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Ex-Vizekanzler
Habeck will Politik „anders machen“ – und denkt über ein Parlament ohne Fraktionen nach
Robert Habeck stellt im Spiegel-Spitzengespräch die Fraktionszwänge im Deutschen Bundestag infrage und ist für mehr Austausch zwischen den Fraktionen. Überraschend deutlich äußert er sich dazu, dass Grüne- und AfD-Wähler im Privaten auch gemeinsam Spaß haben können.
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Der ehemalige Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck stellte sich im „Spiegel“-Spitzengespräch den Fragen von Moderator Markus Feldenkirchen. Dabei stellte der Grünen-Politiker die aktuelle Art und Weise, wie Politik gemacht wird, infrage. „Mir scheint, dass wir die demokratischen Strukturen, die wir haben, nur verteidigen können, indem wir die Dinge ein bisschen anders machen“, sagte Habeck.
Habeck machte ein Gedankenspiel und betonte zuvor, dass es „kein ernst gemeinter Vorschlag“ sei. In diesem Gedankenspiel schlug er vor, die feste Sitzordnung im Bundestag abzuschaffen. Stattdessen sollten sich die Abgeordneten frei hinsetzen können. So wäre beispielsweise nicht mehr sichtbar, welche Fraktion für welchen Redner klatscht und welche nicht. Außerdem würden die Abgeordneten ihre Gruppen verlassen und gemeinsam Lösungen finden. Eine solche Durchmischung, wie von Habeck gedanklich vorgeschlagen, würde die Verhältnisse im Parlament verändern: „Die Fraktionsvorsitzenden wären natürlich völlig in Panik, weil sie nicht mehr steuern können, wer sich eigentlich wie verhält.“
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Kritik äußerte Habeck daran, dass Reden im Bundestag mittlerweile nicht mehr für das Plenum gehalten würden, sondern vor allem für Instagram. Das sehe er besonders bei der AfD. Mit den Reden wolle man nicht mehr andere von den eigenen Ideen überzeugen, so Habeck.
Auch die Art und Weise, wie Koalitionen in Deutschland nach Wahlen gebildet werden, stellte Habeck infrage. Parteien müssten in solchen Koalitionen Kompromisse eingehen, die dann Wähler enttäuschten. Habecks Lösungsansatz wäre, dass Parteien bereits vor der Wahl Koalitionsverträge für unterschiedliche Bündnisse aushandeln. So könne nach seiner Vorstellung auch verhindert werden, dass im Wahlkampf „Quatsch“ erzählt werde.
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An anderer Stelle äußerte sich Habeck deutlich zur Zusammenarbeit von Grünen und AfD-Anhängern außerhalb der Politik. „Unterschiedliche Leute, inklusive AfD-Wählern, werden einen wunderbaren Abend haben, wenn sie eine Schaukel für den Kindergarten bauen. Grüne und AfD-Leute und CDU und SPD, die zimmern da gemeinsam rum und sie grillen gemeinsam, bis sie herausfinden, dass sie Grüne und AfDler sind“, sagte Habeck. Sobald diese Personen aber herausfänden, dass sie Grüne oder AfDler seien, breche das auseinander. Habeck glaubt jedoch nicht, dass dies an der gesellschaftlichen Atmosphäre liege, sondern an den vorhandenen Strukturen.
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Nun, das „fraktionslose Parlament“ des Dr. Habeck hat ein konkretes historisches Vorbild:
Den Obersten Sowjet der UdSSR.
Aber, diese Vorstellung Habecks paßt exakt zu seinen auch ansonsten sozialistischen und staatsdirigistischen Vorstellungen von Politik.
Sicher. Und das schwebt Habeck wohl auch vor damit. Aber auf einer wirklich (!) demokratischen Basis könnte er damit gar nicht mal so verkehrt liegen.
Dürfen chinesische Kinderbuchautoren überhaupt kandidieren?
Der soll sich in Dänemark ein schönes Häuschen kaufen, seine Abgeordneten und Minister „Rente“ genießen und ansonsten in der Öffentlichkeit den Mund halten. Der Typ ist nicht zum aushalten.
Ich habe eigentlich gedacht das Deutschland mittlerweile Habeck los wäre !
Ich meine was will der auch hier noch machen . Ein Volkswirtschaft hat er doch schon in Rekordzeit abgewickelt ! da muss er jetzt wohl erstmal wieder 70 Jahre warten bis es wieder etwas zu ruinieren gibt !
In Deutschland wartet ansonsten auch auf Leute wie ihn nur noch Harte Körperliche Arbeit Leid elend Entbehrungen und Verarmung !Wie die Grünen es allen versprochen haben !
Wolle der nicht in die USA Auswandern ? Wollen die ihn da nicht mehr ? Oder haben da irgendwelche Leute mal sein Schwadronieren sauber ins Englische übersetzt was den Leute mal die Augen geöffnet hat was er eigentlich für ein Scharlatan ist !
„Die Fraktionsvorsitzenden wären natürlich völlig in Panik, weil sie nicht mehr steuern können, wer sich eigentlich wie verhält.“
GG § 38: „…Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“
Ist dann nicht das ganze Parlament verfassungsfeindlich, wenn Fraktionsvorsitzende die Abgeordneten steuern?
Statt Fraktionen zu bilden, schlage ich vor die Partei mit den meisten Stimmen stellt die Regierung alleine. Mehrheiten sind dann einfach im Parlament zu suchen. Abgeordnete werden ausschließlich direkt gewählt, keine Listen mehr. Da Abgeordnete dann als Angestellte des Volkes sind, sind alle Abstimmungen im Parlament namentlich und dies wird genau öffentlich dokumentiert.
Leider wird hier heute alles schwer zensiert was über das ……… geschrieben wird
Ich dachte der ist nach Amerika ausgewandert.
Ich dachte und hoffte ebenfalls so!
Dort scheint er nicht besonders erfolgreich gewesen zu sein. Jetzt versucht er sich wieder ins Spiel zu bringen, vielleicht auch weil er glaubt, dass der Murks den er angerichtet hat, vergessen ist.
Erst vorletzte Woche habe ich ihn beim durchzappen sogar in einer Freitag Abend Talkrunde gesehen. Ich habe aber schnell weiter geschaltet, weil ich mir das nicht antun wollte.
Die Amis wollen diese Null auch nicht.
Hatten wir schon, nannte sich Volkskammer
Ich denke über ein Parlament ohne Idioten nach!
Ja klar, eben wie im Kinderbuch. Gemeinsam Schaukel vor dem Kindergarten bauen, klatschen und singen. Zur Abwechslung „Reise nach Jerusalem“ im Bundestag, wer keinen Sitzplatz erwischt ist eben raus🤣🤣.
Solche Leute gehören nicht in die Politik,sonden in die Psychiatrie!!
Zu sagen man wolle ein Parlament ohne Idioten, ist ganz klar Linken-, und Grünen-Bashing!!!
Wird sicher in Dummland nicht möglich sein!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Ja, das nennt man Kommunismus.
Ich bin bestimmt kein Fan von Habeck, aber die Idee dass Koalitionen VOR der Wahl verbindlich ausgehandelt werden sollten, halte ich für vernünftig.
Ich denke über ein Parlament ohne Habeck nach
Eine Welt ohne den uns seinen grüne Haufen würde das Paradis auf Erden sein.
Nennt sich das nicht Diktatur???
Warum wurde der noch nicht verhaftet?
…bald treffe ich ihn wieder und darf ihn wieder anhimmeln.
Habeck hat entdeckt, dass AFD Wähler auch nur ganz normale Menschen mit sorgen und nöten sind?
Mit seiner Kritik an derzeitigen parlamentarischen System hat er durchaus auch teilweise Recht, es geht jedoch tiefer, da vor allem die Abhängigkeit der Parlamentarier von den Parteilisten über die Zweitstimme in den letzten Reformen noch einmal verstärkt wurden. Also sind nicht die Fraktionen das Problem sondern die Parteien.
Was uns der an Geld gekostet hat, werden erst nachfolgende Generationen feststellen müssen 💸
Die tausend Augen des Dr Habeck…
Es sind in der Theorie vernünftige Sachen die er überlegt. Nur gibt es einen eklatanten Unterschied zwischen Theorie und Praxis.
Was sich ja auch am jetzigen System schon mehr als bewiesen hat: in der Theorie sollten die Abgeordneten zum Wohle von Deutschland agieren. In der Praxis wird es geflissentlich von den Regierungsparteien ignoriert, da wird alles bedacht, außer das Wohl von Deutschland.
Es würde ausreichen, die Ortsgruppen der Parteien bei Kandidaturen autonom entscheiden zu lassen – siehe §7 PartG. Analoge Abstimmung, Präsenzprinzip, Wahlbeochter der Lokalpresse – dann ist auch die „bottom-up-Demokratie“ wieder im Gange, mit Bewährungsaufstieg, statt Politikberufs-Kungeleien.
Im Bundestag reicht es, den Koalitionszwang in der 3. Lesung aufzuheben – schon wäre wieder Luft für Kompromisse!
Dann würde ich noch ein Abgeordneten-T-Shirt mit OZUG bedrucken! Damit die Jungs & Mädels die Peilung nicht verlieren!
UNSERE AUSSER RAND UND BAND GERATENE POLITIK ist eine Folge der Plattform- und SocialMedia-Ökonomien!
Wenn Lokaljournalismus und Öffentlichkeit durch „wilde Digitalisierung“ ausgeschaltet werden, fehlen tausende dauerbeobachtende Lokaljournalisten im Land!
Folge: hunderte von NGOs und Petitionsportale sorgen für eine Sneaker-Demokratie, in der zu Fuß herumgewetzt wird, aber keine Demokratie mehr organisiert abläuft!
Er soll Politik nicht anders, sondern wo anders machen. Damit wäre Deutschland gedient.
Wäre interessant, zu wissen, ob Habeck in jüngster Zeit Kontakt zu Weber von der CSU hatte — und ob daran gearbeitet wird , in Bayern einen Grünenfreund als Ministerpräsidenten einzusetzen..
Ob sich da dann eher eine „Einheitspartei“ erreichen lassen würde?
Parlament Kunterbunt, klaro ganz nach dem Geschmack der Grünen.
Am besten das Ganze auch ohne Demokratie veranstalten, quasi muss man für das passive Wahlrecht ein Zertifikat vorlegen, das durch „Unsere Demokratie“ ausgestellt wird. Gibt es ja auch schon….
Der Wähler wählt dann, was er vorgesetzt bekommt…
„Am besten das Ganze auch ohne Demokratie veranstalten, quasi muss man für das passive Wahlrecht ein Zertifikat vorlegen,…“
Ja, das Impf-Zertifikat – und schon wären wir Konservativen raus.
Ich könnte mir aber auch vorstellen, dass das auch geplant gewesen wäre – nicht nur uns Ungeimpfte von den Einkäufen von Grundnahrungsmitteln auszuschließen, sondern auch von Wahlen, wenn sich nicht genug von uns gegen die C-Impfungen gewehrt hätten.
Danke an alle (Mit-)Standhaften.
Um Gottes Willen, er hat wieder einen Einfall…
Und der respektierte Genosse Generalsekretär auf Lebenszeit heißt dann vermutlich Robert Habeck, stimmts ? Selbstverständlich kann das Amt vererbt werden.
Unser vor wenigen Tagen neu hinzugezogener Nachbar im Haus gegenüber weist sich auf seiner Homepage als Fan von Robert Habeck und seiner Partei aus. OK, Nachbarn und Familie kann man sich nicht aussuchen. Wie zu hören ist, wird da wohl aber demnächst ein Gartenfest für die Nachbarschaft zum Einstand vorbereitet.
Ich werde im Fall einer Einladung offen und ehrlich sagen, das ich meinen Freundes- und Bekanntenkreis bereits aussortiert habe und auch nicht „Gut Freund“ mit Nachbarn sein will, die Unterstützer der grünen Partei sind, einer Partei, die unser Land systematisch runtergerissen haben und es noch immer tun. Und das ich AfD-Wähler bin.
Danach wird es sich wohl auf „Guten Tag & guten Weg“ beschränken, wenn überhaupt. Mir völlig recht. Ich brauche mit Grünen-Anhängern keine „neuen Wege“ und brauche auch keinen Kuschelkurs. Damit bin ich durch.
Nichts für ungut, ich kann Ihre Haltung nachvollziehen, aber sie betreiben damit ebenfalls Diskursverweigerung. Diese Gutmenschen muss man wieder und wieder argumentativ stellen cora publicum. Ja, mühsam, frustrierend aber es macht auch Spass sie argumentativ ko gehen zu sehen, vorausgesetzt man ist themensicher. In Ihrem Fall kännte es ja gelingen, wenn Sie gut sind, dass sie wieder wegziehen…..😉😂
Erich, wieso gehen Sie nicht einfach zum Fest hin und lassen Ihre Vorurteile im Schrank? So aber unterhalten Sie Ihre eigene Brandmauer und damit etwas, was Sie bei anderen kritisieren.
Habeck versteht jetzt was von Wirtschaft. Der war in den USA im Wallmart einkaufen.
😄😄😄😄
„… besonders bei der AfD. Mit den Reden wolle man nicht mehr andere von den eigenen Ideen überzeugen, so Habeck.“
Da hat er mal ein paar einigermaßen bemerkenswerte Gedankenblitze, und dann so was. Herr Habeck (tock, tock), jemand zu Hause? Hallo! Es ist die AfD, die sinnvolle Anträge der anderen Parteien unterstützt. Umgekehrt ist das nicht der Fall (wie die Skandalisierungen belegen, die entstehen, wenn so was naheliegt). Es ist gerade Ihre Partei, Herr Habeck, die sog. „Grünen“, die die Anträge der AfD meiden, wie der Teufel das Weihwasser.