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Zunächst freiwillig

Kabinett stimmt neuem Wehrdienst zu – Gesetz könnte bald kommen

Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch auf ein Gesetz zur Wiedereinführung der Wehrpflicht geeinigt. Demnach soll ein zunächst auf Freiwilligkeit basierendes Modell eingeführt werden. Jetzt muss der Bundestag über das Gesetz entscheiden.

Von

Boris Pistorius hat das Kabinett von seinen Wehrdienstplänen überzeugt.

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Das Bundeskabinett hat sich auf ein neues Wehrdienstmodell geeinigt. Das berichtete die Deutsche Presse-Agentur nach der Kabinettssitzung am Mittwochmittag. Demnach haben die Bundesminister den Vorschlag von Verteidigungsminister Boris Pistorius, ein an Schweden orientiertes Modell, das auf Freiwilligkeit setzt, abgenickt. Jetzt muss der Bundestag über das Gesetz entscheiden.

Bereits im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD auf die Wiedereinführung des Wehrdienstes geeinigt. Durch das auf Freiwilligkeit basierende Modell soll die Attraktivität der Bundeswehr gesteigert und so deren Personaldecke verstärkt werden. Die Zahl der aktiven Streitkräfte soll von derzeit 183.000 auf 203.000 bis 2031 erhöht werden, hieß es bereits in den vergangenen Monaten.

Verteidigungsminister Pistorius hatte bereits mehrfach angedeutet, die Freiwilligkeit könnte ausgesetzt werden, sollten diese Ziele nicht erreicht werden. Pistorius sprach im Juni bei Caren Miosga etwa von einer „Teilverpflichtung“, sollten die verfügbaren Kasernenplätze leer bleiben. Es soll sich zwar nicht um eine Wehrpflicht handeln – die beispielsweise in der Union gefordert worden war –, die Freiwilligkeit soll dennoch ausgesetzt werden können.

Das betonte Pistorius auf einer Pressekonferenz am Mittwoch erneut: „Es ist nicht garantiert, dass die Freiwilligkeit ausreicht. Wenn die Zahlen nicht reichen, dann werden wir den Mechanismus in Gang setzen müssen. Dann wird es einen Parlamentsbeschluss für die Wehrpflicht geben müssen.“ Auch Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte: „Sollten wir feststellen, dass wir noch mal nachjustieren müssen, werden wir das tun.“

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Zunächst soll das neue Gesetz vorsehen, dass 18- bis 25-Jährige einen Fragebogen ausfüllen müssen, der zur Wehrerfassung dient und in dem geklärt wird, wer für einen Wehrdienst einerseits fähig, aber auch bereit wäre. Für Frauen ist dieser Fragebogen freiwillig. Durch dieses Verfahren sollen mehr junge Menschen auf die Bundeswehr aufmerksam gemacht und unter anderem durch eine höhere Besoldung für den Wehrdienst gewonnen werden.

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Im laufenden Jahr leisten nach Angaben des Verteidigungsministeriums etwa 15.000 Personen einen freiwilligen Wehrdienst. Durch das neue Gesetz, das bereits ab dem kommenden Jahr in Kraft treten soll, wenn der Bundestag es zeitnah beschließt, wird mit jährlich 3.000 bis 5.000 Freiwilligen mehr gerechnet, 2031 sollen es dann sogar insgesamt 40.000 pro Jahr sein, so das Ziel der Bundesregierung.

Damit wird auch das von der NATO vorgegebene Ziel verfolgt, in den kommenden Jahren 80.000 weitere Personen für eine militärische Laufbahn zu gewinnen, sodass die Bundeswehr über 260.000 aktive Soldaten verfügt. Diese Truppenstärke sei notwendig, um einen Angriff eines militärisch ausgerüsteten Landes wie Russland abzuwehren, heißt es dazu.

wl

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96 Kommentare

  • Man bereitet sich ja nicht umsonst auf einen Krieg vor.

    • Da werden sich unsere neu zugewanderten Schutzsuchenden aber wirklich freuen. Kaum den deutschen Paß in der Tasche, schon gehts ab zur Front. Wenn das mal kein Pull-Faktor ist …

      • Vielleicht sind die aber nur scharf darauf den Schlüssel zur Waffenkammer zu „verwalten?“

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      • ja genau, jetzt möchte Herr Merz auch noch unsere muslimischen Freunde hochrüsten

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      • ….und plötzlich will keine „Fachkraft“.
        mehr den deutschen Pass
        Wetten?

        2
      • Alle mit Doppelpaß werden sich vorrübergehen aus dem Staub machen…

        1
      • Sind Sie sicher,dass man jene,die unbedingt hier sein sollen,an der Front verheizen würde? Das bin ich ja so gar nicht am glauben können…Ebenjene sind doch hier „willkommen mit ihrer herzlichen Art,eine Bereicherung für alle“ oder so.

        0
    • Europa will in den kommenden Jahren technologisch unabhängiger werden, auch in der Raumfahrt.
      Jetzt hat die Weltraum-Agentur ESA erstmals Aufträge für Raketenstarts an Isar Aerospace aus Bayern vergeben.
      – Die Firma aus Ottobrunn ist eines von mehreren deutschen Startups,
      die der Weltraumfirma SpaceX des Milliardärs Elon Musk Konkurrenz machen wollen.
      In Bayern arbeitet auch die Rocket Factory Augsburg (RFA) an eigenen Raketen. Dahinter steht der Bremer Space-Konzern OHB.
      https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/esa-vergibt-erstmals-raketenstarts-an-isar-aerospace,Uv4HSOe

    • Vor kurzem habe ich einen Artikel gelesen, in welchem ein ECHTER Experte u.a. sagte:

      Kriegstüchtigkeit bewertet sich grob an 2 Kriterien: Bevölkerungszahl und WOHLSTAND !

      Da von Wohlstand für 99 % in diesem Land schon lange keine Rede mehr sein kann, dürfte sich das Kriegsszenario erledigt haben. Außerden: Man kann keinen Krieg führen mit Wehrpflichtigen…

      • Man kann schon mit Wehrpflichtige einen Krieg führen, das Problem ist vielmehr das niemand mehr Nationalstolz besitzt oder dieser sogar verboten wurde! In der DDR war auch nicht jeder zufrieden mit dem System und es gab sogar ein paar verweigerer aber im Ernstfall hätten die meisten ihr Land verteidigt!

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    • Nur im Kino sieht man Gangmitglieder loyal für ihre kriminellen Anführer in den Kampf ziehen.

      Manche würden sagen, für einen Merzel, Lars, Toni, Uschi und den vergesslichen Olaf jedoch NIEMALS.

      Und wenn man „Freiwilligkeit“ bei Bedarf aussetzt, ist es eine PFLICHT. ein ZWANG.
      Egal wo „schön“ man es formulieren will.

  • „Es soll sich zwar nicht um eine Wehrpflicht handeln – die beispielsweise in der Union gefordert worden war –, die Freiwilligkeit solle dennoch ausgesetzt werden können.“

    Keine Pflicht, aber freiwillig ist es auch nicht … Freiwillige Pflicht? Könnte aus dem Buch „1984“ sein.

    • Ist wie die freiwillige Pflichtvericherung – wobei diese wenigstens einen Sinn macht.
      Was diese Wehrpflicht betrifft, habe ich gelinde gesagt eine böse Ahnung. Nicht, daß ich diese für falsch halte, aber der Grund ist für mich falsch.

  • Wie verblödet müsste man sein um für diese Regierung sein Leben zu riskieren. Niemals Nie

    • In diesem Land gibt es nichts mehr, was es sich zu verteidigen lohnen würde. Naja AfD-Wähler werden die sowieso keine Waffe in die Hand drücken 😉

      • Von den 96 oder 97 Bundeswehrsoldaten, die gerade entlassen worden sind, sollen 71 oder 72 AfD-Mitglieder gewesen sein, die sich außer ihrer Parteizugehörigkeit nichts zu Schulden haben kommen lassen. War irgendwo auf X.

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      • Ich bin Sportschütze und aktiver Reservist – und in der AfD. Mal sehen, was passiert, wenn die Reserve das herausfindet 😉

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      • Wer mich zum Kämpfen zwingt wird automatisch zum Feind.

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    • Es werden sich schon genügend Deutsche finden, die für die Sicherheit der Türken-, Araber- , Afghanen-, Nigerianer-Clans und demnächst wohl auch Somali-Clans in ihren Städten ihr Leben einsetzen wollen.

  • So lange es so viele Bürokraten in der Bundeswehr gibt ,und keine Strukturellen Änderungen die der Zeit entsprechen ,kannst du noch soviel Geld hinein Pumpen wie du willst .Wenn 10 Mann und 35 Abteilungen über einen Bedarfsantrag entscheiden die mit der Realität nichts zu tun haben .

  • Werden dann auch AFD-Miglieder bzw, Personen, die diese Partei wählen, aufgenommen? Oder werden die perse‘ ausgegrenzt?

    • Pistorius macht klar:
      „Eine starke Armee… ist das effektivste Mittel, um Kriege zu verhindern. Und genau darum geht es hier, das ist unser Ziel.“ Man brauche „eine gut aufgestellte Reserve für die Jahre, die vor uns liegen.“
      Welche Jahre liegen denn vor uns? Der Friedhofsfrieden des Merz?

    • Und werden Ausgewanderte (wie?) zurück geholt?

  • Offene Grenzen und Wehrpflicht ist wie in Badehose nach Grönland.

  • „Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch auf ein Gesetz zur Wiedereinführung der Wehrpflicht geeinigt.“ Für die Verteidigungsfähigkeit ODER „Kriegstüchtigkeit“, Herr Pisto(le)rius?

  • Nun, spannend, spannend … was es nicht so alles zu geben scheint …

    ! teilverpflichtende Freiwilligkeit !

    Auf so ein Oxymoron muß man erst einmal kommen! Dagegen ist „Es lebe der Zentralfriedhof“ von Wolfgang Ambros oder „Viva la Muerte“ (es lebe der Tod) der spanischen Falangisten ja beinahe banal.

    Aber, bevor man genügend Leute findet, die zum „Dienst am Vaterlande“ freiwillig bereit sind, müsste man vielleicht erst einmal (wieder) Gründe schaffen, die hinreichend Anreiz für diesen Dienst bieten:

    1) Eine angemessene Besoldung (derzeit?).

    2) Einen hinreichenden Verteidigungsgrund (derzeit?).

    3) Breite gesellschaftliche Akzeptanz (derzeit?).

    Wer darauf keine Antworten hat, braucht kaum mit positiven Ergebnissen zu rechnen.

    • Ich hatte mal einen Chef, der sprach von der Inventur als „freiwillige Pflichtveranstaltung“ (sprich unbezahlt). Dabei wollte ich nur den Ausgleich der Stunden für meine Prüfungsvorbereitung kurz danach nutzen. Ja, da haben wir uns miteinander angelegt! Tiefrot, der Typ und konnte nicht mit Zahlen umgehen.

  • Ich bin mir nicht mehr ganz sicher, aber ich meine mal gelesen zu haben, daß das mit einer Wehrpflicht in Bezug auf die Grundrechte eine gar nicht so einfache Sache ist. Das ist mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Glaube schon, daß sie da mit einer 2/3-Mehrheit rangehen müssten.

    • Was die so genannten Grundrechte wert sind, haben wir vor fünf Jahren erfahren dürfen!
      Ich würde da keinen Pfifferling mehr drauf geben.
      Auch ich bin Reservist und habe auch mit dem Gedanken gespielt in eines der Heimatschutz-Regimenter einzutreten.
      Ich fürchte jedoch, dass die in naher Zukunft auch gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden könnten!
      Stichworte: nächste Pandemie oder Bürgerkrieg…!

  • Gilt die Wehrpflicht auch für die Mitglieder der NGOs, oder haben die Sonderrechte, weil sie doch so empfindsam sind und unbedingt was mit Klimawandel und Geflüchteten machen müssen? Der „Arbeitsbereich“ würde ja sonst völlig brach liegen, das ginge ja gar nicht…

    • Die Wehrpflicht gilt selbstverständlich für die Mitglieder von NGO´s genausowenig wie die „Klimaneutralität“ für die Rüstungsindustrie!

    • Jedenfalls müssen die Omas gegen rechts wieder als Flakhelfer ran !;-)

    • Das ist natürlich alles kritische Infrastruktur und kriegswichtige Industrie.

    • Völlig irrelevant. Wenn es kracht, dann richtig.

  • Gilt das dann auch für die Kinder der Politiker?
    Wichtig, die Bürger der Ukraine werden neuedings bis 25 davon verschont.

  • Danke Apollo News für den kostenlosen Rechtsschutz.

  • Wenn einem nix Rechtes einfällt, wählt man den Zwang.

  • Lest mal das Kleingedruckte. „Freiwilligkeit“ – wenn sie aber nicht genug Personal zusammenbekommen, dann wird es Pflicht. Und wer gedacht hat, sich mit der „Umwandlung“ zu einer Transfrau der Wehrpflicht entziehen zu können – falsch gedacht! In dem Falle gilt dann wieder das biologische Geschlecht.

    • sie werden ja auf Teufel-komm-raus keine AfD-Wähler einziehen, wg. der Brandmauer. Das wird bei jungen Leuten zum geflügelten Wort werden, sogar bei neu Eingebürgerten: „…ich bin AfD-Wähler!“. Es scheint unvorstellbar, daß jemand z.B. für einen Herrn Klingbeil seinen Kopf hinhält.

  • Na dann kömnen die ganzen Neubürger ja zeigen wie gerne sie hier leben und Willens sind ihr spendables neues Heimatland zu verteigen…

    • Die werden dann – sofern sie es nicht schon sind – an der scharfen Waffe ausgebildet.

      • und sie gegen UNS richten!

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    • Die lassen sich bestimmt GERN an der WAFFE ausbilden! Gegen WEN sie DIE dann richten werden, hm!?

      • Na gegen den der weniger Bürgergeld zahlt. Putin muss nur mehr bieten und zack ist der Krieg vorbei

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    • Ich würde denen aber keine Waffe aushändigen…

  • „Die freie Welt muss leben, auch wenn wir sterben müssen“

    „Freiheit ist für uns wichtiger als Frieden“ und „Frieden gibt es auf jedem Friedhof.“
    Friedrich Merz oder auch bekannt als „Baron von Merzhausen“….

  • Ein Fragebogen! Von einem Amt! Wie ich die liebe! Das wird bestimmt was. Da wird sich so mancher bei einer Frage ein „Ja“ abhauchen, wo ein klares „Nein“ besser für ihn wäre, weil er nicht versteht, was die eigentlich von ihm wollen.

  • …. die Bundeswehr über 260.000 aktive Soldaten verfügt. Diese Truppenstärke sei notwendig, um einen Angriff eines militärisch ausgerüsteten Landes wie Russland abzuwehren, heißt es dazu.

    Aha und wieviele stehen in Litauen etc. und ggf. zukünftig in der Ukraine?
    Mit dem Rest soll dann dieses Land verteidigt werden, dass nicht wenige beherbergt, die nicht zum aktivem Wehrdienst verpflichtet sind?
    Irgendwas stimmt an der Rechnung nicht!

  • Und wieder soll die Jugend verheizt, und im Alter, wenn sie es dann erreichen entsorgt werden.

    • Wann ist dann nach dem 2. WK die Jugend verheizt worden? 🤔. Soweit wie ich mich erinnere, hatten wir keinen Krieg.

      • Steht da „nach“? Und nun schlagen Sie nochmal Ihr Geschichtsbuch auf und schauen, wieviele Kriege es nur in den letzten 400 Jahren in Mitteleuropa gab!

        http://www.denkmalprojekt.org/covers_vl/verlustlisten.htm (hier: ohne den 30-jährigen Krieg, der immer noch nachwirkt!)

        Standen Sie schon mal auf einem Gefallenenfriedhof oder nur vor einem Kriegerdenkmal, in Kirchen, in denen im Eingangsbereich all der meist jungen Männer gedacht wurde? In einem ehemaligem Konzentrationslager?

        Mein Onkel musste jeden einzelnen Tag zum Aushang des DRK und dort nach seinem Namen auf der ausgehängten Liste schauen, da er wie sein Vater hieß! Meine Mutter hat ihn nie kennengelernt! Er ist irgendwo in der Ukraine verscharrt worden. Warum sollte ich einer Fortführung dieses Krieges und einer Wehrpflicht zustimmen?
        Alle Kriege haben unermesslich viel Leid über Europa und die Welt gebracht und Deutschland sollte sich jetzt – verdammt nochmal !!!! – endlich heraushalten!!! Dabei haben sie mitgezündelt, mit den Briten, den Franzosen und all den Anderen!

        0
  • Eine Dreistigkeit sondergleichen. Damals, in den 70er und 80ern, da ist man zum Bund gegangen, auch wenn man vll. nicht den Bock darauf hatte, aber man wusste, man tat es für den Erhalt des freien Westens, unserer Lebensweise. Und heute? Heute sollen die jungen Männer für diese Klicki-Klacki-Bunti-Gesellschaft mit all ihren Psychosen dienen? Und obendrauf kriegen sie noch die Covid-Spritzbrühe diktiert. Ich lach mich schlapp. Solange diese Land keine Regierung hat, was diesen Trümmerhaufen von Gesellschaft nicht wieder vom Kopf auf die Füße gestellt hat, gibt es hier gar nichts, wofür es sich lohnt zu kämpfen – schon gar nicht „unsere Demokratie“.

  • Dann wird rekrutiert wie in der Ukraine

  • Nach dem Zweiten Weltkrieg war kaum ein Gedanke daran vorhanden, dass es in Deutschland jemals wieder Streitkräfte geben könnte, die sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landes agieren würden. Zwei schwere Kriege lagen hinter den Menschen, hatten unfassbar viel Tod und Zerstörung mit sich gebracht. Unsere Kriegstreiber fordern jetzt die Wehrpflicht. Woher kommt die Annahme einer russischen Bedrohung? Alles hat mit der Osterweiterung der NATO begonnen. Das sich dann jemand irgendwann wehrt ist zu verstehen. Hört auf mit dem Kriegsgeschrei, liefert keine Waffen mehr an die Ukraine und hört auf mit dem morden von unschuldigen Menschen.

  • Das Gesetz ist ein weiterer Beweis wie realitätsfern die Politiker sind. Ein Drittel der Wehrpflichtigen haben Migrationshintergrund. Die meisten davon werden mit Sicherheit die Wehrpflicht ignorieren und könnten allein von der Anzahl her nicht zwangsweise rekrutiert werden.

  • „Zunächst soll das neue Gesetz vorsehen, dass 18- bis 25-Jährige einen Fragebogen ausfüllen müssen, der zur Wehrerfassung dient und in dem geklärt wird, wer für einen Wehrdienst einerseits fähig, aber auch bereit wäre. Für Frauen ist dieser Fragebogen freiwillig. “

    Verstößt klar gegen unsere Grundrechte aus Art. 3(1) und (2) GG. Wir Männer sollen uns ein Jahr Lebenszeit (unter Androhung von Gewalt) rauben lassen, um ggf. sogar sterben zu müssen und bei Frauen ist das nicht der Fall.

    Wo bleiben da die widerlichen Feminismus-Schachteln, die ja so für die benachteiligten Frauen eintreten?

    • „Verstößt klar gegen unsere Grundrechte aus Art. 3(1) und (2) GG. Wir Männer sollen uns ein Jahr Lebenszeit (unter Androhung von Gewalt) rauben lassen, um ggf. sogar sterben zu müssen und bei Frauen ist das nicht der Fall.“

      Sehr richtig. Aber Grundrechte haben in diesem Land noch nie etwas gegolten, wenn die feministische Ideologie des Rosinenpickens etwas dagegen hatte. Die einseitige Männerwehrpflicht ist angesichts der inzwischen längst erreichten vollständigen Gleichberechtigung durch nichts, aber auch gar nichts zu rechtfertigen.

  • … na, dann werden wir bald junge deutsche Wehrpflichtige in die UA liefern und freudig weitere ukrainische Deserteure aufnehmen …

    • Das wäre nach aktuellem Stand nicht erlaubt. Deshalb bin auch mal gespannt, ob der §6a, WPflG, im neuen Gesetz „unter den Tisch fällt“, oder ob sie die Freiwilligen gleich bei der Einstellung die Zustimmung zum Auslandseinsatz unterschreiben lassen. Vielleicht ja im Kleingedruckten…

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