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Rheinland-Pfalz
Ultimatum vor den Landtagswahlen: Grüne machen AfD-Verbot zur Koalitionsbedingung
Die Grünen in Rheinland-Pfalz haben nach der kommenden Landtagswahl im März gute Chancen, erneut mitzuregieren. Nun macht die Partei ein mögliches AfD-Verbot zu einer Koalitionsbedingung.
Von
In zwei Monaten stehen die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz an – die Grünen, die bereits jetzt in Mainz mitregieren, wollen künftig nur mit den Parteien koalieren, die sich dazu bereit erklären, sich gemeinsam im Bundesrat aktiv für ein AfD-Verbotsverfahren einzusetzen. Das sagte die grüne Spitzenkandidatin Katrin Eder den Zeitungen der VRM-Gruppe.
So meinte Eder, die außerdem Umweltministerin im Kabinett von SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist: „Jetzt ist der Zeitpunkt, an dem wir deutlich sagen müssen: Bis hierhin und nicht weiter.“ Sie zog dabei indirekt einen Vergleich zum Nationalsozialismus: „Wir müssen aus der Geschichte lernen. Das AfD-Verbot muss unbedingt vorbereitet werden. Wir wollen nicht, dass unsere Demokratie in ein autokratisches Regime umgebaut wird.“
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Der aktuelle Ministerpräsident Schweitzer hielt sich bezüglich eines AfD-Verbots vorerst bedeckt – Koalitionsverhandlungen würden erst nach der Wahl beginnen. Dennoch hält der SPD-Politiker die potenzielle Maßnahme eines AfD-Verbots für möglicherweise wirksam.
So oder so ist es nicht unwahrscheinlich, dass die Grünen für eine Regierungsbildung nach der Wahl im März nötig sein werden: Laut einer Umfrage von Infratest dimap, die am Donnerstag veröffentlicht wurde, führt die CDU mit 29 Prozent, dicht gefolgt von der SPD mit 26 Prozent. Bereits auf Platz drei folgt jedoch die AfD mit 19 Prozent – aufgrund der Brandmauer ohne realistische Koalitionsoptionen. Grüne und Linke landen unterdessen bei zehn beziehungsweise sechs Prozent und würden es beide in den Landtag schaffen.
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Als realistische Koalitionsoption ergibt sich daraus eine schwarz-rote Koalition – eine Mehrheit würde Stand jetzt unterdessen eine rot-rot-grüne Koalition lediglich knapp verfehlen. Sollte eine der linken Parteien bis zum Wahltag jedoch noch ein paar Prozentpunkte hinzugewinnen, wäre eine solche Regierungskonstellation nicht unrealistisch – dann wäre es auch nicht unrealistisch, dass sich die Landesregierung bald im Bundesrat für die Einleitung eines AfD-Verbots einsetzen würde.
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„Wir wollen nicht, dass unsere Demokratie in ein autokratisches Regime umgebaut wird.“
Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung. ☝️🤡
Ich wundere mich sowieso, warum Sie das alle hier so ernst nehmen. Die Grünen nehmen sich sich selber nicht ernst, im EU-Parlament haben die zusammen mit der AfD gestimmt.
Die Grünen nicht ernst zu nehmen ist ja genau das Problem !
Dafür haben sie zu viel Schaden in zu kurzer Zeit wirtschaftlich und Gesellschaftlich angerichtet .
Und wir haben auch sonst in den anderen Parteien niemanden der ihnen ernsthaft einhalt Gebieten könnte oder wollte .
Das ist richtig, allerdings stimmt die Aussage, dass die Grünen mitregieren könnten nicht. Nach derzeitigen Umfrageergebnissen kommt nur eine Koalition CDU/SPD oder CDU/AfD in Frage.
In Rheinland Pfalz wird es aber eher zu schwarz rot kommen.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/rheinland-pfalz.htm
Richtig, ein grüner Spinner in einem Parlament genügt, daß alle anderen Abgeordneten außer der Schwefelpartei, grüner als die grüne Khmer selbst sein wollen.
„seid 1945 ……. seid dem 18. Januar 1871 nicht korrigiert“
Ich korrigiere mal: ’seit 1945″ & ’seit dem 18. Januar 1871′.
Eselsbrücke: „Seit wann seid Ihr Foristen?“
Hildegard
Es geht ja letztendlich nicht um das tatsächliche Wahlergebnis .
Es ist die schiere Arroganz und Größenwahn der Grüne eine Koalition nur unter der Bedingung eingehen zu wollen das sich jede andere Partei an einem Verbotsverfahren gegen die größte demokratische Oppositionspartei Deutschlands unterstützen zu müssen .
Solche Äußerungen sind das direkte Ergebnis des Inkompetenten Merz und der Reste Union ihrer Brandmauer .
Waldschrat
23.01.2026 um 08:16 Uhr
ich geben ihnen recht . Mein Problem sind auch nicht die Erodierenden Grünen .
Die Schwächen und der Opportunismus aller Söder Merz der Rest Union inkl. dem was mal die SPD dargestellt haben mag machen mir Sorgen .
Die Wagenknecht hatte recht . Die grünen sind die gefährlichste Partei Deutschlands ! Aber nur weil man sie lässt !
Und der dümmste politische Fehler seid 1945 (Die Brandmauer) von den Inkompetentesten Politikern seid dem 18. Januar 1871 nicht korrigiert wird !
Jede Partei muss man auf ihre Weise ernst nehmen, und auch das Gegenteil. Dass die grüne Bande solche Opportunisten sind, ist doch im Grunde eine gute Nachricht.
Die AfD übrigens auch: Weidel und Chrupalla haben vom Landesverband Brandenburg eine Distanzierung von der identitären Bewegung und eine Ausladung vom Sellner erzwungen. (Kein Wort davon auf AN.) In der Sache ist das mMn vollkommen richtig; es zeigt aber halt schon, dass die Verbotsdiskussion ein scharfes Schwert ist. Aber da muss man dann dagegen halten. Hier so zu tun, als sei gegen die Grünen gar kein Kraut gewachsen, hilft auch nicht weiter. Man sollte diese Bande nicht überschätzen; ihren Zenit hat sie überschritten.
Da sieht man deren Doppelmoral.
Abartig.
Dieser Sekte geht es nur durch ein Verbot der Blauen, für immer an der Macht u. Fleischtopf zu bleiben! Siehe auch EU-Parlament wie du auch geschrieben hast, da war dieser Sekte die Brandmauer Sch…egal!
Nein, das grüne Gesindel ist keine Sekte sondern konzentrierte Unfähigkeit:
Katrin Eder studierte Politikwissenschaft, Soziologie und Öffentliches Recht, war wissenschaftliche Mitarbeiterin und „Beraterin“ für Gewerkschaften und betriebliche Interessensvertretungen wie Betriebsräte. Die 50-jährige hat also noch nie gearbeitet. Und so etwas will die ehemals viertgrößte Volkswirtschaft auf diesem Planeten führen?
Man sollte das positiv sehen ! Entweder belegen sie langsam mal ihre Anschuldigungen mit Rechtstaatlich relevanten Fakten und erklären ca 30 % der Demokratischen Wählerschaft nachvollziehbar warum die Partei verboten werden muss ! Oder sie verbieten sie Diktatorisch mit ihren ziemlich guten Leuten die sie ja Vollmundig Überall platziert haben und ende Wohlmöglich in einem Bürgerkrieg .
Wie dem auch sein . Das Gelaber der Grünen muss mal ein Ende finden !
Meiner Meinung nach .
Vorzugsweise in einem Verbot der Grünen . Da sehe ich gutes Potential für ein wirklich rechtsstaatliches Verbot !
Mein erster Gedanke auch: Man sieht sich immer zweimal im Leben.
Es wird zu keinem AFD Verbot kommen, denn das würde auch Konsequenzen für die Politiker der Union aus USA haben.
Genau das Wissen die Links-grünen.
Ich habe überhaupt kein Vertrauen mehr in die Objektivität der deutschen Rechtssprechung. Gäbe es eine neutrale Instanz, würde ich einfach nur lachen. Das tue ich aber nicht. Viel eher fühle ich mich, was Rechtsbeugung betrifft, wieder in der DDR.
Ja,da war der Staatsanwalt auch noch der Verteidiger – bildlich gesprochen. Aber das Urteil stand vorher schon fest. Es gab in der DDR schon eine Zweiklassengesellschaft.
Unterschätzen Sie den Vfgh nicht, die stecken alle unter einer Decke! Auch die Gerichte sind politisch besetzt, die sind alle linksversifft. Nur noch die USA können da helfen, von Trump und der MAGA-Truppe muss maximaler Druck kommen, sonst wird die AFD verboten.
waldschrat:
ja. sehe ich auch so.
sich staendig darauf zu verlassen, dass andere es fuer einen richten, ist genau der falsche weg.
aenderungen muessen von innen kommen.
wenn die bevoelkerung, aus welchen gruenden auch immer, den derzeitigen zustand will, muss sie eben damit leben.
gehirngewaschen oder nicht, relevant ist, dass diese menschen sich wohl fuehlen wollen, und ihre wahl dementsprechend ausfaellt.
moeglich, dass sie irgendwann einmal aufwachen.
solangei n ihrer kleinen welt alles passt, sehen sie keinen grund fuer aenderung.
trump hat mit sich selbst genug zu tun.
nicht nur groenland, auch in pct. offshore-windkraft und ICE hat er niederlagen einstecken muessen.
die versprochene ausschaffung von migranten hat er auch nicht gebracht.
immerhin ist epstein kein thema mehr.
nach den midterms duerfte seine macht erheblich gebrochen werden.
„…von Trump und der MAGA-Truppe muss maximaler Druck kommen…“
Das glauben Sie im Ernst? Der Mann, dem in Sachen Grönland und NATO gerade vom Kongress ordentlich der Zahn gezogen worden ist?
Der @Herbert K. muss schon selber für die Durchsetzung seiner politischen Ziele sorgen. Ein bisschen weniger über den politischen Gegner zu weinen würde auch schon helfen.
Gegen Kotre sofort Parteiausschlussverfahren einleiten. Dann kann sie Sellner so oft daten, wie sie will.
Günther bei LANZ: [01:10:56] Ja, Brosius-Gersdorf zum Beispiel. Ich meine, wer hat
denn dagegen geschossen? Nius und solche Portale. Und es gibt
Abgeordnete meiner Union, die solche Portale lesen, die sowas teilweise
auch weiterschicken, die so was in WhatsApp-Gruppen verteilen. Und ich
glaube, wir müssen viel, viel mehr aufwachen, dass das unsere Gegner und
auch die Feinde von Demokratie sind. ………“
Es ist eine unerträgliche Arroganz der Grünen, wenn sie fordern, das die Stimmen der Wähler für die stärkste Oppositionspartei nichts wert sein dürfen.
Wer nicht mit an einem Strang zieht, ist ein Quertreiber und schadet allen.
Wie damals in der jungen DDR, wie es in der Berl. Zeitg. zu Wilhelm Pieck heisst:
„Ein Jahr nach der DDR-Gründung forderte Pieck, „die ständige Wachsamkeit der breiten Massen und aller Parteimitglieder zur Entlarvung der Schädlinge zu entwickeln sowie die Tätigkeit der Staatssicherheitsorgane zu verbessern“.
In Niedersachsen (SPD/Grüne-Shithole) sollen jetzt Polizisten NACKT auf „verfassungsfeindliche Tatoos“ untersucht werden, berichtet Report24.
Wie lange wird solcherlei Tyrannei noch gutgehen ?
Wieso darf eine Partei das Verbot ihrer Konkurrenz einfordern? Ist es nicht in einer Demokratie Aufgabe der Parteien in freien Wahlen um die Wählergunst zu buhlen, anstatt diese zu kriminalisieren? 30% der Wähler zu entrechten ist keine demokratische Lösung politischer Probleme.
Vor allem von einer Kleinpartei welche 30% der Wâhler für Verfassungsfeinde erklärt.
Es darf eben nur ein autokratisches Regime geben:
„Wo wir Grünen an die Schalthebel der Macht kommen, werden wir nicht mehr verhandeln.“ – Sandra Detzer (GRÜNE) am 19.11.2021
Nicht in „Unserer Demokratie“
Wir müssen aus der Geschichte lernen. Das Linke-Verbot muss unbedingt vorbereitet werden. Wir wollen nicht, dass unsere Demokratie in ein autokratisches Regime umgebaut wird.
Ist es doch leider schon!
Bärbel Bohley hatte Recht
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-
Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch
arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese
Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen
Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es
gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das
Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die
sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir.
Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als
die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation,
der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Die 80 Likes, die Sie für Ihre Forderung eingesammelt haben belegen vor allem eines: die Befürchtungen der Grünen sind berechtigt. Wäre nämlich die Empörung über das grüne Gekeife mehr als nur der Hass auf ein Feindbild, würden echte demokratische Überzeugungen dahinterstecken, dann gäbe es keine Likes. Es spielt keine Rolle in welchem Lager man sich befindet – die Tendenz zum Faschismus ist überall präsent. Bei den „Linken“ bei den „Rechten“ und bei den Migranten, egal woher diese kommen. Es wird schiefgehen.
Soweit ich weiß, ist ein Parteiverbot ausschließlich Sache des Bundesverfassungsgerichts (Bundes- !!, nicht Landes-!!)) Siehe NPD!
Eigentlich haben „Die Grünen“ damit jegliche Koalition ausgeschlossen, denn Rheinland-Pfalt kann alleine kein Parteiverbot aussprechen! Oder liege ich da falsch!
Das Bundesverfassungsgericht wird nicht von selbst tätig.
Es muss Anträge dazu geben.
Diese können vom Bundestag oder dem Bundesrat kommen.
Da die Grünen in vielen Ländern mitregieren–könnte es dort unterschiedliche Auffassungen bzgl. Verbotsverfahren geben. Wenn es keine Einigung zwischen den Landes-Koalitionen gibt, müssen sich die Länder enthalten–was als Nein gewertet wird.
Deshalb ist es durchschaubar, dass die Grünen in den kommenden Landtagswahlen schon einmal „Brandmauern“ bauen. Wenn Koalitionen mit den Grünen platzen würden–dann werden Parteien–evtl. die CDU oder die SPD schon bereit dazu sein, einem Verbotsverfahren zuzustimmen.
Das würde im Bundesrat ein Ja bedeuten–und die Chancen erhöhen.
Für mich beginnt hier bereits der Kuhhandel–wie man es von der SPD im Bundestag kennt. Die CDU wird auch hier blind in die erpresserische Machtfalle tapsen.–Sonst könnte es rot-rot grün geben–Auch in BW und Berlin….
Das Statement verwundert mich. Laut Umfragen läuft es bei den Wahlen wohl stark auf Schwarz-Rot hinaus. Für Rot-Rot-Grün wird es höchstwahrscheinlich gar nicht reichen. Da die FDP nun, so wie es aussieht, nicht in den Landtag einziehen wird, gibt es keine weitere Ampelregierung.
Die Alten unter uns werden sich erinnern, dass FJS ein Verbot der Grünen in den 1980ern wollte. Das BVG hat dies damals, ohne großes Brimborium, verneint. Und dies mit Recht. Auch wenn die Grünen damals in weiten Teilen gesichert nicht das GG akzeptieren wollten.
Das wissen sie nur nicht mehr
Genau so wie sie nicht mehr wissen das der Parteigründer bis zuletzt in der NSDAP war.
Danke für die Erzählung. Historisch ist das alles durchaus interessant. Aber die entscheidende Frage bleibt doch: Wofür soll das eigentlich ein Argument sein? Dass Franz Josef Strauß in den 1980ern ein Verbot der Grünen wollte und das Bundesverfassungsgericht das ohne großes Theater abgelehnt hat, sagt erst einmal genau gar nichts über heutige politische Fragen aus. Geschichte kann einordnen, aber sie ersetzt keine Argumente für die Gegenwart.
Dieses permanente Zurückgreifen auf längst vergangene Konstellationen wirkt eher wie ein moralischer Reflex als wie eine sachliche Begründung. Es erinnert unangenehm an den bekannten Nazi-Schuldkult: stark emotionalisiert, mit dem Anspruch moralischer Überlegenheit, aber ohne echten analytischen Mehrwert. Wer so argumentiert, zeigt vor allem, dass er gerade keine besseren Argumente hat.
Dazu kommt noch etwas sehr Banales: Ein erheblicher Teil der heutigen grünen Politiker war vor 46 Jahren noch nicht einmal geboren …
Es heisst nicht umsonst .
Wer seine Geschichte nicht kennt ist dazu verdammt sie zu wiederholen !!
Geschichte ist immer wichtig . Man muss nur daraus bereit sein zu lernen .
Das Problem oder auch das gute ist das Geschichte sich immer wiederholt !
Da der Mensch sich in den letzten 30000 Jahren nicht wirklich weiterentwickelt hat ist auch das Ergebnis innerhalb Sozialer Strukturen immer am Ende das selbe !
Ob Diktatur Demokratie Sozialismus Glaubensstaat oder Kapitalismus usw.
Am Ende läuft es immer auf eine Herrschaft weniger über die Massen hinaus !
Und zum Thema Demokratie !? im Zweifel hilft immer mal bei Winston Churchill zu schauen was er zu dem Thema gesagt hat !
@Waldi – „…Jaja, liebe rote Daumen…“
Für herablassende Selbstdarstellung gibt es nun mal keinen Applaus, das müsstest sogar du verstehen! Aber was macht man nicht alles für einen Teller Tütensuppe, nicht wahr? So Klein-Waldi, jetzt gibt’s erstmal rot, sag mal „Aaah“.
@Waldi
Quatsch, du bist kein Idiot, aber du hättest einfach antworten können:
„Aaah 🙂 “
und somit Größe bewiesen!
Statt dessen wieder mal als kleinkarierter Betonkopf die Hosen runter gelassen, Chapeau! Das passiert dir jeden Tag, in jeder Begegnung und du merkst es nicht.
@Schraldwat, der Sie noch nicht einmal den Schneid für einen eigenen Nick haben: Tatsachen haben nix mit Selbstdarstellung zu tun, damit kann ich hervorragend leben. Man muss es lernen, ich bleibe dabei, und wenn Sie alle miteinander Kopf stehen und mich für den letzten arroganten Idioten halten. Das ist mir herzlich wurscht.
Spätestens wenn so ein … wie z.B. @33reloaded daherkommt, haben Sie einen Beleg.
„Man muss nur daraus bereit sein zu lernen.“
Hier wird „Geschichte“ mit Geschichtsbildern verwechselt, die sich viele Leute aufgrund ihres eigenen politischen Geschmacks zusammenzimmern. Der Erkenntniswert ist daher gleich 0.
Manche Leute vergessen, dass man den Umgang mit Geschichte — wie so viele andere Dinge halt auch –lernen muss.
„… dass man den Umgang mit Geschichte — wie so viele andere Dinge halt auch –lernen muss.“
Jaja, liebe rote Daumen, dass man Dinge lernen muss, wollen Sie nicht hören; Hinz und Kunz glauben halt, sie könnten sich zu allem und jedem eine berechtigte und begründete Meinung bilden.
Ich sag es ja nur ungern, aber Atlas liegt völlig richtig.
Sinnvolle nüchterne Kommentare haben es hier nicht leicht.
Die Erzählung bietet durchaus etwas an. Nämlich dass FJS, ein Held für die Konservativen, genau so getickt hat, wie die heutigen Grünen und Guten.
Irgendwer nannte unser Dilemma mal das „faschistoide EU-Matriarchat“. Die Protagonisten – egal ob männlich oder weiblich gelesen – sind toxisch weiblich. Also in einer gefühlten Realität lebend, und diese mit einer Überdosis Selbstgerechtigkeit stabilisierend. Das halte ich für zutreffend, nur dass der Zustand leider nicht auf die herrschenden Parteien beschränkt ist. Es ist der Zustand der Gesellschaft ganz allgemein. Alle lügen sich einen in die Tasche. Die haben nur unterschiedliche Prioritäten.
Sie liefern sogar selbst das Argument dagegen: Permanentes unsachliches Zurückgreifen auf längst vergangene Konstellationen als moralischer Reflex des Nazi-Schuldkults.
Genau das machen die Grünen (und die anderen Kartellparteien), weil sie keine Argumente haben und dadurch selbst zu F. werden. Aber wer das aufzeigt, der ist plötzlich ein böser Mensch…
Ein Parteiverbot ersetzt keine politische Auseinandersetzung. Wer glaubt, man könne die AfD durch juristische Mittel kleinhalten, verkennt das eigentliche Problem.
Ein „Verbot“ würde ihr eher nützen, weil sie sich erneut als Opfer des Systems inszenieren könnte. Ein Narrativ, das bei vielen ohnehin verfängt. Dass AfD-nahe Medien dieses Thema gezielt zur Stimmungsmache nutzen, obwohl ein Verbot faktisch kaum realistisch ist, bestätigt das.
Demokratie lebt vom Streit um Argumente, nicht von deren Ausschluss. Statt ständig über Verbote zu reden, sollten die Parteien wieder überzeugen, widersprechen und konkrete Lösungen anbieten.
Zudem besteht auch die Gefahr, dass dieser permanente Verbots-Bluff die AfD dazu bringt, sich taktisch dem politischen Mainstream anzupassen. Am Ende könnte sie im Fall einer Regierungsbeteiligung ihre Ecken und Kanten verlieren, ohne dass die zugrunde liegenden politischen Probleme tatsächlich gelöst worden wären.
Ich werde Verboten, betone ich das, INSZENIERE ich mich als Opfer? Nein, das ist keine Inszenierung sondern Tatsache!
AfD nahe Medien machen damit auch keine Stimmung sondern berichten einfach nur was ist!
Die Altparteien haben nur noch einen Programpunkt der heisst die AfD los zu werden. Es gibt nichts anderes mehr.
Die Altparteien haben nur noch einen Programpunkt der heisst die AfD los zu werden. Es gibt nichts anderes mehr.
Beim AFD Verbot geht es ja auch nicht um Deutschland oder die Demokratie! Es geht um den reinen selbsterhalt der altparteien . Die Luft am Trog ist eh schon dünn durch die Grünen und linken
geworden .
Eine AFD auch nur in Teilhabe der Macht würde Parteien wie die Grünen oder SPD von wesentlichen Resourcen trennen und hätte katastrophalen für diese parteien und funktionäre .
Es geht diesem Linksextremen SED Kartell nur um Machterhalt u. Fleischtrog! Der Gedanke von denen, durch ein Verbot der Blauen, für immer an der Macht bleiben und dieses Land vollkommen auf Linksextrem drehen!! Um nichts anderes geht es denen!!
Das ist richtig. Alle anderen Parteien fordern sich gegenseitig auf, ein Parteiverbot anzugehen. Anstatt zu überzeugen, wie man gute Politik macht, schreit man nur gegen die AfD. Die Forderung der Grünen, nur dann zur Koalition zur Verfügung zu stehen, wenn das Verbotsverfahren angegangen wird, juckt erst mal niemand. Sollten die CDU oder die SPD die Grünen brauchen und wollen, kommen die schon ins Boot und an die Posten.
Warum „inszenieren könnte“? Ist die reale Benachteiligung der AFD Selbsteinbildung der Partei?
Das Wort „Opferrolle“ ist zu einem Modebegriff der AfD-Gegner geworden. Aus Mangel an Argumenten. Wenn auch das Wehren gegen Ungerechtigkeiten noch so berechtigt ist – es kommt sofort wie aus der Pistole geschossen. Es ist so ausgelutscht…
Die Politik der Etablierten baut auf die in diesem Jahrtausend aufgestauten Lügen auf.
Diese Lügen bilden mit der Brandmauer die Sackgasse, das Lügengefängnis.
Eine besonderes Gaslighting-Schmankerl ist die Affäre Günther.
Wenn schon bei einer Angelegenheit, über die sich jeder ein Bild machen kann, derart gelogen wird, erahnt man, wie es bei komplizierteren Sachlagen aussieht.
Deshalb ist Argumentation gegen rechts vom Tisch.
Irgendwann würden sogar die Deutschen schnallen, dass die Wahrheit als „rechtes Narrativ“ geframt wird, während das linksgrüne Narrativ zur „Wahrheit“, „Realität“ wird.
Argumentation legt nur den Fokus auf Lügen, Versagen und gehübschte Statistiken.
Was ist eigentlich aus dem „Wir werden die AfD inhaltlich stellen…“ geworden?
Wer keinen Inhalt hat kann auch niemanden stellen.
Wer seine Argumentation auf Lügen aufbaut, schweigt lieber.
Tja, wenn der gesamte IQ der Grünen zusammen nur 2 erreicht, ist es mir inhaltlich stellen schwierig. Wer keine sachlichen Argumente mehr hat, geht unter die Gürtellinie.
Ich wäre für eine gesetzliche Erweiterung des Verbotsverfahrens dergestalt, dass eine Partei, die bei einem Verfassungsgericht einen Verbotsantrag gegen eine andere Partei stellt und damit scheitert, ihrerseits für eine Legislaturperiode nicht an Wahlen partizipieren darf. Auf diese Weise würde man eine gewisse Sorgfalt bei diesen Anträgen gewährleisten, hoffe ich.
Da CDU+SPD auf >50% kommen, sind die Grünen zum Glück nicht mal ansatzweise nötig, um regieren zu können.
Dann wird rot rot grün kommen.
Afd Wähler werden kaum plötzlich die cdu wählen.
Menschen entwickeln sich in Phasen – auch in Parteien. Nach der Pubertät folgt die Konformität. Quelle: Ich-Entwicklung
In der Konformität bestimmt das Gefühl Zugehörigkeit den Selbstwert. Dazu wird kontinuierlich die in- und out-group als ‚wir‘ und ‚die Anderen‘ definiert.
Die Erwartung von einem Verbot ‚der Anderen‘, ist ein Teil davon.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann die Verknüpfung von Zugehörigkeit und Selbstwert nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Kurz und knapp, sie möchten einen politischen Mitkonkurrenten los werden…
„Laut einer Umfrage von Infratest dimap, die am Donnerstag veröffentlicht wurde, führt die CDU mit 29 Prozent, dicht gefolgt von der SPD mit 26 Prozent.“
Das macht mir Angst, das macht mich fassungslos, nicht das angestrebte Verbotsverfahren gegen die AfD.
Die Erhebung erfolgte im Auftrag des SWR-Öffi-Vereins. Grundsätzlich werden immer noch viel zu viele Leute den Block wählen. Die Umfragewerte aber werden vermutlich ein paar Wochen vor der Wahl realistischer.
Ich befürchte eher, dass das Wahlergebnis diesen Umfragen angepasst wird.
Da rennen sie doch sicher bei der SPD offene Türen ein.
Sollte nicht das Volk entscheiden was verboten werden soll oder nicht. Wer ist eigentlich der Souverän in diesem Land. Es ist eine Schande was für undemokratische Politiker wir bei „UnsererDemokratie“ haben.
Im Falle von Schwarz-Grün müsste die CDU endlich Farbe bekennen und auch das AfD-Verbot fordern. Das wird sie endgültig zerreißen.
Keine Sorge liebe Grüne, die Wahrscheinlichkeit das es zu etwas anderem als Schwarz/Rot (leider) kommt ist unwahrscheinlich. Ihr werdet sowieso nicht gebraucht. Könnt euch also voll und ganz auf Opposition einstellen.
In Rheinland-Pfalz werden die Bürger wieder grün wählen?
Gibt es eine Erklärung für dieses Wahlverhalten?
Deutsche Grüne im EP torpedieren das Mercosur-Handelsabkommen, das bereits drei- oder viermal vom EuGH überprüft wurde.
Deutsche Grüne haben mit der AfD und dem RN gestimmt.
Das Mercosur-Abkommen ist eine Katastrophe. Ein Angriff auf unsere noch verbliebene Souveränität als AGRARSTAAT. Die chemische Industrie wandert ab. Die Autoindustrie stirbt. Am Ende werden wir nicht einmal mehr fähig sein uns selbst zu versorgen. Es gibt sehr, sehr gute Gründe, warum alle Bauern in der EU gegen das Abkommen protestieren.
AfD-Verbot muss vorbereitet werden – steht da oben im Text. Vorbereiten kann viel bedeuten! Das kann man auch aktiv machen!
Wenn ich mir ansehe wie die Grünen bislang dem Land geschadet haben, wäre ein Parteiverbot der Grünen sinnvoller.
Auch wenn die Grünen die schönere Projektionsfläche für Unzufriedenheiten bieten, aber Sie sollten die CDU nicht vergessen!
Die ist massgeblich am Abstieg Deutschlands verantwortlich.
Sind die Grünen so krank oder was ist das. Ab in die Klapse mit dem ganzen Verein !!
Die Grünen sollten mal bezüglich ihrer Verfassungstreue untersucht werden.
Bei Insa am 4.10.25 kam die AfD noch auf 23%. Jetzt beim staatsnahen infratest nur noch 19%. Wer’s glaubt.
Es wird kein Verbot der AFD geben! Weshalb auch? Man sollte vielleicht mal über Verbotsverfahren gegen Parteien, die so etwas fordern, nachdenken!
Dazu müsste man erstmal „Demokratie“ definieren …
Das wäre eine Aufgabe für den Herrn Dr. Habeck.
Obwoooohl … ?
NÄÄÄÄÄHHHHH …lieber nicht 🙁
Diese Grüne kennt nicht mal ihre Parteigeschichte!
Mit Baldur Springmann und Werner Vogel gehörten zwei ehemalige NSDAP-Mitglieder zu den Gründungsmitgliedern der Grünen.
Nicht nur NSDAP, beide waren in der SA und der Springmann in der SS.