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„Kann so nicht weitergehen“: SPD-Spitzenkandidat schießt gegen Klingbeil und die Bundesregierung
Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in NRW 2027, Jochen Ott, übt scharfe Kritik am Kurs seiner Partei im Bund. Er fordert einen Fokus auf Familien. In Nordrhein-Westfalen liegt die SPD in Umfragen nur noch auf Platz vier.
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Der NRW-Oppositionsführer und SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Jochen Ott, hat ein Jahr vor dem Wahltermin scharfe Kritik an der Bundes-SPD geübt. Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland erklärte er nicht nur, die SPD Nordrhein-Westfalen leide unter dem Bundestrend. Seiner Ansicht nach ergebe sich daraus „eine einfache Wahrheit, dass es so nicht weitergehen kann“.
Künftig müssten von jeder politischen Entscheidung der SPD „Berufstätige und ihre Familien“ profitieren. Damit solle der Fokus weg von der sonst oft beschworenen „arbeitenden Mitte“ gelenkt werden. Dieser Slogan wurde 2024 unter anderem vom SPD-internen Seeheimer Kreis in den Vordergrund gestellt und auch immer wieder von CDU-Politikern wie dem hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein aufgegriffen.
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Eine höhere Belastung von Familien in der gesetzlichen Krankenversicherung lehnt Ott ab. Aktuell plant die Bundesregierung, die beitragsfreie Mitversicherung von Eheleuten einzuschränken. Gerade Familien mit nur einem Einkommen dürften aber „nicht stärker belastet werden“, meint Ott nun. Bislang tritt die SPD dafür ein, dass üblicherweise beide Eheleute arbeiten, und schafft entsprechende Anreize.
Stattdessen sollten Privatversicherte und Steuerzahler größere Lasten tragen. Sie müssten die Kosten von Bürgergeldempfängern ausgleichen, meint der Fraktionsvorsitzende. Eine Vollfinanzierung dieser Lasten aus dem Bundeshaushalt befürwortet eigentlich auch CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken. Der SPD-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil lehnt eine solche zusätzliche Belastung des Bundeshaushalts aber vehement ab.
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Eine Personaldebatte möchte Ott nach eigenem Bekunden aber nicht anstoßen. Das führe nicht zu einer Stärkung innerhalb der Koalition auf Bundesebene. Sowohl in der ersten als auch in der dritten Großen Koalition unter Angela Merkel ab 2005 beziehungsweise 2018 hatte die SPD nach kurzer Zeit ihre Vorsitzenden ausgetauscht. Seit 2019 gibt es eine Doppelspitze, seit 2021 ist Lars Klingbeil im Amt. Ihm zur Seite stand zunächst Saskia Esken, seit Juni ist Bärbel Bas Co-Vorsitzende.
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„Bislang tritt die SPD dafür ein, dass üblicherweise beide Eheleute arbeiten, und schafft entsprechende Anreize.“
So ist das im Sozialismus, bei dem jeder mit muss.
Wer das mitversichern der Ehefrau abschaffen will, handelt nicht sozial sondern dreist.
Besonders dann, weil er auf der anderen Seite das Gesundheitssytem zweckentfremdet und Millionen von Menschen im Ausland mit versorgt. Ohne das es dafür eine Berechtigung gibt. Geschweige konkrete Zahlen über die Leistung und Leistungsemfänger.
Die SPD hat mal gut gelebt von den Arbeitnehmern aber sie hat sich für ein anderes Klientel entschieden die unser Sozialsystem plündern und überhaupt nicht daran interessiert sind hier eine Gegenleistung zu erbringen.
Das Bürgergeld dient doch nur dazu um nicht noch mehr Wähler zu verlieren.
Also erkauft man sich die Zustimmung eben auf diese Weise.
Ist dieser Gedanke wirklich dreist?
Ein Ehepaar mit Kindern verursacht doch in der med. Verorgung weitaus höhere Kosten als eine Einzelperson. In einem sozialen System ist sicherlich die gegenseitige Unterstützung ein besonders wichtiger Eckpfeiler.
Aber muss dieser Grundsatz so weit gehen, dass (etliche?) Personen beitragsfrei medizinisch versorgt werden?
In Deutschland gibt es ja immer nur Schwarz-Weiß-Denken. Aber wäre nicht endlich mal die Vorstellung eines Mittelweges denkbar?
Hier z.B. ein Teilbeitrag bei den Sozialabgaben?
Ist wirklich die Ideologie wichtiger als der (gewollte!) Kompromiss?
Es gibt keinen gewollten Kompromiss!
Die Familienversicherung ist keine Ideologie, sie ist unser heiliges Gut.
Wer die Axt anlegt, hat schlechte Karten.
Roland Baader hat beobachtet, daß sich hinter ‚Sozial-Versprechungen‘ von Politikern immer nur deren eigener Einkommenszuwachs verbirgt.
Ausführlich, aber verständlich und nicht langweilig:
https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/kultur-und-wissenschaft/kontrafunkkolleg/audimax-2026-04-26
Manche sind über eine „Bobbycar-Affäre“ gestolpert.
Die SPD sorgt gerade mit ihrer radikalen Energie-Politik für das Industrielle aussterben Deutschlands und mit ihnen der Wohlstand und die Steuereinnahmen.
Die Arbeitslosenquote steigt täglich weiter, das Vertrauen zu dieser Regierung erreicht gerade den Tiefpunkt.
Kein Wunder das die AFD jetzt immer mehr Zulauf erhält denn es gibt keine Alternativen mehr. Es muß ein Wechsel her.
Wir haben keine Volksvertreter mehr ganz im Gegenteil sie opfern uns für eine Agenda die uns alle in die Armut stürzt.
Steuergelder werden zweckentfremdet in Milliardenhöhe für ein korruptes Land ausgeben.
immer mehr Gäste plündern regelrecht uns Sozialsystem ohne Gegenleistung.
Gesetze werden geändert um dieses kranke Vorgehen zu gunsten dieser Neuankömmlinge irgendwie noch aufrecht zu halten.
Das kann auf Dauer nicht gut gehen.
Wer diese Verantwortlichen weiter wählt sollte sich bewusst sein das es keine friedliche Zukunft mehr geben wird.
Sehr gut beschrieben, allein: Das glauben noch zu wenige.
„Wer diese Verantwortlichen weiter wählt sollte sich bewusst sein das es keine friedliche Zukunft mehr geben wird.“
Mal ehrlich, Staaten und Gesellschaften verändern sich nur sehr langsam, vorallem die Gesellschaft. Viele werden nie merken was los ist oder dann was passiert war. Der Zug für eine friedliche Zukunft ist wohl schon länger abgefahren, wenn wir den aktuellen Zug Richtung Krieg und damit Tod von Millionen nicht entgleisen lassen, dann kommt es wohl eher dazu.
Wenn eine Nation sich einen VERTEIDIGUNG-sminister leistet, der die Nation wieder(?) KRIEG-sfähig machen will, dann müssen die Menschen vielleicht wohl endlich mal nachdenken?
(Gegen „verteidigungsfähig“ wäre ja Nichts zu sagen)
Der Staat macht gewaltige Schulden für Panzer & Co, lässt aber sein soziales System abstürzen?
Finde den Fehler …
Die Systemmedien haben mit dazu beigetragen das ein kranker Wal wichtiger ist, als das korrpute Verhalten einiger Politiker öffentlich zu machen.
So wie Zweckentfremdung mehrerer Milliarden Euros in ein korruptes Land an zu prangern.
In Eins?
„Deutschland leistet Entwicklungshilfe (offizielle Entwicklungsleistungen, ODA) an zahlreiche Länder weltweit, wobei der Fokus auf Partnerschaften in Afrika, Asien und Lateinamerika sowie punktuell in Europa (Ukraine) liegt. Zu den Top-Empfängern zählen Afghanistan, Syrien, Indien, Bangladesch, die Ukraine und Länder wie Tunesien, Äthiopien und Jordanien.“
Der Fokus auf die Ukraine ist völlig verfehlt.
Erst haben wir die Kommunisten entwickelt, jetzt entwickeln wir den Islam.
Wann entwickeln wir uns zum christlichen entwickeln?
Solange die ÖRR Propaganda Maschine liefert wird sich nichts ändern. Lieber verhungern als AFD wählen, scheint das Lebensmotto zu sein.
Wie geht es eigentlich dem Wal
Das sind doch die entscheidenden Probleme in unserem Land.
Ich verstehe, der Kapitalismus soll abgeschafft und der Sozialismus neu errichtet werden. Fragt mal den Osten, wie das damals war.
Macht gescheite Politik:
– erhaltet diesen Industriestaat, oder das was noch geblieben ist, aufrecht,
– beendet diese übertriebene Energie- und Klimapolitik und baut die Kernenergie – mit
den neuen kleinen Kraftwerken und den reparierten alten AKWs – wieder auf,
profitiert von billigen Gaslieferantenten oder fangt an selbst Gas zu fördern
– kontrolliert in gesteigertem und effizientem Maße die Migration,
– setzt eine Schuldenbremse und haltet sie auch ein
dann klappt es -vielleicht – auch wieder mit den Wählerstimmen. Der Bürger will eure Politik nicht und setzt sich mit legalen Mitteln- nämlich seiner Stimme – zur Wehr.
Die Mitversicherung des Partners der nicht in eine Krankenversicherung einzahlt weil er kein eigenes Einkommen generiert, aus welchen Gründen auch immer, gehört abgeschafft und zwar schon als es noch alles toll war. Die Mitversicherung war vielleicht in den 50/60 Jahren begründet. Doch heute nicht mehr und alles andere als „solidarisch“. Zahlt der Staat bei einem Paar Bürgergeldempfänger eigentlich die viel zu geringe KV-Pauschale an die GKV für beide oder nur für einen Partner und der andere ist „mitversichert „? Da haben wir es doch.
Da vergessen Sie aber das Grundgesetz, das der Familie eine besondere Stellung zubilligt und die Familie unter besonderen Schutz stellt.
Wenn ein Paar sich für Kinder entscheidet (die wir ja brauchen) und die Frau sich dann umfassend für die Erziehung und Entwicklung der Kinder OHNE Bezahlung kümmert, dann soll sie zur Strafe noch KV-Beiträge zahlen?
Wie irre ist das denn!
Ich verstehe heute jedes Paar sehr gut, das sich gegen Kinder entscheidet, in diesem kinderfeindlichem Land.
Übrigens, in Ungarn zahlt ein Paar, das zwei Kinder hat, KEINE Steuern, egal wie hoch das Einkommen ist. Das ist mal gelebte Familienpolitik.
Der Staat zahlt garnichts er bezahlt es mit unserem Steuergeld.
Wenn wir mehrere Millionen Menschen die in unserer Sozialsystem eingewandert bzw angelockt wurden auf Lau unsere Krankenkasse belasten dann muss man sich nicht wundern das die Beträge explodieren und dieses System nicht mehr belastbar ist.
Menschen entwickeln sich in Phasen – auch angehende Ketzer (E5). Quelle: Ich-Entwicklung
Dem Ketzer wird das Gruppendenken seiner bisherigen Bezugsgruppe bewusst und versucht die Zwickmühle (Dilemma) zu bewältigen.
Zitat: „E5 … Es gibt ein größeres Bewusstsein dafür, dass das Selbst von der Gruppe getrennt ist.“ Quelle: Ich-Entwicklung
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann weder Gruppendenken abbauen, noch Zwickmühlen (Dilemma) ersetzen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Oh wie schön … es gibt Ihn noch …
🙂 🙂 🙂
In den Altparteien sind Leute nach oben gespült worden, die in den meisten Fällen noch nie Wertschöpfung gearbeitet haben und es in der freien Wirtschaft nicht mal bis zum Vorstellungsgespräch geladen würden.
Beim nächsten Mal noch „Korrektur lesen“ vor dem Abschicken, dann word das ein sehr guter Kommentar!
Jaja … ihr habt Recht!
Wer im Glashaus sitzt … 🙁
Streiche word, setze wird 😉
Auch Hr. Ott ist auf dem Holzweg.
Den Einen was wegnehmen und den Anderen zu geben ist hier der falsche weg.
Der Staatshaushalt schwimmt im Geld. Es wird nur falsch ausgegeben und verschwendet.
Die Prioriätensetzung stimmt nicht.
Klar, man sollte mehr auch für die Familien tun, die nur einen Einkommensbezieher haben.
Bevor ich jetzt jedoch beginne anderen Arbeitnehmern das Geld aus der Tasche zu ziehen wäre eines viel wichtiger. An welchen Stellen ist auch sattsam bekannt. Es ist müßig, das ständig zu wiederholen.
Der Bürokratieabbau sollte alleroberste Priotität haben. 1/3 der Ministerien kann weg. Nur um doch noch einmal zwei wichtige Beispiele zu nennen.
Steuern allgemein runter und sparen, sparen, sparen!
Unser Land hat doch kein Einnahmeproblem!
Aber genau dass ist doch das Ziel dieser ganzen (und vieler anderer) Debatten – maximale Spaltung in jeder Schicht der Gesellschaft.
Die wissen ganz genau welcher Tsunami auf uns zurollt und wie sich die Eliten an der breiten Maße bereichern.
Es gilt also die Devise, dass der „Pöbel“ sich lieber selbst die Köpfe einschlägt, bevor er sich vereint gegen die Regierenden wendet.
Es mag so sein wie Sie schreiben.
Allerdings denke ich, dass der Oppositions-Tsunami dauerhaft nicht aufzuhalten sein wird.
Das blaue Meer wird alles überfluten.
Die Deutschen reagieren sehr langsam. Vielen geht es ja, Gott sei Dank, noch recht gut.
Aber, es brodelt und das brodeln wird stärker.
Zumal diese Regierung in ihrer eigenen Unfähigkeit gefangen ist. Das wird nichts mehr. Die Flut setzt ein.
Und hoffen möchte ich auch, dass die Flut schneller kommt als der Krieg.
„Die wissen ganz genau welcher Tsunami auf uns zurollt und wie sich die Eliten an der breiten Maße bereichern.“
Ihre einzige Sorge dabei ist allerdings, wie sie ihren Reichtum absichern können, gegen den eintreffenden Tsunami.
Und DER wird kommen!
Teile der Weltwirtschaft kalkulieren den Absturz des US-Dollars als „sicheren Hafen“ schon ein.
Steuerzahler und Familien weiter schröpfen, damit Sie Bürgergeldempfänger finanzieren.
Die SPD ist wirklich eine durch und durch zu einer Sozialempfängerpartei verkommen und sollte aus allen Regierungen entfernt werden!
Sozialempfängerpartei ? Sie meinen Migrantenvollversorgungs- und Umvolkungspartei ?
Gute Ergänzung.
SPD eine Partei die sich jetzt auf die Seite der Plünderer stellt in der Hoffnung das sie mit Bürgergeld und allinklusiv Versorgung den Machterhalt erkaufen kann.
Kleine Ergänzung:
… mit Bürgergeld, Einbürgerung (=Wahlrecht) und allinklusiv Versorgung …
Zu spät, SPD – auf dem verdienten Weg in die Einstelligkeit.
Seit vielen Jahren die Partei der Nichtarbeitenden, Asozialen und Nichtsnutzen.
Immer mehr Menschen erkennen das wahre Profil der Sozis und wenden sich angeekelt ab.
Da ist schwer wieder rauszukommen…
Ich freue mich schon auf die 2027er NRW-Wahl, wenn die einst so stolze NRW-SPD mit einem einstelligen Ergebnis nach Hause gekrochen kommt. Bedanken kann sie sich bei der völlig irren Politik ihres Bundesumweltministers.
Wird da der falsche Hund geprügelt?
Ist es nicht eher der sensible (Vize)kanzler ?
Es ist interessant, warum die SPD nach eigenem Bekunden nur Politik für einzelne Bevölkerungsgruppen machen kann, zu denen sie nicht selbst gehört, sondern nur sieht, wenn sie den Fokus darauf stellt. Damit ist sie auch nach eingenem Worten keine Volkspartei mehr, sondern einfach ein Haufen Politsöldner, die für den, den sie gerade im Fokus haben ein Klassenkampf-Stunk machen und ihnen damit Bärendienste erweist. Der arbeitenden Mitte geht es ja nicht zuletzt dank SPD schlecht.
Also – wessen Wohlergehen hat diese Partei tätsächlich im Fokus? Ehrlicherweise doch nur das eigene. Die Partei der Leute, die aufgeschmissen wären, wenn sie aus eigener Kraft ihren Lebensunterhalt bestreiten müssten. Ich denke, jenseits der 5% Hürde sind sie am Besten aufgehoben.
Ich glaube der hat von Fritzel Merz gelernt. Zumindest im Wahlkampf versprechen kann man doch, hinterher dran halten muss sich ja schließlich niemand.
Gut gebrüllt Löwe.
Alles nur billiger Wahlkampf, NICHTS wird sich mit der SPD ändern
Wenn ich schon höre der Steuerzahler soll noch mehr für die Bürgergeldempfänger tun dann kriege ich die Kotze. Der Staat nimmt mir schon die Hälfte weg und zahle hohe Steuern auf alles! Wie wäre es die Leute die Arbeiten können endlich zu zwingen dies auch zu tun in dem man generell die Leistungen kürzt oder schwerer zugänglich macht, in erster Linie für unsere Facharbeiter aber auch für die ganzen Langschläfer!
Hoffentlich meint er nur deutsche Familien, nicht etwa die „eingereisten“ Großfamilien mit 8-10 Kindern und dicken Bürgergeldkonto…
Die Asozialdemokraten sind am Untergehen und versuchen nun verzweifelt, ihren ramponierten Ruf irgendwie aufzupolieren. Sie haben ihre Klientel zu lange belogen und verraten. Wer sich an die grüne Idiotensekte anwanzt, wird dafür einen Preis bezahlen. Bei der SPD wird wie bei der FDP der Preis die politische Bedeutungslosigkeit sein. Sie haben sie sich redlich verdient.
Ihr Wort in des Herrn Gehörgang !!!
„eine einfache Wahrheit, dass es so nicht weitergehen kann“
Warum, dass genau ist doch der Plan. Die asoziale SPD macht doch seit Jahrzehnten mit, der wirtschaftliche Ruin und der gesellschaftliche Niedergang (Horror), das sind doch die Ziele des Kartells, oder warum tun diese Subjekte alles dafür, dass es so kommt?
Wer noch asoziale SPD oder Kartell wählt will es doch so.
Typisch Spezialdemokrat.
Erst wenn es um‘s eigene warme Plätzchen am Staatsbankett geht, werden die verantwortungsverwahrlosten Postenhocker aktiv …