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Linkenparteitag

Nach jahrelangem Streit über die Haltung zu Israel: Linke bezeichnet Vorgehen in Gaza offiziell als „Völkermord“

Auf dem Bundesparteitag der Linken beschloss die Partei am Freitag einen Antrag, in dem die israelische Operation in Gaza offiziell als „Völkermord“ bezeichnet wird. Zudem setzt die Partei in dem Beschluss das Massaker vom 7. Oktober mit dem darauffolgenden Gaza-Krieg gleich.

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Linkenchefin Ines Schwerdtner bezeichnet auf dem Linkenparteitag die israelische Operation im Gazastreifen als „Genozid“. (IMAGO/Chris Emil Janßen)

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Jahrelang brodelte der Streit innerhalb der Linken über die Positionierung zum Nahostkonflikt. Am Freitagabend stimmte nun eine Mehrheit der Delegierten auf dem Bundesparteitag der Linken für einen Beschluss, in dem die israelische Operation im Gazastreifen als „Völkermord“ bezeichnet wird.

Die Partei erklärt in dem Antrag, bei dem es sich um einen Kompromiss handeln soll, konkret: „Internationale Organisationen, Menschenrechtsorganisationen und zahlreiche Völkerrechtler*innen sprechen von einem Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza. Wir schließen uns dieser Einschätzung an.“ Zudem erklärt die Linke in dem Beschluss, sowohl das Existenzrecht Israels als auch ein Existenzrecht „Palästinas“ anzuerkennen.

Zwar fordert man die Entwaffnung der Terrororganisationen Hamas und Hisbollah. Doch zugleich setzt die Partei in dem Antrag das Massaker der palästinensischen Terroristen an über 1.000 israelischen Zivilisten vom 7. Oktober 2023 mit der israelischen Operation im Gazastreifen gleich. „Auf die brutalen Verbrechen der Hamas am 7. Oktober gegenüber der israelischen Bevölkerung folgte ein brutaler Krieg Israels gegen die palästinensische Bevölkerung in Gaza“, heißt es in dem Beschluss.

Zudem zeigt sich die Linke in dem Beschluss offen für den Boykott israelischer Organisationen. Konkret schreibt die Partei, „Maßnahmen gegen wirtschaftliche, staatliche und akademische Institutionen und Unternehmen, die an völkerrechtswidriger Besatzungs- und Siedlungspolitik beteiligt sind“, zu fordern, wie Welt berichtet.

Auch Linken-Chefin Ines Schwerdtner verkündete am Freitag, sich entschieden zu haben, das israelische Vorgehen als Völkermord zu bezeichnen. „Es ging darum, Worte für das Grauen in Gaza zu finden. Ich habe mich entschieden, es einen Genozid zu nennen“, so Schwerdtner. Ihr zufolge brauche es eine Partei, die der „Repression von palästinasolidarischem Protest“ etwas entgegensetzt.

Lesen Sie auch:

Dass die Linke mit einem Antisemitismusproblem zu kämpfen hat, ist seit Jahren ein offenes Geheimnis. Erst im März dieses Jahres kam es zu einem Eklat, als der Brandenburger Antisemitismusbeauftragte der Linken, Andreas Büttner, sein Amt niederlegte. Büttner reagierte damit auf den Antizionismus-Beschluss der Linken in Niedersachsen. Darin hieß es unter anderem: „Wir als Linke Niedersachsen stellen uns gegen die Ideologie des Zionismus“. Büttner zufolge sei seit dem 7. Oktober der „Antisemitismus in der Linkspartei immer schlimmer geworden“ (Apollo News berichtete).

sf

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71 Kommentare

  • „Es gibt keinen Unterschied zwischen Kommunismus und Sozialismus, außer in den Mitteln, mit denen dasselbe Endziel erreicht wird: Der Kommunismus will die Menschen mit Gewalt versklaven, der Sozialismus durch Wahlen. Es ist lediglich der Unterschied zwischen Mord und Selbstmord.“

    – Friedrich August von Hayek

    • … und was hat das mit obigem zu tun?

      • Kannst du nicht verstehen. Das ist viel zu anspruchsvoll.

  • Der Antisemitismusbeauftragte der Linken in Brandenburg, Andreas Büttner, trat 2026 aus der Partei aus und sprach von einem „strukturellen Antisemitismusproblem in der Linken“.

    https://youtu.be/fhlDO2iOhys?si=zeVXOM6_Hh-56fql

    Und wieder einmal ist deutlich erkennbar: Das Paradox der Doppelmoral!

  • Man kann nur hoffen, dass die linke keine relevante Größe on diesem Land wird …

  • Die Linke war antisemitisch und ist es immer noch. Die Lügerei über den angeblichen Völkermord in Gaza gehört in die lange Reihe anderer linker Lügen über Juden.

    • Genau: Linker Faschismus, Heil Stalin ! dem größten Massenmörder hinter Mao. Die Antifa ist historisch eine stalinistische Gründung.

      • Hitler war ebenfalls ein linker Antisemit. Nicht mehr und nicht weniger!

    • Diese Partei war seit 1946 IMMER antisemitisch und voller Judenhass. Bis heute.

    • Bla bla bla Antisemitismus bla bla bla…

      -11
      • Ja, ist bekannt, dass die Menschen auf diesem Portal Ihren Judenhass NICHT mögen.

      • Mit dem Klammerbeutel gepudert …

  • Wann gibt es ein Verbotsverfahren gegen die Linke?

    • Sie haben vollkommen Recht !

    • Also bitte! Das sind die Wunschpartner der Union! Warten wir mal bis Ende des Jahres ab, dann wird die Union auch mit der Linken koalieren, um sich an der Macht zu halten.

  • Habt Ihr mich jetzt ganz geblockt? Test…

    OK, dann probiere ich es nochmal beim anderen Artikel…

    • manchmal muss man die Apollo Cockies löschen und „neu verbinden“ in der fritzbox, man hat dann einen neue IP.

      • Ach so machst Du das!

  • Die Linken müssen verboten werden !!!

  • Minister für nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir (November 2023):
    „Um es ganz klar zu sagen: Solange die Hamas ihre Geiseln nicht freilässt, ist das Einzige, was in den Gazastreifen gelangen muss, Hunderte von Tonnen von Sprengstoff aus der Luftwaffe, keinen einzigen Tropfen humanitäre Hilfe.“

    • @Beweis genug?
      Warum hat die Hamas nicht ob des „Völkermordes“ schlicht und ergreifend kapituliert – zum Wohle ihrer eigenen Bevölkerung?

      Ich vermute, deshalb:
      Charta der Hamas
      —– Die Losung der Islamischen Widerstandsbewegung —–
      Artikel 8: Gott ist ihr Ziel, der Prophet ihr Vorbild, der Koran ihre Verfassung, der Dschihad ihr Weg und der Tod für Gott ihr hehrster Wunsch.
      Artikel 13: Derartige [Friedens-]Initiativen, sogenannte friedliche Lösungen und internationale Konferenzen zur Lösung der Palästina-Frage stehen im Widerspruch zur Ideologie der Islamischen Widerstandsbewegung. Denn der Verzicht auf auch nur einen Teil Palästinas ist ein Verzicht auf einen Teil des Glaubens.
      https://www.kritiknetz.de/images/stories/texte/chartaderhamas.pdf

      Eine offizielle Verlautbarung, dass die Hamas aufgäbe, die israelischen Geiseln freilasse und einer internationalen Kontrolle des Gazagebietes zustimme …
      und einen Gaza-Krieg hätte es wahrscheinlich nie gegeben.

      • Kritik an der judenhassenden Stasi-SED ist hier unerwünscht und wird zensiert.

        • … DIE WAHRHEIT WARTET AUF FREIGABE…

          Der Stasi?

          0
  • Energieminister Israel Katz (Oktober 2023):
    „Humanitäre Hilfe für Gaza? Es wird kein einziger elektrischer Schalter umgelegt, kein einziger Hydrant geöffnet und kein einziger Treibstofflaster hineingelassen…..“

    -12
    • Gut so!

      • Womit wir mal einen deutlichen Einblick in den Charakter der Israel-Freunde bekommen (nicht nur der Autor des Kommentars, sondern auch die Daumen hoch)…
        Nun ja, wie der Herr, so’s Gescherr, gelle…

        • Was erwarten Sie denn? Dass sich Israel wehrlos seiner Vernichtung ausliefert?8

          1
    • Immer diese unvollständigen Zitate …
      😟

      “Humanitarian aid to Gaza? No electrical switch will be turned on, no water hydrant will be opened and no fuel truck will enter UNTIL THE ISRALI ABDUCTEES ARE RETURNED HOME.“
      https://www.theguardian.com/world/2023/oct/12/no-power-water-or-fuel-to-gaza-until-hostages-freed-says-israeli-minister

      Nein, das ist nicht „Beweis genug“.

      Im übrigen wäre der „Völkermord“ genau an dieser Stelle zu unterbinden gewesen. Die Hamas hätte „nur“ die Geiseln freilassen müssen und – im Interesse des eigenen Volkes – die Waffen strecken müssen …
      … und der „Völkermord“ hätte sofort aufgehört.

    • Richtig so!

      Sie empfehlen wohl den Suizid Israels?

  • Die SED-Rechtsnachfolgepartei (die während der DDR-Diktatur die eigenen Bürger an der Grenze erschiessen ließ) wollen gegenüber Israel moralisieren …. nachdem sie Jahrzehntelang die Palistinenser mitfinanziert hatten?
    .
    Kannste dir nicht ausdenken …
    .
    Stehen die überhaupt noch auf dem Boden des Grundgesetzes?

    • Ma.muss das, was SIE aufschreiben TAG für Tag , diesen linken Antisemitin/Stalinisten im Diskurs entgegnhalten und viel wichtiger:
      man muss den Wesen-Kern der Post Stalinisten und antidemokratischen Islamisten/Kommunisten in die Öffentlichkeit tragen die Personen und Inhalte Satz für Satz dekonstruieren !

      1..Die Linke ist = die SED
      2. Die Linke ist von Islamisten und Antisemiten , zwischen Muslimbrüdern, Hamas supportern in Europa, Islamo Faschisten GEZIELT unterwandert. nachdem die s.g. Arbeiterschaft weder SPD noch Linke wählt. Die Lnke hat ihre Mitgliedschaft verdoppelt. KEINE Partei ist derart von Islamisten/Hamas supporten unterwandert wie die SED aka Die Linke.

      3. Nur der Zusatz der formellen Anerkennung des Staates Israels wehrt die offen antidemokratischen, gegen die freiheitlich demokratisch Rechtsordnung ausgerichtete Beschlüsse der SED, NICHT ab!
      Staatswaltschaften MÜSSEN entsprechend handeln. Parteizugehörigkeit schützt nicht vor Strafverfolgung.

  • Bezeichnend: Zitate Israelischer Abgeordneter gehen nicht durch die Zensur.

    • FCK ZNSR

  • Was in diesem Artikel steht, entspricht doch mal tatsächlich meinen Vorstellungen! Ich verstehe einerseits nicht, wie man eine stark bewachte Grenze genau an dem Tag zu der Zeit unbewacht lässt und andererseits verstehe ich nicht, wo jetzt der Antisemitismus ist. Israelkritik oder die Zweistaatenlösung ist kein Antisemitismus.

    • Ach ja, die so genannte „Israelkritik“.

      Und darin auch noch die klassische ANTISEMITISCHE Verschwörungstheorie der linken und islamistischen Vollpfosten darin eingenäht, die Grenze zum Islamo-faschistischen Gaza sei doch unbewacht gewesen. Gäähn 🥱🥱🥱

      • Achso, die Grenze war ja bewacht! Die haben die Hamas ja reingelassen einfach so. Inwiefern ist das überhaupt eine Verschwörungstheorie? Gäähn 🥱

  • Der wievielte SED-Parteitag ist das inzwischen?
    Bitte in römischen Ziffern angeben.
    War Merkel eingeladen?

    • Bzgl. Israel passt Staatsraison-Merkel besser zu den Israelfreunden hier…

  • Definition von Völkermord.

    Nach Artikel II versteht man darunter, die an einer nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe begangenen Handlungen:

    Tötung von Mitgliedern der Gruppe;
    Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe;
    vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen;
    Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind….

  • Es ist immer wieder erschreckend, wie wenig informiert viele sind, sich aber Urteile über andere Länder und deren Konflikte erlauben. Nie dort gewesen, nur hier den Lügen linker Medien und Palästinenser der terroristischen Art gelauscht. Unglaublich. All diese unqualifizierten Kommentatoren sollten dringend nach Gaza. Nach Israel und in die Westbank. Überall reden, anhören was alle Seiten zu sagen haben. Und den Terror der Hamas gegen Israel real erleben. Vorher durften sie keinen Ton von sich geben.
    Ich habe das alles jahrelang gemacht. Da bekommt man sehr vielfältige Eindrücke und Einstellungen.

  • Die alte SED, nichts anderes.
    Demokratie- und Verfassungsfeinde.
    War so, ist so, wird immer so bleiben.
    Sollte für ein Verbotsverfahren eigentlich ausreichen.

  • Verteidigungsminister Yoav Gallant (Oktober 2023):
    „Wir verhängen eine vollständige Belagerung des Gazastreifens. Es wird keinen Strom, keine Lebensmittel, kein Wasser, kein Benzin geben. Alles ist geschlossen. Wir kämpfen gegen menschliche Tiere und handeln entsprechend.“

    • Die Hamas hat sich wie Bestien verhalten. Schlimmer als die Nationalsozialisten. Doch die Frage ist: Warum öffnen die Ägypter die Grenze zum Gazastreifen nicht? Warum helfen sie ihren muslimischen Brüdern nicht? Sie sprechen sogar dieselbe Sprache.

      • Weil die Ägypter mit ihrer Muslimbruderschaft genug Islamismus am eigenen Hals haben und nicht noch die fanatischen Palästinenser dazu brauchen.
        Ägypten will nicht das eigene Land auch ins Chaos stürzen.
        P.S. Als die PLO den bewaffneten Kampf gegen Israel ausrief, ließ König Hussein
        von Jordanien alle strategisch wichtigen Orte mit eigenem Militär besetzen und
        setzte den palästinensischen Flüchlingen im eigenen Land eine Frist von 48 Stunden, innerhalb derer sie Jordanien zu verlassen hätten. Die gingen dann
        in den Libanon, wo kurz danach ein Bürgerkrieg ausbrach, der Ende der 60er
        das reiche Handelszentrum Libanon (die damals sogenannte „Schweiz des nahen Ostens“) in Schutt und Asche legte und einen bis heute „failed State“
        hinterließ !

      • die Hamas wurd von Israel unterstützt und finanziert. Drei mal darfst du raten warum?

        • Von Netanjahu. Schwere Fehleinschätzung.
          Ändert nichts an den Realitäten des Überfalls der Hamas.
          Die – nur auf die Hamas bezogene – Diktion Gallants war unangebracht, änderte aber nichts an den seinerzeitigen Kriegszielen:
          1) Befreiung der Geiseln
          2) Ausschaltung der Hamas

          Ich fand es immer schwer, mich gegen diese Kriegsziele der Israelis auszusprechen, obwohl ich das zweite für unrealistisch gehalten habe.
          Das beste wäre wahrscheinlich eine internationale Besetzung des Gazastreifens und eine dann folgende Entmachtung der islamistischen Hamas gewesen.
          Die internationale Lage mit zerstrittenen Großmächten verhindert solche Einsätze aber.

          4
    • ..und die Tiere leben leider immer noch

      • Und nochmal ein Einblick in den Charakter der Israelfreunde hier… *kotz*

  • Hitlers Genozid an den Juden kann noch gelingen durch die Linken und deren Antisemitismus.
    Erbärmlich, dass in Deutschland sowas möglich ist.
    Deren Großeltern und Urgroßeltern wären stolz. Die Kinder der Täter machen weiter, was bis jetzt zu verhindern war.
    Und wofür ich weiter kämpfen werden. Immer und überall.
    Nie wieder ist jetzt. Mehr als je zuvor. Die Linken folgen den Schritten Adolf Hitlers.

  • “ Ihr zufolge brauche es eine Partei, die der „Repression von palästinasolidarischem Protest“ etwas entgegensetzt. “
    Ich schlage vor, nach dem nächsten erfolgreichen Anschlag der Hamas geht ihr, wie die Gaza-Bewohner, auf die Straße und verteilt Süßigkeiten und feiert…

  • Nicht nie wieder, sondern für alle lebenden Juden bzw. Israelis gilt unter der Linken, (wie unter ihrem großen Vorbild Massenmörder Stalin ) immer wieder.

  • irre rotznasen und trittbrettfahret mehr fällt mir zu diesem idiotenhaufen nicht ein.ach doch,arbeitsscheu obendrein.

  • Somit hat sich also der judenhassende Hamasflügel der Stasi-SED durchgesetzt.

    Die Stasi-SED ist damit die erste vollständig moslemische Terrorpartei Deutschlands.

  • Die Linken sollten mal ein KZ besuchen. Dann erkennen sie vielleicht, was ein Völkermord ist. Die Hamas hat sich feige in Krankenhäusern und Schulen verkrochen.
    Und ausgerechnet die umbenannte SED der Schießbefehlmörder spielt sich hier auf.

  • Und was sind dann die Palistinenser , die Frauen und Kinder tausendfach ermordeten und Vergewaltigten ?? Wer heute noch Linke wählt , ist meiner Überzeugung nach , nicht anders gestrickt … Sie kennen sich aus mit Menschen an der Mauer ermorden !! Dafür werden Sie sogar belohnt als Bundeskanzlerin und Merz scheint da keine Probleme mit zu haben !! Wer solche Leute braucht um Kanzler werden zu können , ist offenbar kein Demokrat !! Darf aber stellv.Bundestagspräsident/in sein ; das heißt 2 fach sogar !!

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