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Vizeaußenminister Landau
Wegen EU-Politik gegen die Meinungsfreiheit: US-Außenministerium droht mit Rückzug aus Europa
Die USA haben mehrere Reisesanktionen gegen „führende Persönlichkeiten des globalen Zensur-Industrie-Komplexes“ erlassen, darunter gegen die beiden HateAid-Chefs. Nun warnt der US-Vizeaußenminister vor einem Rückzug aufgrund des DSA.
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Die Sanktionen gegen die Gründerinnen des deutschen, staatlich finanzierten Meldeportals HateAid und gegen andere Personen aus der EU durch die USA sorgen für neue Spannungen zwischen der EU und der US-Regierung um Präsident Donald Trump. Der US-Vizeaußenminister Christopher Landau hat nun auf X eine ominöse Warnung an die EU ausgesprochen.
Auf der Plattform schrieb der Republikaner: „Wenn die souveränen Staaten Europas zulassen, dass die EU Grundfreiheiten in den USA angreift, können dieselben Staaten nicht erwarten, dass die USA Grundfreiheiten in Europa verteidigen.“ Damit scheint Landau einen möglichen Rückzug der USA aus Europa anzudeuten.
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Bei den Sanktionen geht es um die Einschränkung der Redefreiheit für Amerikaner durch europäische Akteure. Das wirft Landau vor allem dem ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton vor – dieser hatte im vergangenen Jahr Elon Musk in einem Brief öffentlich mit Konsequenzen gedroht, sollte der Tech-Milliardär und dessen Plattform X sich nicht an das Anti-„Hassrede“-Gesetz der EU, den Digital Services Act, halten.
Dazu schreibt Landau: „Der Brief richtete sich gezielt gegen eine Unterhaltung auf dieser Plattform zwischen Elon Musk, einem Amerikaner, und Donald Trump, ebenfalls einem Amerikaner, der damals für das Amt des US-Präsidenten kandidierte. Wenn in dem Brief von Inhalten, die in Verbindung mit wichtigen politischen oder gesellschaftlichen Ereignissen weltweit zu Gewalt, Hass und Rassismus anstiften könnten“, die Rede ist, dann geht es in diesem Kontext um politische Kernäußerungen.“
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Der Brief würde offenbaren, dass Bürokraten in der EU bereit, willens und fähig seien, ihren regulatorischen Einfluss zu nutzen, um Wahlen zu beeinflussen und den Ersten Verfassungszusatz in den USA auszuhebeln, so Landau weiter. Auch Thierry Breton wurde aufgrund seiner Aktivitäten gegen X nun mit einem Einreiseverbot in die USA belegt.
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HateAid wird unter anderem durch öffentliche Gelder gefördert. Die beiden Geschäftsführerinnen hatten sich zudem öffentlich dafür eingesetzt, dass nach der Übernahme von X durch Elon Musk wegen vermeintlicher Verstöße gesperrte Konten nicht wieder freigeschaltet werden.
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Das Bundesjustizministerium hat die Sanktionen gegen die beiden HateAid-Chefs bereits verurteilt. Auf X zitiert das Justizministerium Ressortleiterin, Sozialdemokratin Stefanie Hubig: „Die Organisation leistet einen wichtigen Beitrag dazu, dass Persönlichkeitsrechte auch im digitalen Raum geschützt werden. HateAid unterstützt Betroffene – aber die Organisation selbst verbietet keine Meinungsäußerungen. Die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland werden von der Verfassung gezogen, vom demokratisch legitimierten Gesetzgeber – und von einer unabhängigen Justiz.“
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Wir brauchen die Amis und ich hoffe, sie werden uns beistehen in dieser Lage. Das ich das einmal sage, hätte ich vor einigen Jahren nicht für möglich gehalten…Heute sind sie für mich neben der AfD der letzte Hoffnungsschimmer.
Ich kann ihnen nur voll und ganz zustimmen!
Dito!!!
God save the USA!
Ich möchte mich sehr gerne anschließen!
Zu den USA nur eine Bitte lasst uns hier nicht im Stich. Zieht euch nicht zurück. Wir brauchen Euch, damit unsere Demokratie (nicht UnsereDemokratie) erhalten bleibt.
Danke @Angelique Simon,
Danke für diesen Kommentar!
Ich stehe zu dir und deiner Meinung.
Danke USA, Danke dafür
Die Amis wollen selber wieder aus dem Sumpf kommen, wir werden uns schon selber helfen müssen. Das sagt doch der Trump auch ganz offen. Die ziehen sich aus Europa zurück und Ende.
Fast komplett Ihrer Meinung. Einzige Frage: Warum vor einigen Jahren noch nicht so erwartet?
Spätestens seit 1952 (Stalin-Noten) waren die USA Schutzmacht des freien West-D. Oder – je nach Sichtweise – war West-D uneingeschränkt abhängig.
Ich schäme mich für mein Land, dessen Volksmehrheit im Kern verquast sozialistisch, hysterisch und ignorant ist, so dass es auf ewig solch einer Schutzmacht bedarf. Wenn die jetzt – vollkommen verständlicherweise – aufgibt, bleibt nur noch auswandern.
Dass die Mehrheit der (West)deutschen noch vernünftig wird, war noch nie so unwahrscheinlich wie jetzt.
Selbst wenn sie wollten, könnten sie es gar nicht. Die Kenntnisse und Fähigkeiten (Freiheitswille, Humanismus, Wirtschaft, Staatskunde, Geschichte, Mathematik und Naturwissenschaft) sind durch jahrzehntelange linke Indoktrination in unseren Stastsschulen mehrheitlich längst abhanden gekommen.
Vor einigen Jahren hat mir die kriegerische Regierung der USA missfallen, seit Trump weht ein anderer Wind und das ist gut so.
Warum auf einen Erlöser aus dem Westen hoffen?
Die „demokratische Mehrheit“ in Europa wählt doch den eigenen Untergang.
Und wenn wir uns nicht selbst helfen können, sind wir am Arsch.
Mit Kulturen ist das wie mit der Evolution. Die schwachen Organismen wurden von den Überlegenen gefressen. Neben den Fossilien der alten Hochkulturen finden unsere Nachkommen dann eben noch die Knochen der EU.
Warum so negativ, gemeinsam ließe sich viel verändern.
Warum bleiben Sie im Konjunktiv2 u. schreiben „ließe“
anstatt „läßt“ ?
Wünschen kann man vieles , bleibt aber selbst im Hintergrund? 😉
Die abartigsten und mit Abstand schlimmsten „Hate-Speecher“ findet man im Übrigen unter der linksfaschistischen „Gutmenschen-Brut“
>>Wir brauchen die Amis<<
Wofür? Die brauchen wir so dringend wie ein offenes Bein.
@ Flauschoid
Sie können ja mit einem offenen Bein herumlaufen, ich laufe lieber mit Amis spazieren. Wir brauchen die Amis zusammen mit der AfD.
In der europäischen gesinnungsdiktatur ist das dringendst nötig.
Eher können wir auf Linke Hetzer von „Demokratie Leben“ verzichten…
Da bin ich voll dabei!
Die USA brauchten Deutschland als Vorzeigeobjekt in ihrem immer währenden Kampf gegen den Kommunismus.
Mit dem Marshall-Plan (Wiederaufbau Deutschlands nach dem Krieg) haben die USA sehr viel Geld verdient.
Die hier eingerichteten Militärbasen sind sehr wichtig für sie, aber „zu sagen“ hat Deutschland da mal so rein GAR NICHTS!
Der internationale Gerichtshof in DenHaag hat für die USA keine Bedeutung (American Service-Members’ Protection Act – Wikipedia). Im Gegenteil, man nimmt sich das Recht, dort angeklagte Amerikaner mit militärischer Gewalt „raus zu holen“.
Wenn man bedenkt, wie schnell und intensiv die USA die (widerrechtliche) Osterweiterung durchgezogen haben, dann wird klar, dass die jetzige Situation in/um Europa vom „Verbündeten“ im Westen forciert war! Zumindest!
Lasst euch doch nicht verrückt machen von dieser Propaganda.
Russland will mit uns erfolgreiche Geschäfte machen, sonst Nichts!
So sieht’s aus. Die Situation in Europa ist von den Amis so gewollt und in Deutschland haben sich genug politische Geisterfahrer in der Politik gefunden, die die Interessen der Amis vertreten haben, statt die der Deutschen.
Ich verweise auf die Rede von Wladimir Putin im Deutschen Bundestag am 25.09.2001.
Nachsatz:
Wenn die USA Europa den Rücken kehren wollen, dann werden sie wohl ihre Militärbasen hier auch aufgeben müssen?
Werden sie nicht !!!!!
@Enttäuschter3.0
Natürlich werden die ihre Militärbasen nicht räumen. Schließlich sind die ja nicht zu unserem Schutz da. Kapieren nur die meisten transatlantisch verstrahlten Wessis nicht.
Thank you Mr. President Donald Trump, for watching to the UN. God bless you and i wish you a Merry Christmas.
Wenn die USA gehen, versinkt Europa im Chaos. Im 1. und 2. WK haben sie uns aus der Patsche geholfen. Ich kann Trump aber gut verstehen, wenn er nun geht. Merz kann sich dann nicht mehr loben, die NATO gerettet zu haben.
Die USA könnte es sich gar nicht leisten sich aus Europa zu verabschieden, das wäre Selbstmord. Insbesondere wenn man sich die aktuellen Führer hier ansieht.
Also wird es so laufen wie es immer läuft, wenn die USA sich in anderen Ländern Sorgen um die „Demokratie“ (…ihren Einfluss) machen. Good bye Uschi und Co.
#Kaspar
Ich denke Leyen hat eine Machtposition in der EU, die aber gegenüber den USA nichts wert ist, im Gegenteil, Leyen ist die Angreifbarste von allen.
Dazu passt, dass europäische Rechte wie Orban, AfD, Vox usw. offen von Trump unterstützt werden.
Venezuela ist eine andere Liga, und hier gar nicht notwendig. wer schießt schon mit Kanonen auf Spatzen?!
Sie meinen, die USA werden einen Regime-Change in der EU herbeiführen? Wir sehen nun also in Venezuela, was Deutschland blüht?
Wer hört denn international noch auf Uschi und ihre ideologischen Partner?
Niemand. Man sieht es an den diversen Verhandlungen mit der Ukraine, das sitzt Uschi noch nicht einmal hinter einer Palme.
Die Deutschen haben kein Öl aber die Amerikaner haben in Deutschland die meisten Waffen stationiert um den Nahen Osten im Schach zu halten. Deshalb werden sie Deutschland bestimmt nicht aufgeben aber die Links-grünen werden unter Beobachtung stehen bei den nächsten Wahlen. Mit der wirtschaftlichen Talfahrt könnte es noch sehen unangenehm in Deutschland werden.
Meine Gedanken sind an diesen Weihnachtsfeiertagen nicht bei der Politik.
Ich denke an die zahlreichen alten Menschen, die sich in Altersheimen befinden, alle Kranken in den Krankenhäusern, wo viele leider nicht mehr gesund, lebendig heraus kommen werden, auch an die vielen Kinder in den Kinderheimen, die gerade an diesen Tagen ihre Eltern vermissen, weil sie nicht nah sind !
In meinen Gedanken sind auch die viel zu vielen Obdachlosen, Alleinlebenden, insbesondere weil sie sich zur Weihnachtszeit kein warmes, gutes Essen leisten können !
Denn an Weihnachten insbesonder alleine zu sein, ist sehr hart !
Schaut und hört, zwei schönste und traditionelle Deutschen Weihnachtslieder, die weltweit in zig Sprachen übersetzt und gespielt werden.
https://youtu.be/CLOVdRhuUuU?list=RDCLOVdRhuUuU
Ups, das ging jetzt aber schnell.
Ich dachte, das dauert noch ein bisschen.
Romanes eunt domus!
Wenn man schon falsch zitiert, bitte immer die Quelle nennen . Glaubt eh keiner das Sie Brian sind:
„Romani ite domum!“
Danke Donald Trump und nochmals Danke!
Ohne den amerikanischen Präsidenten wären alle freiheitlich denkenden Menschen in der EU schon über die Kante gegangen.
Donald Trump hat die USA wieder zu dem Sehnsuchtsort gemacht, die sie in meiner Kindheit mal waren.
Der Unterschied: Früher haben wir Kids von den Stränden Kaliforniens geträumt.
Aber Kalifornien ist heute Kommifornien und Texas wurde zum „Place to be“!
Was ich ja so interessant finde:
Hier wird ja von den „Chefinnen“ dieser DDR-Einrichtung gesprochen, die da nun ein Einreiseverbot bekamen.
Aber glaubt hier tatsächlich jemand, dass diese 2 Mädchen „Chefs“ wären? Jemand mit Ahnung und Netzwerk auf Chef-Ebene schaut sich diese 2 Mädchen auf Fotos an und weiß sofort, dass diese nicht einmal in der Lage wären einen Kiosk an einem Bahnhof wirtschaftlich zu führen und über Wasser zu halten.
Es sind nur Marionetten, denn bei dieser DDR-Einrichtung haben ganz andere Leute die Zügel in der Hand. Und DIESE müsste man zusätzlich ebenfalls mit dem Einreiseverbot belegen.
… so wie es gerade in den USA passiert?
Außer „dramatischen“ Reden ist doch Nichts passiert?
Hast du ne Ahnung. Schau mal schön weiter ÖRR
Hätten Sie da mal ein Beispiel ? Hab ich was verpasst ?
Bin bei solchen pauschalen Aussagen immer etwas enttäuscht.
Ein ehemaliger Richter hat, nachdem der Digital- Service-Act in Kraft getreten ist, geschrieben:“ Den Teufel spürt das Völkchen nie, selbst wenn er es am Kragen hätte.“ Außerdem hat er aus diesem Grunde sein Bundesverdienstkreuz zurückgegeben.
Ein anderer Jurist schrieb zum DSA:“Jetzt hilft nur auf die Straße zu gehen und für die Meinungsfreiheit zu demonstrieren. Das Ermächtigungsgesetz 1933 sah zunächst auch harmlos aus.“
170 Daumen runter muss man auch erstmal schaffen 😅
Der Gegner ist größer als die EU allein. Schon der erste Satz des Artikels ist markant: „Die USA haben mehrere Reisesanktionen gegen „führende Persönlichkeiten des globalen Zensur-Industrie-Komplexes“ erlassen“. Wir haben es also mit einer „Globalen Zensur-Industrie“ zu tun. Diese Analyse ist treffend. Genau so richtig lag Trump schon in seiner ersten Amtszeit, als er auf den Woke-ismus aufmerksam machte. Bis dahin hatten wir uns allenfalls verwundert die Augen gerieben ohne zu wissen, wo der Gegner steht, geschweige denn, wer er ist.
>>führende Persönlichkeiten des globalen Zensur-Industrie-Komplexes<<
Und Sie glauben, dass die zwei Pappnäsinnen von HateAid führende Persönlichkeiten des globalen Zensur-Industrie-Komplexes sind? Das ist doch grotesk.
Wollte man wirklich gegen "führende Persönlichkeiten des globalen Zensur-Industrie-Komplexes" vorgehen, müsste man die EU-Kommission sanktionieren, allen voran Zensursula.
Noch so jemand der nur ÖRR Konsumiert!
@Enttäuschter3.0
Ein Spiegel-Leser und ARD/ZDF Gucker! Hahahahahahahahahahaha
#Enttäuschter
Noch Restalkohol, oder was stimmt mit Dir nicht?
Hallo Enttäuschter: Aufwachen mcfly. Jemand zu hause…. .Egal schlaf weiter Troll
an Enttäuschter ,Frage :Wird linksgrüne Propaganda zu Festtagen doppelt bezahlt? Oder schreibst Du hier die persönliche Ansichten? In diesem Fall wäre ein Arztbesuch angeraten.
Eine tolle Weihnachtszeit wünsche ich euch allen.
Danke Donald, danke Elon und merry christmas!
»… Die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland werden von der Verfassung gezogen, vom demokratisch legitimierten Gesetzgeber – und von einer unabhängigen Justiz.« — Es mag ja (noch?) sein, dass die unabhängige Justiz letztendlich die Meinungsfreiheit gewährleistet. Sicher bin ich mir da nicht (mehr). Was aber vollkommen unter den Tisch fällt: Der völlig unterbesetzte Justizapparat und deren Hilfsorgane werden durch tausendfache, vermeintliche »Verstöße« dermaßen überfordert, dass zur Ahndung wirklicher, strafbewehrter Verbrechen die Ressourcen fehlen — und so ein funktionierendes Justizwesen lahmgelegt bzw. nicht mehr gewährleistet wird.
Und das gilt nicht nur für derartige »Organisationen«; beispielsweise die Asylgesetzgebung mit ihren schier unendlich erscheinenden Berufungsmöglichkeiten tragen erheblich dazu bei, dass die Rechtspflege nahezu lahmgelegt wird.
Wenn die Hemmschwelle in diesem EU-Europa nicht so tief liegen würde, dann würde die Besetzung des Justizapparates völlig ausreichen.
Was hier passiert, grenzt an Anarchie. Die Linken wollen das so, es ist alles gesteuert, aber der Wind dreht sich!
Freidenker
„Nach sechsundsechzig Jahren Revolution sinkt Kuba immer tiefer ins Elend. Das Einzige, was funktioniert, ist die staatliche Repression
Für Millionen von Menschen stand Kubas Revolution 1959 für den Traum von einer gerechteren Welt. Er platzte bald. Fidel Castro verwandelte sein Land in eine totalitäre Diktatur, die bis heute besteht.“
nzz 07.09.2025, von Oscar Alba, freier Journalist. Er lebt und arbeitet in Havanna.
Leider haben Sie vergessen, auch die 66 Jahre Blockaden und Sanktionen durch die USA zu erwähnen. So viel Gerechtigkeit sollte man schon noch walten lassen.
Weihnachtliches Rumgeschwurbel…nett. Frei an der YouTube-Universität „erdacht“ oder zu lange in der woken Blase bei Alice in der Schweiz gewesen?
#Magazin..
Kleines verwirrtes Tuktuk, ich wünsche Dir gute Besserung 🙂
Die Wahrheit ist nun wieder geschwurbel.
Kommunistische Argumentation vom feinsten.
Was ist denn Geschwurbel?
Vielleicht ist es ja auch das Ziel . Zumindest spielt es den Linksextremen massiv in die Hände .
Auch so kann man ein Justizsystem manipulieren . Man mach aus Personal und Zeitmangel eine Juristische Triage !
Wobei wer nach welchen Kriterien die Priorisierungen vornimmt bleibt da undurchsichtig .
Seit dem sich die Justiz nach gemeinsamen Essen mit der Politik in ein Bett gelegt hat, ist die Justiz unfrei!
In Deutschland gibt es einen unabhängige Justiz? Die Justiz in Deutschland hat sich schon immer politisch instrumentalisieren lassen. Selbst vor den richtigen Nazis hat sich die deutsche Justiz nicht geekelt, ganz im Gegenteil, und hinterher hat man sich nicht mal pro forma von Roland Freisler distanziert, man hat einfach weiter gemacht, als wäre nichts geschehen.
Wenn die Zensoren nicht beidrehen, könnte es sehr lustig werden ohne die US-Clouds und ohne Windows-PCs. Die haben wohl immer noch nicht gemerkt, wie dünn das Eis ist, auf dem sie wandeln.
“ ohne die US-Clouds und ohne Windows-PCs“ …
– ohne PayPal
– ohne Whattsapp
– ohne Office
– ohne Internet (?)
– …
Vermutlich sind 80% der digitalen Infrastruktur nicht mehr verfügbar. Und damit auch die zentralen Daten der ganzen Deppen, die sich auf den US-Servern Clouds eingerichtet haben.
Bevor Microsoft Windows „abschaltet“, wird man vorher dafür sorgen, dass nicht mal mehr die Back-ups eingespielt werden können.
Liegen die erforderlichen Routinen schon auf unseren Gehirnprothesen?
@Enttäuschter 3.0:
Vielleicht möchte Brüssel das … alle Daten, Konten, Kommunikation in der EU … mit direktem Zugriff … und geeignet zur anlasslosen Überwachung … natürlich alles im Sinne »unserer Demokratie « … denken Sie gerne mal darüber nach!
Ideologen drehen nicht bei. Konfrontation ist gewünscht
und die Bundeswehr träumt von cloudbasierter Kriegsführung und möchte z.B. dabei mit Google zusammenarbeiten um auf deren Know-how und Infrastruktur Zugriff zu haben.
Was für eine Lachnummer.
Vielleicht bestellen sie auch notwendiges Material bei Amazon, Shein oder Temu.
Ist immerhin meistens innerhalb von drei Tagen zugestellt.
Bitte die Botschafter abziehen, das wäre ein eindeutiges Signal.
Vielleicht würde das verstanden werden, aber ich glaube es nicht.
Die haben hier Atomwaffen stehen und ziehen ihre Botschafter ab.. Du merkst ja auch nichts mehr!
Eigentlich sollten sie ihre Präsenz hier aus diesem Grunde erhöhen und ausbauen. Ein Rückzug wäre eine Belohnung weiter zu machen.
Wir brauchen uns keine Sorgen machen da die Briten und die Franzosen den Amerikanern noch viel mehr zu verdanken haben. Ohne die amerikanische Luftüberlegenheit wäre WW2 anders ausgegangen.
Das Schlimmste an diesem Artikel ist der letzte Satz. So vorbildlich er dort steht, zeigen unzählige Beispiele, wie falsch er ist. Leider.
vollständiger Rückzug aus NATO und Kontinent? Kaum vorstellbar, die Wahrscheinlichkeit liegt bei mageren 20 Prozent. Trump beherrscht die Kunst der Drohkulisse meisterhaft – es ist klassisches Leverage: höhere Rüstungsetats, Abbau regulatorischer Fesseln für US-Tech-Giganten, bevorzugter Einkauf amerikanischer Waffensysteme.
Realistisch bleibt ein schleichender Rückzug: Truppenabbau, konditionierte Solidarität, strategischer Pivot gen Asien. Europa wird teurer bezahlen, Brüssel sich beugen – oder die Konsequenzen spüren.
Ich glaube nicht, dass sich Europa, wenn die USA gehen, im Chaos versinkt. In diesem Fall, der nie eintreten möge, werden die totalitären Kräfte noch mehr Übermacht bekommen und „unsere Demokratie“ wird zur finsteren Zwangsgemeinschaft.
Deutschland wirkt seit dem Zweiten Weltkrieg wie ein Land in dauerhafter Überkompensation. Militärisch, strategisch und zunehmend auch wirtschaftlich nimmt die reale Gestaltungskraft ab – dafür ist man Exportweltmeister in Moral geworden. Werte werden nicht mehr vorgelebt, sondern missioniert. Moral ersetzt Strategie.
Diese Haltung bleibt nicht national begrenzt. Deutschland versucht, seine Denkweise auf ganz Europa auszudehnen. Nicht offen, nicht offiziell – sondern informell. Man will keine Führungsrolle beanspruchen, zieht aber dennoch die Fäden. Einfluss ohne Bekenntnis zu Macht. Genau diese Ambivalenz macht die Politik schwer greifbar und nach außen zunehmend unerquicklich.
Ich vergleiche Deutschland deshalb oft mit einer verdeckt-narzisstischen Persönlichkeit: nicht offen aggressiv, sondern subtil kontrollierend. Nach außen korrekt, empathisch und „gut“, nach innen getrieben von dem Bedürfnis, Bedeutung zu kompensieren. Kritik wird nicht als Anlass zur Selbstprüfung verstanden,
Exportweltmeister in Moral? Welche Moral soll das sein? Der Import des Islam? Frauen- und Judenfeindlichkeit? Akzeptanz des Recht des Stärkeren? Bekämpfung der Meinungsfreiheit? Die absichtlich Senkung des Wohlstands und damit auch des sozialen Zusammenhalts? – Für mich exportieren wir keine Moral, sondern eine ökosozialistische Mogelpackung, eine falsche Religion, die die Leute verarmt und die Umwelt mehr und mehr kaputt macht.
Man kann eigentlich nur hoffen, daß die USA nicht nur so harmlose Einreisesperren gegen ein paar Personen verhängt, sondern sich auch die Finanzierung von Terrororganisationen anschaut.
ich gebe DT nicht in allem recht, mMn tut er seinem Land nicht in allem gut, aber bei HateAid stimme ich zu: die Organisation nimmt das aufs Korn, was sie selbst tut. Wegen solch einem bullshit können unsere Gerichte nicht aufatmen und die verfolgen, die uns bedrängen, bestehlen, angreifen, töten, über den Tisch ziehen. Und was die derzeitige EU-Kommissionspräsidentin & Co angeht: wenn ich in ihrer Position so viele Vertrauensfragen gestellt bekäme, würde ich ganz schnell in mich gehen und die Reißleine ziehen. Mir würde es nicht an Reflexion fehlen.
Schöne Feiertage euch allen & apollo.news
Danke Herr Trump!
Noch gibt es keinen Friedensvertrag. Nicht mit Amerika, nicht mit Russland.
Auch wenn es uns immer erzählt wird, Deutschland ist kein souveränes Land.
In dieser Position die Grundrechte der USA in Frage zu stellen, ist keine gute Idee.
Der 2+4 Vertrag wird als „Friedensvertrag“ bezeichnet, ebenso wie das Grundgesetz immer wieder als „Verfassung“ bezeichnet wird.
Aber wenn „Etwas“ von einer nicht legitimierten Regierung (zwischen Scholz und Merz) „mal eben so“ verändert werden kann, dann ist Das doch keine Verfassung?
Eine Verfassung sollte nur korrigierbar sein über eine Volksabstimmung, und nicht durch machtgeile Politiker im dunklen Hinterzimmer!
Bitte machen! Die usa unter Trump wollen keine antisemiten im eigenen Land haben. Die USA unter Trump sind das einzige Land der freien Meinungsäußerung.
Unabhängige Justiz…., der war gut!
ganz genau: “die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland werden von der Verfassung gezogen, vom demokratisch legitimierten Gesetzgeber – und von einer unabhängigen Justiz.“ Jaaa, und dazu braucht es keine unterorganisationen oder verlängerte arme, die das netz nach irgendwelchen hassreden o.ä. ausbaldowert . wenn sich jemand im netz durch irgendwelche wiederkehrenden beschimpfungen schlimmster art (und damit meine ich nicht irgendwelche ausdrücke der beleidigung wie blöde kuh oder doofer sack etc.) angegriffen fühlt, dann kann er dies ja selbst anzeigen. wir sind mündige bürger und brauchen derartige beschnüffelungen nicht.—- wohin das noch alles hier führen wird, ich wage nicht es mir auszumalen. ——-in diesem sinne trotzdem Frohe und Besinnliche Weihnachten an alle vor allem an das eifrige Apollo News team. macht weiter so, 🙂
Lest Welt Artikel „Deutschland hat einen Zensur Komplex…“ sehr aufschlussreich und gibt uns und Trump Recht.