Werbung:

Werbung:

Scholz-Vertrauter

Ex-Kanzleramtsminister Schmidt erklärt: „Wenn es eine Migrationswende gegeben hat, dann schon unter Scholz“

Wolfgang Schmidt erklärt, die wahre Migrationswende habe nicht unter der neuen Bundesregierung, sondern bereits unter der Ampel stattgefunden. Die Zahlen für 2025 zeigten, dass die Maßnahmen der Scholz-Regierung wirkten: „Wenn es eine Wende gab, dann schon unter Scholz“, so Schmidt.

Von

imago images/photothek

Werbung

Der ehemalige Kanzleramtsminister und wohl engste Vertraute des ehemaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz, Wolfgang Schmidt, erklärte, dass es die wahre Migrationswende nicht unter der neuen Bundesregierung, sondern unter der Ampel gab. Die Zahlen für das Jahr 2025 zeigen, dass die umfangreichen Maßnahmen der Scholz-Regierung Wirkung gezeigt haben“, sagte Schmidt. „Wenn es eine Migrationswende gegeben hat, dann schon unter Scholz“.

Zur Begründung verwies Schmidt auf Prognosen aus der Amtszeit der Ampel-Koalition. Demnach sei im Frühjahr eine Zahl von unter 100.000 Asylgesuchen für das laufende Jahr erwartet worden. „Das ist ziemlich genau so eingetroffen“, so Schmidt. Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge wurden bis Mitte Dezember rund 108.000 Asylgesuche registriert.

Tatsächlich ist die Zahl der Erstanträge im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken und hat sich etwa halbiert. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt reklamierte diesen Erfolg für sich. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung erklärte er: „Wir haben die Migrationswende eingeleitet und das migrationspolitische Chaos beendet.“ Dobrindt verwies dabei auf strengere Grenzkontrollen sowie das Zurückfahren migrationspolitischer Regelungen. „Wir kontrollieren Grenzen konsequent, beenden Fehlanreize wie Turboeinbürgerung und stoppen den Familiennachzug.“ Deutschland sei deshalb kein „Migrationsmagnet“ mehr. „Die Asylzahlen sinken, illegale Migration wird wirksam bekämpft.“

Zum 31. Oktober lebten laut Ausländerzentralregister 934.553 Personen mit abgelehntem Asylantrag in Deutschland. Bis Ende Oktober wurden insgesamt rund 20.000 Menschen abgeschoben – etwas mehr als in den Vorjahren, aber weiterhin deutlich weniger, als die Regierung angekündigt hatte.

ha

Werbung

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Strafbare Inhalte, Beleidigungen oder ähnliches sind verboten (hier unsere Kommentar-Richtlinien). Kommentare sind auf maximal 1.000 Zeichen limitiert.

49 Kommentare

  • Selbstverständlich darf sich jeder alles schönreden. Wolfgang Schmidt ist auch der Impetus des partiell vergesslichen Olaf und somit ein typisches SPD Gewächs.
    Seine Aussagen stehen für sich !

    • Der hat die Hosen voll. Der weiß, dass er Blödsinn redet. Naja, Angriff ist nicht immer die beste Verteidigung. Manchmal wäre Klappe halten einfach besser, Herr Schmidt.

  • Die Migrationswende hat es ja bis heute nicht gegeben…. Sonst würden ja nicht so viele Flüchtlinge eingebürgert werden.

  • Weder die alte noch die neue Bundesregierun hat etwas vorzuweisen. Hier kann es sich nur um eine Wahrnehmungsstörung von Herrn Schmidt handeln.

  • Eine Wende ist für mich dann da, wenn mehr rausgehen als reinkommen.

    • nee, wenn alle rausgehen oder rausgegangen werden!

  • wenn das Wörtchen „wenn“ nicht wär`, wär` mein Vater Millionär!

  • Migrationswende… irgendwas hat sich da gewunden, aber gewiss nicht die Migranten 😉

  • Was für eine „Migrationswende“ ?????

    (Rhet. Frage)

    • „Wenn es eine Migrationswende gegeben hat, dann schon unter Scholz“

      Irgendwie macht dieser Satz Keinen Sinn. 🤔

      • @breeze: Vielleicht möchte Scholz noch mal Kanzler werden (oder Schmidt erstmals). Merzel wirds definitiv nicht nochmal, also ist der Weg frei! Und die Stärke einer Kanzlerpartei hat die SPD allemal 😉

  • Scholz? Bitte keine Gedanken mehr an Herrn Scholz verschwenden, es sei denn er würde für seine Handlungen juristisch belangt.

    • genauso bei Merz und Konsorten!

  • Ich komplettiere die Aussage von Schmidt: Die Migrationswende wurde durch Merkel, cdu eingeleitet, von Scholz weitergeführt, und von Merz zur Normalität.

  • Und ich dachte, nur im Osten damals waren die Bleistifte spitz.

  • Ist diese Regierung etwa illegal? Ist der rote Kanzler im schwarzen Gewand nicht nur ein Lügen- sondern auch ein illegaler Kanzler? Warum wird eine Neuauszählung der Bundestagwahlstimmen verhindert? Weiß man vielleicht schon längst, dass eine Neuauszählung womöglich das BSW doch noch im Bundestag sehen würde?

    • Meiner Meinung nach wurden dem BSW Stimmen „geklaut“, so wie man es bei der AfD auch macht, damit das BSW eben draußen bleibt. Denn mit dem BSW im Buntentag stehen in manchen Fällen Mehrheiten auf der Kippe und das Problem kann man besser schon im Vorfeld aus dem Weg gehen.

      • Deshalb verweigert man auch so hartnäckig eine Neuauszählung.

  • „Wir haben die Migrationswende eingeleitet und das migrationspolitische Chaos beendet.“
    Übermorgen ist Silvester, da wird sich die „Migrationswende“, vorallem in den Großstädten besonders deutlich zeigen!

  • Echter Scherzkeks

  • Dumm nur, dass es realistisch betrachtet keine Migrationswende gegeben hat. Eine Großstadt pro Jahr an Illegalen Migranten sind immer noch deutlich zu viel. Abschiebungen gibt es deutlich zu wenig. Das merkt jeder Bürger, der nicht mit einer Scheuklappe durch sein Leben geht.

  • Wenn es eine verantwortliche Politik mit Migrantenwende in 2024 und 2025 gegeben hätte, dann sähe die für jedes Jahr in etwas so aus:

    – 15.000 wären reingekommen
    – 150.000 wären abgeschoben worden

    Alles andere ist unverantwortliche Politik gegen das Wohl und Wehe der einheimischen Bevölkerung. Die tatsächlichen Zahlen in 2024 ubd 2025 haben mit Migratenwende nichts, aber auch gar nichts zu tun. Reine Volksverdummung…

    Und seit 10 Jahren läuft diese Politik unter Federführung von Union und SPD.

  • Erzähl mehr von Deiner Mutter, Kollege.

  • Und wieder mal war es der andere.
    Diese Schuldzuweisungen scheinen das Einzige zusein was diese Regierung noch auf dem Weg bringt.
    Null Vorschläge null Lösungen null Taten nur laber, laber, laber.

  • Das zeigt ganz offen, was für Kakistokraten in der Regierung waren und sind. OS und Wende, das ist Unsinn, genau so wie FM und Wende. Nix wurde gewendet.
    rosa Elefant, >50.000.000.000€, kein Thema

  • Unter den Block Parteien wird es keine Verbesserung geben. Remigration jetzt!

  • Wenn das Wörtchen „wenn“ nicht wär…

    Eine Wende bedeutet im Regelfall (auch für manche AnnaLena´s) eine Drehung um 180 Grad und man kehrt zum Ursprung zurück.

    Heute stehen Grenzen weiter offen, werden weiterhin zehntausende Anträge gestellt, werden Hunderttausende eingebürgert, behördlich geduldet und zwangsalimentiert usw..

    Der Ursprung VOR 2015 hatte all dies NICHT.

    Ergo kann es KEINE Wendung sein, wenn man weiter Vollgas in die gleiche Richtung steuert.

  • Veränderungen im höchstens einstelligen Pozentbeeich sind keine Migrationswende!!
    Und was bezweckt er überhaupt? Scholz Ansehen zu reparieren? Das ist hoffnungslos, Scholz wird nur deshalb nicht als der schlechteste Kanzler aller Zeiten in die Geschichte eingehen, weil sein Nachfolger diesbezüglich sämtliche Rekorde einstellt!

  • Ach wie witzig .. ein SPD – Intimus erklärt uns die Reduzierung von Migranten ?? Er hält uns Alle für ziemlich dämlich …vielleicht sollte er mal bei der SPD zusammenzählen wieviel Migranten inzwischen entdeckt haben , dass wir keine Kultur haben !!

  • Selektive Wahrnehmung und Volksverdummung. Migration hatte viele Facetten und nicht nur eine. Er soll mal alle die hinzuaddieren, die in seiner Statistik nicht erfasst sind. Die halten die Leute immer noch für blöd.

  • Wenn, dann unter Scholz. Aber unter Scholz nicht.
    Ergo: Es gab bisher KEINE Migrationswende.
    Es gibt weiterhin die Turboeinbürgerung nach 5 statt 8 Jahren. Es wird weiterhin erst nach schweren Straftaten abgeschoben. Die CDU ist an einer Verbesserung so wenig interessiert wie Grüne oder SPD. Nächstes Jahr werden 1 Mio Syrer „Deutsche“. Wird die PKS entschiedend verbessern …

  • Wenn die Lüge stinken würde, müsste ich, im Gegensatz zur Corona-Plandemie-Zeit, draußen eine Atemschutzmaske tragen.

Werbung