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„Faktenfreie Meinungsmache“
Jetzt springt auch Bundesratspräsident Bovenschulte Daniel Günthers Medienzensur-Aussagen bei
Nach Daniel Günther attackiert auch der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte vermeintlich „faktenfreie Meinungsmache“ durch neue Medien, dies sei „eine Gefahr für die liberale Demokratie“. Günther hatte zuvor Zensur und Verbote ins Spiel gebracht.
Der Bremer Bürgermeister und amtierende Präsident des Bundesrates, Andreas Bovenschulte, gibt Daniel Günther mit seinen Äußerungen zur Meinungs- und Pressefreiheit im Internet Recht. Medien, „die an der Zersetzung des politischen Diskurses“ mitwirkten, seien „eine Gefahr für die liberale Demokratie“. Er erneuerte dabei auch mehrere Vorwürfe, die sich gegen neue Medien richten.
Es gehe um „faktenfreie Meinungsmache“, „bewusstes Missverstehen“ und die Personalisierung „jedes Sachproblems“. Ferner sei er sich nicht sicher, ob Günthers Charakterisierung von „Nius & Co.“ als „Feinde der liberalen Demokratie“ nicht auch deren Selbstverständnis zutreffend beschreibe.
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Schon bei anderen Gelegenheiten hatte Bovenschulte die Idee kritisiert, Medienvielfalt durch den Markt herstellen zu lassen. 2022 bemängelte er im Bundesrat, dass die EU-Kommission „zur Sicherung der Medienfreiheit die Gewährleistung weitgehender Marktfreiheit für Medienunternehmen“ anstrebe. Statt einer „demokratiegefährdenden (…) Verfestigung privater Meinungsmacht“ brauche es auf allen Ebenen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Mit seinen aktuellen Äußerungen bezieht sich der Bremer Regierungschef auf Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther. Der hatte bei Markus Lanz am Mittwoch eine Einschränkung der sozialen Medien gefordert und gegen „Nius und solche Portale“ gewettert, die die Debatte um die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf befeuert hatten. Das seien „die Feinde von Demokratie“, gegen die man sich mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammenschließen müsse, so Günther.
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Wer sich solchen Medien nicht entgegenstelle, wirke an der Zerstörung der Demokratie mit, so Günther. Auf Lanz’ Bemerkung, ob man soziale Medien „notfalls zensieren und im Extremfall sogar verbieten“ müsse, antwortet Günther mit „Ja“ (Apollo News berichtete).
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Schön das die sich alle offenbaren. Da weiß man wenigstens wo die Feinde der Demokratie sitzen . . .
Jeder von diesen Altparteien Berufspolitikern macht nichts anderes als die AfD alternativlos zu machen .
Und sie glauben tatsächlich, dass diese bei einer Wahl der AfD dann einfach so das Feld räumen, oder die AfD an der Regierung beteiligen werden?
Vergessen Sie es!!!!
Wenn die AfD gewinnt, ist hier der Teufel los, was da in Gießen war ist ein Kindergeburtstag dagegen. Darauf müssen wir uns vorbereiten.
Das hängt von der Stimmen-bzw. Prozentzahl ab, mit der die Bürger die AfD ausstatten.
Die Bürger haben es in der Hand.
Und? Was wollen Sie jetzt damit sagen?
Absolut und 100%, sehe ich auch so ! Werden sie niemals tun, um nichts in der Welt !
Um so mehr krumme Dinger von „unserer“ Demokratie da gedreht werden umso höher steigt die AFD. Der Günter hat sich jetzt ja geoutet und es wird ein Gerichtsurteil geben, dass die Bürger dann auch mitbekommen werden.
Er fühlt sich momentan sicher, dass sein Bundesland jetzt zu den letzten gehört, die mehr rechts wählen werden.
Nein. Sie werden wie die Kommunisten 1956 in Ungarn, wie 1968 in Prag und wie 1980 in Polen reagieren. Also jeden Aufstand und jede Kritik brutal zerschlagen und das Selbstbestimmungsrecht der Völker genauso ignorieren wie jetzt schon die Pressefreiheit, die Meinungs- und Redefreiheit.
Der Wasserwerfer wird’s richten.
Das Wort „Zersetzung “ wird gewöhnlich in Diktaturen verwendet, um den politischen Gegner zu diskreditieren.
Was in Deutschland als „Feinde der liberalen Demokratie“ bezeichnet wird, sind in der Türkei die Feinde des Islams und im Iran die Feinde Gottes. Wir nähern uns an.
Als Gorbatschow gefragt wurde wie er Westeuropa nach der „Wende“ 1990 findet, antwortete er:
„ich sehe mit Sorge, daß sich Europa zunehmend „sowjetisiert“… „
Das ist ein Fake-zitat! Können Sie es belegen? Wann wurde er das gefragt und von wem, wo hat er das geantwortet?
Ironischerweise sind es die Kommunisten selber die mit ihren Ideen die Zersetzung herbeiführen.Es ist also im Sinne linker Tradition nur konsequent dem Gegenüber das eigene Fehlverhalten zu atestieren.Wer Zersetzung im KGB Stil verstehen will, Juri Bezmenov „love letter to america“.
Die Hanfkrawatten werden schon vorbereitet!
Das Problem ist , dass die Wähler scheinbar das GG nicht verstehen.
Die Grundrechte sollen das Individuum vor dem Staat beschützen. Die Gewaltenteilung, hierzu gehört die Pressefreiheit, soll vor einem übergriffigen Staat oder Kollektiv schützen.
Die Mehrheit bestimmt nur soweit Grundrechte nicht verletzt werden. Die Grundrechte enden dort wo das Strafrecht beginnt.
Verfassungsorgane dürfen nicht behindert werden. Abgeordnete sind Verfassungsorgane, die bei uns durch Koalitionszwang und Koalitionsverträge beschränkt werden.
Wann haben die Machthaber dem politischen Konkurrenten und dem Bürger schon mal in der Geschichte den Ball so auf den Elfmeterpunkt gelegt?
Schauen wir, was die Konkurrenten daraus machen, es ist ja schließlich ein Wahljahr.
Erstaunlich ist, was für Lichtgestalten das verwahrloste Politsystem so hervorbringt.
@P. Zilger In der DDR waren es die Feinde des Arbeiter- und Bauernstaates. Bis 1945 waren es Volksschädlinge. Ja tatsächlich, wir nähern uns an. Gruselig.
Der größte Feind jeder Demokratie ist nicht irgendein Lager, sondern die Unmündigkeit des Volkes. Und die fängt erstaunlich früh an – zum Beispiel dort, wo Menschen nicht einmal einfachste Rechtschreibregeln beherrschen und noch nie etwas von der Konjunktion „dass“ gehört haben. Wer schon an vier Buchstaben scheitert, sollte vielleicht vorsichtig sein, wenn er komplexe Themen wie Demokratie in Angriff nimmt und darüber urteilt.
Wer kleingeistig an der korrekten Verwendung von ‚das‘ und ‚dass‘ herummäkelt, sollte vielleicht vorsichtig sein und ganz grundsätzlich die eigene charakterliche Eignung in den Fokus nehmen bzw. prüfen, ob Äußerungen zu komplexen Themen wie Demokratie angebracht sind.
Ach Atlas… 🤷… sie wollen ganz einfach gerne anecken,…
Und ich gebe zu, manchmal macht es Spaß, Sie ein wenig hochzunehmen, wenn Sie den Bogen wieder mal total überspannen…
Ihre letzte Ankündigung, mich in Zukunft ignorieren zu wollen, war demnach kein Versprechen.
„Wer den Hinweis auf elementare Sprachkompetenz als „kleingeistiges Herummäkeln“ abtut, bestätigt genau das Problem: Demokratie lebt in erster Linie von Urteilskraft, und Urteilskraft setzt Verständlichkeit voraus.“
Tja. @Atlas. Das nennt man dann wohl Eigentor.
Wer den Hinweis auf elementare Sprachkompetenz als „kleingeistiges Herummäkeln“ abtut, bestätigt genau das Problem: Demokratie lebt in erster Linie von Urteilskraft, und Urteilskraft setzt Verständlichkeit voraus. Rechtschreibung ist kein Charaktertest, sondern ein Mindeststandard für Kommunikation. Wer diesen Standard verweigert und das dann moralisch überhöht, lenkt nicht von der eigenen inhaltlichen Leerstelle ab, sondern macht sie erst sichtbar. Es ist bemerkenswert, wie schnell der Vorwurf der Arroganz erhoben wird, wenn einfach nur erwartet wird, dass man die Grundlagen beherrscht.
Ach, Ginchen! Sie sind es! Vielleicht sollten Sie sich auch mehr auf den Inhalt als auf die Verfasser konzentrieren.
1. Haben Sie sich nun sehr über meine Antwort gefreut?
2. Weshalb schreiben Sie mir eigentlich, wenn Sie doch offenbar gar nicht mit einer Antwort rechnen?
3. Beim besten Willen kann ich mich nicht daran erinnern, Sie jemals in den Club der Debilen verbannt zu haben, auf die ich nicht mehr reagiere.
4. Vermutlich sind Sie inhaltlich wie auch von Ihrem Wesen her so unbedeutend, dass mir dieser Umstand schlicht entfallen ist.
5. Seien Sie unbesorgt: Ihr Platz im heiligen Club ist Ihnen ab sofort sicher.
Sie wissen aber schon, dass eine Reihe ihrer kommunistischen Idole Legastheniker waren und sind?
@Bürger, Sie wissen erst jetzt wo die Feinde der Demokratie sitzen! Auch diese Aussagen von Günther werden Ihm bei der nächsten LTW in SH nicht schaden. Immerhin haben Ihn 2022 – 43,4% gewählt und die Grünen hatten mehr Prozente als die Sozen. Tja, der Mehrheit wählt immer noch Schwarz-Rot-Grün.
https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2022-05-08-LT-DE-SH/
74r Wähler und die schweigend zustimmenden Nichtwähler unterstützen diese Politik!🤮
In meiner Kindheit wurde immer, wenn sich Menschen gemeinschaftlich schlecht benommen haben oder wenn sie Unsinn redeten der Satz „alle in einen Sack und dann mit dem Knüppel drauf,“ gesagt. Dieser Satz geht mir heute häufiger den je durch den Kopf, wenn ich kollektiven Unfug erlebe oder höre.
Das Problem ist ja, das 70 % der Deutschen so ticken.
wohin der weg fuehrt, ist ein offenes geheimnis.
top down UNO/WEF-EU-mitgliedslaender-bundeslaender.
zensur und meinungsfreiheit werden weltweit immer staerker beschnitten.
das ist teil der agenda 2030, zu der sich fast alle laender bekannt haben.
wir brauchen uns gar nix vorzumachen.
das ganze gerede und auseinanderpfluecken, wer nun was fordert oder gesagt hat, ist nebensache.
gewisse narratvive (kinderschutz, usw) werden lediglich von ausfuehrenden marionetten dazu genutzt, eine moeglichst grosse akzeptanz in der bevoelkerung fuer die ohnehin beschlossenen beschraenkungen zu gewinnen.
genauso wird es auch mit vielen anderen agendapunkten gehandhabt (e-ID fuer internetzugang, usw)
guenther ist ein politischer sympathetraeger, und somit die richtige wahl fuer dieses unterfangen.
Es gibt keine Demokratie !
Faschismus in Tateinheit durch Parteiendiktatur
hat das sagen !
Habe vor einigen Tagen noch nach der Demokratie
gesucht und keine gefunden.
Wenn die Neuen Medien Unrecht haben, beweist es ihnen.
Im Jahr 2026 scheint sich die deutsche Geschichte in einer Weise zu wiederholen, die Erinnerungen an vergangene Jahrzehnte wachruft. Besonders diejenigen, die die turbulenten dreißiger Jahre sowie das Leben in der DDR persönlich erlebt haben, werden die aktuellen Entwicklungen mit besonderer Sensibilität wahrnehmen. Diese Zeitzeugen können die Parallelen zwischen den historischen Ereignissen und der heutigen Situation erkennen. Die Frage, was aus unserem Land geworden ist, steht dabei im Zentrum der Reflexion und ruft zur kritischen Auseinandersetzung mit der gesellschaftlichen Entwicklung und den politischen Veränderungen auf.
Die meisten Zeitzeugen der 30er sind nicht mehr unter uns. Aber schon in den 90ern sah mein verstorbener Großvater, der die 30iger und die DDR miterlebt hat, die Zeichen der heutigen Zeit aufziehen.
Seltsam, mein Vater hatte seinerzeit auch die gleiche Ahnung.
Merkel hat das SED Vermögen als Einstand in die Kartell Parteien mitgebracht! Und deshalb halten alle die Schnauze und wollen die AfD verhindern. Denn dann würde der ganze Wiedervereinigungsschwindel und die korrupten Politiker auffliegen!
Was passiert, wenn der 2 + 4 Vertrag durch
Russland aufgelöst wird?
https://de.wikipedia.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag
Absolute Zustimmung!
Die Urgroßtante meiner Frau (geboren 1904 in München und bis zu ihrem Tod dort gelebt) hat uns 1994 schon gesagt, dass eine wirkliche Wiedervereinigung nur mit einem starken Mann und mit dem Aufräumen der linken Vorstellungen gelingen kann.
Dankenswerter Weise musste sie die Politik der AM nicht miterleben.
Günther ist genauso Sympathisch wie eine Ratte,die gerade in die Ecke gedrängt wurde.
Das Tempo mit dem er Stimmen verliert, macht ihn aggressiv.
Wie den Chef im Iran Ayatollah Ali Khamenei …
Der wird verlieren. Er hat öffentlich gezeigt, wer er ist.
Es gibt viele Parallelen zum politischen und wirtschaftlichen Niedergang der DDR, aber auch einen Unterschied: Es ist heute chaotischer (einerseits völlige Überregulierung andererseits klappt nix, was wichtig ist. Ursache: Chaoten an der Macht.
Nicht nur die. Wenn man sich für die Geschichte Deutschlands interessiert, und auch Biographien und Dokumentationen der Zeitzeugen liest, dann sieht man nicht nur Parallelen. Man sieht, dass es sich GENAUSO wie in den 30 igern wiederholt. Man muss mal schauen inwieweit es sich in der Zukunft dann parallel dazu weiterentwickelt. Kapieren die Linken echt nicht.
Aber bei denen steht eh alles auf dem Index was aus der pösen Vergangenheit kommt. Sogar ein aufmüpfiges, unabhängiges Mädchen wie Pipi Langstrumpf. Sie wollen nicht lernen und reflektieren.
Jeder Topf findet mal einen passenden Deckel.
Man Günther, magst es nicht so wenn andere die Wahrheit sagen gell? Merkels Mamasöhnchen auf Stimmenfang für seine Meinungsünterdrückung.
Man sollte rechtzeitig Trump, J. D.Vance und Rubio informieren, bevor dies alles ausartet.
Wir können auch selbst in die Puschen kommen.
… und richtig mit Intelligenz wählen.
Verlassen wir uns doch nicht auf fremde Hilfe! Wir müssen das Problem selbst lösen.
Die Bundesregierung ist bei den Bürgern, wie man in den Umfragen erkennen kann, sehr unbeliebt. Das bedeutet, die Bürger sehen die Regierungsarbeit kritisch. In einer derartigen Situation zu erzählen, man müsse regierungskritische Medien verbieten,
wirkt nicht besonders intelligent, weil die Bürger ja merken, daß ihre Ansichten somit unerwünscht sind. Das widerspricht nicht nur der im Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit, es wird auch die ohnehin schon enorme Distanz vieler Bürger zu den Regierungsparteien noch verstärken. Die scheinen dort nicht zu merken, daß ihre
Strategien außerordentlich ungünstig sind, um es noch höflich auszudrücken.
Herr Waas, Sie haben total recht, das zeigt, er kann nicht mehr klar denken vor lauter Angst, dass eine Futtertröge und sein schöner Dienstwagen entschwinden. Außerdem frage ich mich, wo er denn „arbeiten“ will, wenn dieses links-woke System Geschichte ist.
Die einzig echte Gefahr für eine freiheitliche Demokratie sind Politiker mit Verbotsphantasien.
USA…is watching you…😉
Auch in Bremen laufen der SPD die Wähler davon und wechseln zu AfD, die mittlerweile bei ca. 15% liegt. 2026 wird ein interessantes Wahljahr.
Die beiden sollten mal eine Stunde Tennis spielen, vielleicht hilft es ja.
Ihr habt vergessen, die Quelle anzugeben. Bovenschulte hat besagte Äußerungen in seinem X-Kanal gepostet, und zwar schon am Freitag.
„Mein Kollege Daniel Günther hat Recht: Medien, die an der Zersetzung des politischen Diskurses mitwirken, faktenfreie Meinungsmache betreiben, bewusst missverstehen und jedes Sachproblem personalisieren, sind eine Gefahr für die liberale Demokratie.“ Na, das mag schon sein, Herr Bovenschulte – sofern wir uns einig sind, WER denn konkret die Zersetzung des politischen Diskurses betreibt, faktenfreie Meinungsmache betreibt und dies und das bewusst missversteht. Beim Correctiv-Bericht über das Potsdamer Treffen z.B. haben nach meiner Erinnerung einige Mainstream-Medien Dinge in den falschen Hals bekommen. Alles eine Frage der Perspektive.
Man erkennt sie an ihren Taten, die Antidemokraten!
Der Günther… ein Vorzeigestreber der Schule. Man sieht es ihm schon von Weitem an.
Also auf dem Bild oben sieht es für mich eher so aus als würde der linke Kerl zu Besuch bei der Caritas sein.
Er sieht nicht nur so aus, er steht stellvertretend für diese spezielle Sorte von Nachwuchspolitikern, welche ihre woke und genderbesoffene, klimahysterische Weisheit mit dem Löffel gefressen haben. Das kann und wird nicht gutgehen für unser Land.
Ich vermute, der hat sich in den Pausen hinterm Lehrer versteckt, sonst hätte man ihn gehänselt.
Früher in der Schule haben die täglich Prügel bezogen,muss bei beiden wohl ein Schlag zuviel an den Kopf gewesen sein.
Bovenschulte? Bovenschulte… Bovenschulte… hm…
Es gab mal eine Zeit, da kannte ich alle Ministerpräsidenten: Bundesland, Name, Partei, Koalition. Aber bei Bovenschulte mußte ich wirklich überlegen, wer das nun wieder ist. Ich bin von alleine drauf gekommen. Aber nicht sofort. Vielleicht liegt es an mir, daß ich älter und abgeklärter werde. Aber mit großer Wahrscheinlichkeit liegt es auch an den politischen Gestalten, die auf eine merkwürdige Weise austauschbar sind: SPD, CDU, Grüne, … nicht wirklich wichtig. Was waren das noch für Zeiten eines Hans Koschnick, der mit seinen schnellen Sprechwerkzeugen eine Herausforderung für jeden Fernsehzuschauer war! Oder eines Henning Scherf, der mit seinen Riesenarmen alle umklammerte. Heute bekäme er vermutlich erst mal Probleme mit seiner Personalvertretung wegen sexueller Belästigung. Das waren noch Politiker! Sie waren gewiß nicht perfekt. Aber es waren Charaktere, echte Menschen, keine 08-15-Typen aus dem Allparteienkatalog.
Hat nichts mit dem Alter zu tun, sondern zeigt nur, wie blass unsere politische ‚Elite‘ ist. Früher kannte man auch Parteigeschäftsführer, Staatssekretäre der wichtigen Ministerien, Gewerkschaftsführer, etc. etc. mit Namen. Und zwar ohne zu googeln.
998 fehlen noch. Denn tausend Fliegen können nicht irren!
😉
Das wäre ja neu wenn eine Krähe der Anderen
ein Auge aushacken würde. Zumindest da werden die Spielregeln noch eingehalten.
Schön, dass noch einer die Maske fallen lässt. Dann weiß man wenigstens, woran man ist. Allerdings wundert mich in Bremen gar nichts mehr.
Alle alt Parteien haben mit dem neuen player ein Problem!
Gelöscht, war schon.
das ist eindeutig verfassungsfeindlich und richtet sich gegen die freiheitliche Demokratie.
Das liegt ja auf der Hand. Als nächstes erwarte ich Rückendeckung für ihn vom Bundespräsidenten.
Sehr gut:
Mr. Trump, Mr. Vance, sanctions, please!
Donald, wo bist du?
Da sollte doch gleich die nächste Klageschrift rausgehen.
Sind Günther und Bovenschulte schon auf Trumps schwarzer Liste?
Immer wieder dieses dumme Zeug. Was stimmt mit euch, die immer nach Trump & Co. schielen, eigentlich nicht?
Wir sollten nicht darauf bauen, dass ein Politiker eines anderen Staates, zudem einer, dem alle anderen Staaten scheißegal sind, uns helfen würde. Warum auch?
Die USA haben kein Interesse daran, dass Deutschland wieder auf die Beine kommt. Schminkt euch das mal ab!
Das Ansinnen der USA, die Russen aus Europa draußen und die Deutschen unten zu halten, ist immer noch aktuell.