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Vizeaußenminister Landau
Wegen EU-Politik gegen die Meinungsfreiheit: US-Außenministerium droht mit Rückzug aus Europa
Die USA haben mehrere Reisesanktionen gegen „führende Persönlichkeiten des globalen Zensur-Industrie-Komplexes“ erlassen, darunter gegen die beiden HateAid-Chefs. Nun warnt der US-Vizeaußenminister vor einem Rückzug aufgrund des DSA.
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Die Sanktionen gegen die Gründerinnen des deutschen, staatlich finanzierten Meldeportals HateAid und gegen andere Personen aus der EU durch die USA sorgen für neue Spannungen zwischen der EU und der US-Regierung um Präsident Donald Trump. Der US-Vizeaußenminister Christopher Landau hat nun auf X eine ominöse Warnung an die EU ausgesprochen.
Auf der Plattform schrieb der Republikaner: „Wenn die souveränen Staaten Europas zulassen, dass die EU Grundfreiheiten in den USA angreift, können dieselben Staaten nicht erwarten, dass die USA Grundfreiheiten in Europa verteidigen.“ Damit scheint Landau einen möglichen Rückzug der USA aus Europa anzudeuten.
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Bei den Sanktionen geht es um die Einschränkung der Redefreiheit für Amerikaner durch europäische Akteure. Das wirft Landau vor allem dem ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton vor – dieser hatte im vergangenen Jahr Elon Musk in einem Brief öffentlich mit Konsequenzen gedroht, sollte der Tech-Milliardär und dessen Plattform X sich nicht an das Anti-„Hassrede“-Gesetz der EU, den Digital Services Act, halten.
Dazu schreibt Landau: „Der Brief richtete sich gezielt gegen eine Unterhaltung auf dieser Plattform zwischen Elon Musk, einem Amerikaner, und Donald Trump, ebenfalls einem Amerikaner, der damals für das Amt des US-Präsidenten kandidierte. Wenn in dem Brief von Inhalten, die in Verbindung mit wichtigen politischen oder gesellschaftlichen Ereignissen weltweit zu Gewalt, Hass und Rassismus anstiften könnten“, die Rede ist, dann geht es in diesem Kontext um politische Kernäußerungen.“
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Der Brief würde offenbaren, dass Bürokraten in der EU bereit, willens und fähig seien, ihren regulatorischen Einfluss zu nutzen, um Wahlen zu beeinflussen und den Ersten Verfassungszusatz in den USA auszuhebeln, so Landau weiter. Auch Thierry Breton wurde aufgrund seiner Aktivitäten gegen X nun mit einem Einreiseverbot in die USA belegt.
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HateAid wird unter anderem durch öffentliche Gelder gefördert. Die beiden Geschäftsführerinnen hatten sich zudem öffentlich dafür eingesetzt, dass nach der Übernahme von X durch Elon Musk wegen vermeintlicher Verstöße gesperrte Konten nicht wieder freigeschaltet werden.
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Das Bundesjustizministerium hat die Sanktionen gegen die beiden HateAid-Chefs bereits verurteilt. Auf X zitiert das Justizministerium Ressortleiterin, Sozialdemokratin Stefanie Hubig: „Die Organisation leistet einen wichtigen Beitrag dazu, dass Persönlichkeitsrechte auch im digitalen Raum geschützt werden. HateAid unterstützt Betroffene – aber die Organisation selbst verbietet keine Meinungsäußerungen. Die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland werden von der Verfassung gezogen, vom demokratisch legitimierten Gesetzgeber – und von einer unabhängigen Justiz.“
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Frohe Weihnacht an Apollo und allen Lesern hier!
Wir brauchen die Amis und ich hoffe, sie werden uns beistehen in dieser Lage. Das ich das einmal sage, hätte ich vor einigen Jahren nicht für möglich gehalten…Heute sind sie für mich neben der AfD der letzte Hoffnungsschimmer.
Dito!!!
Ebenfalls ein friedvolles Weihnachtsfest.
Kann dir in allen Punkten nur zustimmen.
Warum auf einen Erlöser aus dem Westen hoffen?
Die „demokratische Mehrheit“ in Europa wählt doch den eigenen Untergang.
Und wenn wir uns nicht selbst helfen können, sind wir am Arsch.
Mit Kulturen ist das wie mit der Evolution. Die schwachen Organismen wurden von den Überlegenen gefressen. Neben den Fossilien der alten Hochkulturen finden unsere Nachkommen dann eben noch die Knochen der EU.
Warum so negativ, gemeinsam ließe sich viel verändern.
>>Wir brauchen die Amis<<
Wofür? Die brauchen wir so dringend wie ein offenes Bein.
@ Flauschoid
Sie können ja mit einem offenen Bein herumlaufen, ich laufe lieber mit Amis spazieren. Wir brauchen die Amis zusammen mit der AfD.
In der europäischen gesinnungsdiktatur ist das dringendst nötig.
Eher können wir auf Linke Hetzer von „Demokratie Leben“ verzichten…
Da bin ich voll dabei!
Die USA brauchten Deutschland als Vorzeigeobjekt in ihrem immer währenden Kampf gegen den Kommunismus.
Mit dem Marshall-Plan (Wiederaufbau Deutschlands nach dem Krieg) haben die USA sehr viel Geld verdient.
Die hier eingerichteten Militärbasen sind sehr wichtig für sie, aber „zu sagen“ hat Deutschland da mal so rein GAR NICHTS!
Der internationale Gerichtshof in DenHaag hat für die USA keine Bedeutung (American Service-Members’ Protection Act – Wikipedia). Im Gegenteil, man nimmt sich das Recht, dort angeklagte Amerikaner mit militärischer Gewalt „raus zu holen“.
Wenn man bedenkt, wie schnell und intensiv die USA die (widerrechtliche) Osterweiterung durchgezogen haben, dann wird klar, dass die jetzige Situation in/um Europa vom „Verbündeten“ im Westen forciert war! Zumindest!
Lasst euch doch nicht verrückt machen von dieser Propaganda.
Russland will mit uns erfolgreiche Geschäfte machen, sonst Nichts!
So sieht’s aus. Die Situation in Europa ist von den Amis so gewollt und in Deutschland haben sich genug politische Geisterfahrer in der Politik gefunden, die die Interessen der Amis vertreten haben, statt die der Deutschen.
Ich verweise auf die Rede von Wladimir Putin im Deutschen Bundestag am 25.09.2001.
Nachsatz:
Wenn die USA Europa den Rücken kehren wollen, dann werden sie wohl ihre Militärbasen hier auch aufgeben müssen?
Werden sie nicht !!!!!
@Enttäuschter3.0
Natürlich werden die ihre Militärbasen nicht räumen. Schließlich sind die ja nicht zu unserem Schutz da. Kapieren nur die meisten transatlantisch verstrahlten Wessis nicht.
Danke Donald Trump und nochmals Danke!
Ohne den amerikanischen Präsidenten wären alle freiheitlich denkenden Menschen in der EU schon über die Kante gegangen.
Donald Trump hat die USA wieder zu dem Sehnsuchtsort gemacht, die sie in meiner Kindheit mal waren.
Der Unterschied: Früher haben wir Kids von den Stränden Kaliforniens geträumt.
Aber Kalifornien ist heute Kommifornien und Texas wurde zum „Place to be“!
… so wie es gerade in den USA passiert?
Außer „dramatischen“ Reden ist doch Nichts passiert?
Hast du ne Ahnung. Schau mal schön weiter ÖRR
Hätten Sie da mal ein Beispiel ? Hab ich was verpasst ?
Bin bei solchen pauschalen Aussagen immer etwas enttäuscht.
@Enttäuschter3.0
Ein Spiegel-Leser und ARD/ZDF Gucker! Hahahahahahahahahahaha
Noch so jemand der nur ÖRR Konsumiert!
Hallo Enttäuschter: Aufwachen mcfly. Jemand zu hause…. .Egal schlaf weiter Troll
»… Die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland werden von der Verfassung gezogen, vom demokratisch legitimierten Gesetzgeber – und von einer unabhängigen Justiz.« — Es mag ja (noch?) sein, dass die unabhängige Justiz letztendlich die Meinungsfreiheit gewährleistet. Sicher bin ich mir da nicht (mehr). Was aber vollkommen unter den Tisch fällt: Der völlig unterbesetzte Justizapparat und deren Hilfsorgane werden durch tausendfache, vermeintliche »Verstöße« dermaßen überfordert, dass zur Ahndung wirklicher, strafbewehrter Verbrechen die Ressourcen fehlen — und so ein funktionierendes Justizwesen lahmgelegt bzw. nicht mehr gewährleistet wird.
Und das gilt nicht nur für derartige »Organisationen«; beispielsweise die Asylgesetzgebung mit ihren schier unendlich erscheinenden Berufungsmöglichkeiten tragen erheblich dazu bei, dass die Rechtspflege nahezu lahmgelegt wird.
Wenn die Hemmschwelle in diesem EU-Europa nicht so tief liegen würde, dann würde die Besetzung des Justizapparates völlig ausreichen.
Was hier passiert, grenzt an Anarchie. Die Linken wollen das so, es ist alles gesteuert, aber der Wind dreht sich!
Weihnachtliches Rumgeschwurbel…nett. Frei an der YouTube-Universität „erdacht“ oder zu lange in der woken Blase bei Alice in der Schweiz gewesen?
Vielleicht ist es ja auch das Ziel . Zumindest spielt es den Linksextremen massiv in die Hände .
Auch so kann man ein Justizsystem manipulieren . Man mach aus Personal und Zeitmangel eine Juristische Triage !
Wobei wer nach welchen Kriterien die Priorisierungen vornimmt bleibt da undurchsichtig .
Seit dem sich die Justiz nach gemeinsamen Essen mit der Politik in ein Bett gelegt hat, ist die Justiz unfrei!
In Deutschland gibt es einen unabhängige Justiz? Die Justiz in Deutschland hat sich schon immer politisch instrumentalisieren lassen. Selbst vor den richtigen Nazis hat sich die deutsche Justiz nicht geekelt, ganz im Gegenteil, und hinterher hat man sich nicht mal pro forma von Roland Freisler distanziert, man hat einfach weiter gemacht, als wäre nichts geschehen.
Thank you Mr. President Donald Trump, for watching to the UN. God bless you and i wish you a Merry Christmas.
Wenn die Zensoren nicht beidrehen, könnte es sehr lustig werden ohne die US-Clouds und ohne Windows-PCs. Die haben wohl immer noch nicht gemerkt, wie dünn das Eis ist, auf dem sie wandeln.
“ ohne die US-Clouds und ohne Windows-PCs“ …
– ohne PayPal
– ohne Whattsapp
– ohne Office
– ohne Internet (?)
– …
Vermutlich sind 80% der digitalen Infrastruktur nicht mehr verfügbar. Und damit auch die zentralen Daten der ganzen Deppen, die sich auf den US-Servern Clouds eingerichtet haben.
Bevor Microsoft Windows „abschaltet“, wird man vorher dafür sorgen, dass nicht mal mehr die Back-ups eingespielt werden können.
Liegen die erforderlichen Routinen schon auf unseren Gehirnprothesen?
@Enttäuschter 3.0:
Vielleicht möchte Brüssel das … alle Daten, Konten, Kommunikation in der EU … mit direktem Zugriff … und geeignet zur anlasslosen Überwachung … natürlich alles im Sinne »unserer Demokratie « … denken Sie gerne mal darüber nach!
Ups, das ging jetzt aber schnell.
Ich dachte, das dauert noch ein bisschen.
Romanes eunt domus!
Wenn man schon falsch zitiert, bitte immer die Quelle nennen . Glaubt eh keiner das Sie Brian sind:
„Romani ite domum!“
Berlin und Brüssel werden es noch lernen: Amerika ist ein bisschen schwerer zu knacken, als mal eben ein paar Regierungskritiker einzuknasten, mit Strafverfahren wegen Majestätsbeleidigung oder Delegitimierung des Staates zu überziehen.
Was ist, wenn es demnächst richtige schmerhafte Sanktionen gibt? Amerika kann das jederzeit, als erstes z.B. stellt man die Lieferung von Gas ein.
Tolle Aussichten, es reicht ein Blick auf Thermometer und die vernachlässigten Füllstände der Gasspeicher.
Ausgerechnet unsere „Vorzeigedemokraten“ bilden sich ein, den USA Nachhilfe in Sachen Demokratie zu leisten, welch ein krankhafter Größenwahn.
Ich habe im ÖRR gelesen, dass die EU den Amis gedroht hat wegen der Einreisesperre von Breton. Ich frage mich nur mit was die gedroht haben, mit Einreisesperren für amerikanische Politiker oder mit Sanktionen? Wofür hält sich dieser Haufen Knallköpfe eigentlich?
Deutschland wirkt seit dem Zweiten Weltkrieg wie ein Land in dauerhafter Überkompensation. Militärisch, strategisch und zunehmend auch wirtschaftlich nimmt die reale Gestaltungskraft ab – dafür ist man Exportweltmeister in Moral geworden. Werte werden nicht mehr vorgelebt, sondern missioniert. Moral ersetzt Strategie.
Diese Haltung bleibt nicht national begrenzt. Deutschland versucht, seine Denkweise auf ganz Europa auszudehnen. Nicht offen, nicht offiziell – sondern informell. Man will keine Führungsrolle beanspruchen, zieht aber dennoch die Fäden. Einfluss ohne Bekenntnis zu Macht. Genau diese Ambivalenz macht die Politik schwer greifbar und nach außen zunehmend unerquicklich.
Ich vergleiche Deutschland deshalb oft mit einer verdeckt-narzisstischen Persönlichkeit: nicht offen aggressiv, sondern subtil kontrollierend. Nach außen korrekt, empathisch und „gut“, nach innen getrieben von dem Bedürfnis, Bedeutung zu kompensieren. Kritik wird nicht als Anlass zur Selbstprüfung verstanden,
Bitte die Botschafter abziehen, das wäre ein eindeutiges Signal.
Vielleicht würde das verstanden werden, aber ich glaube es nicht.
Eigentlich sollten sie ihre Präsenz hier aus diesem Grunde erhöhen und ausbauen. Ein Rückzug wäre eine Belohnung weiter zu machen.
Danke Herr Trump!
Noch gibt es keinen Friedensvertrag. Nicht mit Amerika, nicht mit Russland.
Auch wenn es uns immer erzählt wird, Deutschland ist kein souveränes Land.
In dieser Position die Grundrechte der USA in Frage zu stellen, ist keine gute Idee.
Der 2+4 Vertrag wird als „Friedensvertrag“ bezeichnet, ebenso wie das Grundgesetz immer wieder als „Verfassung“ bezeichnet wird.
Aber wenn „Etwas“ von einer nicht legitimierten Regierung (zwischen Scholz und Merz) „mal eben so“ verändert werden kann, dann ist Das doch keine Verfassung?
Eine Verfassung sollte nur korrigierbar sein über eine Volksabstimmung, und nicht durch machtgeile Politiker im dunklen Hinterzimmer!
Bitte machen! Die usa unter Trump wollen keine antisemiten im eigenen Land haben. Die USA unter Trump sind das einzige Land der freien Meinungsäußerung.
Ich habe mich schon gewundert, daß der mächtigste Mann mit der stärksten militärischen Macht solange still hält, vor den Beleidungen und Diffamierungen sowohl von Politikern der EU, der Mainstreampresse und den zwangsgebührenfinanzierten ÖRR. Da kann man nur froh sein, daß die größte Partei unseres Landes noch versucht, gute Beziehungen zu den Staaten halten.
Unabhängige Justiz…., der war gut!
ganz genau: “die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland werden von der Verfassung gezogen, vom demokratisch legitimierten Gesetzgeber – und von einer unabhängigen Justiz.“ Jaaa, und dazu braucht es keine unterorganisationen oder verlängerte arme, die das netz nach irgendwelchen hassreden o.ä. ausbaldowert . wenn sich jemand im netz durch irgendwelche wiederkehrenden beschimpfungen schlimmster art (und damit meine ich nicht irgendwelche ausdrücke der beleidigung wie blöde kuh oder doofer sack etc.) angegriffen fühlt, dann kann er dies ja selbst anzeigen. wir sind mündige bürger und brauchen derartige beschnüffelungen nicht.—- wohin das noch alles hier führen wird, ich wage nicht es mir auszumalen. ——-in diesem sinne trotzdem Frohe und Besinnliche Weihnachten an alle vor allem an das eifrige Apollo News team. macht weiter so, 🙂
Unabhängige Justiz?! Nee, echt jetzt?! Lasst uns mit DENEN bitte nicht alleine!
Erich Mielke hat auch nicht verstanden, was man ihm vorwirft. Er sagte: „Ich liebe doch alle, alle Menschen“. So ähnlich verhalten sich die heutigen europäischen Unterdrücker. Die zensieren und denunzieren doch nur, um uns vor Hass und Hetze sowie Desinfomation zu schützen. Schließlich lieben sie doch alle, alle Menschen.
Die Verstrahlung in der grün roten EU Welt ist nicht mehr zu ertragen. Das ist eigentlich nur noch mit Korruption zu erklären.
Sreiche „eigentlich“ … 🙁 🙁 🙁
Eine sehr weitgehende Meinungsfreiheit ist vom GG gedeckt. Diese Meinungsfreiheit wird in Deutschland und der EU immer weiter eingeschränkt (Stichworte: NetzDG, DSA, Meldeportale, …).
Die Meinungsfreiheit ist nur begrenzt bei Beleidigungen und Verleumdungen, die dem Betroffenen schaden. Nur sie sind strafrechtlich relevant!
Hass ist eine schwammige, subjektive Empfindung, die nirgends im Strafrecht spezifiziert ist.
Hate Aid ist eine staatlich geförderte Denunziationsplatform mit writschaftlichen Interessen, die erst dafür sorgt, daß (von vermeintlichem Hass) Betroffene erst davon erfahren und Untersuchungsverfahren eingeleitet werden.
Der chinesische Staatspräsident war schon in Trumps erster Amtszeit nach Mar-a-Lago zum Abendessen eingeladen. Ursula von der Leyen, Angela Merkel und Friedrich Merz kennen die Residenz mit den goldenen Wasserhähnen nur aus dem Fernsehen.
Die Zölle für chinesische Importe wurden mehrfach angedroht und gestern wieder aufgeschoben. Die Zölle für europäische Importe hat man der EU-Kommissionspräsidentin ohne Verhandlungen mitgeteilt. Smile or die. Ich kann nur hoffen das die größenwahnsinnigen Europäer aus lauter Frust nicht China u. Amerika gleichzeitig den Krieg erklären.
M.G.
Hätte die DDR die Amis gefragt, ob man nicht Freunde sein wolle, hätten die USA sicher nicht ja gesagt. Man nenne mir einen Aspekt Deutschlands anno 2025 – einen einzigen – wo wir uns NICHT in Richtung DDR 2.0 bewegen.
Ich glaube, wir haben die DDR schon überholt. Was die Leute essen oder womit sie heizen, dafür hat sich niemand interessiert. Ganz im Gegenteil, Eigeninitiative war durchaus gewollt und auf eine gute ausgewogene Ernährung der Bevölkerung wurde auch Wert gelegt, auch wenn die Gründe dafür nicht ganz uneigennützig waren. Heute möchte man den Leuten am liebsten bis auf ’s Klo folgen und Vorschriften machen. Und dank der modernen Technik ist das auch möglich.
Am erschreckendsten ist aber die Lethargie der Menschen in Europa und insbesondere der Deutschen, das alles mit sich machen zu lassen. Ich kann es bald nicht mehr hören, die ewig gleichen Sprüche: Aber uns geht es doch noch gut / Da habe ich doch eh keinen Einfluss darauf/ Die da oben machen doch was sie wollen/…………..
Hätte Aid leistet KEINEN Beitrag zu irgendwas .. wer was anderes behauptet, lügt…
Herr Tramp, kommen sie nicht zu spät, denn wir haben hier schon Verhältnisse wie in der DDR! Nur da hieß der Propagandasender noch „Schwarzer Kanal“ von Ede Schnitzler und hier heißt er GEZ Medien. Nur der größte Unterschied zum schwarzen Kanal war der, in der DDR wußten Alle, das da Lügen verbreitet werden und hier gibt es noch viele Menschen die glauben, das ist Wahrheit! Siehe Wahlumfragen!