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„Bericht aus Berlin“
SPD-Politiker meint: AfD-Innenminister wäre „ein Problem für unsere nationale Sicherheit“
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor einem AfD-geführten Innenministerium in Sachsen-Anhalt. Im ARD-„Bericht aus Berlin“ bezeichnete er einen AfD-Innenminister als „Sicherheitsrisiko“. Geheime Informationen über das Vorfeld der AfD oder russische Spionage könnten abfließen.
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Thüringens Innenminister Georg Maier warnt vor einem AfD-geführten Innenministerium in Sachsen-Anhalt. Geheime Informationen über Rechtsextremismus und russische Spionage könnten abfließen, sagte der SPD-Politiker im ARD-„Bericht aus Berlin“. Im Ernstfall müssten andere Verfassungsschutzbehörden den Informationszugang für Sachsen-Anhalt beschränken.
Man müsse dann Sorge haben, „dass geheime Informationen zum Beispiel über das rechtsextreme Vorfeld der AfD oder auch über Spionagetätigkeit Russlands eben in den Bereich Rechtsextremismus oder sogar nach Russland abfließen würden“. Das wäre „für unsere nationale Sicherheit ein Problem“, sagte Maier.
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Ein AfD-Innenminister hätte in Sachsen-Anhalt auch Zugriff auf den Verfassungsschutz. Maier sagte, man müsse den Fall deshalb jetzt durchdenken. „Das muss man deutlich benennen.“ Es gebe im Verfassungsschutzverbund Möglichkeiten, Sachsen-Anhalt den Zugang zu bestimmten sensiblen Informationen nicht mehr zu gewähren – etwa zu Erkenntnissen aus dem Bereich Rechtsextremismus oder zur Spionagetätigkeit Russlands.
„Das geht, aber das ist beschränkt natürlich auf diesen Bereich“, sagte Maier. Sollte man den Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt grundsätzlich ausschließen müssen, „dann wäre eine Veränderung des Gesetzes notwendig“.
So weit wolle er derzeit nicht gehen, sagte der SPD-Politiker. „Es ist ein Szenario. Die Wahl ist noch lange nicht gelaufen. Und meine Hoffnung ist, dass es eben nicht dazu kommt.“ Trotzdem müssten die Innenminister handlungsfähig sein. „Wir sind für die nationale Sicherheit verantwortlich und da müssen wir alle Fälle durchdenken.“
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Meine Sicherheit sehe ich durch die SPD gefährdet.
Sein Problem: Die Innenministerkonferenz als Plattform für einen antidemokratischen Putsch wäre gesprengt.
Die nationale Sicherheit ist schon seit 2015 massiv gefährdet.
Den Deutschen ist gar nicht klar, dass sie seither ein Millionen-Heer junger kampffähiger Männer aus gewalttätigen Kulturen ins Land gelassen haben. Junge Männer, von denen viele unsere Kultur, unsere Werte, unsere Regeln hassen. Außer unseren Sozialstaat, den lieben sie.
Wenn der Sozialstaat aber bald kollabiert und es zu Verteilungskämpfen kommt, werden die deutschen Altparteien-Wähler und Gutmenscheninnen eine ganz böse Überraschung erleben.
Kriegstreiber in Regierungen und supranationalen Organisationen begründen ihr Handeln mit den immer gleichen Floskeln – doch ihre Argumente für Krieg und Tod halten kritischen Betrachtungen nicht stand. Warum?
EU-Parlamentarier Martin Sonneborn griff auf X Äußerungen von Julian Assange aus dem Jahr 2011 auf: Assange führte aus, wie Gelder durch Kriege aus den Ländern an eine transnationale Elite geschleust werden. Sonneborn beschreibt darauf aufbauend einen Zyklus von westlichen „Wertekriegen“, der sich zu diesem Zweck endlos wiederhole – wenn wir ihn nicht stoppen.
mehr https://report24.news/immer-neue-kriege-fuer-den-profit-unsere-welt-wird-von-einer-elite-unter-sich-aufgeteilt/
– Die EU-Staaten müssen in den nächsten zehn Jahren 7 Billionen Euro in die Produktion von Waffen investieren, um Russland hinsichtlich Rüstung und Militärstärke zu überholen.
So formulierte EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius das strategische Ziel der EU auf einer Militärkonferenz in Brüssel.
Wie EU News unter Berufung auf den Bericht berichtet, erfasst das Dokument 731 kriminelle Netzwerke mit über 400.000 Mitgliedern aus 118 Nationalitäten – das entspricht 60 Prozent des weltweiten Gesamtaufkommens.
Laut exxpress sind das fünfmal so viele Kriminelle wie noch vor zwei Jahren.
mehr https://www.exxtra24.at/400-000-kriminelle-731-netzwerke-europol-zeichnet-duesteres-bild-der-organisierten-kriminalitaet/
– Die gepemperten NGGOs, die Hand in Hand für den weiteren personellen Nachschub sorgen… Sie sind inzwischen so gut organisiert;
braucht die EU Nachhilfe in Sachen Effizienz?
Er würde die IMK dennoch putschen lassen! Notfalls kommt Mutti persönlich vorbei, um die Wahl rückgängig zu machen! Ansonsten tuts auch Flintenuschi!
wie geht das ? Deine Mutti fälscht Wahlen … Skandal !
@Helmut II AUF dem Punkt gebracht. So sehe ich das auch.
Ich sehe die SPD kurzfristig bei 2,2 % und ich freue mich darauf!!!
Ganz genau!!!
Wir müssen Kriegstüchtig werden…
Ich würde sagen:
Ein AFD Innenminister ist ein echtes Problem für die Karriere des SPD Innenministers.
Jährliche Kriminalstatistiken (die auch noch „geschönt“ sind) beweisen, wer die Gefährdung NICHT unter Kontrolle bringt bzw. es zu keiner kommen lässt.
Und sämtliche Innenminister kommen vom „Kartell der Unfähigen/Unwilligen“, würden manche hinweisen.
Richtig!!
Es wird massiv aufgerüstet, denn wir wollen Kriegstüchtig sein und im inneren herrscht Krieg gegen die Deutsche Bevölkerung.
„Geheime Informationen über das Vorfeld der AfD oder russische Spionage könnten abfließen.“
Guter Mann, genau dasselbe denke ich mir bei einem SPD-geführten Innenministerium. Er spricht wohl aus Erfahrung mit seiner Partei.
„Unter den „Russland-Affären der SPD“ werden parteiinterne Verstrickungen, Lobbyismus und umstrittene politische Entscheidungen verstanden. Im Zentrum der Kritik stehen jahrelange, sehr enge Beziehungen führender Sozialdemokraten zu russischen Staatskonzernen, die umstrittene „Klima-Stiftung“ in Mecklenburg-Vorpommern sowie die deutsche Russlandpolitik, die bis zum Beginn des Ukraine-Krieges fortgeführt wurde.“
Die arme AFD ! Selbst wenn sie wollten und könnten wären wohl alle relevanten und selbst Irrelevanten Informationen bereits von der SPD und den Linken geliefert worden .
Denke die Russen würden die von der AFD selbst noch einweisen können ! Nur noch lächerlich . Was kommt als nächstes ?
Die SPD Genossen waren immer gern zu Besuch bei den Genossen der SED und Erich seiner Stasi, die kennen sich da bestens aus.
Und schon der Außenminister STEINMEIER (SPD) war „best buddy“ des russischen Hardliners LAWROW.
Frank-Walter war auch ganz dicke mit den Sympathisanten der RAF…..als Student! Nun stellt er für die Mullahs eine Kerze ins Fenster von Bellevue. Auch nicht besser….
Naja, unsere innere Sicherheit haben ja die Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP bereits erfolgreich zerstört.
Die nationale Sicherheit hat sich damit quasi erübrigt.
Ein Land, das keine gesicherten Grenzen hat, braucht sich um bestimmte Dinge gar keine Gedanken mehr machen. Der Untergang ist so vorprogrammiert.
Auch durch die „Weitsicht“ von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP. Hier wie dort unterstützt durch die geistige, ideologische Schützenhilfe der Linken.
Ganz genau so ist das leider!
Mit der unkontrollierten Zuwanderung seit 2015 hat der Staat massiv unsere innere Sicherheit zerstört und das obwohl sie einen Eid schwören, Schaden vom deutschen Volk abzuhalten.
…was folgt auf Eidesbruch?
Diätenerhöhung!
Neues Sondervermögen
Ergänzung: Kein souveränes Land, sondern von einer Handvoll „US-Zionisten“ gekapertes Land!
Unsere nationale Sicherheit? Hat das was mit „Unsere Demokratie“ zu tun?
„UnsereNationaleSicherheit“ ermöglicht die Sicherung von „UnsereDemokratie“ gegen Demokratie. – Ist doch logisch…
Es hat immer etwas mit IHRER Sicherheit und IHREM Regime zu tun.
1) Ich wünsche mir Regierungsbeteiligungen der AfD. Die SPD will die AfD verbieten lassen. Das ist antidemokratisch. Die repräsentative Demokratie an sich kennt keine Parteiverbote. Würde man die AfD verbieten, hätten wir wieder eine Parteiendiktatur.
2) Die Wähler haben der AfD 24 % der Bundestagssitze anvertraut (152 von 630). Zurzeit ist die AfD bei Umfragen mit großem Abstand die beliebteste Partei, z. B. 27.06.26 INSA: AfD 29 %, die nächste Partei 22 %.
+++ J. Datko – Ingenieur, Physiker – Regensburg – AfD-Stammwähler +++
Wir leben bereits in einem totalitären Staat!
Ich warne vor Maier.
Vor dem muss keiner mehr warnen,seine Partei ist bald Geschichte.
Geheime Informationen könnten abfließen.
Ja, aber das könnte bei jedem anderen Politiker aller anderen Parteien auch sein.
Besonders bei der Linken, wo Teile der Partei Stalin rehabilitieren.
Die fließen täglich ab in Echtzeit , China ,USA, England , Frankreich
Sonstige
Wie war das noch mit Willi Brandt (SPD) und Guillaume?
https://www.bundesarchiv.de/themen-entdecken/online-entdecken/themenbeitraege/die-affaere-guillaume/
Gefährdet ist unser Land ausschließlich durch die derzeitige linke Politik.
Wie es um die nationale Sicherheit
bestellt ist sieht man an dieser alten
Meldung….
Die österreichischen Behörden sollen ihre deutschen Kollegen vor vier ISIS-Anhängern gewarnt haben, wie die deutschen „Bild“-Zeitung berichtet. Die Österreicher hätten die Nachbarn am 27. Dezember darüber informiert, dass vier namentlich bekannte ISIS-Anhänger Anfang Dezember aus der irakischen Stadt Mossul nach Deutschland eingereist sein sollen. Ihr Auftrag: Anschläge zur Weihnachtszeit in Deutschland zu begehen.
Dem deutschen Bundeskriminalamt waren die vier Männer nicht bekannt. Als Informant soll ein Mitglied einer Schlepper-Organisation fungiert haben. Diese Organisation solle vor allem ISIS-Anhänger via Griechenland nach Deutschland schleusen. Die Pässe, mit denen die vier Männer nach Deutschland gereist waren, sollen inzwischen wieder nach Griechenland gebracht worden sein, um weitere Attentäter einzuschleusen, schreibt „Bildet
Welche nationale Sicherheit denn? Ich dachte, die hätten wir 2015 weitgehend einvernehmlich abgeschafft? Ich bin verwirrt…
Genau umgekehrt wird ein Schuh daraus!
Das denke ich schon lange, nur genau anders herum…
Ich freue mich auf die noch ausstehenden Wahlen in diesem Jahr. Deutschland wird sich verändern und ich freue mich darauf 💙🇩🇪💙🇩🇪💙
Könnte durchaus auch sein, daß Erkenntnisse über das linksradikale Vorfeld von Grünen, Linken und SPD, die bisher in der Schublade liegen, dann genutzt werden. Ja, das wäre in der Tat ein Problem für die Sicherheit so mancher UnsereDemokraten…
Wenn die AfD in seinen Augen ein Sicherheitsrisiko darstellt, sorgt also Maier, so wie ich ihn verstehe, für Sicherheit. Jetzt verstehe ich. Den Einsturz der Carola Brücke in DD hat er also sozusagen im Alleingang verhindert.
Die ist eingestürzt, um SEINE Demokratie zu schützen….gegen die Opposition!
…wohl doch nur bei den Empfängerländern!
der Herr aus Thüringen schon wieder. Seine Partei liegt dort bei 6 %. Es wäre jetzt Zeit ein wenig Demut zu üben!
Die SPD gefährdet die Arbeitsplätze der Komödianten und Satiriker. Was bitte sollen die denn noch bringen?
Herr Maier, wenn Sie solche Angst haben, wie wäre eine Koalition mit der AFD? Dann könnten sie der Partei etwas auf die Finger schauen. Aber das will ja keiner der „Altparteien“. Tja, selber Schuld, dann wird es die AFD wohl alleine richten müssen. 😉
Der müsste doch einfach nur die Partei wechseln..
Man stelle sich vor, ein demokratisch gewählter Innenminister, der nicht den Altparteien angehört, hätte Zugang zu seinen untergeordneten Behörden. Ist das noch Demokratie?
Spezialpolitiker sind die Gefahr für Deutschland, da sie die Gefahr nicht wahrhaben wollen
Dann fragt der AfD-Innenminister diese Daten eben in Russland ab, die helfen bestimmt gerne aus.
Angst dass das was die AfD aufdecken könnte die Bevölkerung verunsichern würde?
Angst davor für seine Verbrechen zur Verantwortung gezogen zu werden….
Welche innerer Sicherheit? Es gibt in Deutschland keine innere Sicherheit mehr!