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Konflikt in Landesspitze

BSW gerät unter Druck: Nach Austritten in Brandenburg tobt nun auch in Sachsen-Anhalt ein Machtkampf

Im Bündnis Sahra Wagenknecht verschärfen sich die internen Konflikte. Nach dem Austritt von vier Abgeordneten in Brandenburg stellt sich in Sachsen-Anhalt nun ein Großteil des Landesvorstands gegen die eigene Parteispitze.

Von

IMAGO/imagebroker

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Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht nach den jüngsten Austritten in Brandenburg nun auch in Sachsen-Anhalt vor einer schweren internen Auseinandersetzung. Nach Informationen des Tagesspiegels stellt sich dort ein Großteil des Landesvorstands gegen die beiden Landesvorsitzenden Thomas Schulze und John Lucas Dittrich. Ein zuvor gestartetes Mediationsverfahren wurde demnach ohne Ergebnis beendet. Der Konflikt soll auf einem außerordentlichen Landesparteitag in zwei Wochen ausgefochten werden.

Fünf Mitglieder des achtköpfigen Landesvorstands, darunter die Landesgeschäftsführerin Katja Wendland und der Schatzmeister Matthias Lieschke, werfen den Vorsitzenden einen undemokratischen Führungsstil vor. Wendland sagte dem Tagesspiegel: „Trotz wiederholter Bemühungen unsererseits, eine einvernehmliche Lösung für die Konflikte im Vorstand zu finden, hielten die beiden Vorsitzenden vehement an ihren Forderungen fest, welche in einem offenkundigen Widerspruch zu den Grundsätzen der demokratischen Organisation einer Partei und kollektiver Willensbildung stehen.“

Nach Informationen des Stern heißt es in einem internen Schreiben der Kritiker, den Vorsitzenden mangele es an „Erfahrung in der Führung eines Vorstands“ und am „grundsätzlichen Willen, sich beraten zu lassen“. Das Papier ist laut Tagesspiegel inzwischen Gegenstand eines Schiedsverfahrens.

Die Eskalation in Sachsen-Anhalt folgt nur wenige Tage nach dem Bruch im brandenburgischen Landesverband. Vier Abgeordnete der BSW-Fraktion – Jouleen Gruhn, Melanie Matzies, André von Ossowski und Reinhard Simon – traten aus der Partei aus und kündigten an, ihre Mandate als Parteilose weiterzuführen.

In ihrer Erklärung schreiben sie: „Autoritäre Tendenzen prägen zunehmend mehr das innerparteiliche Klima, der Druck auf Abgeordnete wächst, während offene Diskussionen und die Einbindung unterschiedlicher Stimmen in den Hintergrund treten.“ Weiter heißt es: „Es dominieren radikalisierte Positionen – ein Kurs, der weder dem Anspruch einer pluralistischen Bewegung noch dem einer demokratischen Partei gerecht wird.“

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28 Kommentare

  • Es ist doch so:
    Der Mainstream hat die Abspaltung Wagenknechts von der Linken unterstützt, um die AfD einzudämmen. In den Landtagen hat sich der neue Wein in alten Schläuchen aber als unzuverlässig erwiesen, weswegen von oben der „Support eingestellt“ wurde – wie man das bei einem abgelaufenen Betriebssystem kennt.

    Solche Parteien sind „Honigtöpfe“, in den Politiker fallen, die ihrer eigenen Partei abtrünnig geworden sind, ohne sich wirklich für eine konstruktive Linie entscheiden zu können.
    Das BSW wird den Weg der Werteunion und all der anderen Parteien gehen, die glaubten, abseits der AfD Politik der Mitte oder der Konservative machen zu können.

    • Sehr gute Analyse

    • Das BSW war vom Mainstream, ÖRR und Kartell Parteien erfundenen Kunstobjekt, daß nur dazu gezüchtet wurde um der AFD bei den letzten Wahlen ein paar % zu klauen!

  • Das sind derbe Auflösungserscheinungen. Diese Partei hat keine Zukunft. Es gibt auch schon genug linke Parteien.

  • Ich bin nach wie vor der Ansicht daß die Gründung von BSW eine Geheimdienstoperation war um die »Unseredemokratie« unter Kontrolle zu halten.
    Womit ich nicht behaupten möchte daß Fr. Wagenknecht sich das ausgedacht hat, sie wurde evtl. gespielt wie eine Schachfigur so wie auch weitere Personen.

    • Ich glaube BSW wurde massiv unterwandert und AfD+BSW=49% in Thüringen zeigt überdeutlich warum. Die absolute Mehrheit wäre greifbar gewesen.
      Mein anderer Kommentar „wartet“. Dieser auch?

    • Ja, das denke ich auch.
      Wenn man in Thüringen die Prozente von BSW und AfD zusammenzählt (gut 49%), wird auch deutlich warum: Ohne Wagenknecht hätten die Blauen die absolute Mehrheit geholt. Wagenknecht wurde instrumentalisiert, anders als 2018 mit Aufstehen, als man sie als Rechte in den Burnout trieb. Jetzt hatte sie ihre Schuldigkeit getan und durfte auf keinen Fall im Bundestag seriös regierungskritische Positionen mit der AfD zusammen vertreten oder gar U-Ausschüsse einberufen.
      Ja, man denkt in Deutschland klappt nichts mehr, aber die Machterhaltung des Mainstreamkartells läuft furchterregend super. Aber auch wenn es unübersehbar ist, Deutschland schaut weg. Wer will schon zugeben, getäuscht worden zu sein. Dann lieber weiter so.

    • Ich glaube, ein Geheimdienst hätte das professioneller zuwege gebracht

      -12
      • Aber nicht der Deutsche!

        21
      • Aber es lief und läuft doch wunderbar, für solch einen fiktionalen geheimen Akteur. Spaltung der Opposition, Bindung von intellektuellen und finanziellen Kräften an unsinnige Nebenschauplätze, weitere tiefe Zersplitterung der abgespaltenen Gruppe, Diskreditierung in der öffentlichen Wahrnehmung, Zusammenbruch und Marginalisierung. Daneben bequeme Datensammlung quer über das gesamte Spektrum, Gewinnung neuer Quellen und Mitarbeiter, und ‚Unschädlichmachung‘ aller arglosen Teilnehmer, die nun ohne ‚politische Heimat‘ und Organisationsform weiter an Einfluss und Mitsprache verlieren.

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  • Thüringen scheint nach Sachlage noch stabil zu sein, jedenfalls hört man von dort noch nichts.
    Die Pfründe gehen bei echten Kommunisten eben vor Haltung.

  • Das BSW zerlegt sich, genauso wie die Piratenpartei damals. Die hatten auch Erfolge bei mehreren Landtagswahlen. Bisher haben es nur Grüne und AfD geschafft, sich zu etablieren. Eine Partei Neugründung ist auch nicht einfach. Habe im BSW anfangs Potenzial gesehen. Gut das ich die bei der Bundestagswahl doch nicht gewählt habe.

    • Sie war zu sehr auf eine Person ausgerichtet, zumindest am Anfang. Die schöne Sahra ist keine dumme Frau, und sie hat viele für sich beeindruckt, aber sie ist eine knallharte Kommunistin, wer sich da was anderes gedacht hat, wird enttäuscht.

    • Von einer Partei, die ‚Neugründung‘ heisst, habe ich bisher noch nichts gehört. Aber ich habe ja auch noch Deutsch in der Schule gelernt.

    • Doe Piratenpartei wurde gezielt unterwandert und zerstört-sagen Leute die von Anfang an dabei waren…

  • Das sehe ich nicht so. Gut, das BSW hat Fehler gemacht, das ist bei einer Parteineugründung aber auch nicht so ungewöhnlich. Und doch ich denke schon, dass wir das BSW als Land brauchen. Als neue SPD quasi. Und die AfD als neue CDU. Wäre auch nicht gut, wenn es nur eine echte Oppositionspartei gäbe. Ich hoffe sehr, dass es eine Neuauszählung gibt, auch wenn das schon sehr unwahrscheinlich anmutet. Frau Wagenknecht ist doch keine Kommunistin. Jedenfalls nicht mehr. Und Herr di Masi ist einer der wenigen noch integeren Politiker, die mir einfallen. Ich wünsche ihnen alles Gute. Im Augenblick sehen wir Kinderkrankheiten einer neuen Partei. Aber ich glaube an das BSW, man sollte sie nicht frühzeitig abschreiben.

    • Die blaue Partei ist die neue SPD.

  • Heidis Linke nehmen die Abtrünnigen gerne wieder auf. In Thüringen mit K.Wolf hat das auch gut mit dem Linken Bodo und Dr. Mett Mario geklappt. Die SED ist dort aus Ruinen auferstanden und weder Ochs noch Esel konnten sie in ihrem Lauf aufhalten.

    • Dann kommen aber nicht mehr alle ins Parlament-Kohle scheffeln.
      Was positiv wäre.

  • jeder liebt den Verrat, aber niemand liebt den Verräter.

  • Spätestens nächsten Jahres ist das BSW Geschichte, Sahra hat sich nicht umsonst zurückgezogen! Das BSW wurde nur vom Kartell vor den letzten Wahlen künstlich Groß gemacht um der AFD ein paar % zu stehlen, nach den Wahlen wurde das BSW gleich wieder vom Mainstream u. Kartell fallen gelassen. Den Rest erledigte das BSW von selbst, als sie sofort nach den Wahlen in Thüringen und Brandenburg mit den Kartell Parteien ins warme Bett gesprungen sind!

  • Ich hab einen Tipp für Euch.
    Geht ALLE nach Hause,aber lasst uns in Ruhe!
    Es gibt kein „Nächstes Mal“.

  • Mittlerweile muss man erkennen, dass die sogenannte „Demokratie „ nichts mehr wert ist. Hier braucht es einen „TÜV „und viel kürzere Amtszeiten für Politiker! Das scheint mir der einzige Weg. Und weniger Gehalt.

  • Ganz ehrlich, keiner wird BSW vermissen. Es gibt zur SED 2.0 nur eine blaue Alternative.

  • Na gut. Das BSW hat seine Schuldigkeit getan und kann nun weg.
    Durch das BSW wurde in so manchem Bundesland eine AfD Regierung verhindert.
    Im Bund konnte man auch einige Stimmen von der AfD fernhalten UND gleichzeitig durch Wahlbetrug dann das BSW aus dem Bundestag heraushalten.
    Also alles sehr gut gelaufen für diejenigen, welche das geplant hatten!

  • WK hat ihre Schuldigkeit getan und potentielle Wähler der blauen Partei gebunden. Jetzt muss sie aussteigen, um ihre Partei wieder klein zu machen, damit sie als Koalitionspartner für die blaue Partei ausfällt.

  • Die ist doch ein islamistisches U-Bot.

  • Typisch bolschewistisches coming-out! 2025! Sie werden nicht erschossen! Ist doch auch schon was!

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