS: Dieses „Eigentum“ ist größtenteils durch Beiträge der Steuerzahler und Stromkunden entstanden.
In der Rigaer sind sie rausgeflogen. Jetzt kommen sie mit Enteignung….Sie haben das Volksbegehren, sie sollen Schuld am Nichtbauen in Berlin sein…..alles ok. Aber was bitte hat das mit WKA und Weidel zu tun?
@Atlas – Für deine Erinnerungslücke:
Wie sieht es denn bei den ohne Sinn und Verstand abgerissenen Atomkraftwerken aus ?
Da passte ein DDR-Sozialismus-Spruch jedenfalls gut hin!
Was ein Idiot!
Was glaubt der, wer die AKWs bezahlt hat?
Das vernichten von solch gigantischen Steuergeldprojekten betrifft mehr Bürger als ein Windspargel auf dem Acker von Kai-Uwe Deppendorf.
@Atlas
Sie verwechseln rechtsstaatliche Maßstäbe mit rechtlichen Maßstäben. Das ist nicht das selbe.
Ein Rechtsstaat zeichnet sich genau dadurch aus, das nicht einfach nur stur das geschrieben Gesetz und jede Technicality durchgezogen wird sondern das es fair, so gerecht wie möglich, unter Berücksichtigung der Menschen und Individualrechte und vor allem des demokratischen Volkswillens umgesetzt wird.
Darum ist das vorsätzliche Vernichten von Infrastruktur, egal ob durch Steuermittel finanziert oder nicht, praktisch niemals Rechtsstaatlich sondern nur jurisitsch Korrekt. Genauso wie es juristisch Korrekt war in der DDR flüchtende Menschen von der Mauer schiessen zu lassen. Rechtsstaatliche war das niemals.
In Anbetracht der Schäden, die der überhastete und komplett unbegründete Atomausstieg verursacht hat und vor allem der unnötigen Zerstörung ist die rechtsstaatlichkeit dieser Vorgänge absolut zu hinterfragen. Das Einstellen von Subventionen hingegen ist eine komplett andere Sache.
Das ist zunächst einmal deine Einschätzung. Kannst du belegen, inwiefern diese Entscheidungen tatsächlich gegen geltendes Recht verstoßen haben? Und kannst du konkret darlegen, in welchen Fällen Privateigentümer enteignet wurden? Wenn wir diese Punkte anhand nachvollziehbarer Fakten klären, können wir die Diskussion gerne fortsetzen. Ansonsten bleibt es ein eher unglücklicher Vergleich.
Atlas – Das die AfD die Windkraftindustrie nicht weiter unterstützt, das wird jeder mit Denkvermögen aus Weidels SYMBOLISCHEN Worten entnehmen.
Deine wortgetreue Auslegung ist dagegen einfach nur lächerlich!
Atlas-würdig eben!
Harald, in dieser Diskussion geht es überhaupt nicht darum, wer was bezahlt. Natürlich tragen Menschen sowohl in einer Demokratie als auch in einer Diktatur die Kosten für bestimmte Entscheidungen, völlig unabhängig davon, ob sie sich freiwillig für etwas Konsum versklaven lassen oder dazu gezwungen werden.
Der entscheidende Punkt ist vielmehr, ob bei bestimmten Vorgängen rechtsstaatliche Maßstäbe eingehalten werden oder nicht.
Aber das checkst du in deinem Wahn nicht.
Die Vergesellschaftung von Eigentum, welches in der Vergangenheit der Gesellschaft gehörte, aber verzögert wurde. Man erinnere sich an die Zulassung der Hefgefonds durch SPD Steinbrück … Sie wollen das Rad zurückdrehen, welches sie selbst geschmiedet haben. Eingeständnis poltitischer Fehler durch die Linken, Fehlanzeige.
Für alle atlanten mit Erinnerungslücken: Die AKWs wurden von den Linken (incl. CDU) abgerissen.
Vogelschredder, die Landstriche und Menschen mit PFAS verseuchen und deren kostspieliger Rückbau vergesellschaftet wird …..
Danke Frau Dr. Weidel.
Apollo liebt Stalker.
Typisches Ablenkungsmanöver der Links grünen Blase.
Die Linke will Enteignen, geschimpft wird aber über die AfD die einen schlimmen Energiepolitischen Fehler korrigieren will!!!
Linker “ What about tiismus“ vom Feinsten 🤮🤮🤮🤮🤮🤮
Danke für die Satire.
Fake News – aber von dir nicht anders zu erwarten. Frau Weidel bezog sich mit dem Satz ganz klar auf die Windmühlen im Märchenwald!
Da diese an sich bemerkenswerte Hirnakrobatik nur zum Stören mißbraucht wird, wäre es besser, sie läge vollkommen brach.
Er „weicht aus“, weil du nicht von ihm weichst.
Satanische Klette!
Weich nicht aus!
der Zusammenbruch des alten Systems ist schon da, Atlas. Aber so Nieten verstehen es nicht. Ihr merkt es nur, wenn ihr dann euren ganzen Mist fressen müsst. Das wird sehr amüsant. Bis dahin, einfach weiter stänkern, das scheint dein innerliches Glück zu sein.
„Es gibt keinen Unterschied zwischen Kommunismus und Sozialismus, außer in den Mitteln, mit denen dasselbe Endziel erreicht wird: Der Kommunismus will die Menschen mit Gewalt versklaven, der Sozialismus durch Wahlen. Es ist lediglich der Unterschied zwischen Mord und Selbstmord.“
– Friedrich August von Hayek
“ Kommunismus funktioniert nur im Himmel, wo sie ihn nicht brauchen-oder in der Hölle wo sie ihn schon haben“ ( Ronald Reagan)
Ich freue mich darauf!!! Das dürfte heilende Schockwelle durch die gesammte Republik auslösen!
… da passiert nichts. Wählertäuschung …
NEBENBEI
Der Präsident des Ifo-Instituts, Fuest, hat sich für eine Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von sieben Prozent ausgesprochen.
Stattdessen sollten alle Waren einheitlich mit 19 Prozent besteuert werden,
sagte er der „Bild“. Vor allem Lebensmittel würden sich dadurch verteuern.
Bei einer vollständigen Weitergabe könnten die Preise um bis zu zwölf Prozent steigen.
Ziel sei es, die Komplexität des Systems zu reduzieren und Mehreinnahmen für den Staat zu erzielen.
Fuest schlug vor, dass Haushalte mit geringerem Einkommen im Gegenzug eine jährliche Gutschrift von 360 Euro erhalten.
Brotgeld von Gnaden des Staates zur Förderung der Abhängigkeit im Volk. Totalitärer Sozialismus.
Den Sozialismus in seinem Lauf…..Das IW wurde wohl umgedreht! Fratzscher??
Statt frühere „LebensmittelMarken“ – LebensmittelGutschriften
In der Bundesregierung und unter Ökonomen wächst die Sorge vor einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit Deutschlands.
„Wenn die Schulden hoch bleiben, das Wachstum aber nicht anspringt, könnten die Ratingagenturen Deutschlands Triple-A-Rating infrage stellen“, sagte ein ranghoher Regierungsvertreter dem „Handelsblatt“.
Ein anderer Regierungsvertreter ist derselben Ansicht: „Nicht sofort, aber in den nächsten Jahren könnten wir unter Druck geraten, wenn es so weitergeht“, sagte er.
– Verwesungserscheinungen
Ja, dann fangen wir mal bei den Linken damit an.
Dienstwagen weg und ein paar einflussreiche Linke haben bestimmt ein nettes Sümmchen auf Seite gelegt.
„„Es wird vergesellschaftet werden“: Linken-Chefin Schwerdtner kündigt Enteignungen in Berlin an“
Nö. wirds nicht. Das entsprechende Gesetz ist bereits in der Mache. Was allerdings getan werden sollte, ist ein Verbotsverfahren gegen die Partei Die Linke anzustreben.
Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft zugewandt.
Kann man Berlin nicht aus der EU schmeißen?
Sinnvoll wäre Berlin als Enklave von Nordkorea.
In Nordkorea kann man nächtens ohne behelligt zu werden, durch die Strassen laufen.
Bei Familie Honecker bricht Jubel aus. Sollten die Linken in Berlin in Regierungsverantwortung kommen, werden Erich und Margot auferstehen und nach Berlin eilen. Dann heißt es wieder „vorwärts immer – rückwärts nimmer“.
linkes Wahlkampfgetöse – noch ein Grund mehr für Unternehmen, abzuwandern
Neubau brauchen die in Berlin wirklich nicht, denn so viele Grünflächen gibt es da nicht mehr. Vor 30 Jahren waren Immobilien in Berlin sehr günstig und es war kein Problem eine günstige Wohnung in guten Gegenden von Berlin zu finden und zu mieten. Die Geburtenrate war seitdem bei ungefähr 1.3 bis 1.5 was weit unterhalb dem Selbsterhalt von 2.1 liegt. Man muss halt nur wissen was man will, denn maximales Wirtschaftswachstum und viele freie Wohnungen gibt es nicht zusammen.
Ich schreibe jetzt einfach aus der Erinnerung.
Wurden da vor einigen Jahren nicht etliche Wohnungen verscherbelt? Jetzt will man sie wiederhaben? Um sie dann wieder herunterzuwirtschaften und erneut zu verhökern?
der länderfinanzausgleich sollte abgeschafft werden, damit die auswirkungen des sozislismus klar und deutlich ersichtlich werden
Beispiel Vonovia:
„Wenn man auf die Dividenden verzichtet hätte, dann hätten die Mieten in den letzten vier Jahren um 30 Prozent niedriger sein können. 30 Prozent! Wären die über 600.000 Wohungen statt im Besitz von Vonovia im Besitz einer Genossenschaft, eines gewerkschaftlichen oder christlichen Wohnungsverbands oder einer gemeinwohlorientierten Stiftung, so hätten die Mieten also um 30 Prozent niedriger sein können. Statt der derzeitigen 8 Euro Monatsmiete kalt pro Quadratmeter könnten die Mieten heute bei 5,60 Euro liegen. Bei einer 100-Quadratmeter-Wohnung wäre die Monatsmiete dann statt 800 Euro nur noch 560 Euro.“
https://multipolar-magazin.de/artikel/leistungslos-abkassieren
Preise haben nichts mit Kosten, sondern mit Knappheiten zu tun. Aber der Durchschnittskommunist kapiert das natürlich nicht. Denn wäre er dazu intelligent genug, wäre er ja nicht Kommunist.
Dann wird es interessant für die CDU. Die will ja unbedingt mit den LINKEN zusammengehen, um die AfD zu verhindern.
Die interessanteste Konstellation in Berlin wäre dann gegeben wenn RRG keine eigene Mehrheit hätte….. ROT-ROT-Grün unter Tolerierung der Union…… das wäre lustig.
Endlich wird der Kommunismus gelingen!
Oder doch nicht?
Völker hört die Signale… (Die Internationale)
Hypothetisch gesprochen, keine Beratung, solche Dinge kann man umgehen. Einfach mal informieren. Wenn man noch nicht bereit zum Auswandern ist; zum Beispiel könnte eine LLC in den USA gegründet werden und diese LLC beispielsweise in das deutsche Handelsregister eintragen werden. Steuerlich zwar keine Vorteile. Aber es ist theoretisch eine US-Firma. Eigentlich ist es erschreckend, dass man mittlerweile sich über solche Dinge hier in Deutschland Gedanken machen muss.
Das ist eine Aussage !
Dann wissen sie Berliner ja bei der Wahl, woran sie sind!
Gibt es eigentlich irgendwelche Informationen, was sie nicht enteignen wollen?
Man kann Wohnungskonzerne enteignen
aber man kann auch viele neue Wohnungen bauen, das zwingt die Wohnungskonzerne die Preise zu senken.
Das schafft Wohnraum.
Das ist der Richtige Weg.
Enteignung schürt Angst und Niemand wird Wohnungen bauen, das vergrößert die Wohnungsnot.
Es ist ja nicht so das Berlin zu viel freie Wohnungen hat.
Ein Überangebot sorgt für sinkende Preise.
Was sie will ist Geld um ein kaputtes System zeitweise zu flicken, bis es ganz zerbricht.
Ich mache jetzt mal was verrücktes und verteidige dass eine Regierung Enteignungen plant. Warum?
Beispiel London – hier stehen unzählige Immobilien leer, obwohl massiver Wohnungsmangel herrscht und die Stadt deshalb eine der teuersten der Welt ist. Warum ist das so? Weil unzählige Investoren aus dem In- und Ausland (!!!) Wohnungen in London als Anlageobjekt betrachten. Miete und die damit verbundenen Fallstricke sind denen egal bzw. ein Graus – die haben beispielsweise 10 Mio. die irgendwo geparkt werden müssen und bitte mit quasi Null Risiko in 5 Jahren 12 Mio. wert sein sollen. Also werden in London eine kleine Handvoll Wohnungen gekauft, die dann leer gelassen werden. Diejenigen, die in London arbeiten und dort eine Wohnung brauchen, schauen in die Röhre.
Diese Praxis gibt es auch in deutschen Großstädten. Als Münchner weiß ich davon ein Lied zu singen. Und das ist einfach nicht OK! DIESER „freie Markt“ kann nicht einfach so laufen gelassen werden!
Man kann ihr zumindest nicht vorwerfen, dass sie herumheuchelt.
Da es doch nach der Wahl jedoch immer noch schlimmer kommt, werden manche Berliner erst Recht jubeln ……
Nach der Wende gab es nach dem Vermögensgesetz Rückübertragungen enteignetem Vermögens bzw. Entschädigungszahlungen. Das Gesetz, welches für Fälle in Ostdeutschland verabschiedet wurde, kann ja in kürzester Zeit auch für Gesamtdeutschland zur Anwendung kommen, sollte der Wind sich drehen. (Anmerkung: Knallrote Lippen scheinen Pflicht bei den Linken zu sein-ich weiß diese Aussage ist unsachlich-)
Ich dachte immer, aus Geschichte lernt man! 🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣
Vergesellschaftung! Verharmlosende Bezeichnung für Enteignung. Für das, was Kommunisten grundsätzlich wollen. Wer aus der DDR-Geschichte nichts gelernt hat, hat Verfall verdient. Eine von den Linken geführte Regierung in Berlin und eine von der AfD geführte Regierung in Sachsen-Anhalt wäre doch mal eine interessante Konstellation. 😄