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Haushaltseckwerte
„Lasse mir das nicht kaputtreden“: Klingbeil beharrt auf angeblichen Rekordinvestitionen durch Sondervermögen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat auf der Pressekonferenz nach dem Beschluss der Haushaltseckwerte 2027 gegen US-Präsident Trump geschossen und das Sondervermögen für Infrastruktur verteidigt. Er lasse sich das „nicht kaputtreden“.
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Das Bundeskabinett hat neben der Reform der gesetzlichen Krankenkasse am Mittwoch auch die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2027 und den Finanzplan bis 2030 beschlossen. Für die nächsten Jahre klafft eine massive Finanzierungslücke von 140 Milliarden Euro. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zeigte sich bei einem Auftritt auf der Bundespressekonferenz infolge des Kabinettsbeschlusses zufrieden mit den Eckwerten.
Gleichzeitig schlug der SPD-Chef einen härteren Ton gegenüber US-Präsident Donald Trump an. So beschwerte sich der Vizekanzler darüber, dass die Konjunkturprognose noch vor wenigen Wochen positiv gewesen sei – durch „Trumps rücksichtslosen Irankrieg“ habe sich die Lage erst verschlechtert. Tatsächlich wurde die Konjunkturprognose vor Kurzem von 1 auf 0,5 Prozent halbiert – ob das tatsächlich am Irankrieg liegt, wird jedoch von vielen bezweifelt. Doch Klingbeil setzte während der Pressekonferenz seine Angriffe auf Trump fort: Man müsse mehr Resilienz schaffen, um sich im Zollkonflikt mit den USA nicht weiter „erpressen zu lassen“.
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Klingbeil betonte weiter seine drei großen Eckpunkte zum Haushalt: Er wolle mehr Investitionen, notwendige Strukturreformen und eine Haushaltskonsolidierung. Er kündigte „Rekordinvestitionen“ für das kommende Jahr an.
Dabei betonte er auch die Wichtigkeit des Sondervermögens für Infrastruktur, das Schwarz-Rot noch im letzten Jahr durch den abgewählten Bundestag gebracht hatte: „Ich lasse nicht zu, dass dieses Sondervermögen kaputt geredet wird.“ Die neuen Schulden hätten „unsere Demokratie“ gestärkt, so der Finanzminister. Tatsächlich zeigen Auswertungen verschiedener Wirtschaftsinstitute, dass der überwältigende Anteil des Geldes aus dem Sondervermögen zweckentfremdet und nicht für Investitionen eingesetzt wird.
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Bezüglich seiner geplanten „Haushaltskonsolidierung“ zeigte sich Klingbeil in Angriffsstimmung – seine Ministerkollegen kritisierte er: Noch nie habe es so wenige Zugeständnisse bei Haushaltsverhandlungen gegeben – möglicherweise seien die angestrengten Verhandlungen, die die Koalition an den Rand des Zusammenbruchs geführt hatten, aber erst die „Aufwärmrunde“ gewesen. Am 6. Juli soll der Kabinettsentwurf für den neuen Haushalt beschlossen werden – bis dahin gebe es noch viel Arbeit, so Klingbeil. Bislang hat der Finanzminister tatsächlich kaum echte Sparmaßnahmen verordnet – viele der Einsparungen wurden bislang auf völlig unkonkrete „globale Positionen“ abgeschoben.
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Die bizarre Welt des L.K. …
Oder die fabelhafte Welt des Lars Klinkbeil.
@Bonner und die Fortsetzung heisst dann „„Die Potemkinschen Dörfer von Zar L.K.“
Der sensible Lars 😭
Wann tritt er zurück.warum wird das in den kommentaren nicht gefordert
Weil ihnen nix passiert und sie machen, was sie wollen. Es hat keine Konsequenzen. Das ist das bittere.
Weil jeder Wechsel bisher eher „schlimmer geht immer“ war. Merkel, Scholz, Merz; Maas, Baerbock, Wadephul; Maas, Barley, Lamprecht, Buschmann/Wissing, Hubig; Hendricks, Seehofer (in Personalunion mit dem Innenministerium), Geywitz, Hubertz; Gabriel, Zypries, Altmaier, Habeck, Reiche (Fakeopposition) Und last but not least: Scholz, Lindner/Kukies Klingbeil. Ich fordere Neuwahlen.
Hier jubelte das Volk noch den Regierenden zu.
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_whrend_der_Franzsischen_Revolution_hingerichteter_Personen
Und dann?
Was passiert dann?
Und was passiert, wenn alle „Altparteien“ verschwunden sind und die AfD regiert?
Was passiert dann?
Ich sag’s euch:
Das gesellschaftliche Spiel zwischen Gewinnern und Verlierern wird gnadenlos weitergehen und ich weiß jetzt schon, auf welcher Seite die meisten hier stehen werden.
Mehr ist es nicht.
Und jetzt?
Aber aber mein Freund, wer wird denn gleich in die Luft gehen? Wähle lieber AfD , dann geht alles wie von selbst.
Warum der AfD nicht mal eine ehrliche Chance geben? Schlimmer kann es nicht werden.
Warum nicht mal sich selbst eine Chance geben, statt Verantwortung an das abstrakte Konstrukt „Politik“ abzugeben und sich durch Medien in Verstimmung und Lähmung zu halten?
Es gab durchaus schon Politik FÜR die Wähler. So grob bis 1989.
Sie haben aber recht, daß Politik heute (nur noch) ein Abgreifen zu eigenen Gunsten und dem der Klientel ist … und daß man damit leben muß.
Will man NICHT mit diesen bald eingebürgerten Migranten und der linken Kamarilla leben, bleibt durchaus Auswandern, sofern Fremdsprachen und Berufswahl dies zulassen.
Warum treibst du dich eigentlich in einem konservativen forum herum. Taz, Volksverpetzer und Graslutscher sind doch eher dein Metier!
Werter Waldschrat, zu beiden Ihrer Kommentare ist nichts hinzuzufügen.
Ich bin dann mal weg und werde mich am Montag weiter quälen (lassen).
PS: Manchmal würde ich sogar selbst glauben, dass wir ein und dieselbe Person sind. Das macht das Ganze umso lustiger.
Genau, „konservativ“ in dem Sinn, dass man fremdes Eigentum anmalen darf, wenn es nur die Nationalfarben sind, und dass man Hunde ihr Geschäft auf fremden Eigentum verrichten lassen darf, weil man Hundesteuer bezahlt, und dass man gegen Migration ist.
Kann man alles hier lesen, hat aber nix mit „konservativ“ zu tun.
@Atlas
Da viele uns beide hier sowieso für Sockenpuppen halten und ich dazu neige, Sie zu verteidigen, obwohl Sie’s nicht brauchen: ich habe hier schon auch ein paar Male darauf hingewiesen, dass Sie konservative Formen der Kapitalismuskritik vertreten, keine linke. Aber die meisten halten das aus Unkenntnis für ein Oxymoron.
Ich schreibe hier regelmäßig dagegen an, dass sich die Leute wieder traditionell ernähren sollten, und bekomme dann meistens nur ein liberales „Mimimi, ich lasse mir nichts vorschreiben, ich esse bei McDoof“-Geheule.
Wenn ich meine Ansichten zur Rolle der Frau äußere, werden diese Beiträge häufig gelöscht.
Zu Homosexualität schreibe ich schon lange nichts mehr, weil solche Inhalte ohnehin nicht einmal durchkommen.
Und so weiter.
Ich bin mindestens dreimal konservativer als der Durchschnitt hier.
Atlas, ich glaube nicht, dass unter einer AfD-Regierung noch Bedarf für Ihr linksgedrehtes Ideologie-Geschwätz besteht.
Sie können dann den demnächst abgewählten Systemparteien in der Opposition, am besten in der außerparlamentarischen, beim Heulen und beim Selbstmitleid-Baden helfen.
SensiLars und MimiMerz geben ALLES!
Lars Klingbeil (SPD) will Raucher stärker zur Kasse bitten.
Demnach soll die Tabaksteuer in zwei Schritten erhöht werden.
Die erste Erhöhung ist zum 1. September geplant und soll 14,8 Prozent betragen. Anfang 2027 soll dann eine weitere Erhöhung um gut fünf Prozent folgen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69f1c07b052adba8a89e3c99/gkv-reform-muss-man-sich-auf-der-zunge-zergehen-lassen-tk-chef-wirft-staat-betrug-am-buerger-vor.html
Ich übersetze das mal, wie ich es verstehe:
„Ich lasse mich von der Realität nicht beirren!“
@AnonymousIsBetter: Aber er wird von der Realität umzingelt. (Zitat Habeck)
Dummheit und Hartnäckigkeit = Antifa Lars…
Ich verstehe es wie folgt. Wenn jemand von einer Materie keine Ahnung hat, dann kommt er zu fatalen Fehleinschätzungen und verteidigt diese auch noch vehement. Das ist leider bei Klingbeil so. Es ist schlichtweg fahrlässig so jemanden das Finanzministerium zu überlassen.
Ich werde mir doch von der Wahrheit nicht meine „Idee“ zerstören lassen. Das ist sowas von Links.
Wie bitte??? Was haben Schulden mit Demokratie zu tun? Hä???
Noch mal Hä was haben diese Rucksackkommunisten mit Demokratie zu tun?
Da gibt es nichts mehr schön zu reden, Herr Klingbeil, denn es gibt in diesem Land sehr viele Menschen, die besser rechnen können als Sie und durchblicken, was hier für ein Gewurschtel von Nichtskönnern statt findet. Und klar, nach Putin ist jetzt Trump an allem dran Schuld. Als nächstes kommt dann der Chinese der Schuld ist und dann der liebe Gott. Wie armselig unsere Politiker doch sind.
hat er nur vergessen die AFD zu erwähnen?
Nun … und wenn nichts mehr hilft, ist es Adam Ries schuld, dass 2+2 eben nicht 5 ist!
Allein die Tatsache, dass bei Sonnenschein punktuell viel zu viel Strom da ist, dieser dann gegen Geld kostenlos ins Ausland verkloppt werden muss und die dort können Strom speichern und verkaufen ihn dann, wenn die Sonne nicht scheint wieder teuer an uns zurück.
Wie bekloppt ist das alles?
Wir zahlen anderen Ländern noch ein Haufen Geld, damit sie unseren Überstrom abnehmen um ihn später wieder von denen teuer zurückzu kaufen.
Und zusätzlich bekommen in D die Solaranlagenbetreiber auch noch ein Haufen Geld, ob wir deren Strom gerade brauchen oder nicht.
Es ist so IRRE was hier abgeht. Nicht zu fassen.
Und wenn die Sonne nicht scheint und kein Wind geht müssen wir hohrende Preise für Strom aus dem Ausland einkaufen, weil unser Strom dann nicht reicht.
Was wir für Geld zum Fenster raus schmeißen, ist unfassbar. Solch eine Dummheit tut wirklich schon weh.
Wir werden ausgequetscht wie Zitronen. Gleichzeitig erhält die Ukraine 11 Mrd Kriegshilfe und „Flucht und Migration“ 60 Mrd.
Wann gibt es einen Generalstreik?
Du kannst mir dieser Bevölkerung nichts bewirken.
Die Ukraine bekam schon wieder 90 (NEUNZIG) Milliarden.
Dass dieser „Kredit“ jemals zurückgezahlt wird, glauben nur die SPD/SED/CDU-Wähler, äähhh Wählenden und Wählenderinnen.
Er meint damit, er wolle weiter die SAntifa vollständig finanzieren, sowie die kommenden Einsätze der
Vulkangruppe. Der linke VS wird auch immer teurer.
Und der linksEXTREME VS noch viel mehr. Fragen Sie den Supäär-Ääggsberden Stephan Kramer in Rot-Thüringen.
Ich frage mich täglich, was die auf der Regierungsbank so rauchen
Nun .. ich wünschte mir , die würden mal was rauchen, dann wäre es wohl nicht so schlimm wie jetzt…
Wenn einer, der von Finanzen soviel Ahnung hat wie eine Schildkröte vom Schlittschuhlaufen, von sich so überzeugt ist – viel Spaß Leute beim Untergang. Mir tun nur die nachfolgenden Generationen leid. Die kämpfen voller Inbrunst gegen „Rechts“, als sich über ihre verschenkte Zukunft zu kümmern.
Aber die Judend ist zum Teil auch ordentlich verpeilt.
Wollen sich gar nicht anstrengen. Wollen oft auch nur Jobs mit wenig Arbeit dafür viel Money. Nur vor Handy sitzen und Computerspiele.
Teilweise werden sie von den Eltern oder Großeltern auch extrem verwöhnt und haben teilweise teurere Fahrräder oder PC und alles als manch Erwachsener, der arbeitet und wenig in Urlaub geht.
Meine Nichte ist nur am Reisen, ich glaub 4 x im Jahr. Ist Erzieherin seit 2-3 Jahren und verdient gutes Geld.
Auch staune ich oft, wer so vom Alter in den Restaurants sitzt. Viele, sehr viel junge Menschen. Woher haben die das Geld, um das alles ausgeben zu können?
Manch Erwachsener trinkt seinen Kaffee Zuhause, weil im Cafe zu teuer. Aber die Jugend scheint es zu haben.
Hat mich schon oft erstaunt.
Sondervermögen sollte die Wirtschaftskraft stärken, nicht „unsere Demokratie“. Was soll dieses dauernde und hirnlose Phrasengelabere?
Sondervermögen unsere Wirtschaftkraft wird davon nicht gestärkt.
Selenskyj und der Rest der Welt wird davon profitieren.
Wir haben das Maul zu halten.
und immer schön weiter arbeiten und das möglichst lange und ohne Urlaubstage.
Wir sollten alle mal die Arbeit niederlegen bis diese Regierung komplett zurückgetreten ist.
von uns wird der letzte Cent gefordert und diese dreisten Politiker sind selber nicht bereit mal auf eine Diäten Erhöhung zu verzichten.
Dieses Gesindel wird weder auf die riesigen Diätenerhöhungen verzichten noch ihre Friseure, Kosmetik-Trockenbauer oder Maskenbildner selbst bezahlen. Seit Baerbock geht auch jede Menge der unnormal teuren Garderobe auf den Deckel des Steuerzahlers.
Das Wort „obszön“ ist jetzt wohl auch VERBOTEN.
Hat die Bas das befohlen?
Hier wird derzeit schlimmer zensiert als in der Zone. Schämen Sie sich!
keinen Plan und außer Erhöhungen von Abgaben und Steuern kann er nichts. Wo zum Teufel bleiben mal die Einsparungen. Da gäbe es genug, ohne die Bürger ständig zu schröpfen. Ihr habt Eueren Namen nicht zu Unrecht.
S Sie P plündern D Deutschland
Durch die jetzt jährlichen zusätzlichen erhöhten Beamtenbesoldungen kommen Millionen (oder waren es Milliarde?) Kosten (jährlich) dazu – allein nur durch diese sog. Anpassung der Beamtenbesoldungen. Unfassbar.
Auch die ganzen Pensionen, das ist einfach nicht mehr zu vermitteln, was hier passiert und wie Teile so Dekadent sein können/dürfen und anderen wird das Unterhemd ausgezogen.
Dieses Land wird ausgeplündert. Allein diese Massen an Migranten nebst zig Ehen und Kinderlein. Wohin man schaut, nur fremde Kinder in Scharen. Was die alleine an Kindergeld bekommen. Wahnsinn. Alles vom Deutschen System bezahlt.
Verrückt, nur verrückt und auch das ist nicht mehr zu rechtfertigen oder in irgendeiner Weise zu vermitteln. Remigration tuto completto.
„durch „Trumps rücksichtslosen Irankrieg“ habe sich die Lage erst verschlechtert.
Erst der Russe, jetzt der Ami und morgen der Chinese.
Nein Lars, es ist ganz alleine das Verschulden der Kartellparteien und ihrer unfähigen Führungen.
So wenig, wie Habeck wusste, was eine Insolvenz ist, so wenig weiss Klingbeil, was Investitionen sind.
Sorry, man muss es so sagen: beides Komplett-Versager!
Die SPD ist seit 1966 in mehreren Phasen an der Bundesregierung beteiligt:
1966–1982, 1998–2009 und seit 2013.
Komplett-Versager, aber hervorragende Insolvenz-Investoren (was die auch anfassen, es führt TODSICHER sehr schnell in die Pleite.
Die beiden schaffen die rückstandslose Beseitigung einer ganzen Billion Brüsseler Peseten innerhalb eines knappen Jahres.
Je mehr Schulden, desto besser die Demokratie. Soso…
Es ist nur eine Frage der Definition eines offenbar ökonomisch wenig wissenden Ministers. Wenn er die Transferleistungen von Milliarden in die Ukraine und Bürgergeldzahlungen an muslimische Migranten als Investition in die Zukunft bezeichnet, dann darf er dafür natürlich auch unser Land unendlich verschulden.
Unqualifiziert, einfältig, ideologisch verblendet, der Aufgabe in keinster Weise gewachsen, das sind die passenden Attribute.
Sowohl Haupt- als auch Neben-Hilfskanzler sind völlig überfordert.
„Die neuen Schulden hätten „unsere Demokratie“ gestärkt, so der Finanzminister.“
Diese leeren Worthülsen sind doch mittlerweile nur noch unerträglich…..
Er soll doch bitte mal ganz konkret erklären, was unter diesem „Unsere Demokratie“ verstanden werden muss.
Was wird damit gemeint? Wessen „Unsere Demokratie“? Die erträumte Demokratie der herrschenden Politiker oder die des Deutschen Volkes??
Es gibt nur Demokratie.
Diese „Unsere Demokratie“ ist nicht jedermanns Demokratie.
Also bitte diese Worte sollten dringend mal erklärt werden.
Denn wenn „Unsere Demokratie“ bedeutet, wir bringen das Deutsche Volk in Armut und Abhängigkeit, Meinungsverbot, Zensur, Kontrolle, Einschüchterung usw. – dann hat das mit einer echten, normalen Demokratie überhaupt nichts zu tun.
Der Lars weist die gleiche Kompetenz auf wie unsere zugereisten Fachkräfte.
Oh. Oh, übertreiben Sie mal nicht.
Eine Lüge ist eine Lüge, das kann man schönreden wie man will!
Nein, das ist eine „SONDERWAHRHEIT“.
Fragen Sie den SONDER-Minister Klingbeil
Wie Pinoccio hat noch Brüder? Meine Großmutter hat mich nach einem Artikel den sie gelesen hat befragt.
Offenbar mindestens 3 Brüder. Einer allein könnte schon rein logistisch nicht soviel lügen.
Spätestens im Februar 2029, falls die SchundesreGierung überhaupt noch bis dahin durchhalten sollte, werden sich die MdB-Kandidatenden von CDU/CSU an den Wahlkampfständen anhören müssen: „Warum habt Ihr damals geschwiegen, als Klingbeil unser Land ruiniert hatte?“
Tja, bis dahin wird die Union unter 20% sein, das dürfte 100 CDU-MdBs die Karriere kosten.
2029 gibt es kein D mehr, wenn es so weiter geht.
Und auch keine EU
2029 ist die Union unter 10%. CDU und CSU fifty-fifty.
SPD ist dann bei 4% und aus allen möglichen Landtagen eliminiert.
Sie lügen. Sie wissen, dass sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen.
Und sie lügen und lügen und lügen weiter und hören nicht auf zu lügen.
Ohne Scham, ohne Reue, ohne Gewissen
Jetzt lasst doch den sensiblen Lars in Ruhe.
Wird der mir jedem Kilo jetzt sensibler?