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In Gastbeitrag

Steinmeier: Extremisten skandieren „Wir sind das Volk“ und schwenken schwarz-rot-goldene Fahnen

Für Bundespräsident Steinmeier ist unsere Demokratie „heute so bedroht wie seit Langem nicht mehr“. Er warnt vor „Verächtern der Demokratie im Innern“, die „Wir sind das Volk“ skandierten und „schwarz-rot-goldene Fahnen“ schwenkten.

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Der Bundespräsident erinnert an die Demokratiegeschichte – und warnt vor Extremisten. (IMAGO/xNeelexJanssenx)

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einem Gastbeitrag für das Redaktionsnetzwerk Deutschland betont, unsere Demokratie sei „heute so bedroht wie seit Langem nicht mehr“. Anlass ist der erste „Tag der Demokratiegeschichte“ am 18. März. Er soll an die Mainzer Republik 1793, die europäische Revolution von 1848 und die erste freie Wahl der DDR-Volkskammer erinnern – letztere deutet Steinmeier als „eine demokratische Revolution mit dem Stimmzettel“.

Als Bedrohungen identifiziert Steinmeier die „Verächter der Demokratie im Innern“ und „imperiale Großmächte von außen“. Gegen diese sei „Selbstbehauptung“ das Gebot der Stunde. Dafür führt Steinmeier eine positive Begründung der Demokratie in Deutschland an, nicht nur die Abgrenzung vom Nationalsozialismus.

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Seit 1989 seien Meinungsfreiheit, Gleichheit vor dem Recht, freie Medien und andere Grundrechte „Wirklichkeit für alle Deutschen“. Die Geschichte erinnere daran, „wie wertvoll Freiheit und Demokratie, Menschenwürde und soziale Gerechtigkeit sind“. Sie zeige aber auch, „auf welch tönernen Füßen autoritäre Regime manchmal stehen“.

Heute skandierten Extremisten „Wir sind das Volk“ oder schwenkten „schwarz-rot-goldene Fahnen“. „Die Geschichte und die Symbole unserer Demokratie“ dürfe man sich jedoch nicht „von jenen stehlen“ lassen, „die kein Anrecht darauf haben“ – nämlich den „Nationalisten und Autoritären“.

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Die Auftaktveranstaltung zum Tag der Demokratiegeschichte fand bereits am Montagabend statt. Dabei diskutierten mehrere Mitglieder der letzten und einzigen frei gewählten DDR-Volkskammer: Volkskammerpräsidentin und CDU-Politikerin Sabine Bergmann-Pohl, der damalige SED-PDS-Vorsitzende Gregor Gysi und der SPD-DDR-Außenminister Markus Meckel.

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Eröffnet wurde die Veranstaltung im Bundestag vom Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Bodo Ramelow, der 1999 der PDS beitrat. Bundesweit sollen an mehr als 260 Orten Veranstaltungen zum Thema Demokratie stattfinden. Die Schirmherrschaft liegt beim Bundespräsidenten.

mb

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170 Kommentare

  • Fieser Möpp sagt:

    Immer wenn ich DEN sehe krieg ich MEGA-PULS…

    Mein Hausarzt ist RATLOS…

    165
    Antworten
    • Schwarzer Pommer sagt:

      Könnte es eine Art ALLERGIE sein?

      • Gudrun sagt:

        Oder eine Phobie.

      • Almöi sagt:

        Nein, das ist schlimmer Deutschenhass!

        • Lullaby sagt:

          Er ist Mullah Sympathisant.🤷‍♀️

          1
    • Fieser Möpp sagt:

      Ich könnte mit DEN als Hexe im Hexenhäuschen bestens vorstellen…Knusper knusper Knäuschen, wer fummelt und skandiert vor meinem Häuschen…;-.))

      • der schöne Karl sagt:

        Einen entsprechenden Zinken hat der Wichtigtuer…

      • Lullaby sagt:

        Wie das endete wissen wir ja. Märchen haben allesamt ein reales Thema und eine reale Botschaft. Verpackt in Fantasie Geschichten. Und sie alle endeten nicht gut. Schreiben wir doch unser eigenes Märchen.

    • Die-Qluadratur-des-Kreises sagt:

      Möglicherweise sind Sie verliebt..? (Das ist ein Scherz! 🤣🤣 Ohne Humor sind die Zeiten kaum zu ertragen…)

    • Heini sagt:

      Leute, Vorsicht.
      Die Beleidigung des BP wird mit Strafen von drei Monaten bis fünf Jahre geahndet.

      • Yossarian sagt:

        Wo sehen Sie da eine Beleidigung?

        • Heini sagt:

          Gilt ganz allgemein für das Forum.
          Als allgemeine Warnung.
          Auch an die, die noch nicht gepostet haben.
          Konnte meinen Post nicht ganz oben anbringen.

          3
    • Aligaza sagt:

      Gott vergibt, das Internet nie! Irgendwann fallen diesem komischen Typen seine Hasstiraden auf die Füße. Und ich freue mich darauf!

      • P. Zilger sagt:

        Eine echte Demokratie zeichnet sich daraus aus, das Menschen diese auch verachten können.
        Nur Nicht-Demokraten verstehen das nicht.

    • P. Zilger sagt:

      Merkt der Mann überhaupt noch, welchen Unsinn er redet?

    • Olaf.Kloeckner sagt:

      Der Mann hätte eine Prima Staatsratsvorsitzenden abgegeben ! So wie Honecker oder Ulbricht .
      Mit dem Außenministerposten und dem Amt des Bundespräsidenten ist er eher Hoffnungslos Überfordert ! Letzterem Schadet er sogar eigentlich nur noch denke ich !

    • Atlas sagt:

      Das erklärt Ihre emotionalen, wenig sachlichen Kommentare.

      -27
      Antworten
      • Gina F. sagt:

        Sachlichkeit einfordern und an anderer Stelle Kommentatoren als ‚Hohlbratzen‘ beschimpfen entzieht jeder Glaubwürdigkeit die Grundlage.

        • Atlas sagt:

          Wenn Sie schon den ganzen Tag so eifrig um meine Aufmerksamkeit werben, sei es Ihnen gegönnt. Hier ist meine Antwort:

          Ich wünschte, ich könnte Ihnen ein Taschentuch reichen.

          -19
      • Yossarian sagt:

        Kommunistisches Staatspropaganda-Geblubber wurde 1989 abgeschaltet. Das gilt gleichermaßen für Spaltmeier und Atlas, den AgitProp.

  • Ratte sagt:

    Also sind Patrioten (Menschen die ihr Land lieben und dafür kämpfen) jetzt schon Extremisten. Unglaublich! Ich sehe eher unseren Bundespräsi als Extremisten, siehe u.a. auch seine Vergangenheit!
    Übrigens: schwarz-rot-gold steht für uns alle in Deutschland – andere Flaggen schließen aus bzw. wollen bewusst abgrenzen.
    Bei mir (Extremist!) weht schwarz-rot-gold vorm Haus übrigens so lange auf Halbmast, bis wir wieder eine Regierung haben, die sich für Deutschland einsetzt! Dauert wohl noch eine Weile …

    114
    Antworten
    • Ich fasse es nicht sagt:

      Na ja, Steinmeier sagt ja auch „„Die Geschichte und die Symbole unserer Demokratie dürfe man sich nicht stehlen lassen…“
      Ein erster und selbstverständlicher Schritt hierzu wäre, wenn „wir Demokraten“ zu diesen Symbolen unserer Demokratie stehen würden und stolz auf sie wären und nicht von der Polizei von öffentlichem Grund entfernen ließen, wenn sie nicht von staatlichen Institutionen dort angebracht wurden.

    • ropow sagt:

      Es gibt eben Bürger dieses Landes, die ein Anrecht auf die Geschichte und ihre Symbole haben – und solche, die kein Anrecht darauf haben.

      „Wir alle – wir alle sind Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Bürger erster oder zweiter Klasse gibt es nicht.“ – Frank-Walter Steinmeier (SPD), Weihnachtsansprache 2019

      Die kein Anrecht haben dürfen dann auch nicht über Brücken in Richtung Zukunft gehen.

      „Dann müssen wir Brücken bauen! … Brücken in Richtung Zukunft, die breit und stark genug sind, dass wirklich alle darüber gehen können.“ – Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 13.02.2022

      Wo kämen wir denn hin, wenn man die Welt in Freund und Feind einteilte.

      „Es geht nicht darum, die Welt in Freund und Feind einzuteilen.“ – Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 13.01.2026

      Das machen doch nur Extremisten.

      „Extremisten setzen auf Spaltung.“ – Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 09.11.2025

    • Walter der Spalter sagt:

      Genau. Extremisten haben kein schwarz – rot – gold.

  • David Vincent sagt:

    Das hätte Genosse Erich Honecker (Die Linke) 1989 auch nicht schöner sagen können.

  • Sam1 sagt:

    Aber Pali-Fahnen schwenken und ein Kalifat fordern, ist Patriotismus?
    Ein Spalter der besonderen Art.

  • Fragende sagt:

    Der hätte auch die 18 verteidigt.

  • brabelbacke sagt:

    Da legt man sich nur einmal kurz zum schlafen hin und wacht in der DDR 2.0 wieder auf. Mist!

    • Erebus sagt:

      Ja, wer in der Demokratie schläft, wacht in „Unserer Demokratie“ (Synonym für totalitär) auf.

  • Yossarian sagt:

    Ausgerechnet den SED-Vorsitzenden von 1989, Gysi, zum Tag der Demokratiegeschichte in die ERSTE REIHE zu stellen…

    Ich bin fassungslos und sehr wütend.

    • W. Meier sagt:

      Der „nette“ Herr Gysi, der die SED-Milliarden mit dubiosen Methoden vor dem Fiskus „verschwinden“ ließ und die hochgefährliche SED durch geschickte Umbenennung vor einem fälligen Parteiverbot schützte, wodurch sie nach wie vor ihr sozialistisches Unwesen treiben kann.

      • Schwester sagt:

        …und dieser Hochgelobte damalige Kanzler, der uns die Natter in’s Nest gelegt hat, hat ja auch den Tag der Währungsumstellung schon ein halbes Jahr vorher bekannt gegeben. Die Rototionsmaschinen, die Tag und Nacht gelaufen sind, waren bis sonst wohin zu hören. Dann wurde das bunt bedruckte Papier ganz legal „umgetauscht“.

  • Alibaba sagt:

    Dieses Bild spricht doch für sich.

  • He can't help it sagt:

    Da ist es wohl angebracht, ihm gute Genesung zu wünschen.

  • Erdgenosse sagt:

    Die eigentliche Bedrohung für die Demokratie geht von Politikern aus, die sich in Berlin zu handlungsunfähigen Koalitionen zusammenschließen und Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung machen.
    Aber wie soll Steinmeier das verstehen, er stammt doch aus der SPD.

    • Mr. Spock sagt:

      Er könnte auch bei der CDU/CSU oder einer anderen Kartellpartei sein. Es gibt KEINE Unterschiede! Diese werden nur dem Michel vorgespielt.

  • Karl_Napp sagt:

    Was redet dieser Mensch? Unsere Demokratie ist nicht in akuter Gefahr – wir leben längst in einem System, in dem die Macht vom deutschen Volk ausgeht, dem eigentlichen Souverän. Genau das war das Ziel von Volkssouveränität, Bürgerrechten und gewählten Parlamenten. Der Tag der Demokratiegeschichte erinnert daran, wie hart das erkämpft wurde – statt ständig nur vor „Demokratiefeinden“ zu warnen, sollten wir erklären, was unsere Demokratie stark macht und wo sie konkret besser werden muss.

  • Bonner sagt:

    Der scheint irgendwie Stress zu haben …
    Fast jeden Tag so ein schnappantmungsbeitrag …
    Dabei soll er doch eigentlich nur das ganze Volk repräsentieren, und hinsichtlich der verschiedenen Gruppen in der Bevölkerung integrierend und verbindend wirken …

  • Heiko sagt:

    Ist der Mann jetzt unter die Satiriker gegangen??

  • Franks+ sagt:

    Steinmeier schwenkt dafür ukrainische Fahnen und unterstützte dort bewaffnete Faschisten, die gegen die gewählte Regierung putschten! Fazit: ER ist der „Verächter der Demokratie“ und nicht die mit den Deutschland-Fahnen☝️

  • schwarzseher sagt:

    Ich finde es schade, daß Pegida immer kleiner wurde und sich schließlich aufgelöst hat. Hoffentlich kommt es durch den AfD-Erfolg vor allem im Osten zu immer mehr Deutschland-Fahnen und „Wir sind das Volk“-Rufen.
    Vorausgesetzt es bleibt im Gegensatz zur Antifa und Palästina-Fahnen gewaltfrei.

  • JaNeeIstKlar sagt:

    Da sich der Staatsschutz einschaltet wenn Deutschlandfahnen in Deutschland gehisst werden wird er wohl recht haben…
    Zu mehr kann ich mich nicht hinreißen lassen. Habe keinen Morgenmantel…

  • Baba sagt:

    „Heute skandierten Extremisten „Wir sind das Volk“ oder schwenkten „schwarz-rot-goldene Fahnen“.

    Wann war das? 1989??

  • Onkel Wabi sagt:

    Ich kann unserem Bundespräsidenten da nur in allen Punkten zustimmen.

    Und so stimme ich ein in den Chor:

    Freiheit ist Sklaverei
    Krieg ist Frieden
    Unwissenheit ist Stärke

  • Markus fft sagt:

    „ Eröffnet wurde die Veranstaltung im Bundestag vom Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Bodo Ramelow, der 1999 der PDS beitrat. “ Kein Kommentar

  • erwischtt sagt:

    Witzfigur Steinmeier ohne Ideale

  • erwischtt sagt:

    WIR sind das Volk!

  • HPHessen sagt:

    Heute skandierten Extremisten „Wir sind das Volk“ oder schwenkten „schwarz-rot-goldene Fahnen“. „Die Geschichte und die Symbole unserer Demokratie“ dürfe man sich jedoch nicht „von jenen stehlen“ lassen, „die kein Anrecht darauf haben“ – nämlich den „Nationalisten und Autoritären“. Könnte es sein, dass Herr Steinmeier es irgendwie netter findet, wenn Bürger/Einwohner Regenbogenfahnen schwenken/Regenbogen auf Treppen malen und „Wir sind das Stadtbild“ oder „AfDler töten.“ zum Slogan erheben. Oder ein Zeichen gegen Israel setzen.
    Abgesehen davon sind Staatssymbole (Bundesflagge, Bundeswappen, Nationalhymne, Feiertage oder Orden) erst mal ein Merkmal des Staates selbst, nicht von Wählern bestimmter Parteien.

  • Name der Redaktion bekannt sagt:

    „Unser Präsident lebt in seiner eigenen, ideologischen Welt. Statt zu einen, spaltet er. Statt aus der Geschichte zu lernen, totalitäres Gedankengut jeder Art abzulehnen, Brücken zu bauen, zu versöhnen, Gewalt aus jeder politischen Richtung und gegen Politiker jeder Couleur zu verurteilen, kann er seine ideologischen Scheuklappen nicht ablegen. Er instrumentalisiert die Geschichte für seine linke Weltanschauung. Es ist eine Tragödie, dass wir in diesen schweren Zeiten keinen überparteilichen Präsidenten haben. Selbst ein schwacher Präsident wie Johannes Rau (SPD), der zu Lebzeiten mit seinem Motto „Versöhnen statt Spalten“ für viele eher peinlich wirkte, wirkt im Vergleich zu Steinmeier wie eine Sehnsuchtsfigur.“

    https://juedischerundschau.de/article.2020-06.frank-walter-steinmeier-der-linke-iran-freund-im-praesidialamt.html

  • Murphis Gesetz sagt:

    Was kommt da noch alles ?

  • Walter der Spalter sagt:

    „Sein Volk“ schwenkt die rote Fahne.

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