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Krisengipfel

Koalitionsgespräche drohten zu platzen: CDU wollte 1. Mai als Feiertag abschaffen

Der Krisengipfel zwischen Union und SPD am vergangenen Wochenende drohte laut Medienberichten zu platzen. So soll die CDU unter anderem gefordert haben, den 1. Mai als bundesweiten Feiertag abzuschaffen. Die Forderung sei als Provokation aufgefasst worden.

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Die Koalitionsspitzen am Montag bei der Pressekonferenz zum Gipfel (IMAGO/dts Nachrichtenagentur)

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Am vergangenen Wochenende sind die Verhandlungen zwischen SPD und CDU in der Berliner Villa Borsig offenbar zeitweise an den Rand des Scheiterns geraten. Wie der Spiegel berichtet, stand sogar ein Abbruch der Gespräche im Raum. Am Ende einigten sich die Beteiligten dennoch – auch, weil ein Gang vor die Kameras ohne Ergebnis politisch kaum zu vertreten gewesen wäre. Vor allem der von der CDU eingebrachte Vorschlag, den 1. Mai als Feiertag abzuschaffen, sei als Affront aufgefasst worden.

Bei den Gesprächen am Tegeler See berieten die Parteispitzen am Wochenende über mögliche Entlastungen der Bürger im Rahmen der durch den Irankrieg verursachten Energiekrise. Auch über eine Reform der Sozialsysteme und Haushaltsfragen wurde in diesem Zusammenhang diskutiert. Nach dem insgesamt 24-stündigen Verhandlungsmarathon einigten sich die Parteien schließlich auf die von Experten als unwirksam kritisierte, vorübergehende Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel.

Während der Verhandlungen hatte die CDU via Bild die Forderung in den Raum gestellt, die Lohnfortzahlung am ersten Krankheitstag abzuschaffen und einen entsprechenden Karenztag einzuführen. Beide Forderungen, also die Abschaffung der Lohnfortzahlung und des 1. Mai als bundesweiter Feiertag, seien laut Spiegel von der SPD als Provokation interpretiert worden.

Zudem wirft die SPD der Union vor, weit vorangeschrittene Verhandlungen über eine Einkommensteuerreform ohne Angabe von Gründen beendet zu haben. Die Sozialdemokraten werfen dem Koalitionspartner vor diesem Hintergrund ein „Politikmanagementproblem“ vor.

Umgekehrt warf die Union der SPD vor, mit ihrem Festhalten an einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne die Verhandlungen unnötig erschwert zu haben. Aus CDU-Kreisen hieß es, die Sozialdemokraten hätten sich dabei zu sehr vom linken Parteiflügel und den Gewerkschaften treiben lassen. Am Ende verständigten sich beide Seiten darauf, eine Übergewinnsteuer nur dann einzuführen, falls die EU eine entsprechende Regelung beschließen sollte. Ein Blick in die Beschlüsse des Gipfels zeigt jedoch, dass bereits jetzt eine Abschöpfung von „zu hohen Gewinnen“ in Aussicht gestellt wurde (Apollo News berichtete).

ahz

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147 Kommentare

  • Den 1.Mai unbedingt als Feiertag abschaffen und dafür den 1.April als Feiertag einführen. Bei den vielen Lügen und Täuschungen der Regierung wäre das unbedingt erforderlich

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    • Na ja Sozialisten haben ihn 1919 getestet, 1933 haben Sozialisten festgelegt und Sozialisten wollen ihn 2026+ beenden.

      https://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=1919&page=595&size=45

      Der Unterschied zu damals, heute können die Sozialisten nur noch von gelesenem Arbeiten berichten, denn selten kann man auf praktische Erfahrungswerte verweisen.

      • Aber wenn wir ehrlich sind….es ist nur ein freier Tag. Feiern tut da niemand gross. Und wenn die „Arbeiter“ die Suppe der Altparteien auslöffeln dürfen, dann werden sie auf mehr als einen Feiertag verzichten müssen! Wer sich dessen nicht klar ist, sollte seine Stimme nicht erheben!

        -17
        • Ganz großes Tennis 🙂 🙂 🙂

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        • Waren Sie mal in Dänemark? Da wird der 1. Mai noch „gewerkschaftlich“ begangen mit wehenden Gewerkschaftsfahnen, es gibt (friedliche!) Kundgebungen, Wurstbuden, Fahrgeschäfte für Kinder, Musikbands usw…

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        • oh doch feiern tun seit Ewigkeiten gewaltbereite arbeitsscheue Sozialisten,, Kommunisten und Anarchisten in fallen Berlin.

          https://www.tagesspiegel.de/berlin/wir-brechen-aus-und-nehmen-uns-die-strasse-berlins-linksradikale-szene-ruft-mit-kampfparolen-zum-1-mai-auf-15386308.html

          seit fast 40 Jahren „Tradition“ geworden
          https://www.berlin-mauer.de/videos/erste-mai-krawalle-in-kreuzberg-710/

          Jedoch zustimmend, die real arbeitenden Menschen feiern nicht, sind froh ein Tag weniger für die Parteizentrale knechten zu müssen.

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        • Außer für die Schlägertruppen der Stasi-SED, der Grüninnen und der Spezualdemokraten – für die ist das Trainings- und Großkampftag.

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        • Offebar voten die Antifanten jetzt schon direkt hier.

          6
        • Guter Hinweis. Natürlich würde die Black-Rock-Partei liebend gerne alle Feiertage löschen, wenn sie irgendwie könnte, weil das Geld bringt. Aber Sie haben das eine Wort geschrieben, dass bei der Klientel hier Tabu ist; Verzichten. Die Leute hier, die auf AN reinfallen, lügen sich auch massiv einen in die Tasche, wenn es um ihre Situation geht. Die wollen immer noch ihre alte Normalität wiederhaben XD

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    • Humor haben sie ja die Jungs und Mädels von der Union 🙂
      Aber das mit dem Koalitionsfrieden um jeden Preis verstehen sie nun wirklich nicht !
      Bist wieder einer der Geistesblitzideen von Merz !

    • Ahaha so geht gute Ironie

    • @ die regierung scheint ja finanziell wirklich auf dem letzten loch zu kriechen wenn sie jetzt schon ganze feiertage abschaffen wollen. vermutlich sehen die finanzen noch viel schlimmer aus als es der oeffentlichkeit bekannt ist. – so geht das halt wenn man jahrelang millionen arbeitslose, illegale einwanderer und ihre kinder mit steuergeld durchfuettert und vollversorgt und gleichzeitig kanonen in andere laender schickt. irgendwann ist das geld halt alle. und was nun ?

  • Alles Show. Beide wissen, dass sie bei Neuwahlen Stimmen verlieren würden, heißt weniger Pöstchen.

    • Lars hat ganz andere Probleme. Die neuesten Epstein-Files wurden veröffentlicht und bringen Vizekanzler Lars Klingbeil massiv in Bedrängnis.
      Über 120 Einträge und brisante Briefe vom Soros-Sohn mit der Nachricht „Ich vermisse dich auf der Insel“ werfen düstere Fragen auf.
      Wie konnte ein mittelbegabter Schlagzeuger in die höchsten Machtzirkel aufsteigen ?
      Steckt die Atlantik-Brücke und womöglich sogar der CIA hinter dieser steilen Karriere ?
      Die Beweise sind erdrückend und das Internet kocht vor Spekulationen über diese elitären Verbindungen, denn nur so wurde er installiert in der Regierungspolitik.

      • Bitte Belege…

      • Es ist doch bezüglich der Epstein-Files sehr, sehr ruhig geworden. Erstaunlich ruhig, bei soviel Kriminalität.
        Es ist wie mit dieser unbekannten Fernandes; dem Wal; dem angeblichen Mondflug; Trallala und Trullala; ….

      • Black Rock gehört nach Lummerland eingebürgert.

      • Falsch, ard und zdf müssen weg !

    • genau.
      deshalb haelt diese verliererkoalition, ganz, wie ihre oesterreichische schwester, ueber saemtliche differenzen hinweg eisern zusammen.

      nur gemeinsam sind sie stark und koennen sich noch weitere jahre hindurch ausleben und die taschen fuellen.

      im juli gibts dann schon wieder 500 E gehaltserhoehung.
      wer kann dazu schon nein sagen?

      • Bundesinnenminister Dobrindt plant höhere Beamtenbesoldung: Dem Gesetzentwurf zufolge sollen die Bezüge rückwirkend zum April 2025 um drei Prozent linear angehoben werden.
        Die Pläne würden den Haushalt des Bundes in diesem Jahr mit knapp 3,4 Milliarden Euro und im kommenden Jahr mit gut 3,5 Milliarden belasten.
        Das Bundesinnenministerium verweist in dem Entwurf auf Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.
        Viele Kommunen sind hoch verschuldet: Sie bekommen jetzt, ebenso wie die Bundesländer, eine befristetete Finanzsspritze vom Bund.
        Das hat das Kabinett beschlossen. So sollen vor allem die Gemeinden, die wenig Geld haben, in Kitas, Schwimmbäder oder in die Gesundheitsversorgung investieren können.
        Doch auch finanzstarke Bundesländer werden entlastet, sozusagen als Unterstützung für den Länderfinanzausgleich.
        Insgesamt fließt bis 2029 pro Jahr eine Milliarde Euro.

  • Liebe SPD, der Treppenwitz an der Sache ist, dass der 1. Mai zuerst 1933 als öffentlicher Feiertag begangen wurde und 1934 zum ersten mit Anspruch auf Lohnfortzahlung begangen wurde. 0:)

    • Autsch!! – so schade, dass das nicht zur Sprache kam.
      Das hätte den Gipfel zum letzten Gipfel geführt.

      • Da war aber noch mehr was die Nationalsozialisten als Feiertag einführten/ bestimmten:
        1. Mai Tag — Tag der nationalen Arbeit — ab 1933 arbeitsfreier Tag)

        16. März — Volkstrauertag — als Heldengedenktag — Feiertag

        Enrtedank — Reichserntedankfest (gesetzlicher Feiertag–1. nach Michaelis)

        im Mai — Muttertag — als Ehrentag der deutschen Mutter (Mutterkreuz für Kinderreiche in 3 Stufen)

        Kindergeld –1935 als Kinderbeihilfe für Kinderreichemit-einmalige Zahlung, ab 1936 monatliche Zahlung

        • Insofern doch alles verbotene NS-Symbole!?

          3
        • Warum ist das nicht alles mittlerweile verboten/abgeschafft, weil die NationalSOZIALISTEN so schlimm waren? Gilt übrigens auch für Autobahnen und die deutsche Sprache in Gänze.

          0
      • Eigentlich weiß man so etwas, wenn man sich in Geschichte auch nur ein wenig auskennt.

    • Für die SPD aus einem anderen Grund wichtig, weil dort viele für sie werbende Kundgebungen stattfinden. Insofern hat die CDU versucht die SPD in ihrem Wirkungsgrad zu treffen.
      Ansonsten gehen aber auch die CDU Vorschläge vollkommen am Thema vorbei. Immer nur neue Forderungen an die Arbeitgeber, Arbeitnehmer und teilweise sogar auch an steuerzahlende und beitragspflichtige Rentner. Der Elefant im Raum wird einfach ignoriert. Hierbei ist Elefant noch untertrieben. Es ist mittlerweile eine ganze Herde.

      • Dann sollte die SPD incl. DGB in ihren Kundgebungsreden am 1.Mai auch immer einen Dankessatz an Adolf für diesen bezahlten Feiertag richten.

      • Ok. Und wann soll dann die Antifa, also die SPD- SA ihre Randale machen?

    • Na ja . Eben alter Nationaler Sozialistischer Deutscher Arbeiter Feiertag 😉 ! Selbst in der ehemaligen UDSSR gerne begangen ! Oder sehen die SPD Linken Grünen und dich das Falsch ?

  • Abschaffen ist unsinnig. Bald werden sie gegen islamische Feiertage ausgetauscht.

    • Die finden schon Regelungen daß dann die Christen an muslimischen Feiertagen ebenfalls frei haben können wenn Sie im Gegenzug dafür einen Tag Urlaub einreichen. Soviel kulturelle Differenzierung muß schon sein.

      • Wer nicht am moslemischen Feiertag Urlaub nimmt, muss eben zwangskonvertiert werden.

      • Gibts doch schon. 1. November (Allerheiligen) Feiertag nur in Bayern.

        • Nicht ganz richtig:
          In BW, BY, NRW, RLP und SL arbeitsfrei und als „stiller Tag“ gesetzlich verankert.

          8
    • 😡🤮🤮🤮🤮🤮

  • Als „Tag der nationalen Arbeit“ führen die Nationalsozialisten den 1. Mai kurz nach der Machtübernahme 1933 als Feiertag wieder ein – bei voller Lohnfortzahlung. Es ist der Versuch, den Kampftag für die eigene Propaganda zu nutzen, die Arbeiterbewegung zu vereinnahmen und die Gewerkschaften zu entmachten. Schon am 2. Mai stürmen Schlägertrupps der SA die Gewerkschaftsbüros, Funktionäre werden verhaftet, die Gewerkschaften gleichgeschaltet. Fortan dient der 1. Mai als staatlich verordneter Feiertag für Aufmärsche und Paraden.

    • Manchmal zweifle ich an den kognitiven und intellektuellen Fähigkeiten von Teilen der Leserschaft. Warum ein Kommentar, der reine Fakten enthält, negativ bewertet wird, erschließt sich mir beim besten Willen nicht.

      • Mir auch nicht.
        Es wird nur die Schlagzeile gelesen.
        Zu mehr sind manche nicht fähig.

      • Noch heute steht meine Person schwer unter dem Eindruck von in Summe weit mehr als 100 Daumen-nach-unten, als von mir hier in der Kommentarspalte von Apollo News lediglich auf die Aussage eines Arztes des Instituts für Humangenetik der Ulmer Universitätsklinik verwiesen worden ist, dass allein gesellschaftlich pervertierte Verhältnisse etwa die Mitochondriopathie des britischen Kleinkindes namens Indi Gregrory bis hinein in den dadurch überaus frühen Tod rasch fortschreiten ließen und es deshalb abseitiger nicht sein könnte, angesichts dessen Ernährungsfragen zu erörtern.

        -11
      • Das Hauptproblem liegt darin, dass Sie einem dualen und höchstunterkomplexen, auf dem Herdentrieb basierenden System, überhaupt erst eine Wertung beimessen.

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        • Das ist doch berechtigt angesichts der Tatsache, dass die allermeisten Leute emotionale Entscheidungen treffen. Sie bekommen eine brauchbare Aussage über ihre Stellung innerhalb dieser Gesellschaft. Der Herdentrieb formt die Welt weit mehr als rationale Entscheidungen. Nehmen Sie die Wertung ernst.

          0
    • Heute gibt es fast keine Arbeit mehr, machen wir ihn zum Tag der Arbeitslosen. Und der Insolvenzen.

    • Ergänzung, die Nazis waren Linke. Sozen und die SA nennt sich heute ANTIFA.

      • Es wird nicht wahrer, wenn man es immer wieder versucht. Ihre Nazis haben die Linken ins KZ gesperrt. Noch absurder ist es, die heutigen Parteien – egal welche – als Linke zu betrachten. Sie haben echt gar nix kapiert.

  • Welche Begründung gab es denn von der CDU den 1. Mai als Feiertag abzuschaffen? Kann mich jemand aufklären?

    • Zur dauerhaften Finazierung der für 2 Monate leicht gesenkten Steuern.

    • Das Geld zum Bettler Selenski schicken denke ich Mal, für den Endsieg.

  • Jahrzehntelang ist er der Streiktag der Arbeiterklasse, 1919 wird der 1. Mai in Deutschland erstmals als Feiertag begangen. Die Ursprünge des „Tags der Arbeit“ liegen aber in den USA.

    • Der Ursprung war 1886 der Streik am Heymarket in Chicago, um vom 12- zum 8-Stunden-Tag zu kommen.

      1919 wurde in Deutschland ein Feiertag daraus

      Gesetzlicher, also BEZAHLTER Feiertag ist er in Deutschland seit 1.Mai 1933 auf Anordnung Hitlers.

    • Ja , aber als „Moving Day“
      der Stichtag an dem Contracte ausliefen , MietWohnung gekündigt wurden und somit der Reisetag= Umzugtag für viele Workers

  • Frechheit – Es trifft doch nur wieder die Fleißigen, die nicht krank machen und sich mal freuen, wenn sie mal durchatmen können und frei haben.

    Das Gleiche mit den Krankenkassengebühren: Wer zahlt denn den ganzen Laden? Und dann wird auch noch gekürzt und erhöht. Die, die nichts machen, sind davon nicht betroffen. Denen wird nichts gekürzt.

    Ich bin es so leid…

    • Leider versteht es die naive Masse nicht.

  • Liegt ja auch nahe, den Tag der Arbeit abzuschaffen. So viele Arbeiter haben wir ja nicht mehr. Dann kann der Feiertag ja besser „Tag der Grundsicherung“ heißen #ironieoff

  • Ich als Nicht-Arbeitender verlange alle Feiertage abzuschaffen, denn sie schmälern mein Shoppingerlebnis um diese Tage. 😂 👍 😎

  • mir wäre es lieber die ganze Koalition würde platzen

    • und diesen Tag dann als neuen Feiertag einführen

      • Den Tag der Beendigung dieser unseligen Koalition sollte man auf jeden Fall zum Feiertag ausrufen!

    • Ich fürchte nur, danach wird es eine rotrotgrüne Koalition geben.

      • Nur in Bürlün. Deutschland noch nicht. Erst nach dem Stasi-Putsch.

  • Ich finde, dass man lieber den Oster-Sonntag als Feiertag abschaffen könnte. 🤣🤣🤣

    • Osterdienstag!

  • Die Koalition SOLL platzen! DAS ist der einzig richtige Weg!

    • Und DAS ist dann ein Feiertag.

      Dieses peinliche hilflose Gewurschtel ist ja noch schlimmer als die letzten Monate der Ampel.

  • Den 1 Mai als Feiertag abzuschaffen, wäre kontraproduktiv. Durch die ausgelassenen Feierlichkeiten der Linken bekommen wir am 2 Mai viele Bestellungen für Ersatzprodukte. Unser bester Tag im Jahr ist der 2. Mai!

  • Der Staat muss sich entschlacken und Bürokratie abbauen, weniger Steuer verschwenden und langfristig die Steuern senken damit sich Arbeiten, Unternehmertum und Invstieren in Deutschland wieder lohnt.
    Feiertage abschaffen mag kurzfristig rechnerisch minimale positive Effekte haben nützt aber langfristig nichts, da es nur die Motivation der Arbeitnehmer zerstört.

  • Abschaffen, verbieten, einschränken. Was anderes können die nicht. So sieht kein erfolgreiches, demokratisches Land aus.

    • Es ist ja unter dieser Regierung auch weder erfolgreich noch demokratisch.

  • Der 1. Mai als KAMPFTAG geht auf den Heymarket- Protest 1886 in Chicago für den 8-Stunden-Tag zurück.

    Als FEIERTAG legte die Weimarer Republik ihn 1919 fest.

    Als GESETZLICHEN FEIERTAG legte ihn Hitler 1933 fest.

    Und an dieser Festlegung hängt die SPD? Aufschlussreich, Genossin Bas.

    • Naja. Der 1. Mai ist auch in Skandinavien ein Feiertag, aber wirklich nur für Arbeiter (heißen dort lønmodtager. Wird gesprochen „lönmodtejer“, also Arbeiter wie Handwerker usw.). Zum Ausgleich haben Angestellte (wie z.B. Büroleute) an einem anderen Tag frei, damit es nicht zur Ungleichbehandlung kommt. Den 1. Mai auf Nazideutschland zu reduzieren, halte ich für bedenklich schlicht falsch.

    • Sie meinten es gibt noch die Stasi SED.
      Ich möchte nicht unhöflich sein, sondern helfen.
      Falls begründet rufen Sie 110 an
      Falls nicht 112.
      in beiden Fällen wird Ihnen geholfen.
      Konnte nicht antworten beim letzten Kommentar.

      • Genosse Gysi besteht penetrant darauf, dass die Linke die Rechtsnachfolgepartei der SED ist!

      • Sie als ahnungsloser westlicher Hinterwäldler wissen weder etwas über die Ostzone noch über die verbrecherische SED noch über die Stasi und all die fortdauernden Strukturen.

        Ausgerechnet so ein Hinterwald-Wessi wie Sie will Leute belehren und verhöhnen, die das erlebt und auch erlitten haben.

        Widerlich!

  • Worüber der Lars auf dem Foto nur nachdenken mag?

    • Ob er gleich 2 Schnitzel bestellen soll?

    • Über das nächste 5-Gänge-Menü auf Kosten der Steuerzahler. Worüber sonst?

  • Der 1. Mai als arbeitsfreier Feiertag in Deutschland wurde von den Nazis 1933 eingeführt. Erstaunlich, dass die SPD trotzdem an diesem Feiertag festhalten will, wo doch von denselben Leuten selbst zufällige gemeinsame Abstimmungsergebnisse mit der AfD als erster Schritt in eine neue faschistische Diktatur gewertet werden.

  • Wegen des Irankriegs? Meinetwegen können wir so für zwei, drei Monate den ersten Mai als Feiertag abschaffen. Die Umsetzung dauert ja, wir wissen das schon, einige Wochen…

  • Der 1.Mai ist ein Gewerkschaftsfeiertag. Das war wirklich eine Provokation gegenüber Lars und Bärbel.

    • Installiert haben diesen Feiertag die anderen, die bösen Sozialisten.

  • In Verbindung mit den zu erwartenden massiven Steuererhöhungen, Mehrbelastungen in der Krankenversicherung für die, die den Laden noch irgendwie am Laufen halten, also die Erwerbstätigen, kann ich nur jedem raten, falls möglich, entweder Deutschland zu verlassen oder sich ebenfalls ins Bürgergeld zu retten. Arbeiten lohnt sich in Deutschland nicht mehr nur, sondern stellt für viele (nicht alle) Familien mit Kindern eine existenzielle Bedrohung dar, die fast schon zwingend in die Armut führen wird.

  • Den 1. Mai als Feiertag abschaffen und dafür die muslimischen Feiertage einführen! Bald wird es soweit sein! Bei dieser sozialistischen, linken Regierung würde mich das nicht wundern.

  • Der Sozialismus strebt oft eine radikale Umgestaltung der Gesellschaft an.
    Die Sozialdemokratie hingegen ist seit dem Godesberg Programm lange Zeit bestrebt gewesen, auf den Parlamentarismus und den demokratischen Rechtsstaat zu setzen und individuelle Freiheit mit einem demokratischen Rahmen in Einklang zu bringen.
    Zur DNA der SPD gehört nach wie vor der 1. Mai Feiertag – er stand für Arbeitszeitverkürzung, soziale Absicherung, Mitbestimmung. 1933 wurde er von den Nationalsozialisten als „Tag der nationalen Arbeit“ missbraucht, um die Gewerkschaften kurz darauf zu zerschlagen. Nach 1945 wurde er wieder eingeführt. Eine von der CDU angestrebte Streichung dieses wichtigen Feiertags kommt einem Angriff auf die SPD gleich und zeugt von der Sensibilität der CDU-Spitze im Umgang mit dem sensiblen Lars. Kanzler Merz hat sich damit die Fortführung ihrer „Regentschaft“ nicht erleichtert.

    • So viele Fehler.

      Den 1.Mai hat NICHT die SPD erfunden. Er wurde nach dem mittels Massaker niedergeschlagenen Streik am Heymarket in Cicago 1886 erst zum Gedenktag erklärt, dann zum Kampftag der Zweiten Internationale.

      1919 (Weimarer Republik) wurde er zum Feiertag erklärt.

      Zum GESETZLICHEN, also arbeitsfreien und bezahlten, Feiertag erklärte ihn Hitler 1933.

      • Der Ursprung lag im Streik 1886 in Chicago, bei dem es um die Abschaffung des 12-Stunden-Tages zugunsten des 8-Stunden-Tages ging. Und mit diesem (General)-Streik hatte die SPD genau NICHTS zu tun, nicht einmal Bärbel Bas.

        Den 1.Mai haben sich die roten Sozialisten in Deutschland (Ost und West) genauso als Propagandatag unter den Nagel gerissen wie die braunen Sozialisten 1933.

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