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Rheinland-Pfalz
„Partei mit einem durch und durch rechtsradikalen Kern“: Alexander Schweitzer hält AfD-Verbot weiter für denkbar
Alexander Schweitzer bezeichnet die AfD kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz als Partei mit einem „durch und durch rechtsradikalen Kern“. Ein AfD-Verbotsverfahren hält er weiter für möglich.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, hat sich kurz vor den Landtagswahlen gegenüber der Welt am Sonntag erneut zur AfD geäußert. „Die Angriffe der AfD sind eine der größten Herausforderungen für die liberale Demokratie seit Jahrzehnten“, so meint Schweitzer. Und weiter: „Es ist eine Partei mit einem durch und durch rechtsradikalen Kern.“
Doch nicht nur seine SPD, sondern auch die CDU werde durch die AfD vor enorme Herausforderungen gestellt. „Die Geschichte der AfD begann mit frustrierten CDU-Mitgliedern und ist bis heute davon geprägt, dass da Menschen sind, die ihren Hass auf die CDU in ein Parteiprogramm überführt haben“, so Schweitzer. Hieraus folgert er: „Darum kann ich nur an die CDU appellieren, dass wir rechtsradikale Positionen gemeinsam bekämpfen und sie nicht füttern sollten.“
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Die Möglichkeit eines AfD-Verbotsverfahrens will Schweitzer auch weiterhin nicht von der Hand weisen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Antidemokraten die Mittel der Demokratie nutzen, um die Demokratie zu bekämpfen“, so der Ministerpräsident aus Rheinland-Pfalz. Das Verbotsverfahren gegen die AfD sei „dann ein relevantes Instrument, wenn die Gründe so zwingend sind, dass sich ein Verbotsverfahren nicht mehr verhindern lässt.“
Dass das Verwaltungsgericht in Köln jüngst entschied, dass die AfD nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft werde, beeindruckt Schweitzer nicht weiter. „Jeder weiß, wo ich stehe, was die AfD angeht. Ich halte sie für eine Partei mit einem harten rechtsradikalen Kern, die unseren Wohlstand und unser Zusammenleben angreift.“ Fragen zur Stärke der AfD und deren Ursachen weicht Schweitzer indes aus. Klar sei aber, dass die CDU die „Brandmauer“ unbedingt aufrechterhalten müsse.
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Bei der Landtagswahl, die in der kommenden Woche ansteht, hofft Schweitzer jedenfalls, mit der SPD erneut stärkste Kraft zu werden. „Ich bin Ministerpräsident und möchte es gerne bleiben, weil ich noch viel vorhabe.“ Und weiter: „Auf die Spitze kommt es an. Ich trete dafür an, meine Arbeit fortzusetzen – und nicht, um irgendeinen Job in einer Regierung zu bekommen.“ In Umfragen liegt die CDU derzeit noch hauchdünn vorn.
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Typisch dummes Geschwurbel eines Linken.
Und was genau bedeutet „rechtsradikal“? Kann auch dieser Linke – wie alle Linken – nicht erklären.
Dann einer der verlogensten und realitätsverdrehenden Sätze, die Linke permanent absondern:
„Wir dürfen nicht zulassen, dass Antidemokraten die Mittel der Demokratie nutzen, um die Demokratie zu bekämpfen“.
Da der Begriff „(gesichert) rechtsextrem“ gerichtlich abgeräumt wurde, muß jetzt eben eine neue Wortschöpfung her: „rechtsradikal“! Außerdem macht man sich jetzt erzwungenermaßen die Mühe, nun nicht mehr die AfD als ganzes als „rechtsradikal“ zu bezeichnen (die Schlußfolgerung, einige in einer Partei sind rechts…, also ist die Partei rechts… wurde ebenfalls gerichtlich abgeräumt), sondern man spricht jetzt von „einem Kern innerhalb der Partei“!
Doch nicht nur seine SPD, sondern auch die CDU werde durch die AfD vor enorme Herausforderungen gestellt.
Wie sollen auch die SPD und die Union eine Partei erfolgreich bekämpfen deren Wähler zum Großteil ehemalig Sozialdemokratisch gewählt und Politisch Konservativ eingestellt sind .
Beides politische Strömungen die sich diametral gegensätzlich zur Linksextremen Politik der beiden ehemaligen Volkspartei verhält !
Herr Schweitzer denkt bestimmt AFD Miedglieder wurden von Außerirdischen hier abgesetzt.Das die AFD aber gegründet wurde um einer konservativen Gruppe aus Altparteien wieder eine politische Heimat zu geben, da kommt er nicht drauf.
Diesen Kern gibt es glaube ich in jeder Partei. Aber das wird ja nicht hinterfragt
Hinter den Protesten steht die Organisation „PRÜF“, die der Satiriker, Aktivist und Politiker Nico Semsrott im vergangenen Nov. gegründet hat.
„PRÜF“ steht für „Prüfung Rettet Übrigens Freiheit!“
Die „PRÜF-Demo“ ist parteiübergreifend. Seit Dezember findet sie in München einmal im Monat statt, jeweils am zweiten Samstag im Monat.
Mittlerweile gibt es die Demos bundesweit.
Ziel ist es, eine Stimmenmehrheit im Bundesrat zu erreichen, um ein Prüfverfahren für ein Parteiverbot in Gang zu setzen.
… Dazu trugen Reden von Heribert Prantl, Musik vom Demokratie- u. Bud Spenzer Heart Chor sowie das Kinderprogramm mit Dosenwerfen bei.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/muenchen-tausende-bei-demo-fuer-pruefung-rechtsextremer-parteien,VDrb1e8#comments
Der letzte Satz beschreibt exakt das, was die Parteien jenseits der Brandmauer tun.
Wie schon Ignazio Silone erkannte: Der neue Faschismus wird nicht sagen: „ich bin der Faschismus, sondern ich bin der ANTI-Faschismus“.
Anti, also „anstelle von“ National Faschismus einen neuen International Faschismus?!
Der eigentliche Feind der Demokratie in Rheinland-Pfalz ist Innenminister Michael Ebling mit seinen Verbotsfantasien – politische Säuberungen im öffentlichen Dienst, Ausschluss von Joachim Paul, …
In einer saarländischen Stadt entfaltete sich an der Kasse eines LIDL-Markts ein Gespräch über Wurst.
Und dann kam er: der Satz der Frau des SPD-Bürgermeisters, mit süffisantem, verächtlichem Lächeln vorgetragen, dabei ihre Louis Vuitton-Tasche öffnend.
**„Lyoner essen doch eh nur Arbeiter.“**
Im Saarland ist Lyoner nicht irgendeine Wurst. Er (!) ist ein Kulturgut, ein Stück bodenständiger Identität, morgens auf einem frischen Weck gegessen – für Menschen, die aufstehen, wenn andere noch schlafen, um den ganzen Laden am Laufen zu halten.
Und die Frau eines SPD-lers spuckt diese Verachtung aus wie eine giftige Substanz.
Ein Satz, der mehr ist als herablassend: Er ist ein Schlag ins Gesicht derer, die jeden Tag schuften, damit ihre Welt funktioniert. Es ist die pure Dekadenz einer politischen Klasse, die längst vergessen hat, was harte Arbeit bedeutet. Ein Satz, der zeigt, dass die SPD nicht nur ihre Wurzeln verraten hat, sondern die Arbeiterklasse nun offen verspottet.
Das so einer überhaupt noch öffentlich auftreten kann und darf……..ekelig.
„Die SPD, die Partei der kleinen Leute, der Arbeiter und der Armen“. Stimmt! Wer die SPD wählt, bleibt arm!
Nicht nur im Saarland! Auch bei uns (Schwaben) ist Lyoner einer dér Wurstsorten! Wir wohnen im Ausland. Zum Glück gibts selbst hier Lyoner! 👍😋
Alexander Schweitzer liefert ab, was Michael Klonovsky einmal als das Behagen des durchschnittlichen Linken charakterisierte: Überlegeheitsgefühl, Weltaufklärungsanspruch und Futter für ökonomisches Selbstmitleid. Schweitzer gebärdet sich immer aggressiver in Richtung AfD-Verbot, je mehr der SPD selbst Futter- und Wählerknappheit droht. Und umso stärker die AfD wird. Die kommunikative Masche ist gleichermaßen simpel wie propagandistisch: Sie lebt von der Wiederholung immer gleicher Floskeln, die sich jeder Begründungszumutung entziehen: Gut gegen Böse, Bunt statt Braun, (Unsere)Demokratie gegen Antidemokraten – ein bipolares Weltbild.
Die apologetische Rede für den eigenen politischen Machtanspruch erschöpft sich immer mehr in einer Reduktion auf bloße Haltungs- und Durchhalteparolen. Ohne substanzielle Inhalte, aber oftmals verbunden mit der Diffamierung und Dämonisierung des Gegners.
KartellPolitiker ignorieren ein klares Gerichtsurteil. Würde die AfD das machen, würde man sie Antidemokraten schimpfen. Aber die etablierten klammern sich an die bestehenden narrative, weil sie sonst nichts haben. ‚Rechtsradikal‘ klingt schlimmer als konservativ, und Abschiebung von Millionen Ausländern wird weiter erzählt, obwohl gerichtlich festgestellt wurde, dass dies nie von der AfD behauptet wurde, auch nicht in Potsdam. Ausgerechnet diejenigen, die sich als größte Moral Apostel bezeichnet, bedienen sich dreist der Lüge.
Lasst ihn labern. Ab Sonntag kommender Woche ist er Vergangenheit.
Hoffentlich
Nach der selben Maßgabe müssten auch CXU, SPD, Grüne und FDP verboten werden. Wenn man rechtsradikal als solches tatsächlich hinterfragt. Allesamt hängen sie an den Rockzipfeln der Hochfinanz, der Zionisten und des Militärisch Industriellen Komplex‘. So, wie die Hellblauen auch.
Ersetzen wir Schweitzer einfach gegen Schwätzer
Da wäre ich mir nicht so sicher. Aber, die CDU ist auch nicht besser. Es wird sich nichts ändern.
wäre „gesichert“ wunderbar 🤡
Wenn die Pfälzer genauso XY sind wie die BWler, dann bliebe es ein Wunschtraum. Die Wähler sind das Problem, zumal jene welche den „Qualitätsmedien“ auf den Leim gehen. Parteien verbieten und neues System installieren!
Da bin ich mir nicht sicher. Es gibt genug verstrahlte in diesem Land.
es ist leider damit zu rechnen, daß dieser Herr entweder Ministerpräsident bleibt bzw. seine Partei Platz 1 bekommt. und die CDU am Nasenring mitläuft .
oder er wird in einer Groko als vize mitlaufen. mit einer cdu auf platz1 , aber letztlich als Strohpuppe von Gnaden der SPD
Ministerpräsident einer rot rot grünen (minderheits) Koalition ist ebenfalls nicht unmöglich.
damit wird man der cdu jedenfalls drohen, sollte sie nicht kuschen.
die Option Schwarz -Blau als gegendrohmittel hat man ja seitens der cdu aus der Hand gegeben. selber Schuld
Die Linken in RhP haben zusammen 40%, stabil seit Anfang 2025
CDU+AfD liegen bei 47%, auch stabil seit Anfang 2025.
Es variiert NUR *innerhalb* der Lager, tendenziell zugunsten der AfD und der SPD.
Die CDU hat einen sauberen Weg ain die Regierung, mit der AfD.
Die 3 Linken könnten die SED wie in BW unter den 5%-Bus werfen und die Grünen aushungern, Cems Dankeschön sozusagen. Dann bleibt Schweitzer MP, weil die CDU vor Merz‘ Brandmauer kuscht.
Auf das Lars der Sensible zum heulen in den Keller geht.
Ja Mirkl, vielleicht. Und wer kommt dann? Der nächste Schwätzer, der die Demokratie abschaffen will. Oder siehst du noch einen Unterschied zwischen roten, grünen und schwarzen Sozialisten.
Achder den Muslimen zum Fest gratuliert hat.Der Typ kann weg
Der Ministerpräsident von Rheinland – Pfalz möchte seine Pfründe nicht verlieren.
Das ist der einzige Grund; alles andere ist Augenwischerei.
–
Unter der Regierung von der SPD gab es einen „Erfolg“ und zwar während der Corona Zeit, als das Land Rheinland Pfalz von den Gewinnen von Biontec profitierte. Ansonsten hat die SPD die letzten Jahre nichts vorzuweisen. Das zeigte sich auch sehr eindrücklich während der Podiumsdiskussion im ÖRR, als Schweitzer nur dann stark auftrat, als es gegen die AfD ging. Die AfD hat ohne Frage ihre Schwächen und es gibt auch Personalien, wo man durchaus Vorbehalte haben kann, aber diese Partei hat wenigstens noch den Willen zu Lösungen. Das kann man bei der SPD nicht erkennen. Dort werden die Zustände in den Schulen beklagt, aber gegen die negativen Folgen der Migration wollen sie nichts tun. Da werden die eingestellten Sprachkurse für Asylbewerber beklagt, aber den Mut zu sagen, dass dafür kein Geld mehr da ist und jeder sich selbst kümmern muss, den haben sie nicht…Das könnte man unendlich fortsetzen. Das einzige was sie noch mit letzter Kraft können, ist gegen die AfD zu hetzen.
Kann es sein, dass sich Schweitzer die letzten Jahre in der Schweiz aufgehalten hat und von den, von der immer regierenden SPD zu verantwortenden Flops, überhaupt nichts mitbekommen hat? Vom Ahrtal – Desaster bis zum großzügigen Beamtenurlaub – alles frei von Kompetenz und Vorschriftentreue – nach Gutsherrenart vom grün roten Tisch aus regiert.
Als Rheinlandpfälzer frage ich mich, was Schweitzer mit fortsetzen seiner „Arbeit“ meint? Auch die letzten noch befahrbaren Straßen in Schlaglochwüsten zu verwandeln und die wenigen Wälder, die bisher noch nicht mit dem Aufstellen von Windturbinen verwüstet wurden, auch noch in Industriebrachen zu verwandeln?
Ach ja vergaß die gute Impfung.Sind wohl einige Wähler weniger geworden.Leben nicht mehr
Die AfD ist Volkspartei der Mitte. Das AfD-Programm ist nichts anderes als das frühere CDU Programm, nur weiter links. Früher, bevor die CDU und SPD links-grün-extremistisch wurden, wäre die AfD links der CDU eingestuft wurden.
Die BILD hat heute SPD, Linke und Grüne als „Parteien der Mitte“ bezeichnet … Unfassbar
BILD kann man nicht (mehr) lesen. Man merk ganz genau, welche Meinung/Gesinnung dahinter steckt. Wenn man das mal ne Weile verfolgt, merkt man, dass die mega Stimmung machen, und was für Macht die damit haben…
Trans, erzähl kein wirres Zeug
wenn du früher BILD gelesen hast, hast du CDU
gewählt.
Falls du jetzt Blau wählen würdest, dann passt
das nicht mehr.
Nicht die Presse hat ihre Meinung geändert, sondern
die Rentner wenden sich der rechten Partei zu,
verleumden den ÖRR und glauben sie haben recht.
„Mitte“ ist immer da wo die Mehrheit sich knubbelt. Und die woke-grün-linke Einheitsfront steht weiterhin bei locker 80% begeistertem Wählerzuspruch. Mehr „Mitte“ geht also kaum.
sehr gute Erklärung !
Linke und Grüne also Parteien der Mitte?
Da kann man sich nur noch übergeben.
so schlau kann der Det (pp) nicht sein,
wenn er die BILD noch nicht kannte ?
… „Unsere Demokratie“ ist immer „die Mitte“, und sei sich noch so links.
IM Erika, hat die ganze Parteienlandschaft extrem nach Links gerückt weshalb diese 3 Parteien heute vom Mainstream als Demokratische Mitte (in Wirklichkeit sehr weit Links) bezeichnet werden! Alles was heute Rechts der Linken ist wird vom Mainstream u. ÖRR als Rechtsextrem geframt!! Die Münchhausen cdu gehört mittlerweile auch zum Linken Kartell Block!
Ich bitte Sie! Nationalsozialisten waren auch links! Mit Sozialisten hat die Afd aber ganz sich überhaupt gar nichts am Hut!
„…wäre die AfD links der CDU eingestuft wurden.“
Was heißt „wäre“? Die Partei und viele ihrer Anhänger halten sich zwar für ‚konservativ‘, stehen tatsächlich aber weit links von der CDU.
Ist mir einmal ein Mensch in der Lage zu erklären, weshalb die AfD „antidemokratisch“ sein sollte? Oder ist hier kein Linker im Forum?
Hier sind einige Linke im Forum, aber erklären können sie es trotzdem nicht.
Könnten sie es, dann würde es ja auch möglich sein, die afd inhaltlich zu stellen. Davon schwafeln die linken Zecken immer, geschafft hat es bislang noch keiner. Ohne Argumente ist das auch ziemlich schwierig, deshalb bleiben nur rum kreischen (zu bestaunen in den Parlamenten) oder Gewalt, die gibt es auf den Straßen.
bleib in der Schweiz
Sie können es auch nicht erklären und deswegen schreiben sie so ein Scheiß
Du würdest es sowieso nicht verstehen.
Rechte sind neuerdings links
Denk mal nach und schreibe dann..
Alice Weidel hat erklärt warum Adolf Hitler
eigentlich ein Kommunist war
und ich dachte – fälschlicherweise – du
folgst ihr
Sie machen sehr schlechte Politik und verlieren daher massenhaft Wähler. Folglich wollen sie die Konkurrenz verbieten, zu der ihre Wähler laufen.
Verbotsverfahren gegen die Regierungsparteien, das würde wirklich Sinn machen!
Welche Angriffe der AfD meint er wohl?
Das allerdings frage ich mich auch.
Man müsste ihn verklagen
Tuttlingen: Stimmzettel für Briefwahl wurden nicht zugestellt: https://www.schwaebische.de/regional/tuttlingen/tuttlingen/wurde-eine-stimme-nicht-gezaehlt-waehler-legt-beschwerde-ein-4343688
Natürlich will die vereinigte Linke mit allen Mitteln die Brandmauer aufrechterhalten. Es sichert ihr auf ewig die Macht. Auch mit nur 5%.
Auf etwas längere Sicht garantiert sie den verdienten Untergang der Linken.
super – Du weißt ALLES
Und du NICHTS
Möglich, dass die SPD in RP knapp gewinnt wie die Grünen in BW. Mehr werden die aber nicht mehr gewinnen wie die Grünen. In anderen Bundesländern müssen beide Parteien um den Einzug in den Landtag fürchten bzw. erreichen einen einstelligen Wert. Ob Linkspartei, SPD oder Grüne. Alles Linke. CDU weiß nicht, was sie ist. Tendenz nach links. Wir haben bald oder jetzt schon keine Mitte mehr. Irgendwann müssen sich die CDU und auch die Wähler entscheiden, wo sie stehen.
Die Partei des Herrn Schw. hat einen durch und durch linksradikalen Kern. Damit nicht genug, auch die Behörden in RLP tendieren in diese Richtung. Schade drum, es ist ein sehr schönes Bundesland, das z.B. wunderbare Weinfeste veranstaltet und wo die Leute wirklich von Haus aus kommunikativ und offen sind.
Wegen dieser extrem linken Gesinnung innerhalb der politischen Strukturen konnte es z.B. geschehen, dass einem Herrn Paul in Ludwigshafen das passive Wahlrecht versagt wurde.
Shame on you. Gerade weil ich den Landesteil Pfalz ganz gut kenne und die Menschen dort sehr schätze, macht mich das sehr traurig.
Immer wieder das Gleiche zu versuchen und ein anderes Ergebnis zu erwarten, ist die Definition von Wahnsinn.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, hat ja auch einiges zu verlieren. Kann man doch verstehen! 🤷♀️
Die Altparteien denken, es geht immer so weiter. Wir, die Mehrzahl der Menschen, wollen das nicht! Dieser Stillstand ist gruselig!
Was ist rechtsradikal?
AFD NSDAP
früher wie heute
„Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke! Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Bürgerblock”
(Joseph Goebbels, „Der Angriff“ vom 6.12.1931. Gerard Radnitzky, Das verdammte 20. Jahrhundert: Erinnerungen und Reflexionen eines politisch Unkorrekten, Seite 162)
Goebbels hatte natürlich von der NSDAP keine Ahnung und hätte mal besser Trans fragen sollen.
Trans wie Transformation
früher wie heute
Bei „Trans“ fehlt hinten noch das „use“.
Bei „Trans“ fehlt hinten das „use“.
…waren Sie „damals“ dabei ? Falls ja, bitte klare Fakten und Beweise.
Wenn alle im linken Graben fahren, dann ist man automatisch weit rechts.
„…weil ich noch viel vorhabe…“ diese Aussage würde mit grosser Wahrscheinlichkeit den Verfassungsschutz „auf den Plan“ rufen, wenn sie dem Munde eines AfD-Mitgliedes entspränge…aber so – wird sie eher noch, als Aufmunterung zur (utopischen) Auflösung der Partei dienen. Quo Vadis, Deutschland?
Wer globale Aussagen säht, der ist derjenige, der Hass säht. Machen Sie klar, mit welchen offiziellen und niedergeschrieben Konzepten die AfD antidemokratisch ist. Sie zeigen durch Ihre Verweigerung der AfD Partizipation höchst undemokratisches Verhalten.
Der Typ hätte besser den Filz der SPD bekämpfen sollen . Das hätte etliche Stimmen gebracht.
Dann müsste er womöglich gegen sich selbst…
Wichtige Lektüre für ihn : Az.: 13 L 1109/25
Die vollkommene Fehleinschätzung der Wählerentscheidung zeigt, dass die etablierten Parteien den Bezug zur Realität und zu einem großen Teil des Volkes verloren haben. Die Folgen der eigenen Politik will man nicht wahrhaben. Die Zahl der Firmeninsolvenzen wird z.B. nicht mehr aktuell veröffentlicht. Alternative Medien werden als Feind betrachtet. Der Verfassungsschutz wird politisch mißbraucht, um die politische Konkurrenz mit dem Todschlagargument „rechtsextrem“ auszuschalten.
Wie der gute Helmut Schmidt sagen würde,noch nicht mal ignorieren!
Braucht man sich nicht weiter aufregen. Baden Württemberg wirkt nach. Das ist der Grund für die Ansage.
Wenn man sich anschaut wass alles erfüllt sein muss um eine Partei zu verbieten, dann gehe ich eher davon aus, dass die Linke und die Grünen gefährdeter sind verboten zu werden!
Es sei denn natürlich, man schafft es in den nächsten Jahren durch natürliche Fluktuation,noch einige Verfassungsrichterposten mit gehorsamen Ideologen zu bestücken….