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Olaf Lies

„Nicht grüner als die Grünen sein“: SPD-Ministerpräsident fordert Rückbesinnung auf eigene Kernthemen

Der niedersächsische Ministerpräsident Lies mahnt seine Partei, sich wieder auf die sozialdemokratischen Wurzeln zu besinnen: Arbeitsplätze und Sicherheit für Arbeitnehmer. Die SPD müsse zeigen, wofür sie steht, statt „grüner als die Grünen“ zu sein.

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Der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (IMAGO/Nordphoto)

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Der niedersächsische SPD-Ministerpräsident Olaf Lies hat seine Partei angesichts der schwachen Umfragewerte aufgefordert, den thematischen Schwerpunkt wieder stärker auf sozialdemokratische Kernthemen wie Arbeitsplätze und die Belange von Arbeitnehmern zu richten.

„Die SPD muss zeigen, worauf sie sich mit ganzer Kraft konzentriert: Jobs, Jobs, Jobs“, erklärte der SPD-Politiker gegenüber dem Tagesspiegel. Ziel müsse es sein, dass sich Menschen keine Sorgen um ihre wirtschaftliche Existenz machen. „Wir müssen nicht grüner als die Grünen sein“, ergänzte Lies.

Der Ministerpräsident machte zugleich deutlich, dass der Klimaschutz weiterhin eine zentrale Rolle spiele. „Der Klimaschutz sei heute nicht weniger wichtig als vor fünf Jahren, und der Handlungsdruck sei groß“, so Lies. Gleichwohl habe sich die Stimmung in der Bevölkerung verändert: „Die Sorge vieler Menschen um die eigene Zukunft, die der Familie, um ihren Job und, ja, um ihre wirtschaftliche Existenz ist eindeutig größer geworden.“

Mit Blick auf die politische Ausrichtung der SPD forderte Lies eine klare Ansprache der gesellschaftlichen Mitte. Die Partei müsse „klar sagen, für wen sie da ist, nämlich die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft“. Den Vorwurf, die SPD habe sich in erster Linie um Empfänger des Bürgergelds gekümmert, wies er zurück. „Aber wir müssen überlegen, wie es zu diesem Eindruck kam. Vielleicht liegt es daran, dass wir schon so lange über das Bürgergeld diskutieren“, sagte er.

Lies schilderte auch Rückmeldungen aus der Arbeitswelt: „Ich gehe jeden Tag zur Arbeit, sogar nachts, sogar am Wochenende, im Schichtdienst. Redet Ihr auch mal von uns?“, habe er etwa von Pflegekräften oder Industriearbeitern gehört. Das zeige, „dass wir für diese Menschen mehr tun müssen – und darüber auch mehr sprechen müssen“.

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Für die Landtagswahl 2027 in Niedersachsen strebt der SPD-Politiker weiterhin eine rot-grüne Mehrheit an. „Derzeit dominiert aber die Bundespolitik, die Landespolitik wird weniger wahrgenommen“, sagte Lies. Dies werde sich mit Blick auf den Wahlkampf ändern: „Jetzt müssen 16 Länder erst einmal mit dem Bund Deutschland voranbringen.“ Für Wahlkampf sei „dann noch genug Zeit.“

ha

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75 Kommentare

  • „Wir müssen nicht grüner als die Grünen sein“, ABER „Der Ministerpräsident machte zugleich deutlich, dass der Klimaschutz weiterhin eine zentrale Rolle spiele.“ WAS wollte er jetzt mitteilen?

  • Der Vertrauensverlust ist bereits zu groß, was soll man von einer SPD noch Gutes erwarten können.

    • Das Problem ist doch, dass in den SPD Führungsspitzen Menschen sitzen, welchen die Fähigkeit fehlt, die Probleme der heutigen Zeit zu lösen und sie sich stattdessen lieber auf irgendwelchen ideologischen Spielwiesen herumtreiben. Arbeitgeber in der Wirtschaft hätten diese Leute bei einer Jobvergabe als unqualifiziert abgelehnt.

      • SPD gehoert unter 5% bei den wahlen. viel zu viele westdeutsche waehlen diese truppe immer noch, nur weil der opa und der vater das auch schon so gemacht haben.

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      • Die SPD ist kein Problemlöser, sondern ein Problemmacher – schon immer !

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      • Liebe Hildegard, Das ist so völlig richtig benannt!
        Jetzt (könnte?) da eine Ausnahme hoch kommen … und die AN-Kommentatoren machen „Management by Champignon“?

        (= Mitarbeiter im Dunkeln lassen, mit Mist eindecken, sobald sich Köpfe zeigen: abschneiden!)

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    • Hat nicht Jeder eine zweite Chance verdient?

      -13
      • Die hatten schon hundert Chancen zuviel.

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  • Just do it!

  • Ach, 2027 schon wieder mal Landtagswahlen in NS? Die arbeitnehmerfeindliche SPD will nicht grüner sein als die Grünen? Nachtigall, ick hör dir trappsen…

    • Man kann aber doch nicht Veränderung fordern und wenn diese sich dann am Horizont ganz leicht aufkeimt, sofort wieder schlecht reden?

      Ihr fordert doch immer eine Veränderung über die AfD!
      Ist dieses Auftreten dort kein Wahlkampgetöse?

      -10
      • Die Altparteien werkeln seit Jahrzehnten herum, versprechen viel, halt wenig bis nichts und insgesamt werden die Bedingungen für die Bürger immer schlechter. Warum sollte man diesen Leuten noch einen Funken Vertrauen entgegenbringen?
        Da muss man gar nichts schlecht reden, dass besorgen die Parteien schon selbst.

        5
  • Die einzige Partei, die mich zur Zeit an die alten Werte der SPD (grob) erinnert, ist das BSW. Ja, ich weiß, darüber kann man diskutieren, aber zumindest ist es mein Eindruck. Allerdings war ich auch nie SPD Wähler. 😁

  • Wenn er sich jetzt um Jobs, Jobs, Jobs kümmern möchte, muss einfach günstige Energie her.
    Da ist dann der Umweltschutz zweitrangig.
    Bürokratieabbau wäre natürlich das Krönchen.

    • Bei den Themen Krieg und Energiewende durch „Windparks“ und „Solarfelder“ ist der Umweltschutz von Haus aus zweitrangig!

  • Grüne Politik ist in Deutschland längst zur Staatsräson geworden, seit Merkel die CDU durchgegrünt hat.
    Ursprünglich erfolgte das wohl am ehesten, um den Grünen die Wahlkampfthemen abzukupfern. Aus demselben Grund errötete die CDU, um der SPD die Themen abzunehmen.
    Die Linke ergrünte ebenso, und auch die FDP machte mit.

    Wohin das führte, sehen wir heute: in eine Einheitsparteiensülze, die sich gemeinschaftlich auf die eine Partei stürzt, die es geschafft hat, pragmatisch zu bleiben und sich von aller Ideologie fern zu halten.

    Wenn jetzt bei der SPD eine Art Nachdenken einsetzen sollte, dann doch nur, weil man an den Umfragewerten sieht, dass dieser Einheitsbrei den Wählern nicht schmeckt.

  • Die AfD hat die Leere gefüllt, die die grüne SPD hinterlassen hat.
    Wie bei den anderen Links-Parteien war Deutsch mit Stotterpause, 70 Geschlechter und wegsehen bei bestimmten Ethnien wichtiger als die Probleme der Menschen.
    Ich denke nicht, das er sich durchsetzt. Auch in der SPD haben sich diejenigen festgesetzt, die noch nie in ihrem Leben richtig malocht haben.

  • Wie lange sind die schon in der Regierung? Tausendmal schon wurde gesagt: jetzt aber, wir müssen etc… Nein, viel zu spät! Ich habe schon lange mit den Altparteien abgeschlossen.

  • Ja, nicht labern, einfach mal machen!

    Dem Bürger ist es scheißegal, ob die Politik rot, grün, blau, schwarz, weiß oder pink ist, solange sie das macht, wofür sie eigentlich da ist, nämlich für den Bürger und sein Wohlergehen.

    • Im Prinzip richtig !! Aber heute heißt es wer ist der Bürger überhaupt und wesen Wohlergehen ist wichtiger als das der anderen !?
      Z.B . Bürgergeldempfänger die Arbeiten könnten aber nicht wollen leben auf kosten aller anderen die wirklich Hilfe bräuchten . Alters und Kinderarmut sind hier in Deutschland mittlerweile die gleichen Probleme wie in so manch Entwicklungsländern !!

    • Sie meinen sicher, dem Bürgergeldempfänger ist es egal, von welcher Partei er seine Stütze bekommt! Die Nomenklatura von SED bis CDU macht Klientelpolitik gegen den autochtonen Normalbürger.

      • Weiß nicht ob sie mich meinen .
        Nicht der Bürgergeldempfänger perse . Das Sozialsystem wurde zurecht für die Menschen geschaffen die sich nicht mehr selbst alleine helfen können und dringend hilfe brauchen !!
        Alles andere ist ist ein Missbrauch von Steuergeldern und Diebstahl am Steuerzahler und seiner Lebensleistung .
        Diese Menschen (Bürgergeldempfänger) sind am Ende von der Politik gekaufte Wähler oder auch Klientel genannt ! Im Übrigen wie auch z.b die Sozialindustrie und Migrationsindustrie an sich inkl diverser Unternehmen die eine Mainstream bedienen !!

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      • „… macht Klientelpolitik gegen den autochtonen Normalbürger.“
        Das ist leider richtig!

        Wenn man bedenkt, in welcher Höhe die BRD die EU „pampert“ und welche Kredite an die anderen EU-Länder vergeben wurden … dazu die immmense Unterstützung der Ukraine für eine ungewinnbaren Krieg … (die vielen „Fahrradwege“ lasse ich mal weg) …
        Das Alles finanziert über ein schöngelogenes „Sondervermögen“, für das unsere Enkel noch „dankbar“ sein werden …

        Aber wenn Unsereins „Make Germany Great Again“ fordert ist das vermutlich strafbar?

        1
    • Diese Aussage würde dann nach Ihrer These sogar für eine Diktatur gelten. Solange der Diktator die Bürger zufriedenstellt, darf er diktieren.

  • Menschen entwickeln sich in Phasen – auch Ministerpräsidenten. Nach der Pubertät folgt die Konformität.
    Quelle: Ich-Entwicklung

    In der Konformität bestimmt das Gefühl Zugehörigkeit den Selbstwert. Dazu wird kontinuierlich die in- und out-group als ‚wir‘ und ‚die Anderen‘ definiert.

    Nicht wie ‚die Anderen‘ zu sein, ist ein Teil davon.

    Die aktuelle Epoche Aufklärung kann Konformität nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.

    • We missed you so much … 🙁 🙁 🙁

    • Verlink doch einfach auf das Buch, Du Teilzeit-BIOS.

  • Nach spätestens einem halben Jahr weiß er nicht mehr was er sagte. Dann wird das Gesagte umgedreht.

    • Wir kennen keine Voreingenommenheit, denn wir sind die Guten!
      YEAH !!!

  • Ich war immer der CDU Wähler aus der Mitte, bis 2017. Die SPD war und ist mir schon immer zu wenig sozial und zu undemokratisch, zu kommunistisch unterwandert.
    Ich wünsche mir dass beide Parteien den bisherigen Weg weitergehen, um wieder mehr Mittewähler zu erzeugen.
    Neben den Blauen brauchen wir noch eine weitere Mitte-rechts Partei, um die deutsche Politik wieder zu normalisieren und einzuordnen.
    Nachdem sich die WERTEUNION selbst zerlegt hat, wäre ich für die Unterstützung der DEUTSCHLANDPARTEI🇩🇪‼️

  • ich erwarte von der SPD genau NICHTS,

    • Was man von der „Sozialdemokratie“ erwarten kann, ist die Umverteilung von fleißig zu faul und Schulden plus Zinslast – sonst nix !
      … ach doch : 24/7 Verdummungsgewäsch !

  • Ich denke eine Rückkehr zu Kernthemen, wie Gendern, Transrechte und befördern kultureller Überformung, ist längst überfällig. Mir will nichts wichtigeres einfallen, womit sich die Spezialdemokraten beschäftigen könnten.

  • Zwei Jahre bis zur Landtagswahl sind eine Menge Zeit, aber als Aufsichtsratsmitglied von Volkswagen kriegt er ja aus erster Hand mit, wie sein industrielles Flaggschiff den Bach runtergeht. Fällt Volkswagen, dann fällt ganz Niedersachsen.
    Grund genug, daß ihm da schon jetzt der Arsch auf Grundeis geht.

    • Volkswagen selbst hat aber von Anfang an mitgemacht beim „politisch korrekt sein“ und somit seinen eigenen Untergang eingeläutet!

    • “ …schon jetzt der Arsch auf Grundeis geht.“

      Das ist sicherlich völlig falsch und und unter „pure Hetze“ zu buchen.

  • Zu spät Herr MP, viel zu spät. Der angerichtete Schaden durch rot-grüne, linksideologische Politik frisst sich durch alle Wirtschaftsbereiche und das Vertrauen in die Politik der SPD ist dahin. Da gibt’s nichts mehr einzusehen und zu korrigieren. Die SPD wird vornehmlich nur noch von Wählern favorisiert, die selbst daraus einen direkten oder indirekten materiellen Vorteil für sich daraus erwarten. Die SPD ist zu einer reinen Funktionörspartei mit Seilschaften in der Gesellschaft degeneriert. Sie hat mit der Lebenswirklichkeit der Menschen, die täglich um die Erhaltung ihrer Lebensgrundlagen arbeiten nichts mehr zu tun, ansolut NICHTS.

  • reiner opportunismus, wenn man mich fragt. sie sehen nach wie vor nicht, was sie falsch machen sondern unterstellen den bürgern, einen falschen eindruck zu haben – natürlich der bürger ist zu blöd zu sehen was hier vor sich geht . und, nein, die existenzangst unter der bevölkerung ist heute nicht einfach nur größer sondern sie ist sehr reell wegen der desaströsen auswirkungen in wirtschaftlichen und sozialen bereichen die aus ihrer ideologisch gesteuerten politik resultieren. helmut schmidt würde sich im grabe umdrehen, wenn er sähe was aus dieser partei geworden ist.

    • Ihr seid Alle so stolz auf diese Kommentare in einer alternativen Plattform.
      Merkt ihr eigentlich gar nicht, dass es für die Meisten nur eine Frust-Ablade-Stelle ist?
      Hier will gar Keiner die Veränderung, denn dann gäbe es ja Nichts mehr zu bemeckern!

  • Der SPD sind die Bürger völlig egal. Eine abgehobene Funtionärspartei die sich nur noch mit Müllthemen beschäftigt. Nur noch mehr Migration, Kriegsausgaben sinnlose Sanktionen, Steuern, Kampf gegen Meinungsfreiheit und das ganze Klimagedöns.

  • Jobs Jobs Jobs schaffen Arbeitgeber, Industrie u. Wirtschaft, und nicht die SPD – wenn man mal von den schädlichen Parteifunktionären u. Gewerkschaftern absieht, die sich für die Geiselung der Arbeitgeber auch noch fürstlich bezahlen lassen.
    Die „Sozialdemokraten“ haben den Bogen überspannt !!
    Jetzt kommt die Rolle rückwärts.

  • Die Rote Sekte ist genau so fertig wie die Grüne..
    Et Basta!!!

  • Bla, bla,bla, halt schlechte Umfragewerte.

  • Oh !!! Da brennt aber Olaf Lies schon sehr früh der Allerwerteste !! Die Wahlen sind noch 2 Jahre hin und er macht schon heute auf Wahlkampf und Wählerbetrug aller SPD 2.0 .
    Das beste was er für sich die Arbeiter und Angestellten und sein Bundesland tuen kann ist die Partei wechseln !! Die sterbende SPD reist uns alle mit in den Abgrund ! Und das dauert keine 2 Jahre mehr !

    • Keine Partei braucht solche Phrasendrescher.

      • Bürgergeld oder andere Partei eben . Da ist eben auch nicht mehr zu hohlen bei dem Mann !

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    • vielleicht waere es mal ganz gut, wenn VW faellt. vielleicht werden die wessis dann endlich rebellisch.

  • „Nicht grüner als die Grünen sein“ – Sehr späte Erkenntniss der SPD, daß sie mittlerweile grüner als die links-extremistischen Grünen sind.
    Als die SPD noch der Ansicht war, „daß die Migration gescheitert ist und jeder einzelne Migrant, ein Migrant zuviel in Deutschland ist“ war es noch eine Partei der Mitte. Heute ist die SPD, wie auch der SPD Ministerpräsident einräumt, linker als die links-grün-extremistischen GRÜNEN !

    • Immerhin hat er die Situation erkannt!
      Ist Das nicht genau DAS, was ihr immer fordert?
      Und diese Äußerungen als Wahlkampf zu werten ist sicherlich falsch.

      Erstens hat die SPD in Nds erkannt, dass es schlau ist, den aus Altersgründen ausscheidenen (sehr angesehenen) Ministerpräsidenten schon während der laufenden Legislatur zu „ersetzen“. Dadurch hat der „Neue“ zwei Jahre Zeit, sich zu bewähren.
      Zweitens hat Herr Lies in Nds einen guten Ruf. Sein Umgang mit den Bürgern ist beispielhaft und könnte für die meisten eitlen Selbstdarsteller ein hilfreiches Lehrstück sein.

      (Nein, ich bin absolut kein SPD-Wähler! 😉 )

  • Was für eine „Blitz-Leuchte“. Ich sage schon seit mehr als 10 Jahren : Wer mit Grün paktiert, verliert.
    Aber wenn man sich dann das Gerede vom Klimawandel hört ?? Zweifelhaft ob diese „Erkenntnisse“ aus reiner Überzeugung kommen.

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