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Richterkandidatin
„Darf sich nicht wiederholen“: Brosius-Gersdorf warnt vor „neuen rechten Medien“ und sieht „Regulierungsbedarf“
Frauke Brosius-Gersdorf sieht nach ihrer gescheiterten Wahl zur Bundesverfassungsrichterin „Regulierungsbedarf“ bei neuen Medien. Zwar könne ihr Scheitern nicht mehr geändert werden. Etwas Vergleichbares dürfe sich jedoch „nicht wiederholen“.
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Frauke Brosius-Gersdorf hat sich in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland noch einmal zu ihrer gescheiterten Wahl zur Bundesverfassungsrichterin im vergangenen Sommer geäußert. Dass sie nicht Bundesverfassungsrichterin wurde, schreibt sie einer gegen sie gerichteten Kampagne zu. Diese sei „von verschiedenen Seiten“ ausgegangen, und zwar „aus unterschiedlichen Gründen, die im Ergebnis zusammengewirkt und ineinandergegriffen haben“.
Dabei unterstellt sie den Akteuren unterschiedliche Motive. Ein Teil habe verhindern wollen, dass sie in den Zweiten Senat, der für Parteiverbotsverfahren zuständig ist, kommt. Andere hätten „einen Keil in die Regierung“ treiben wollen. „SPD und Union sollten auseinandergetrieben werden, um eine neue Regierung zu etablieren“, spekuliert sie. Teile der Union hatten „echte Bedenken wegen des Schwangerschaftsabbruchs, die allerdings teilweise auf einer recht dünnen Informationsbasis fußten“, so Brosius-Gersdorf.
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Ihre gescheiterte Wahl sieht sie auch als Ergebnis eines „Macht- und Richtungskampfs innerhalb der Unionsfraktion“. Von den Abgeordneten erwartet sie, dass diese „sich sachlich informieren“ und nicht „nur aus neuen rechten Medien und sozialen Netzwerken“ ihre Informationen beziehen. Weiter sagt sie: „Bestimmte neue rechte Medien haben Kampagnenmacht nur, weil manche Unionsabgeordnete sich fast ausschließlich dort informiert haben. Und das finde ich schade.“
Über ihre gescheiterte Wahl hat die Juristin ein Buch mit dem Titel „Wahl und Wahrheit“ geschrieben, das am 1. September veröffentlicht wird. In diesem Buch macht Brosius-Gersdorf Vorschläge, „was man am Richterwahlverfahren ändern könnte“. Zudem erklärt sie, warum sie hinsichtlich neuer Medienformate und Plattformen „Regulierungsbedarf“ sieht. Zwar könne die Vergangenheit nicht mehr geändert werden. „Das darf sich aber nicht wiederholen“, erklärt sie.
Brosius-Gersdorf wurde von der SPD als Bundesverfassungsrichterin vorgeschlagen. Im August nahm sie ihre Kandidatur zurück. Zuvor hatten sich etliche Abgeordnete der Unionsbundestagsfraktion gegen sie ausgesprochen. Als Ersatz für sie schlug die SPD Sigrid Emmenegger vor, die vom Bundestag zur Bundesverfassungsrichterin gewählt wurde und seit Oktober 2025 diese Position innehat.
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Ihr Auftreten bestätigt die Richtigkeit der Nichtnominierung
Mein aufrichtiger Dank an alle, die diese Frau als Verfassungsrichterin verhindert haben!
Apollo-News und NiUS sei Dank!
Weil: Um 8 Uhr schon wissen, was um 20.15 verschwiegen wird. Ist einfach mal so!
Tja, mit Frauke Brosius-Gersdorf wäre ein AfD-Verbot ein Spaziergang geworden.
„… dass damit dann natürlich nicht die Anhängerschaft beseitigt ist.“ – Frauke Brosius-Gersdorf (Uni Potsdam) bei Lanz am 25.07.2024 über die AfD
… wäre dabei zwar ein leidiges Problem, aber Frauke Brosius-Gersdorf hätte das dann sicher auch im Handumdrehen gelöst.
„Die Annahme, dass Menschenwürde überall gelte, wo menschliches Leben existiert, ist ein biologistisch-naturalistischer Fehlschluss.“ – Frauke Brosius-Gersdorf (Uni Potsdam) in: Brosius-Gersdorf u.a. (Hrsg.), Rechtskonflikte, Festschrift für Horst Dreier zum 70. Geburtstag, 2024, S. 885 ff.
Diese Frau steht wie kein anderer Mensch für den Werteverlust in diesem Land!
Frau Brosius-Gersdorf: Wissen Sie, was ich „schade“, nein in höchstem Maße schlimm finde, ist, wie man in unserem Land mit den Kindern und Jugendlichen umgeht und wie sich die Wertigkeit bei Vielen aus Ihrer Blase und ja, die Arroganz, gegenüber manchen Mitmenschen/MITBÜRGERN zeigt…
https://www.merkur.de/lokales/weilheim/weilheim-ort29677/schueler-nach-einer-nacht-in-klinik-zurueck-im-unterricht-keine-kapazitaeten-94392230.html !
Wer schon bezüglich einer Schwangerschaft über den Wert eines Embryos in einem bestimmtem Entwicklungsstadium diskutieren möchte – ach nein, diskutieren dann ja nicht mehr, sondern diese rechtssicher festlegen…Was hat diese Person ansonsten für moralische Eckpunkte in ihrem charakterlichem und „wissenschaftlichem“ (Zitat, weil sie selbst das ja immer hervorhebt) Portfolio, an dem sich möglichst Viele orientieren sollen, über die Wertigkeit von Menschen, welches sich grundlegend von den vor ihr kritisierten Konservativen bis Rechten unterscheidet? Ist es gar ein Transhumanismus*, den sie vorantreiben will und soll, wo Cyborgs und Chimären auch bereits im Ethikrat diskutiert wurden? Ich weiß es nicht, wo hat sie diese Denke bloß her? Und wie würde sie denn das Problem mit den vielen psychischen Erkrankungen von Kindern und Jugendlichen und Erwachsenen handhaben? Mit Drogen, Psychopharmaka oder doch eher mit dem assistiertem Suizid? Und die Unions-Politiker so, die sich als christlich begreifen? Wie christlich denn? Wie der allererste Gnostiker oder wie Petrus oder Paulus, Augustinus, Franziskus?
Ich habe mal gelernt: Jeder Mensch ist kostbar und wichtig und dieses Menschenbild geht durch Menschen wie diese Person leider zugrunde! Und Alle, die meinen, „die Wissenschaft“ ohne den Menschen und seine Seele, seine mentalen und emotionalen, ja sozialen Fähigkeiten mit einzubeziehen, sondern ihn nur als eine Sache sehen, die gebraucht und genutzt gehört! Gegen solch eine Politik werde ich mich Immer entgegenstellen!
* https://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/10247_Der_neue_Mensch_web.pdf
es gibt da ja aber noch genug antidemokratische und von Merkel installierte Vollstrecker – was ist mit denen?
Die mag sich selbst gern in der Öffentlichkeit sehn, gell?
Resozialisierungsprogramm.
Bärbel Bohley 1991
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Das alles was du hier beschreibst , ist schon längst geschehen!
Merkel hat unter anderem die Aufgab gehabt, hier die neue SED/STASI auf zu bauen und deshalb hat sie die alten Seilschaften in Position gebracht.
Warum wohl wurde mit der Wiedervereinigung 1989, nicht ein komplettes aufräumen mit der SED durch geführt? Die hätten alle vor den Kadi gemusst, aber der Michel hat sich einseifen lassen und deshalb sitzen viele dieser ehemaligen Mauer Mörder Partei heute in deutschen Regierungen!
…dieses „copy“ wirst du wohl bis ans Ende deiner Tage „pasten“…
Kann man gar nicht oft genug drauf hinweisen.
@Fichkopp2, sehen Sie darin ein Problem? Es ist doch die Wahrheit. Erich Mielke wäre begeistert von den heutigen Zuständen.
Sehr Viele verstehen, was Bärbel Bohley damals richtig vorausgesagt hat. Man kann es nicht oft genug sagen. Natürlich verstehen es Fischköppe nicht.
Hört, wie der dienstbare Knappe des Hofes eilends aus der Gesindekammer geeilt kommt, alldieweil ein altes Pergament abermals den wunden Nerv der Herrschaft trifft. Zum Inhalte vermag der gute Mann freilich kein einziges Gegenwort zu ersinnen; also beklagt er sich über dessen wiederholtes Verlesen und dünkt sich gar von scharfem Witz. Welch gar jämmerliche Darbietung! Wo der Verstand verstummt, beginnt das höhnische Geschnatter des Hofgesindels. Tragt nur weiter die Losungen Eurer Herren über den Marktplatz, getreuer Büttel – denn ein Pergament verliert seine Wahrheit nicht dadurch, dass ein Stall voller Hofschranzen es nicht länger hören mag.
Es ist aber doch so gut, in der Bibel stehen auch die Propheten, sie kann sich da fast messen
Jetzt kommen die schon mit bei biblischen Propheten daher. Das ist genauso dämlich wie die Vergleiche zwischen Thunberg und Christus.
Regulierungsbedarf = Zensur und Kriminalisierung
Im Sinne Walter Ulbrichts…
Der eigendlich selbst kriminellen!
„Berliner Z.“ heute:
-sinngemäß- FJS in den 70ern an die Antifa; Goebbls und Himmler wären stolz auf euch. Ihr seid aufrechte Faschisten.
Wie recht er doch hatte
Da kann man Frau Brosius-Gersdorf nur zustimmen! Zwei ultralinke Justisten ins BVG zu berufen darf sich NICHT WIEDERHOLEN. Was das für Folgen hat kann jeder bereits sehen. Die Verfassungsbeschwerde der Grünen zum Stopp der Abstimmung über die Gesundheitsreform wurde ohne Begründung abgelehnt.
Ich sehe Regulierungsbedarf bei denen, die neutral agieren sollten.
Sie hat recht!
Man muss diese Frau regulieren.
Sprich, ihr das Maul stopfen!
Ein Richter muß nach Anhörung beider Seiten neutral abwägen können zwischen pro und contra und dann ein Urteil fällen. Wer schon im Vorfeld für sich Wahlkampf macht, indem er verspricht ein Verbot der AfD zu betreiben, der ist als Verfassungsrichterin indiskutabel.
Man muss sich nur mal anschauen, wie verbiestert die ist. Die würde ihre Gegner am liebsten selbst beseitigen, die nimmt das persönlich. Charakterlich für ein wichtiges Amt vollkommen ungeeignet, wie das zu oft bei Frauen der Fall ist.
Wenn das mal kein Bestseller wird
Ach so, sie will ihr Buch vermarkten. „Die renommierte Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf blickt auf ihre gescheiterte Richterwahl, analysiert die großen gesellschaftlichen Streitfragen der Gegenwart (Abtreibung, Impfpflicht, Meinungsfreiheit) durch die juristische Brille und plädiert für eine Rückkehr zur sachorientierten Debatte. Die 2025 spektakulär gescheiterte Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht machte deutlich, wie schnell die unabhängige Justiz auch hierzulande zur Zielscheibe populistischer Agitation werden kann.“ Ist es nicht etwas unanständig, das eigene Scheitern in einem extra Buch schönzureden und noch mal die eigene Meinung breitzutreten. Wenn das Schule macht ….!
Mit den Scheiterer-Büchern kann auf der Buchmesse bald eine ganze Halle gefüllt werden.
Insbesondere muß es ein Ende haben, daß eine ehemalige Volks-, aber heute Splitterpartei über 50% der BVerfG-Sitze bestimmen darf. Einfach mal „blaue“ Kandidaten (m/w) reinnehmen. Wäre volksnäher. FBG hingegen macht immer neu deutlich, wie wichtig die Aufklärungskampagne gegen sie war. Hätte gegen Kaufhold auch gut getan.
Faschismus ist offenbar nicht klein zu bekommen.
Wer Regulierung fordert, bekämpft Freiheiten und disqualifiziert sich somit für solch Posten.
Hört vom schrillen Wehgeschrei der eilfertigsten Hofschranze des Kaiserhofes! Kaum finden unbequeme Chronisten jenseits der Palastmauern Gehör, fährt die emsige Günstlingsdame auf wie vom Wespennest gestochen und verlangt nach strengeren Ketten für Boten und Pergamente. Welch gar entlarvendes Schauspiel! Solange allein die Hofschreiber des Palastfunks das Volk belehren, heißt dies edle Freiheit. Doch sobald fremde Stimmen den Glanz des Thrones trüben, wird eilends nach Zensoren, Siegellack und Bannbullen gerufen. Wahrlich, wer jedes freie Wort nur mit Knebel, Pranger und Kerker zu beantworten weiß, taugt nicht zur Hüterin des Reiches, sondern allenfalls zur obersten Kerkermeisterin eines längst verrottenden Hofes – dessen Mauern bereits lauter knarren als seine Durchhalteparolen.
Wer wie Brosius-Gersdorf behauptet, die Opposition gehöre verboten, befeuert Kopftreter und sorgt mit dafür, dass sie sich im Recht fühlen.
… darf sich nicht wiederholen – und genau aus diesem Grund sollten solche Personen kein höchstes Richteramt inne haben…
Es ist immer noch nicht geklärt, inwieweit sie ihre Dissertation ohne verborgene Hilfe geschrieben hat. Es ist auch nicht geklärt, welche Übereinstimmungen es mit der wiss. Arbeit ihres Mannes gibt.
Es muß einen Grund geben, warum die Brosius-Gersdorf das Thema ihrer Nichtwahl jetzt wieder in die Öffentlichkeit bringt.
Achje. Entscheidungen des BVerfG sind wohl immer auch politisch geprägt, jedenfalls nicht in Stein gemeißelt. Nicht jedermann, schon gar nicht als Abgeordneter der CDU, muß die Ansichten der Dame goutieren:
„Letztlich ist aber offen, ob nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts auch ein Kopftuchverbot für Richterinnen und Staatsanwältinnen zulässig ist. Auch deshalb bleibt zu hoffen, dass Karlsruhe seine Entscheidung bald korrigiert und einer Verletzung des Neutralitätsgebots durch die Religionsausübung von Beschäftigten der Justiz den Rücken kehrt.“ (https://www.tagesspiegel.de/politik/die-neutralitat-des-staates-ist-durch-das-kopftuch-nicht-tangiert-5056477.html)
„Die Annahme, dass die Menschenwürde überall gelte, wo menschliches Leben existiert, ist ein biologistisch-naturalistischer Fehlschluss.“
„Die Tötung eines Menschen ohne herabwürdigende Begleitumstände, die ihm seine Subjektqualität absprechen, verletzt Art. 1 I GG nicht.“
„… der extrauterin lebensfähige Fetus zur Menschenwerdung (!) noch auf die Geburt (…) angewiesen ist.“ (Solange nicht geboren, solange – oder nicht? – offenbar kein Mensch, auch nicht mit 9 „intrauterinen“ Monaten.)
(Frauke Broisus-Gersdorf, Rechtskonflikte, Tübingen 2024)
Daß die Dame in ihrer weiteren Argumentation selbst einen für jedermann offensichtlichen „naturalistischen Fehlschluß“ begeht, zeige seinerzeit Brodkob im Cicero.
Daß die Dame keine Ruhe geben kann ist sehr bezeichnend und macht sie mir damit alleine schon über die Maßen unsympathisch – und amtsunwürdig.
„Wenn es genug Material gibt, wäre ich auch dafür, dass der Antrag auf ein Verbotsverfahren gestellt wird… Aber ich gebe Herrn Baum auch in dem Punkt recht, dass damit dann natürlich nicht die Anhängerschaft beseitigt ist.“ – Frauke Brosius-Gersdorf (Uni Potsdam) bei Lanz am 26.07.2024 über die AfD
Einfach nur grauenhaft die Vorstellung, wie Frauke Brosius-Gersdorf die Beseitigung der Anhängerschaft der AfD lösen könnte.
„Die Tötung eines Menschen ohne herabwürdigende Begleitumstände, die ihm seine Subjektqualität absprechen, verletzt Art. 1 Abs. 1 GG nicht.“ – Frauke Brosius-Gersdorf (Uni Potsdam), „Menschenwürde und Schwangerschaftsabbruch“, in: Brosius-Gersdorf u.a. (Hrsg.), Rechtskonflikte, Festschrift für Horst Dreier zum70. Geburtstag, 2024, S. 885 ff.
…. „die Anhängerschaft beseitigt ist“. Das erinnert mich irgenwie an 33 ….
Natürlich war es eine Kampagne gegen sie. Und natürlich war ihre gescheiterte Wahl Ergebnis eines Macht- und Richtungskampfs innerhalb der Unionsfraktion. Das wäre aber die erfolgreiche Wahl auch gewesen. Wahlen haben das so an sich.
Vielleicht war die Kampagne gegen sie auch nicht gänzlich fair. Es ging um komplexe Sachverhalte und differenzierte juristische Fragen. Vielleicht wurde sie von manch einem schlecht informierten Abgeordneten aus sachlich unrichtigen Gründen abgelehnt, wie sie aber auch von schlecht informierten Abgeordneten aus unrichtigen (oder sachfremden) Gründen unterstützt worden sein mag.
Es ist insofern dankenswert, dass Frau Brosius-Gersdorf seitdem ihre Zeit damit verbringt, das Gewissen all jener zu beruhigen, die solche Zweifel hatten. Die grundlegende Fähigkeit eines Richters, andere von seinen Positionen und auch seiner persönlichen Integrität und Reflexionsfähigkeit zu überzeugen, fehlt ihr vollkommen.
Bisher habe ich von Frau Brosius Gersdorf noch kein Argument gehört, welche Fake-News rechte Medien bezüglich ihr und ihrem Kommissionsbericht veröffentlicht haben sollten.
Ich gehe davon aus, dass sie in ihrem „Wahrheitsbuch“ auch darüber schreibt–und in Buchvorstellungen wissenschaftlich begründet darüber referieren wird, warum ihre Kommission Abtreibungen „politisch“ evtl. sogar bis zum Einsetzen der Wehen für möglich hält–sie aber darüber öffentlich nie gesprochen hatte.
Und in diesem Zusammenhang wäre doch auch wichtig zu erfahren, welche Verantwortung sie Frauen bezüglich einer Verhinderung einer ungewollten Schwangerschaft zumuten würde.
Soll es für Frauen und Männer keine Verantwortung zur Verhütung einer Schwangerschaft geben–weil der Staat sämtliche Dämme, was Abtreibungen betrifft „politisch“ einreißen könnte?
Wer sich zu einer Wahl stellt–ohne auf unausgesprochene „Wahrheiten“ bezüglich Kommissionsbericht einzugehen–sollte nicht gewählt werden.
was ist eigentlich aus den Plagiatsvorwürfen gegen Frau B-G geworden? Wäre mal ein follow up wert …
Etwas Vergleichbares darf sich auch in anderer Hinsicht nicht wiederholen. Näheres wird nicht erläutert, denn es gibt ja die Meinungsfreiheit.
Von den Abgeordneten erwartet sie, dass diese „sich sachlich informieren“ und nicht „nur aus neuen rechten Medien und sozialen Netzwerken“ ihre Informationen beziehen.
Und gut das die Entscheidung für sie nicht stattgefunden hat , freut einen persönlich . 😊
Die zurzeit Regierenden informieren sich nur über Linke bis Linksextreme Medien, genannt auch Mainstream Medien und einem Linksextremen ÖRR! So wird ein Schuh draus!!
Wieso kann dieses Wesen nicht einfach akzeptieren, dass ihre „Sachlichkeiten“ aus ethischen Gründen von Menschen abgelehnt wurden.
Vorschläge wie Brosius fürs Verfassungsgericht dürfen sich auch nicht wiederholen.
Gemäß Danisch.de ist ihr Rechtsverständniss völlig überbewertet. Siehe hier:
https://www.danisch.de/blog/?s=Brosius
Wenn solche von „Regulierungsbedarf“ sprechen, dann meinen sie in wirklich Zensur.
Nach Ansicht von Frau Brosius Gersdorf soll Deutschland wohl keine Parteien mehr kennen sondern nur noch Antifaschisten. Aber wer sind die Faschisten? Nur die AfD, oder auch die CSU und etwas die CDU. War die bedeutungslos gewordene FDP nicht auch ein wenig Verdachtsfall? Parteiische Richter am Bundesverfassungsgericht sind eine Gefahr für die Demokratie. Das Gerangel der Parteien um „ihre Kandidaten“ macht sehr deutlich, um was es hier tatsächlich geht.
was soll man dazu sagen, NICHTS
Es MUSS demokratisch aussehen , aber WIR müssen die Zügel fest in der Hand haben !
* ERSCHRECKEND *
Totalitär Orientierte haben immer „Regulierungsbedarf“.
Sie verkraften individuelle Gedanken und Meinungen nicht, sondern versuchen krampfhaft, sie zu kontrollieren bzw. zu unterdrücken.