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Spanische Exklave
Marokkanischer Ansturm auf Ceuta: Meloni erwägt Aussetzung von Schengen-Vereinbarung mit Spanien
Angesichts des massiven Migranten-Ansturms auf die spanische Exklave Ceuta hat Italiens Ministerpräsidentin Meloni „außergewöhnliche Maßnahmen“ zum Schutz der EU-Außengrenzen angekündigt – darunter auch eine mögliche Aussetzung des Schengen-Raums mit Spanien.
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Der massive Zustrom irregulärer Migranten in die spanische Exklave Ceuta sorgt für eine schwere politische Auseinandersetzung zwischen Italien und Spanien. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kündigte am Donnerstag an, ihre Regierung werde notfalls zu „außergewöhnlichen Maßnahmen“ greifen, um die europäischen Außengrenzen und die Sicherheit der Bürger zu schützen. Als mögliches Mittel nannte sie ausdrücklich „die Aussetzung des Schengen-Raums mit Spanien“.
Auslöser der Debatte ist die Lage in Ceuta, wo seit Tagen überwiegend junge, männliche Marokkaner massenhaft die Grenze zur spanischen Exklave auf afrikanischem Boden überwinden. Nach Angaben der spanischen Opposition sollen alleine am Donnerstag zwischen 30.000 und 40.000 Migranten nach Spanien und damit in die EU eingereist sein (Apollo News berichtete). Zahlreiche weitere Menschen erreichten Ceuta auch schwimmend oder über Grenzübergänge. Mindestens neun Menschen kamen bei dem Versuch ums Leben, die spanische Exklave über das Meer zu erreichen.
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Meloni bezeichnete die Bilder aus Ceuta als „schockierend“. Sie zeigten aus ihrer Sicht erneut, dass unkontrollierte illegale Einwanderung „eine konkrete Bedrohung für die Sicherheit der europäischen Grenzen“ darstelle. Italien werde deshalb „nicht tatenlos zusehen“, erklärte die Regierungschefin nach einem Gespräch mit Innenminister Matteo Piantedosi. Sobald die zuständigen Stellen ihre Beratungen abgeschlossen hätten, sei Rom bereit zu handeln – „auch mit außergewöhnlichen Mitteln“, wozu ausdrücklich auch eine Aussetzung des Schengen-Abkommens mit Spanien zählen könne. Mit Blick auf illegale Einwanderung werde ihre Regierung „keinen Millimeter zurückweichen“, schrieb Meloni auf der Plattform X. „Die Verteidigung der Grenzen, das Stoppen der Menschenhändler und die Sicherstellung effektiver Abschiebungen bleiben die Linie dieser Regierung.“
Ähnlich äußerte sich auch Italiens Außenminister Antonio Tajani. Er sprach sich dafür aus, „den Schengen-Raum für Spanien zu schließen“, und begründete dies mit der „irregulären und unkontrollierten Einwanderung“, die eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstelle. Zudem kritisierte er die Entscheidung der spanischen Regierung, mehr als 500.000 irregulären Einwanderern die spanische und damit europäische Staatsbürgerschaft zu gewähren. Dies fördere den Menschenhandel, erklärte Tajani.
Die spanische Regierung reagierte scharf auf die Vorwürfe aus Rom. Außenminister José Luis Albares warf seinem italienischen Kollegen vor, Migration für politische Zwecke zu instrumentalisieren. Solche Äußerungen seien für ein „befreundetes Partnerland“ unangemessen. Madrid erwarte von Italien „europäische Solidarität und nicht parteipolitische Demagogie“.
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Was heißt hier Erwägen und Aussetzen? Schengen kündigen und zwar unwiderruflich ohne Wenn und Aber; das ist die Antwort.
Sehr vernünftige Frau (die von Merz auch mal als rechts diffamiert wurde)!
Die verfluchten Sozialisten wollen uns austauschen – wacht auf!!! Der Islam bringt uns noch mehr Todesopfer und plündert weiter unsere Kassen und wird die Art wie wir Leben vollends zerstören!!
Keine Sorge Frau Meloni, die wollen nicht nach Italien.
Stimmt, aber sie wollen auch nach Frankreich und England. Denkt dran, dass beide Länder auf atomaren Waffen sitzen…. Wenn diese Leute da ran kommen, war’s das!! Europa ist das Einfallstor in die USA!!!
Vorsicht!!
Atomwaffen sind nicht das Ziel, sie übernehmen das Land einfach durch die Masse der Ausländer.
Die spanische Regierung gehört mit sofortiger Wirkung abgesetzt und im Nachgang zur Verantwortung gezogen! Wo bleibt eigentlich FRONTEX? Sollen die nicht die Aussengrenzen Europas wirksam schützen?
Die spanischen Enklaven Ceuta und das andere Kaff, sind vom EU-Grenzschutz ausgenommen. Diese hoheitliche Aufgabe hat man wohlweislich dass die nicht zu schützen sind, weil geografisch unmöglich, dem kolonialen Mutterland Spanien überlassen. Sehr, sehr praktisch für diesen verwahrlosten Sozialisten.
Zitat aus:
Pressemitteilung – Nr. 46/2026 vom 24. Juli 2026
Leitsatz zum Beschluss des Zweiten Senats vom 22. Juli 2026
– 2 BvR 319/26
Aufnahmeprogramm Afghanistan
Zitat
Aus dem Asylgrundrecht des Art. 16a GG folgt kein Recht eines Ausländers auf Einreise aus dem Ausland (vgl. BVerfGE 94, 166 ). Auch das Recht auf Freizügigkeit aus Art. 11 GG gibt Ausländern kein Recht auf Einreise; dieses Grundrecht steht nur Deutschen zu. Ein um Einreise nachsuchender Ausländer kann ferner aus Art. 2 Abs. 1 GG kein Recht auf Einreise und Aufenthalt herleiten (vgl. BVerfGE 76, 1 ; 80, 81 ). Aus Art. 6 Abs. 1 GG folgt ebenfalls kein Recht auf Einreise und Aufenthalt, sondern nur die staatliche Verpflichtung, die große Bedeutung des Schutzes von Ehe und Familie bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen zu berücksichtigen (vgl. BVerfGE 76, 1 ).
…Fortsetzung
…….Geht die Gefährdung des Lebens oder der körperlichen Unversehrtheit von dem Handeln eines Drittstaats aus, kommt die Verdichtung zu einer konkreten Schutzpflicht allerdings nur in Betracht, wenn die ernsthafte Gefahr besteht, dass durch dessen Handeln das humanitäre Völkerrecht und/oder die internationalen Menschenrechte, insbesondere das Recht auf Leben, systematisch verletzt werden. Erforderlich ist im Weiteren ein hinreichender Bezug zur Staatsgewalt der Bundesrepublik Deutschland, der den notwendigen Verantwortungszusammenhang begründet (vgl. BVerfGE 172, 260 ).
—-
Scheinbar hat Deutschland –(Europa-)-auch Rechte gegenüber illegal Eingewanderten….man muss diese Rechte wohl nur umsetzen.
Vielleicht sollte man das unseren staatlich finanzierten NGOs und unseren linken Entscheidern im Bundestag und den Ländern auch einmal deutlich machen.
Und wer gegen Abschiebungen hetzt- sollte auch einmal Besuch vom Verfassungsschutz bekommen–(Entzug passives Wahlrecht?)
Erklärung:
Eine Afghanin und ihre Söhne hatten vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt, weil sie in Pakistan immer noch auf ein Visum für Deutschland warten.
Sie hat Recht bekommen-aber nur, weil es in ihrem Fall keine Einzelfallprüfung -nach Dobrindt-mehr gab. Das muss jetzt erfolgen-Ergebnis offen. Evtl. ohne Visum.
Kosten alleine für das Verfahren Bundesverfassungsgericht–Geld wird wohl an steuerfinanzierte NGOs gehen.
Zitat::
4. Die Bundesrepublik Deutschland hat den Beschwerdeführenden ihre notwendigen Auslagen für das Verfassungsbeschwerdeverfahren und für das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu erstatten.
5. Der Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit wird für das Verfassungsbeschwerdeverfahren auf 30.000 (in Worten: dreißigtausend) Euro und für das Verfahren über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf 15.000 (in Worten: fünfzehntausend) Euro festgesetzt.
Dumm nur, daß geltendes Recht weder die deutsche Regierung noch die EU interessiert. Es wird einfach nach Lust und Laune gebrochen.
Das ist eine Katastrophe für unseren Rechtsstaat. Es muss endlich ein striktes Territorialprinzip in diesen Angelegenheiten gelten: In aufenthaltsrechtlichen Fragen steht der Rechtsweg nur Inländern zu.
Ein politisches Gemeinwesen ist zuallererst seinen eigenen Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet. Das deutsche Grundgesetz verpflichtet den Staat, die in Art. 20 GG verankerten Strukturprinzipien – insbesondere Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Sozialstaatlichkeit und die Wahrung staatlicher Handlungsfähigkeit – zu gewährleisten.
Giorgia Meloni handelt aus pragmatischer Intuition: Ein Staat verliert seine Handlungsfähigkeit, wenn er seine Grenzen nicht mehr wirksam kontrollieren und seine Rechtsordnung nicht durchsetzen kann. Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass Europa über eine konsequente Sicherung seiner Außengrenzen und wirksame Rückführungsprogramme entscheiden muss – nicht irgendwann, sondern jetzt. Die Idee eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ist den Bürgern nicht mehr zu vermitteln. Europa braucht keine weitere Symbolpolitik, sondern eine durchsetzungsfähige Grenzsicherung: Frontex mit einem erweiterten Mandat und – wo erforderlich – miliärischer Unterstützung.
… und die deutsche Regierung fährt in Urlaub. Das regelt sich ja dann von alleine!
Die wollen nicht nach Italien sondern nach Deutschland. Natürlich ist Migration eine Bedrohung. es wird zwar alles schön bunt aber die Migranten haben ja auch Ziele, die wollen essen, trinken, eine Wohnung, ein schönes Auto. Die wenigsten, die da in Ceute anstürmen, haben eine Qualifikation, mit der sie all das durch Arbeit erreichen könnten. Hätten sie diese Qualifikation: der Nachweis eines Arbeitsplatzes in Deutschland mit bescheidenen 3400 Euro brutto Monatslohn genügt für die Erteilung eines Arbeitsvisums. Es ist nun sicher ehrenwert dass sich Frau Meloni da um die EU Sorgen macht. Hat sie es endlich geschafft diese Schlepperschiffe stillzulegen?
Schengen/Dublin funktioniert nicht, hat noch nie funktioniert und wird nie funktionieren. Also abschaffen!
Unbestätigten Gerüchten aus Berlin zufolge war heute morgen bei den Bildern aus Ceuta und Melilla Frau-Göring-Eckardt beim jubeln belauscht worden, das wir erneut Menschen geschenkt bekommen und das sich nun endlich, endlich Deutschland noch schneller, noch radikaler ändern wird und ihre Freude darüber buchstäblich „grenzenlos“ ist … ^^
(Achtung, dieser Artikel kann Spuren von Sarkasmus und Ironie enthalten.)
Wenn es nicht um unsere nackte Existenz ginge, könnte ich tatsächlich über ihren Artikel lachen!
Und was KGE betrifft……da bin ich voll bei Ihnen….genauso denkt diese Frau……von der Spülkueche bis zum Kartoffelschälen!
Freundschaft bedeutet wohl kaum eine Entscheidung zu treffen die Millionen von Menschen betrifft ohne vorherige Absprache! Das ist Zwang und so eine „Freundschaft “ gehört sofort gekündigt. Ebenso gehört alles gekündigt was die Unterstützung eines solchen „Freundes“ gewährleistet. Kündigung des Schengenraums und Zurückweisung Illegaler. Gesetze einfach mal anwenden. Diese Leute sind keine Flüchtlinge da sie aus einem sicheren Land kommen, und ohne Papiere keine Migration, also kein Einlass in das Land. Unter anderem ist das Land, welches als erstes erreicht wurde verantwortlich. Keine Aufnahme in Drittstaaten und Verteilung von Migranten auf ganz Europa!
Spanien wird politisch sozialistisch geführt. Das erklärt alles. Buenas noches espãna
Buenas noches Europa.
Sperrt mal die Schleuser paar Jahrzehnte weg, also Strafen verschärfen, … einsetzen für den der nicht hören will.
Alles ganz einfach und sehr schnell gelöst wenn man einmal seiner Aufgabe nachkommt als Staat
Und die Deutsche Regierung ist im Sommerurlaub nicht erreichbar…..doch es wird schon mal Platz gemacht denn irgendwohin müssen die Menschen ja,jetzt sind sie nunmal da! Ich erinnere mich genau als Merkel sich für die ersten 40000 Flüchtlinge über den Balkan nach Deutschland feiern ließ. In der Zeit gab es Bundesweit keine Teddybären mehr zu kaufen…und heute …..wieder nichts daraus gelernt.
Lasset die Kindlein zu mir kommen, denn ihnen gehört das deutsche Bürgergeld, da wollen die ihn. Spanien ist der Türöffner.
Spanien soll auf Ceuta verzeichten und es Marokko schenken. Das bischen Land braucht Spanien eh‘ nicht und danach ist „der Drops gelutscht“.
Spätestens jetzt zeigt sich doch, wie dysfunktional diese EU geworden ist. Ich weiß, das ist ein wenig billig, aber wenn man den Mitgliedsstaaten zwar verordnen kann, Plastikdeckel an Flaschen zu befestigen, sie aber gleichzeitig nach Belieben Menschen einbürgern läßt, die dann volle EU-Freizügigkeit genießen, ohne eine Handhabe dagegen zu haben, dann – ach, was soll’s, ich bin auch so weit.
Es ist zu spät, da ist nichts mehr zu machen, und die, die etwas machen könnten, die schauen zu und geben einen unsinnigen Gefühlstuß von sich. Die meinen, wenn die BASF verschwindet, dann regnet es wieder etwas mehr und etwas sanfter, und wenn wir ganz Afrika aufnehmen, dann haben wir bunte Kleidung auf den Straßen und der bunten Kleidung geht es so gut wie uns – weil, Geld wächst ja auf den Bäumen und ist ohnehin nicht das Wichtigste, jedenfalls nicht für die, die schon genug haben…
Sie haben ihr Ziel fast erreicht.Es ist nur noch eine Frage von kurzer Zeit bis die anderen Länder der EU merken, das Deutschland der Grund allen Übels ist. Uns stehen „lustige“ Zeiten bevor.
Tja, die Mutter aller Probleme heißt Erika, und ihre Töchter Uschi und Annalena, nebst anderen Ziehkindern wie Fritz, Robi usw., mindestens drei Fußballmannschaften inkl. Trainer und Aufbau-Therapeuten.
Ich hab so eine Wut im Bauch!!! Ich weiß, dass es mich krank macht, aber ich kann nix dagegen tun.
Na ja, im Fall Spanien hat die Amnestie für Illegale und die „Schwimm-Regelung“ den Ansturm ausgelöst! Wir sind nicht allein in Europa, was Idiotenparteien und vermeintliche Gutmenschen angeht! Jean Raspails Roman „Das Heerlager der Heiligen“ wird endgültig Realität.
Das stimmt so nicht!
Da hat nix irgendwas ausgelöst. Das gehörte alles zur Planung dazu!
Die linke Standardreaktion, ihr missbraucht blabla für politische Zwecke und instrumentalisiert dies und das gepaart mit Beleidigtsein. Keine Substanz, sie machen genau das, was sie anderen vorwerfen. Bringt keine Verbesserungen.
Trotzdem ist und bleibt es in der EU und ihren Mitgliedsstaaten (vielleicht mit Ausnahme einiger osteuropäischer Staaten) bei oberflächlicher Kosmetik.
Entweder man schließt jetzt alle Außengrenzen und verändert in der jeweiligen Gesetzgebung und in den jeweiligen Verfassungen das Asylrecht, so dass „Aktivisten“ in Richterrobe nicht wieder irgendwelche Maßnahmen hintertreiben können, oder man ist so ehrlich und sagt, dass man Europa aufgegeben hat und es im Grunde auch gar nicht anders will.
Nebenbei: ich glaube, es war letzte Nacht bei den VOX Nachrichten, als ich über Ceuta einen Beitrag sah, in dem man natürlich ganz viel Mitgefühl hatte für diese Menschen, die „Arbeit und ein neues Leben“ in Europa suchen – Kritisches habe ich nicht gehört …
Nur Linke instrumentalisieren Flüchtlinge für ihre sozialistische Politik. Rechte gehen die Probleme pragmatisch an. Versuchen‘s zumindest…
Was sagen Merz, Klingbeil und Dobrindt zum Vorschlag von Meloni? Es muss eine scharfe Reaktion erfolgen. Wenn Spaniens Sozialisten fast eine Million Menschen die europäische Freizügigkeit verschafft, dann hat dies auch Auswirkungen auf unseren Sozialstaat. Solche Rechtsbrüche kann die Staatengemeinschaft nie und nimmer dulden. Es grenzt an Staatsterrorismus.
Wann kehrt Deutschland wieder zu einem Aufenthaltsrecht zurück, das den Namen auch verdient?
Die Kommunisten in Spanien, die sich selbst in die Grütze geritten haben, erwarten jetzt „europäische Solidarität“. Das würde ihnen so passen …
Welchen Nutzen hat Ceuta eigentlich für Spanien? Könnten die nicht einfach alle Spanier aufs europäische Festland evakuieren und den Marokkanern sagen „Hier habt ihr das Kaff, werdet glücklich damit.“? Die würden sicher ganz schön dumm aus der Wäsche gucken, und Spanien und Europa hätten ein Problem weniger.
Schengen nicht nur aussetzen.
Aufkündigen.
Es funktioniert seit Jahren nicht.
Die Invasion in Spanien darf keinesfalls auf andere EU-Länder durchschlagen.
Meloni ist wieder einmal die erste, die die Zeichen der Zeit richtig erkennt.
Wird Schengen überhaupt noch gebraucht?
Unsere Wirtschaft geht doch eh an A…., da brauchen wir auch nix mehr exportieren und die Wartezeiten der Importeure an unseren Zollstationen können uns doch egal sein. Abgerippt werden wir sowieso, da kommt es auf die 3,50 auch nicht mehr an. Wir können es ja wie Trump auf die Zölle schlagen. Wer uns ernähren und an unsere kostbaren Schulden will, soll gefälligst dafür latzen!
Hauptsache man kann wieder mal ruhig schlafen. Das dient der Volksgesundheit mehr. Und den künstlich herbeigeführten Jetlag Sommerzeit = Sklavenzeit schaffen wir auch noch EIGEN-MÄCHTIG ab!!
Wenn ich mir das alles durchlese, bin ich so froh, dass diese Leute hier nichts zu melden haben. Aber so rein gar nichts. Man stelle sich vor, Menschen, die politische Analysen mit ihrer eigenen Depression verwechseln, würden etwas bestimmen dürfen. Pah. Gut, dass es das Internet gibt. Dort sind sie genau richtig aufgehoben. Dort schaden sie zumindest niemandem. Denn besser, wenn sie ihren Frust dort rauslassen als irgendwo anders.
@Atlas mit neuem Namen unterwegs.
Und dann auch noch diese Atlas-Psychose, als würde das in einem anonymen Kommentarbereich irgendeinen Unterschied machen, wer was schreibt. Das zeigt, wie einsam diese Menschen hier sind, denn letztlich geht es ihnen gar nicht um Inhalte, sondern nur um Personen, weil sie im echten Leben keine mehr haben.
„Diese Leute“ werden sehr bald dafür sorgen, dass „andere Leute“ das arbeiten lernen, wobei eventuell vorgetragene „psychische Notstände“ unberücksichtigt bleiben werden, selbst wenn sie tatsächlich vorhanden sind.
Meloni reagiert. Merz feiert seine „Migrationswende“ mit Merkel.
Die sitzen im Keller und lachen sich ins Fäustchen.
… und Karin Prien will Programme gegen Radikalisierung stärken.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Wohlan!