Steuergeld an NGO
Ein Steak für 178 Euro: Bundesrechnungshof kritisiert Spesenrechnungen im Aufnahmeprogramm für Afghanistan
Annalena Baerbock und Nancy Faeser haben NGOs beauftragt, ihnen dabei zu helfen, Afghanen nach Deutschland zu holen. Dabei soll Steuergeld unrechtmäßig in private Taschen geflossen sein, warnt der Bundesrechnungshof.
Der Bundesrechnungshof weist auf massive finanzielle Unregelmäßigkeiten in dem von Annalena Baerbock und Nancy Faeser gestarteten Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan hin. Die damaligen Außen- und Innenministerinnen wollten nach der erneuten Machtübernahme der Taliban bis zu 1.000 Afghanen pro Monat nach Deutschland holen, um sie vor drohender Verfolgung zu schützen. Dabei setzten sie auf eine enge Zusammenarbeit mit privaten NGOs, denen sie die Vorauswahl der bedrohten Personen überließen.
Um die Arbeit dieser NGOs zu steuern, finanzierte die Bundesregierung eine „Koordinierungsstelle der Zivilgesellschaft“ mit insgesamt 8,4 Millionen Euro in den Jahren 2022, 2023 und 2024. Bei der Verwendung dieser Fördermittel soll es zu groben Regelverstößen gekommen sein. „Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes zeigen die Verstöße des Trägers der Koordinierungsstelle, dass eine ordnungsgemäße Geschäftsführung nicht gesichert ist“, schreibt der Bundesrechnungshof in seinem am Montag veröffentlichten Bericht zum Bundesaufnahmeprogramm.
Werbung
Als Beispiel wird ein 655 Euro teures Geschäftsessen für sechs Personen aufgeführt. Darunter seien mehrere Beschäftigte der Koordinierungsstelle sowie eines IT-Dienstleisters gewesen. „Teuerste Einzelposition dieses Belegs ist ein Steak für 178 Euro“, heißt es in dem Bericht. „Bewirtungsausgaben für eigene Beschäftigte sind nicht zuwendungsfähig. Solche Ausgaben sind, wenn sie als Teil einer Dienstreise anfallen, mit den jeweiligen Tagesgeldsätzen abgegolten.“
Andere beanstandete Spesenabrechnungen betrafen Reisekosten des stellvertretenden Leiters der Koordinierungsstelle. Er soll Mietwagenfahrten von seinem Wohnort nach Berlin und Hotelübernachtungen in Berlin abgerechnet haben, „obwohl sein Dienstort Berlin war“, schreiben die Prüfer. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat deshalb 7.829,41 Euro zurückgefordert.
Das BAMF geht laut Bundesrechnungshof davon aus, dass es insgesamt mehr als 300.000 Euro zurückfordern wird. „Da der Träger allenfalls über geringe Eigenmittel verfügt, ist fraglich, ob und wie er die erheblichen Rückforderungssummen bezahlen kann. Es droht ein Vermögensschaden des Bundes.“ Das BAMF habe das ihm übergeordnete Bundesinnenministerium bereits im August 2024 über seine Beanstandungen informiert.
Lesen Sie auch:
Neue Enthüllungen
Interne E-Mail zeigt: Faeser beeinflusste Verfassungsschutz bei AfD-Hochstufung
Eine interne E-Mail zeigt: Nancy Faeser beeinflusste den Verfassungsschutz beim Zeitpunkt der Veröffentlichung der AfD-Hochstufung als „gesichert rechtsextrem“. Für den Geheimdienst völlig überraschend forderte Faeser am 2. Mai eine Bekanntgabe noch am selben Tag.
Absurdes Aufnahmeprogramm
Falsche Geburtsdaten: Trotz Warnung der Bundespolizei soll 14-köpfige Familie aus Afghanistan Visa erhalten
Dieser Fall offenbart die Absurdität des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan: Das Verwaltungsgericht Berlin verlangt, eine Afghanin mit 13 Familienangehörigen einreisen zu lassen. Dabei haben Passprüfer der Bundespolizei Zweifel an deren Dokumenten.In seiner Stellungnahme an den Bundesrechnungshof hat das Innenministerium betont, dass der Träger der Koordinierungsstelle „zu Beginn der Förderung über keine Erfahrungen im Zuwendungsrecht verfügt“ habe. „Er sei aber die einzige NGO, die bereit gewesen sei, als Koordinierungsstelle innerhalb des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan tätig zu werden.“ Die vom Bundesrechnungshof dargestellten Erkenntnisse prüfe das BAMF. Festgestellten Mängeln ginge es konsequent nach, um Vermögensschäden für den Bund abzuwenden. Die Förderung der Koordinierungsstelle werde im Jahr 2025 nicht fortgesetzt. Deren Internetseite www.koordinierungsstelle.org ist nicht mehr abrufbar.
Es gibt eigentlich nur einen Weg solche Verschwendungen zu unterbinden und der wäre ein generelles Verbot der Finanzierungen von „NGO´s“ aus öffentlichen Mitteln!
Falscher Weg, besser ist es:
Kappt den Zugriff auf Steuergeld durch Politiker und Parteien!!!
Oder hat die Belegschaft in der freien Wirtschaft auch den Zugriff auf Firmenkonten und Vermögensgüter???
Regierungen und dessen Vertreter haben Bittsteller zu sein und akkurat beweisen zu müssen wofür jeder Steuercent ausgegeben werden soll und bei „Vorkasse“ es mit Belegen nachweisen.
Falls ein solches Vorgehen jedem bekannt vorkommt bei jährlicher Steuererklärung, fragt euch mal warum ihr und nicht „die da oben“.
Bundesrechnungshof MUSS eine neutrale Instanz sein, mit Wirtschaftsprüfern OHNE Parteibuch auch OHNE einen Beamtenapparat, welcher NACH Prüfung der Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit Gelder bewilligt und freigibt.
Naja, eigentlich hat man die Beamten eigentlich erfunden, damit so etwas nicht passiert. Wirtschaftsprüfer werden indirekt bestochen, in dem man ihnen bei Wohlverhalten die fetten Beratungsaufträge gibt.
Das Problem liegt in der allgemeinen Feigheit in der Gesellschaft.
Man koennte sich einbilden zu wissen was passiert.
Nix
Sie haben Recht, aber das sind keine Verschwendungen sondern strafrechtlich handelt es sich um Spesenbetrug. In der Privatwirtschaft hat dies eine fristlose Kündigung zur Folge und eine Strafanzeige.
Es bleibt zu Hoffen dass das Kobe Steak handgestreichelt wurde bei der Zubereitung!
Falscher Weg
Immerhin bedeutet NGO doch Near Goverment Organisation, oder😉
Fall Liana K.: Juristin warnt vor „Entmenschlichung der Täter“
Susanne Beck, diese Juristin spricht auch noch woanders.
https://gegen-hass-und-hetze.de/liste/susanne-beck-autorin/
Und es geht noch weiter!
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Kritik-an-Aschaffenburg-Debatte-Straftaten-nicht-instrumentalisieren,kriminalpolitik102.html
Diese Regierungsorganisationen sollten komplett verboten werden!
Zu aller erst müsste die ganze korrupte Justiz entfernt werden.
„Der Bundesrechnungshof weist darauf hin…“! Na dann hat er ja seine Pflicht getan oder ergeben sich daraus etwa irgendwelche Konsequenzen? Wäre ja ganz was neues!
Daraus ergeben sich NIE irgendwelche Konsequenzen. Die Polit-Gauner nehmen das bestenfalls zur Kenntnis.
Wenn ich an Deutschland denke, kommt mir in letzter Zeit immer öfter die längliche, in reifem Zustand gelbe Frucht einer baumähnlichen tropischen Staude in den Sinn…
Zu prüfen und die Ergebnisse zu veröffentlichen, damit hat der Bundesrechnungshof alles getan, was ihm erlaubt ist. Das gilt auch für die Landesrechnungshöfe. Zu mehr haben sie kein Mandat.
Ändern, d. h. erweitern, werden die Politiker die Befugnisse der Rechnungshöfe ganz sicher nicht. Sie können sich vermutlich denken warum. Und im obigen Beispiel geht es nur um die sprichwörtlichen Peanuts. Bei anderen Projekten, bspw. Baumaßnahmen, geht es oft um Millionen, manchmal auch Milliarden.
Die Handlungsmacht haben die Wähler. Denen scheints egal zu sein.. SPD seit Jahrzehnten in wechselnden Koalitionen an der Macht beteiligt.
@Jane, @Maria, @Bürger55
Was macht ihr denn da?
Ich zitiere mal Wiki:
„Ein Troll ist im Netzjargon jemand, der im Internet vorsätzlich einen Flame-Krieg entfachen oder Menschen einfach nur ärgern will. Dies geschieht durch das Posten emotionaler, naiver, abschweifender und irrelevanter Kommentare in einer Online-Community (Newsgroup, Forum, Chatroom oder Blog).“
Der Bundesrechnungshof …empfiehlt !!!!!!!!!!!!
Sie sagen es doch selbst. Er hat seine Pflicht getan. Konsequenzen müssen schon die Bürger ziehen. Wenn es die Bürger mehrheitlich nicht interessiert, weil sie ohnehin schon im Überfluss leben, wird sich nichts ändern. Und wenn die aufgebrachten armen Bürger denken, es würde sich etwas verbessern, wenn sie einfach alternative Verbrecher wählen und das die höchste Eskalationsstufe bleibt, dann, ja, dann wird sich auch nichts ändern.
Also nach dieser Logik bräuchte es ja dann die Polizei auch nicht! Sie hat mich darauf hingewiesen, daß bei mir eingebrochen wurde und somit ihre Pflicht erfüllt, der Rest ist mein Problem!?
@Atlas: typisch für Ihren Kommentar: die armen aufgebrachten Bürger…alternative Verbrecher wählen. Sie haben immer die Weisheit mit dem Löffel…na Sie wissen schon oder auch nicht. Sie glauben bei jedem Artikel und jedem Kommentator er/sie ist geistig minder bemittelt. Sie merken gar nicht mehr wie trollig Sie sind.
Ich verstehe Ihre Message nicht?! Es bleibt Verschwendung von Steuergeld! Wer sind die alternativen Verbrecher? Bis jetzt waren diese „alternativen Verbrecher“ in der Opposition! Allerdings kann ich Ihr Misstrauen in die Politik verstehen….
Ihre Vergleiche schon wieder.
Die Polizei ist ein fundamentaler Bestandteil der Exekutive.
Der Bundesrechnungshof prüft und berichtet. Mehr nicht.
Können mir die superintelligenten Damen auch erklären, in welchem Punkt ich mich irre?
Debile Vergleiche und persönliches Rumgeheule bringen mir gar nichts.
Gegrüßet seist du, Maria, voll der Gnade, der Herr ist mit dir.
Wieso fühlst du dich immer angesprochen, wenn ich von Dummheit spreche oder sie auch nur impliziere?
Veruntreung von Steuergeldern. Par. 266 StGB.
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 266 Untreue
(1) Wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, mißbraucht oder die ihm kraft Gesetzes, behördlichen Auftrags, Rechtsgeschäfts oder eines Treueverhältnisses obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, verletzt und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen er zu betreuen hat, Nachteil zufügt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) § 243 Abs. 2 und die §§ 247, 248a und 263 Abs. 3 gelten entsprechend.
Jaja, im Prinzip schon richtig. Aber das Gesetz gilt hierzuland ja nur für die anderen. Dafür selbst dann, wenn es gar keines gibt…
Sie können es machen, weil sie genau wissen: es bliebt ohne Folgen!
Es ist schon bemerkenswert, da werden Politiker für ihr Versagen mit hoch bezahlten Posten belohnt…
Dafür habe das Außenministerium mit Billigung des Bundeskabinetts einen Dienstvertrag mit Baerbock geschlossen.
Die frühere Außenministerin wird demnach in die Besoldungsgruppe B9 eingestuft, was der Leiterin oder dem Leiter einer großen deutschen Auslandsvertretung entspricht. In der Besoldungsordnung ist ein Bezug von monatlich gut 13.000 Euro vorgesehen.
Für sie gelten danach analog alle Regeln, die auch bei Entsendung von deutschen „Diplomaten“ üblich sind.
Dies betrifft etwa Gehalt, Wohnung.
.
Der Staat und die Steuerzahler als Beute der LinksGrünen Parasiten.
Und in Hamburgs Schulen müssen Schüler ihr eigenes Toilettenpapier mitbringen 😢
Es gibt sehr genaue Vorgaben (schriftlich) vom Staat, was so ein Essen kosten darf. Und die Höhe dieser Beträge ist ziemlich knapp bemessen, bei Überschreitung muss diese begründet werden. Ich glaube nicht, dass die das nicht vorliegen hatten. Also liegt da kein „Ups, da ist was schiefgelaufen“ vor, sondern knallharter Vorsatz.
Ein anständiges Steak mit einer guten Flasche Wein darf ohne weiteres 100 Euro kosten. Da gab es wahrscheinlich noch einen Aufschlag für die Designerbestecke.
Kann aber jeder selbst bezahlen. Für öffentlich bezahlte Verköstigung reicht die Gulaschkanone.
Insektenpatty triffts wohl eher.
Solange nur „gewarnt“ wird…..
Das sind solche Momente, in denen man sich vorkommt wie die Tiere in Orwells „Animal Farm“, als sie zum Schluss des Buches durch das Fenster hineinschauen und sehen, wie ihre Kumpels, die Schweine, so schön mit den früheren Unterdrückern, den Menschen, feiern. Und plötzlich kann man die Typen gar nicht mehr auseinanderhalten…
Hier gibt es nichts zu sehen, gehen sie weiter….
Das hat keinerlei Folgen und es geht weiter wie bisher.
Zitat: „zu Beginn der Förderung über keine Erfahrungen im Zuwendungsrecht verfügt“ habe.“
Unwissenheit schützt nicht vor Strafe.
Da es sich hier um Spesenbetrug handelt, können durchaus die beteiligten Personen privat in Haftung genommen werden. Aber das ist wohl ein Wunschglaube, zuletzt wird der Steuerzahler diese Kosten tragen müssen.
Man gönnt sich ja sonst nix!
Nur so generiert man Bruttosozialprodukt, kommt Geld in die Kass‘, gelangen wir wieder an die Spitze und werden Exportweltmeister…
Wer war es doch nochmals, der Baerbock nach New-York „befördert“ hat?
#whateverittakes
Irgendwie passen die Vorfälle zu den beiden Damen. Es scheint aber auch ein Problem bei den Grünen zu sein. Bereits Joschka Fischer hatte eine Visa Affäre, wo sich Menschen unberechtigt bereichert haben, oder denken wir an den Fall Osterburg in Hamburg, wo auf Parteikosten fürstlich gespeist wurde. Dabei ging er mit seiner heutigen Ex und der damaligen Grünen Justizministerin für 250€ Hummer essen.
https://www.mopo.de/hamburg/untreue-prozess-gegen-ex-der-justizsenatorin-beginnt/
Derweil soll der biodeutsche Steuerzahler
Öko-Gras, -Maden & -Grillen essen.
Und das ganze schon durch die Windmühlen mundgerecht vorgeschrotet.
Ein Gericht mit Richter und Urteil sollte hier zum Einsatz kommen.
Es ist schlicht Veruntreuung von Steuermitteln.
In einem funktionierendem Rechtsstaat würde das klappen aber leider…
Verstehe die Aufregung nicht!
Das Steak ist immer noch günstiger, als auf dem Oktoberfest! So what? 🤣🤣🤣🤣
Wer sein vergoldetes Steak auf dem
Oktoberfest aus seiner Privatschatulle
bezahlt, geht uns nichts an.
Wenn es aber aus Steuermitteln bezahlt
wird sehr wohl.
Ach wie lustig!
Für 19,53€ gab es neun Monate Untersuchungshaft. Das macht bei 178€ dann -großzügig abgerundet – 82 Monate. Wurden schon Haftbefehle ausgestellt?
Und keine einzige morgendliche Wohnungsdurchsuchung?
Der Staatsanwalt geht wohl davon aus, daß das Steak inzwischen gegessen wurde und nicht mehr auffindbar ist. Eine Hausdurchsuchung wäre daher unverhältnismäßig. Und ob in Kabul Kassenbelege ausgestellt werden…
Der eigentliche Skandal ist nicht das Steak, sondern die Tatsache, daß mit Steuermitteln sogenannte Nichtregierungsorganisationen gefüttert werden, die sich dann für die Regierung im Schlepperhandwerk betätigen.
Trotzdem: Ein Steak für 178,00 € ist schon der Hammer. Ich habe gerade die KI befragt: Im Ritz Carlton Berlin kostet ein Steak zwischen 31 € und 50 €.
Eventuell ein „Tomahawk Steak“?
Dieses kostet im Ritz Carlton (POTS) ca. 150 Euro.
Wir sind im „Neofeudalismus“, meine Rede seit Jahren!
Ich wußte gar nicht, daß es das noch gibt. Ich dachte, in Berlin Mitte sind Messer, Stichwaffen, Beile und Tomahawks verboten.
Wer sich ein Steak vom Kobe Rind bestellt, der blättert das schon hin.
Offenbar wollten es sich diese Leute auf Kosten der Steuerzahler mal richtig gut gehen lassen.
O Mensch, ihr habt mich erwischt! Ich habe offenbar von der Haute Cuisine keine Ahnung. Gestern auf dem Dorffest gab es Calamares für 6,50 €.
Die hier aufgedeckten Verfehlungen sind sicher nur die Spitze des Eisbergs. Die Prüfungen, bei abertausenden von solchen oder ähnlichen Verfehlungen sind vllt. nur Stichproben artig.
„Trotzdem: Ein Steak für 178,00 € ist schon der Hammer.“
Das Tier wurde im Beisein der Angehörigen geschlachtet. Das kostet eben.
Was stört? Das viertletzte Wort?
Bundesrechnungshof = wieder gut gebrüllt, am Ende ein „zahnloser Tiger“
Wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs im NGO-Sumpf.
eine springende Trampolin*in mit Rückwärtssalto um 360 Grad wäre doch gut, wenn solche „finanziellen Lasten“ selber getragen werden sollten. Bei den Einnahmen sollte das doch möglich sein 😱🤡 „gesichert richtig“ und nicht immer nur lamentieren, einfach machen und selber bezahlen 🫣
Wer von Trampolin ins Außenamt pringt, verliert jede Selbsteinschätzung.
Baerbock.mit zwei.Töchtern genießen ihr Leben.in New York. Wenn es anders ist, fress ich einen Besen samt Hexe.
Ich würde gerne wissen ob die NGO Leitung aus Mitgliedern der grünen bestand
Noch nicht hinter Gitter
https://www.focus.de/politik/deutschland/afghanistan-kenner-rechnet-ab-es-braeuchte-die-fluege-zu-uns-gar-nicht_a9764688-c6fb-4954-90f4-1aa04b5d928f.html
Kein weiterer Kommentar zur, in jeder Hinsicht unnötigen Verschleuderung von Steuergeldern, notwendig!