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„Bericht aus Berlin“
SPD-Politiker meint: AfD-Innenminister wäre „ein Problem für unsere nationale Sicherheit“
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor einem AfD-geführten Innenministerium in Sachsen-Anhalt. Im ARD-„Bericht aus Berlin“ bezeichnete er einen AfD-Innenminister als „Sicherheitsrisiko“. Geheime Informationen über das Vorfeld der AfD oder russische Spionage könnten abfließen.
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Thüringens Innenminister Georg Maier warnt vor einem AfD-geführten Innenministerium in Sachsen-Anhalt. Geheime Informationen über Rechtsextremismus und russische Spionage könnten abfließen, sagte der SPD-Politiker im ARD-„Bericht aus Berlin“. Im Ernstfall müssten andere Verfassungsschutzbehörden den Informationszugang für Sachsen-Anhalt beschränken.
Man müsse dann Sorge haben, „dass geheime Informationen zum Beispiel über das rechtsextreme Vorfeld der AfD oder auch über Spionagetätigkeit Russlands eben in den Bereich Rechtsextremismus oder sogar nach Russland abfließen würden“. Das wäre „für unsere nationale Sicherheit ein Problem“, sagte Maier.
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Ein AfD-Innenminister hätte in Sachsen-Anhalt auch Zugriff auf den Verfassungsschutz. Maier sagte, man müsse den Fall deshalb jetzt durchdenken. „Das muss man deutlich benennen.“ Es gebe im Verfassungsschutzverbund Möglichkeiten, Sachsen-Anhalt den Zugang zu bestimmten sensiblen Informationen nicht mehr zu gewähren – etwa zu Erkenntnissen aus dem Bereich Rechtsextremismus oder zur Spionagetätigkeit Russlands.
„Das geht, aber das ist beschränkt natürlich auf diesen Bereich“, sagte Maier. Sollte man den Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt grundsätzlich ausschließen müssen, „dann wäre eine Veränderung des Gesetzes notwendig“.
So weit wolle er derzeit nicht gehen, sagte der SPD-Politiker. „Es ist ein Szenario. Die Wahl ist noch lange nicht gelaufen. Und meine Hoffnung ist, dass es eben nicht dazu kommt.“ Trotzdem müssten die Innenminister handlungsfähig sein. „Wir sind für die nationale Sicherheit verantwortlich und da müssen wir alle Fälle durchdenken.“
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Meine Sicherheit sehe ich durch die SPD gefährdet.
Sein Problem: Die Innenministerkonferenz als Plattform für einen antidemokratischen Putsch wäre gesprengt.
Die nationale Sicherheit ist schon seit 2015 massiv gefährdet.
Den Deutschen ist gar nicht klar, dass sie seither ein Millionen-Heer junger kampffähiger Männer aus gewalttätigen Kulturen ins Land gelassen haben. Junge Männer, von denen viele unsere Kultur, unsere Werte, unsere Regeln hassen. Außer unseren Sozialstaat, den lieben sie.
Wenn der Sozialstaat aber bald kollabiert und es zu Verteilungskämpfen kommt, werden die deutschen Altparteien-Wähler und Gutmenscheninnen eine ganz böse Überraschung erleben.
Kriegstreiber in Regierungen und supranationalen Organisationen begründen ihr Handeln mit den immer gleichen Floskeln – doch ihre Argumente für Krieg und Tod halten kritischen Betrachtungen nicht stand. Warum?
EU-Parlamentarier Martin Sonneborn griff auf X Äußerungen von Julian Assange aus dem Jahr 2011 auf: Assange führte aus, wie Gelder durch Kriege aus den Ländern an eine transnationale Elite geschleust werden. Sonneborn beschreibt darauf aufbauend einen Zyklus von westlichen „Wertekriegen“, der sich zu diesem Zweck endlos wiederhole – wenn wir ihn nicht stoppen.
mehr https://report24.news/immer-neue-kriege-fuer-den-profit-unsere-welt-wird-von-einer-elite-unter-sich-aufgeteilt/
– Die EU-Staaten müssen in den nächsten zehn Jahren 7 Billionen Euro in die Produktion von Waffen investieren, um Russland hinsichtlich Rüstung und Militärstärke zu überholen.
So formulierte EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius das strategische Ziel der EU auf einer Militärkonferenz in Brüssel.
@Helmut II AUF dem Punkt gebracht. So sehe ich das auch.
Ganz genau!!!
Wir müssen Kriegstüchtig werden…
Ich würde sagen:
Ein AFD Innenminister ist ein echtes Problem für die Karriere des SPD Innenministers.
Jährliche Kriminalstatistiken (die auch noch „geschönt“ sind) beweisen, wer die Gefährdung NICHT unter Kontrolle bringt bzw. es zu keiner kommen lässt.
Und sämtliche Innenminister kommen vom „Kartell der Unfähigen/Unwilligen“, würden manche hinweisen.
Richtig!!
Es wird massiv aufgerüstet, denn wir wollen Kriegstüchtig sein und im inneren herrscht Krieg gegen die Deutsche Bevölkerung.
„Geheime Informationen über das Vorfeld der AfD oder russische Spionage könnten abfließen.“
Guter Mann, genau dasselbe denke ich mir bei einem SPD-geführten Innenministerium. Er spricht wohl aus Erfahrung mit seiner Partei.
„Unter den „Russland-Affären der SPD“ werden parteiinterne Verstrickungen, Lobbyismus und umstrittene politische Entscheidungen verstanden. Im Zentrum der Kritik stehen jahrelange, sehr enge Beziehungen führender Sozialdemokraten zu russischen Staatskonzernen, die umstrittene „Klima-Stiftung“ in Mecklenburg-Vorpommern sowie die deutsche Russlandpolitik, die bis zum Beginn des Ukraine-Krieges fortgeführt wurde.“
Die SPD Genossen waren immer gern zu Besuch bei den Genossen der SED und Erich seiner Stasi, die kennen sich da bestens aus.
Und schon der Außenminister STEINMEIER (SPD) war „best buddy“ des russischen Hardliners LAWROW.
Die arme AFD ! Selbst wenn sie wollten und könnten wären wohl alle relevanten und selbst Irrelevanten Informationen bereits von der SPD und den Linken geliefert worden .
Denke die Russen würden die von der AFD selbst noch einweisen können ! Nur noch lächerlich . Was kommt als nächstes ?
Naja, unsere innere Sicherheit haben ja die Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP bereits erfolgreich zerstört.
Die nationale Sicherheit hat sich damit quasi erübrigt.
Ein Land, das keine gesicherten Grenzen hat, braucht sich um bestimmte Dinge gar keine Gedanken mehr machen. Der Untergang ist so vorprogrammiert.
Auch durch die „Weitsicht“ von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP. Hier wie dort unterstützt durch die geistige, ideologische Schützenhilfe der Linken.
Ganz genau so ist das leider!
Mit der unkontrollierten Zuwanderung seit 2015 hat der Staat massiv unsere innere Sicherheit zerstört und das obwohl sie einen Eid schwören, Schaden vom deutschen Volk abzuhalten.
…was folgt auf Eidesbruch?
Diätenerhöhung!
Unsere nationale Sicherheit? Hat das was mit „Unsere Demokratie“ zu tun?
„UnsereNationaleSicherheit“ ermöglicht die Sicherung von „UnsereDemokratie“ gegen Demokratie. – Ist doch logisch…
Es hat immer etwas mit IHRER Sicherheit und IHREM Regime zu tun.
1) Ich wünsche mir Regierungsbeteiligungen der AfD. Die SPD will die AfD verbieten lassen. Das ist antidemokratisch. Die repräsentative Demokratie an sich kennt keine Parteiverbote. Würde man die AfD verbieten, hätten wir wieder eine Parteiendiktatur.
2) Die Wähler haben der AfD 24 % der Bundestagssitze anvertraut (152 von 630). Zurzeit ist die AfD bei Umfragen mit großem Abstand die beliebteste Partei, z. B. 27.06.26 INSA: AfD 29 %, die nächste Partei 22 %.
+++ J. Datko – Ingenieur, Physiker – Regensburg – AfD-Stammwähler +++
Geheime Informationen könnten abfließen.
Ja, aber das könnte bei jedem anderen Politiker aller anderen Parteien auch sein.
Besonders bei der Linken, wo Teile der Partei Stalin rehabilitieren.
Die fließen täglich ab in Echtzeit , China ,USA, England , Frankreich
Sonstige
Ich warne vor Maier.
Vor dem muss keiner mehr warnen,seine Partei ist bald Geschichte.
Wie war das noch mit Willi Brandt (SPD) und Guillaume?
https://www.bundesarchiv.de/themen-entdecken/online-entdecken/themenbeitraege/die-affaere-guillaume/
Wie es um die nationale Sicherheit
bestellt ist sieht man an dieser alten
Meldung….
Die österreichischen Behörden sollen ihre deutschen Kollegen vor vier ISIS-Anhängern gewarnt haben, wie die deutschen „Bild“-Zeitung berichtet. Die Österreicher hätten die Nachbarn am 27. Dezember darüber informiert, dass vier namentlich bekannte ISIS-Anhänger Anfang Dezember aus der irakischen Stadt Mossul nach Deutschland eingereist sein sollen. Ihr Auftrag: Anschläge zur Weihnachtszeit in Deutschland zu begehen.
Dem deutschen Bundeskriminalamt waren die vier Männer nicht bekannt. Als Informant soll ein Mitglied einer Schlepper-Organisation fungiert haben. Diese Organisation solle vor allem ISIS-Anhänger via Griechenland nach Deutschland schleusen. Die Pässe, mit denen die vier Männer nach Deutschland gereist waren, sollen inzwischen wieder nach Griechenland gebracht worden sein, um weitere Attentäter einzuschleusen, schreibt „Bildet
Gefährdet ist unser Land ausschließlich durch die derzeitige linke Politik.
Genau umgekehrt wird ein Schuh daraus!
…wohl doch nur bei den Empfängerländern!
Die SPD gefährdet die Arbeitsplätze der Komödianten und Satiriker. Was bitte sollen die denn noch bringen?
Das denke ich schon lange, nur genau anders herum…
Ich freue mich auf die noch ausstehenden Wahlen in diesem Jahr. Deutschland wird sich verändern und ich freue mich darauf 💙🇩🇪💙🇩🇪💙
Wenn die AfD in seinen Augen ein Sicherheitsrisiko darstellt, sorgt also Maier, so wie ich ihn verstehe, für Sicherheit. Jetzt verstehe ich. Den Einsturz der Carola Brücke in DD hat er also sozusagen im Alleingang verhindert.
Welche nationale Sicherheit denn? Ich dachte, die hätten wir 2015 weitgehend einvernehmlich abgeschafft? Ich bin verwirrt…
Der müsste doch einfach nur die Partei wechseln..
der Herr aus Thüringen schon wieder. Seine Partei liegt dort bei 6 %. Es wäre jetzt Zeit ein wenig Demut zu üben!
Könnte durchaus auch sein, daß Erkenntnisse über das linksradikale Vorfeld von Grünen, Linken und SPD, die bisher in der Schublade liegen, dann genutzt werden. Ja, das wäre in der Tat ein Problem für die Sicherheit so mancher UnsereDemokraten…
Dann fragt der AfD-Innenminister diese Daten eben in Russland ab, die helfen bestimmt gerne aus.
Sie fuerchten um ihre toepfe!
Sie fürchten Strafverfolgung.
Zu Recht
Ich warne eindringlich vor Georg Maier (SPD) und dessen sozialistischer Amtsführung. Es besteht der Anfangsverdacht des Amtsmissbrauchs zur Delegitimierung des politischen Gegners sowie subversiver Anweisungen im Falle eines Amtsverlustes. Alerta Alerta
Angst dass das was die AfD aufdecken könnte die Bevölkerung verunsichern würde?
Welche innerer Sicherheit? Es gibt in Deutschland keine innere Sicherheit mehr!
Naja, Thüringens Innenminister Maier mit seinem Verfassungsschutzchef Kramer, da erübrigt sich wohl jeder Kommentar zur Demokratie und Staatssicherheit.