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Alexander Throm
„Hunderttausende Syrer“ sind „dem Steuerzahler nicht zumutbar“: Innenpolitischer Sprecher der Union fordert Abschiebungen
Alexander Throm drängt auf Rückführungen syrischer Staatsbürger und bezeichnet „hunderttausende Syrer“, die Bürgergeld beziehen, ohne Schutzgrund als „dem Steuerzahler nicht zumutbar“.
Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Alexander Throm, fordert ein Jahr nach dem Sturz der Assad-Regierung in Syrien die Rückführung syrischer Staatsbürger. Er verweist darauf, dass die ursprünglichen Bürgerkriegs- und Assad-Regime-Gründe längst entfallen seien und dadurch auch Menschen zurückgeführt werden sollten, die erst kürzlich oder nicht optimal integriert sind, so Throm im Gespräch mit dem Nachrichtenportal Web.de.
Throm betonte, in Deutschland lebten „hunderttausende Syrer“, die Bürgergeld erhielten, was „ohne hinreichenden Schutzgrund dem Steuerzahler nicht zumutbar“ sei. Zugleich brauche Syrien nun „Menschen, die sich am Wiederaufbau des Landes beteiligen“. Gleichzeitig plädierte er dafür, „bestens integrierten“ Syrern dauerhaftes Bleiberecht zu gewähren – vorausgesetzt, „die Person oder die Familie kann sich selbst versorgen – und zwar nachhaltig, über einen langen Zeitraum hinweg“.
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Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sonja Eichwede, beruft sich auf den Koalitionsvertrag und fordert ebenfalls, Straftäter und Gefährder grundsätzlich nach Syrien zurückzuführen. Doch sei die Lage vor Ort nach wie vor von dem enormen Ausmaß an Zerstörung eines mehr als zehn Jahre währenden Krieges geprägt. Rückführungen würden daher immer davon abhängen, ob eine sichere Rückkehr in Einzelfällen möglich sei.
Eichwede betonte zudem, dass eine sehr große Zahl von aus Syrien stammenden Menschen gut integriert sei. „Sie leisten einen wertvollen Beitrag zum Funktionieren unseres Gemeinwesens. Viele haben inzwischen die deutsche Staatsangehörigkeit und sind hier heimisch geworden“, so Eichwede.
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Vor einigen Wochen sorgte Außenminister Johann Wadephul für Aufsehen, als er den Zustand Syriens nach einem Besuch mit dem Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg verglich. Er leitete daraus ab, dass Abschiebungen „zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich“ seien.
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Ach, und warum sind die dann hier und nicht nur die?
Alles nur wieder leere Worte, mehr nicht!
Eine Lösung,für den Schaden,den Merkel von der SPD angerichtet hat.
Genau mein Humor!
Und eben weil das „genau der Humor“ vom alt Josef ist sind wir als gesamtdeutsche Gesellschaft in dieser unwürdigen Lage.
Bei leeren Worten seid ihr ja Meister.
Sie belügen uns, wir wissen, dass sie lügen, sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen, aber trotzdem lügen sie weiter, und wir tun weiter so, als würden wir ihnen glauben. Noch Fragen?
So was sagen doch nur die Naschiiies. Welche Erkenntnis nach über 10 Jahren Flutung mit Migranten.
Genug geredet, einfach mal machen.
@Paul, genau, der redet nur, der Herr Throm.
Das kennen wir von der CDU schon seit vielen Jahren, rechts blinken, links abbiegen.
Vergessen Sie bitte nicht: Anfang März sind Landtagswahlen in Baden-Württemberg, bis dahin wird wieder viel geredet.
Aber seien Sie be(un)ruhigt, es wird nichts passieren.
Hunderttausende Syrer“ sind „dem Steuerzahler nicht zumutbar ?
Der Gedanke der Zumutbarkeiten für Steuerzahler geht ja in die richtige Richtung !
Nun sind Asyl und Sozialleistungen ja Perse nicht Gesetzeswidrig ,aber dafür die Milliardenfache Förderung von Staats Demokratiefeindlichen und Gewaltbereiten Linksextremistischen NGOs ANTIVA und RAF usw Sympathisanten schon !
Da die CDU/CSU nicht in der Lage und Willens ist daran etwas Substanziell zu ändern ist auch diese Ansage eigentlich nur für den Michel in der Tageschau gedacht und Produziert worden !
Sie belügen uns, wir wissen, dass sie lügen, sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen, aber trotzdem lügen sie weiter, und wir tun weiter so, als würden wir ihnen glauben. Noch Fragen?
Wird nicht passieren. Dafür wird das Rentenalter angehoben und die Steuern erhöht.
Wieder mal ein bissl konservatives Kasperltheater ohne jede reale Konsequenz. Die SPD wird es schon verhindern, der CDU dient es lediglich zur Täuschung ihrer unbelehrbaren Wähler. Wer sonst glaubt denn der CDU/CSU noch IRGENDWAS?
Ihre 24% Stammwähler… Glauben denen alles.
Man könnte fast meinen, dass Herr Throm Hass & Hetze verbreitet … aber nein doch, die CDU geht nur in den Wahlkampfmodus über …
BW wählt Anfang März einen neuen Landtag (schwarz-grün), bis dahin werden wieder die „rechtsextremen“ Lautsprecher aus dem Sack gelassen.
Dies alles hat politisch nichts zu bedeuten.
man wundert sich schon, wieviele deutsche, besonders im westen des landes, dieses kasperltheater in berlin immer noch waehlen. ein ferienwohnungsvermieter in oberhausen sagte mir im sommer bei meinem besuch dort: gut, dass es ard und zdf gibt. der mann war so um die 35 mit zwei kindern und einer frau, die mir mitteilte, dass sie nicht nach thueringen fahren kann, weil es da fuer sie zu gefaehrlich ist.
Sie belügen uns, wir wissen, dass sie lügen, sie wissen, dass wir wissen, dass sie lügen, aber trotzdem lügen sie weiter, und wir tun weiter so, als würden wir ihnen glauben. Noch Fragen?
Lieber Alexander Throm,sag das mal dem Kanzler Klingbeil.😁
Nun, vielleicht eine Erinnerung an die geltende Rechtslage:
# Flüchtling: Lt. Genfer Konvention nur, bis man die Grenze des nächsten Landes überschreitet, in dem wegen der Fluchtgründe keine Verfolgung mehr droht. (Soll sich nicht integrieren oder arbeiten, sondern zurückkehren.)
# Asylant: Bis zum überschreiten der ersten Grenze, bei der der Asylgrund wegfällt. Genießt in D nur bei legaler Einreise (mit Personaldokumenten) so lange Asyl, wie der Asylgrund im Herkunftsland andauert. (Soll sich nicht integrieren oder arbeiten, sondern zurückkehren.)
# Subsidiärer Schutz: Wird bei legaler Einreise (s.o.) gewährt, wenn kein Asylgrund vorliegt, eine Abschiebung ins Herkunftsland aber zu unbilligen Härten führen würde. (Soll sich nicht integrieren oder arbeiten, sondern zurückkehren.)
# Einwanderer: Wer legal einreist, kann arbeiten und nach erfolgreicher Integration die Staatsbürgerschaft erwerben.
Nachtrag:
#1-3 kann es in Deutschland (abgesehen von Einreisen via Flugzeug) nur geben aus:
Dänemark, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Schweiz, Österreich, Tschechien & Polen.
Alle anderen haben nämlich mindestens eine Grenze zu viel überschritten.
Seit 10 Jahren hören wir das schon von der VDU und wieviele Ministergipfel hat es dazu schon gegeben, und was ist passiert, es werden immer mehr….. auch jetzt mit diesem Schmerz.
Die Liste der Unzumutbarkeiten wäre sehr sehr lang.
Hat er noch nicht mitbekommen, dass seine Partei in der Regierung der SPD sitzt und sogar den Kanzler stellen durfte ?
Ah ok, so langsam bereitet man medial über die Schiene Hinterbänkler-Tagesschau-„Debatte“ die Weihnachtspause vor.
Nächstes Jahr dann aber wirklich!
Zumutbar oder nicht, der SPD ist das egal.
Und die SPD regiert.
Abschiebungen sind gesetzliche Pflicht für die Behörden, § 58 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz. Wenn wir nicht nach Gesetz spuren, werden wir bestraft. Wer bestraft die Regierung (oberste Behörde) ?
Stimme Ihnen zu, aber… der sensible Lars wird das nicht goutieren. Und eine/seine 15%-Partei hat das Sagen. C’est ça.
Ich habe es noch nie verstanden
wie Ausländer hier Bürgergeld beziehen können
welche ja mittlerweile über 50% der Bezieher sind.
Wes gibt Bürgerrechte und es gibt Menschenrechte
der unterschied ist
Menschenrechte sind unteilbar und gelten für jedes Menschliche Lebewesen.
Bürgerrecht sagt eigentlich so wer des Deutschen mächtig ist
gelten nur für Bürger eines Staates.
Welche Rechte habe ich als Deutscher außerhalb meines Landes.
In Syrien,wärst Du ohne Job,obdachlos und würdest verhungern.
…..und sporadisch zwischendurch mal Knüppel,wegen Christsein.
Und wenn Du Dein Maul aufreißt,bringen sie Dich mit Steinen zur Räson.
Also genau wie hier.
Der Deutsche ist eben Bürger 2. Klasse, müsst ihr Deutschen mal verstehen.
Straftäter und Gefährder auszuweisen und zurückzuführen ist doch eine absolute Selbstverständlichkeit!
SPD……… Kopfschüttel!
CDU: Ja, dann macht mal.
Zudem sollte Asyl immer nur auf Zeit gewährt werden. Schluss mit dem Millionenfachen Asylmissbrauch gefördert durch CDU/CSU/SPD/Grüne.
Das Labern können sie sich alle sparen.
Taten möchte ich sehen!
Ach, wieder nur heisse Luft!
Wieder so was! Es wird geredet aber nichts kommt.
Nicht quatschen…MACHEN!
Kluger Mann .
Fragt sich nur nach dieser Aussage wie lange er noch innenpolitischer Sprecher der Union ist.Oder sind wieder irgendwo Wahlen und man muss wieder die Volksveraschenummmer
abziehen nur diesmal mit einem anderen Gesicht.?
Man muss die scharfen Worte von Herrn Throm in Verbindung mit den Aussagen von Herrn Hagel sehen (siehe Artikel hier auf Apollo).
Ja, die CDU schießt sich auf den Wahlkampf in Baden-Württemberg ein, da werden auch ein paar spitze Pfeile verschossen, welche man am Wahlabend selbstverständlich nicht mehr findet.
Sollte dies wirklich noch einen Wähler zur Hoffnung im Hinblick auf die CDU (steht übrigends für „Chronisch Devote Umfaller“) verleiten, dann bitte dringend einen neuen Psychiater suchen.
Hunderttausende? Fordert er jetzt eine Remigration ohne das Wort auszusprechen?
Glaubt ‚Herr‘ Throm wirklich, daß man seine Forderung / Ankündigung auch nur irgendwie ernst nehmen kann?
Würde er ein bißchen (vielleicht unter Anleitung eines Psychologen) in sich gehen, müßte er mindestens aus der CDU austreten.
Der Herr Dobrindt hat doch aber gesagt dass die Syrer nicht zurückkehren können, da gaaanz Syrien in Schutt und Asche liegt. Da muss erstmal wieder aufgebaut werden am besten von Deutschen, oder wenigstens von deren Geld.
Das waren wohl eher die Worte Wadephuls……….
Das war Wadephul. ☺️
Hat man wieder einen ausgewählt der einen raushauen durfte?
Ändert sich nichts!
Es kann ja nicht sein, dass man uns erklärt die alten sind schuld das unsere sozialkassen mehr als klamm sind, wenn Menschen aufgenommen werden, die teilhabe daran haben ohne einzuzahlen. Dass sich das nicht ausgeht, sieht jeder, da braucht man nicht Kaufmann zu sein.
wie will er denn millionen, von denen viele am 1. januar geboren sind, rueckfuehren ? menschen ohne papiere nimmt doch niemand in syrien zurueck. und praktisch, wie soll das denn gehen. da ist die lufthansa ja ueber jahre ausgebucht. und wer soll das bezahlen, wenn schon fuer deutsche rentner kein geld da ist ? der cdu-mann erzaehlt den waehlern maerchen. hoffentlich erkennen diese waehler das auch mal. immer noch 24% waehlen die cdu laut umfragen.