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Linkenparteitag
Nach jahrelangem Streit über die Haltung zu Israel: Linke bezeichnet Vorgehen in Gaza offiziell als „Völkermord“
Auf dem Bundesparteitag der Linken beschloss die Partei am Freitag einen Antrag, in dem die israelische Operation in Gaza offiziell als „Völkermord“ bezeichnet wird. Zudem setzt die Partei in dem Beschluss das Massaker vom 7. Oktober mit dem darauffolgenden Gaza-Krieg gleich.
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Jahrelang brodelte der Streit innerhalb der Linken über die Positionierung zum Nahostkonflikt. Am Freitagabend stimmte nun eine Mehrheit der Delegierten auf dem Bundesparteitag der Linken für einen Beschluss, in dem die israelische Operation im Gazastreifen als „Völkermord“ bezeichnet wird.
Die Partei erklärt in dem Antrag, bei dem es sich um einen Kompromiss handeln soll, konkret: „Internationale Organisationen, Menschenrechtsorganisationen und zahlreiche Völkerrechtler*innen sprechen von einem Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza. Wir schließen uns dieser Einschätzung an.“ Zudem erklärt die Linke in dem Beschluss, sowohl das Existenzrecht Israels als auch ein Existenzrecht „Palästinas“ anzuerkennen.
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Zwar fordert man die Entwaffnung der Terrororganisationen Hamas und Hisbollah. Doch zugleich setzt die Partei in dem Antrag das Massaker der palästinensischen Terroristen an über 1.000 israelischen Zivilisten vom 7. Oktober 2023 mit der israelischen Operation im Gazastreifen gleich. „Auf die brutalen Verbrechen der Hamas am 7. Oktober gegenüber der israelischen Bevölkerung folgte ein brutaler Krieg Israels gegen die palästinensische Bevölkerung in Gaza“, heißt es in dem Beschluss.
Zudem zeigt sich die Linke in dem Beschluss offen für den Boykott israelischer Organisationen. Konkret schreibt die Partei, „Maßnahmen gegen wirtschaftliche, staatliche und akademische Institutionen und Unternehmen, die an völkerrechtswidriger Besatzungs- und Siedlungspolitik beteiligt sind“, zu fordern, wie Welt berichtet.
Auch Linken-Chefin Ines Schwerdtner verkündete am Freitag, sich entschieden zu haben, das israelische Vorgehen als Völkermord zu bezeichnen. „Es ging darum, Worte für das Grauen in Gaza zu finden. Ich habe mich entschieden, es einen Genozid zu nennen“, so Schwerdtner. Ihr zufolge brauche es eine Partei, die der „Repression von palästinasolidarischem Protest“ etwas entgegensetzt.
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„Es gibt keinen Unterschied zwischen Kommunismus und Sozialismus, außer in den Mitteln, mit denen dasselbe Endziel erreicht wird: Der Kommunismus will die Menschen mit Gewalt versklaven, der Sozialismus durch Wahlen. Es ist lediglich der Unterschied zwischen Mord und Selbstmord.“
– Friedrich August von Hayek
Nebenbei
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Die Linke. Pantisano erhielt auf einem Bundesparteitag in Potsdam allerdings nur 53,3 Prozent der abgegebenen Stimmen, Schwerdtner wurde mit knapp 85,7 Prozent im Amt bestätigt.
Besonders in den ostdeutschen Landesverbänden sind viele wütend auf Pantisano, nachdem dieser in einem Interview mit der „Bild“ die CDU mit der AfD gleichgesetzt hatte.
Stephan Protschka bleibt Landesvorsitzender der AfD in Bayern: Der 48 Jahre alte niederbayerische Bundestagsabgeordnete wurde auf dem Landesparteitag in Passau mit 79,25 Prozent im Amt bestätigt.
Überraschenderweise gab es keinen Gegenkandidaten: Eigentlich war mit einer Kandidatur von Reinhard Mixl gerechnet worden – ebenfalls Bundestagsabgeordneter aus Niederbayern.
… und was hat das mit obigem zu tun?
Kannst du nicht verstehen. Das ist viel zu anspruchsvoll.
Naja, ok, was fuer den durchschnittlichen leser „anspruchsvoll“ ist, sieht man ja in grosszuegig und wohlwollend geschaetzt 80% der Kommentare hier…
Der hellsten einer war Bohnenknall wohl keiner. 😁
Der ist nur sauer, weil so wenige bei seinem Judenhass mitspielen.
Der Antisemitismusbeauftragte der Linken in Brandenburg, Andreas Büttner, trat 2026 aus der Partei aus und sprach von einem „strukturellen Antisemitismusproblem in der Linken“.
https://youtu.be/fhlDO2iOhys?si=zeVXOM6_Hh-56fql
Und wieder einmal ist deutlich erkennbar: Das Paradox der Doppelmoral!
Es ist die Anbiederung an neue Wählerschichten.
bla bla Antismitismus bla bla blub
Umgekehrt wird ein Schuh draus.
Unabdingbar ist bei Völkermord die „spezifischen Vernichtungsabsicht“.
Diese ist in den Handlungen Israels nicht zu erkennen.
Ganz im Gegensatz zur Hamas, die die Vernichtungsabsicht sogar in ihrer Charta fixiert hat.
Man kann nur hoffen, dass die linke keine relevante Größe on diesem Land wird …
Die Linke war antisemitisch und ist es immer noch. Die Lügerei über den angeblichen Völkermord in Gaza gehört in die lange Reihe anderer linker Lügen über Juden.
Genau: Linker Faschismus, Heil Stalin ! dem größten Massenmörder hinter Mao. Die Antifa ist historisch eine stalinistische Gründung.
Hitler war ebenfalls ein linker Antisemit. Nicht mehr und nicht weniger!
Würde Israel einen Völkermord begehen, könnten sie doch mit den etwa 1 Million in Israel lebenden Palästinenser anfangen. Diese leben dort besser und freier als unter Herrschaft der Palästinensischen Führer.
Diese Partei war seit 1946 IMMER antisemitisch und voller Judenhass. Bis heute.
Rababer Amtismitismus Rababer
Bla bla bla Antisemitismus bla bla bla…
Ja, ist bekannt, dass die Menschen auf diesem Portal Ihren Judenhass NICHT mögen.
Mit dem Klammerbeutel gepudert …
Linkspartei und Antisemitismus sind ja auch 2 Seiten einer Medaille.
Das ist schon einmal ein wichtiger Grund, warum diese Partei absolut unwählbar ist.!
blub blub Antismitismus blub blub
Sind Sie jetzt einer der Pressesprecher der Judenhasser-Partei Stasi-SED?
Als ich so langsam ein bißchen an den öffentlichen Ereignissen teilzunehmen begann, ging ein Szenario durch alle Zeitungen: die Geiselnahme an israelischen
Sportlern bei Olympia 1972 in München.
Ich war damals 11 Jahre alt und seitdem kann ich mich an kein Jahr erinnern, in dem Isreal nicht durch Überfälle, Terrorangriffe, Raketenbeschuss o.ä. aus dem Gazastreifen, von der Hamas oder anderer Palästinenserorganisationen angegriffen wurde.
Ich kann verstehen, wenn Isreal nach dem hinterhältigen Überfall, diese Gefärdungslage ein für llemal beenden will. Good luck.
Israelhasser sind Antisemiten
https://wertkonservativesuedwest.wordpress.com/2025/08/09/uneingeschrankte-solidaritat-mit-israel/
Wann gibt es ein Verbotsverfahren gegen die Linke?
Sie haben vollkommen Recht !
Also bitte! Das sind die Wunschpartner der Union! Warten wir mal bis Ende des Jahres ab, dann wird die Union auch mit der Linken koalieren, um sich an der Macht zu halten.
Minister für nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir (November 2023):
„Um es ganz klar zu sagen: Solange die Hamas ihre Geiseln nicht freilässt, ist das Einzige, was in den Gazastreifen gelangen muss, Hunderte von Tonnen von Sprengstoff aus der Luftwaffe, keinen einzigen Tropfen humanitäre Hilfe.“
@Beweis genug?
Warum hat die Hamas nicht ob des „Völkermordes“ schlicht und ergreifend kapituliert – zum Wohle ihrer eigenen Bevölkerung?
Ich vermute, deshalb:
Charta der Hamas
—– Die Losung der Islamischen Widerstandsbewegung —–
Artikel 8: Gott ist ihr Ziel, der Prophet ihr Vorbild, der Koran ihre Verfassung, der Dschihad ihr Weg und der Tod für Gott ihr hehrster Wunsch.
Artikel 13: Derartige [Friedens-]Initiativen, sogenannte friedliche Lösungen und internationale Konferenzen zur Lösung der Palästina-Frage stehen im Widerspruch zur Ideologie der Islamischen Widerstandsbewegung. Denn der Verzicht auf auch nur einen Teil Palästinas ist ein Verzicht auf einen Teil des Glaubens.
https://www.kritiknetz.de/images/stories/texte/chartaderhamas.pdf
Eine offizielle Verlautbarung, dass die Hamas aufgäbe, die israelischen Geiseln freilasse und einer internationalen Kontrolle des Gazagebietes zustimme …
und einen Gaza-Krieg hätte es wahrscheinlich nie gegeben.
Kritik an der judenhassenden Stasi-SED ist hier unerwünscht und wird zensiert.
Sie machen sich laecherlich. Kritik gegen Links und Islam sind hier zuhause…
… DIE WAHRHEIT WARTET AUF FREIGABE…
Der Stasi?
Die Linken müssen verboten werden !!!
Habt Ihr mich jetzt ganz geblockt? Test…
OK, dann probiere ich es nochmal beim anderen Artikel…
manchmal muss man die Apollo Cockies löschen und „neu verbinden“ in der fritzbox, man hat dann einen neue IP.
Ach so machst Du das!
Energieminister Israel Katz (Oktober 2023):
„Humanitäre Hilfe für Gaza? Es wird kein einziger elektrischer Schalter umgelegt, kein einziger Hydrant geöffnet und kein einziger Treibstofflaster hineingelassen…..“
Gut so!
Womit wir mal einen deutlichen Einblick in den Charakter der Israel-Freunde bekommen (nicht nur der Autor des Kommentars, sondern auch die Daumen hoch)…
Nun ja, wie der Herr, so’s Gescherr, gelle…
Was erwarten Sie denn? Dass sich Israel wehrlos seiner Vernichtung ausliefert?8
Immer diese unvollständigen Zitate …
😟
“Humanitarian aid to Gaza? No electrical switch will be turned on, no water hydrant will be opened and no fuel truck will enter UNTIL THE ISRALI ABDUCTEES ARE RETURNED HOME.“
https://www.theguardian.com/world/2023/oct/12/no-power-water-or-fuel-to-gaza-until-hostages-freed-says-israeli-minister
Nein, das ist nicht „Beweis genug“.
Im übrigen wäre der „Völkermord“ genau an dieser Stelle zu unterbinden gewesen. Die Hamas hätte „nur“ die Geiseln freilassen müssen und – im Interesse des eigenen Volkes – die Waffen strecken müssen …
… und der „Völkermord“ hätte sofort aufgehört.
Richtig so!
Sie empfehlen wohl den Suizid Israels?
Der wievielte SED-Parteitag ist das inzwischen?
Bitte in römischen Ziffern angeben.
War Merkel eingeladen?
Bzgl. Israel passt Staatsraison-Merkel besser zu den Israelfreunden hier…
Die SED-Rechtsnachfolgepartei (die während der DDR-Diktatur die eigenen Bürger an der Grenze erschiessen ließ) wollen gegenüber Israel moralisieren …. nachdem sie Jahrzehntelang die Palistinenser mitfinanziert hatten?
.
Kannste dir nicht ausdenken …
.
Stehen die überhaupt noch auf dem Boden des Grundgesetzes?
Die Stasi-SED hat nicht nur den Terror der sogenannten „Palästinenser“ finanziert, sondern in den 70er und 80er Jahren auch jede Menge junger „palästinensischer“ Terroristen in der Unteroffiziersschule der NVA in Bad Düben MILITÄRISCH geschult.
Ma.muss das, was SIE aufschreiben TAG für Tag , diesen linken Antisemitin/Stalinisten im Diskurs entgegnhalten und viel wichtiger:
man muss den Wesen-Kern der Post Stalinisten und antidemokratischen Islamisten/Kommunisten in die Öffentlichkeit tragen die Personen und Inhalte Satz für Satz dekonstruieren !
1..Die Linke ist = die SED
2. Die Linke ist von Islamisten und Antisemiten , zwischen Muslimbrüdern, Hamas supportern in Europa, Islamo Faschisten GEZIELT unterwandert. nachdem die s.g. Arbeiterschaft weder SPD noch Linke wählt. Die Lnke hat ihre Mitgliedschaft verdoppelt. KEINE Partei ist derart von Islamisten/Hamas supporten unterwandert wie die SED aka Die Linke.
3. Nur der Zusatz der formellen Anerkennung des Staates Israels wehrt die offen antidemokratischen, gegen die freiheitlich demokratisch Rechtsordnung ausgerichtete Beschlüsse der SED, NICHT ab!
Staatswaltschaften MÜSSEN entsprechend handeln. Parteizugehörigkeit schützt nicht vor Strafverfolgung.
Was in diesem Artikel steht, entspricht doch mal tatsächlich meinen Vorstellungen! Ich verstehe einerseits nicht, wie man eine stark bewachte Grenze genau an dem Tag zu der Zeit unbewacht lässt und andererseits verstehe ich nicht, wo jetzt der Antisemitismus ist. Israelkritik oder die Zweistaatenlösung ist kein Antisemitismus.
@Polker Vispers
Die Grenze war nicht unbewacht, sondern an dem Tag unterbesetzt.
https://www.jns.org/israel-news/internal-idf-probe-battle-for-nahal-oz-base-biggest-failure-of-oct-7
Aber Sie wollen bestimmt nicht die Verantwortung für einen Angriff vom Angreifer auf den Verteidiger abwälzen, der sich „ja nicht ordentlich vorbereitet habe“, nicht wahr?
Unterbesetzt und doch unfähig! Man hat Löcher in die Zäune gemacht und doch waren die paar Soldaten nicht in der Lage, etwas zu melden? Das ist mir zu viel Zufall auf einmal!
Ach ja, die so genannte „Israelkritik“.
Und darin auch noch die klassische ANTISEMITISCHE Verschwörungstheorie der linken und islamistischen Vollpfosten darin eingenäht, die Grenze zum Islamo-faschistischen Gaza sei doch unbewacht gewesen. Gäähn 🥱🥱🥱
Achso, die Grenze war ja bewacht! Die haben die Hamas ja reingelassen einfach so. Inwiefern ist das überhaupt eine Verschwörungstheorie? Gäähn 🥱
Bezeichnend: Zitate Israelischer Abgeordneter gehen nicht durch die Zensur.
Für den Judenhass dieser Kommunistin aus Israel darf es hier auch keine Plattform geben!
FCK ZNSR
Wen interessiert das schon im Nahen Osten. Früher hat sich dort niemand hin getraut ohne sein Kopf zu riskieren. Da steckt halt so einiges im kulturellen Erbe drin.
Definition von Völkermord.
Nach Artikel II versteht man darunter, die an einer nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe begangenen Handlungen:
Tötung von Mitgliedern der Gruppe;
Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe;
vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen;
Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind….
Es ist immer wieder erschreckend, wie wenig informiert viele sind, sich aber Urteile über andere Länder und deren Konflikte erlauben. Nie dort gewesen, nur hier den Lügen linker Medien und Palästinenser der terroristischen Art gelauscht. Unglaublich. All diese unqualifizierten Kommentatoren sollten dringend nach Gaza. Nach Israel und in die Westbank. Überall reden, anhören was alle Seiten zu sagen haben. Und den Terror der Hamas gegen Israel real erleben. Vorher durften sie keinen Ton von sich geben.
Ich habe das alles jahrelang gemacht. Da bekommt man sehr vielfältige Eindrücke und Einstellungen.
Häng Deine Nazi Völkermordfähnchen woanders auf, ja?
Die alte SED, nichts anderes.
Demokratie- und Verfassungsfeinde.
War so, ist so, wird immer so bleiben.
Sollte für ein Verbotsverfahren eigentlich ausreichen.
Jetzt wäre eine Anzeige wegen Volksverhetzung fällig. Parteiverbotsverfahren wegen strukturellem Antisemitismus und Stalinismus wäre auch zu überdenken, aber ‚insereDemokraten‘ müssen ja zusammenhalten.
Bitte eine hohe Mauer drum herum bauen, damit keines dieser Kinder rausfällt.
Verteidigungsminister Yoav Gallant (Oktober 2023):
„Wir verhängen eine vollständige Belagerung des Gazastreifens. Es wird keinen Strom, keine Lebensmittel, kein Wasser, kein Benzin geben. Alles ist geschlossen. Wir kämpfen gegen menschliche Tiere und handeln entsprechend.“
Die Hamas hat sich wie Bestien verhalten. Schlimmer als die Nationalsozialisten. Doch die Frage ist: Warum öffnen die Ägypter die Grenze zum Gazastreifen nicht? Warum helfen sie ihren muslimischen Brüdern nicht? Sie sprechen sogar dieselbe Sprache.
Weil die Ägypter mit ihrer Muslimbruderschaft genug Islamismus am eigenen Hals haben und nicht noch die fanatischen Palästinenser dazu brauchen.
Ägypten will nicht das eigene Land auch ins Chaos stürzen.
P.S. Als die PLO den bewaffneten Kampf gegen Israel ausrief, ließ König Hussein
von Jordanien alle strategisch wichtigen Orte mit eigenem Militär besetzen und
setzte den palästinensischen Flüchlingen im eigenen Land eine Frist von 48 Stunden, innerhalb derer sie Jordanien zu verlassen hätten. Die gingen dann
in den Libanon, wo kurz danach ein Bürgerkrieg ausbrach, der Ende der 60er
das reiche Handelszentrum Libanon (die damals sogenannte „Schweiz des nahen Ostens“) in Schutt und Asche legte und einen bis heute „failed State“
hinterließ !
die Hamas wurd von Israel unterstützt und finanziert. Drei mal darfst du raten warum?
Von Netanjahu. Schwere Fehleinschätzung.
Ändert nichts an den Realitäten des Überfalls der Hamas.
Die – nur auf die Hamas bezogene – Diktion Gallants war unangebracht, änderte aber nichts an den seinerzeitigen Kriegszielen:
1) Befreiung der Geiseln
2) Ausschaltung der Hamas
Ich fand es immer schwer, mich gegen diese Kriegsziele der Israelis auszusprechen, obwohl ich das zweite für unrealistisch gehalten habe.
Das beste wäre wahrscheinlich eine internationale Besetzung des Gazastreifens und eine dann folgende Entmachtung der islamistischen Hamas gewesen.
Die internationale Lage mit zerstrittenen Großmächten verhindert solche Einsätze aber.
Das nächste kommunistische judenhassende Verschwörungsmärchen.
Wann waren Sie zum letzten Mal in Israel?
Wollen Sie etwa die Massenmorde, Folterungen und Vergewaltigungen durch die Hamas als besonders menschliche Taten bezeichnen?
..und die Tiere leben leider immer noch
Und nochmal ein Einblick in den Charakter der Israelfreunde hier… *kotz*
Hitlers Genozid an den Juden kann noch gelingen durch die Linken und deren Antisemitismus.
Erbärmlich, dass in Deutschland sowas möglich ist.
Deren Großeltern und Urgroßeltern wären stolz. Die Kinder der Täter machen weiter, was bis jetzt zu verhindern war.
Und wofür ich weiter kämpfen werden. Immer und überall.
Nie wieder ist jetzt. Mehr als je zuvor. Die Linken folgen den Schritten Adolf Hitlers.