Bei Markus Lanz
Barley soll wohl doch keine Verfassungsrichterin werden – Miersch: „Müssen mit Frau Barley nicht kalkulieren“
In letzter Zeit kursierte der Name Katarina Barley als Top-Kandidatin für das Amt der Bundesverfassungsrichterin. Bei Markus Lanz erteilt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch Barley jedoch eine Absage, Barley sehe ihre Zukunft weiterhin in Europa.
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Katarina Barley soll wohl doch keine Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht sein. Das bestätigte der SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Dienstagabend bei Markus Lanz. Laut Miersch soll die EU-Vizepräsidentin ihre Zukunft auch weiterhin in Europa sehen. Angaben aus der Fraktion zufolge sei die nächste Kandidatin bereits gefunden, diese wird jedoch noch geheim gehalten. Barley wurde als Top-Anwärterin für den neuen SPD-Vorschlag für das Amt gehandelt.
Von Lanz auf die Richterwahl angesprochen, sagte Miersch: „Ich bin sicher, dass wir im September diese Frage tatsächlich auch klären und die drei Richter dann gewählt werden vom Deutschen Bundestag. Aber wir müssen natürlich einiges aufarbeiten.“ Auf die Frage, ob er über die neue Kandidatin schon mit Unions-Fraktionschef Jens Spahn gesprochen habe, hielt sich Miersch noch etwas zurück: „Wir sind im engen Kontakt. Aber ich werde garantiert jetzt nicht den Fehler machen, hier in irgendeiner Form etwas auszubreiten.“
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Dann gibt Miersch aber doch noch eine Absage an Katarina Barley als nächste Verfassungsrichterin in Karlsruhe. Lanz hatte zuvor gefragt, was Spahn denn von Katarina Barley halten würde. „Da können Sie ganz sicher sein, dass sich diese Frage für ihn nicht stellt. Katarina Barley hat ja neulich auch deutlich gemacht, dass ihr Platz in Europa ist.“ Sie müssen nicht mit Frau Barley kalkulieren.“
Als Lanz dann noch die Ex-Innenministerin Nancy Faeser für eine Kandidatur ins Spiel bringt, beendet Miersch die Spekulationen um die SPD-Kandidatin: „Das bringt uns jetzt gar nicht weiter. Wir müssen jetzt sehr seriös damit umgehen. Über einzelne Personen jetzt zu philosophieren – da wäre ich vorsichtig. Da bitte ich einfach um Respekt.“ Er fügt an, dass man sich bei der Auswahl der Kandidaten nicht nur mit der Union einigen müsse, da für die Verfassungsrichterwahl eine Zweidrittelmehrheit nötig ist, müsse man auch Kompromisse mit den Linken und den Grünen finden. „Das ist eine heikle Sache“, schließt er die Thematik.
Ich finde Beatrix v. Storch wäre eine geeignete Kandidatin.
Beatrix v. Storch wäre supergeeignet. Sie hätte das Gemeinwohl im Auge und wäre fair zu ihren Gegnern. Kenne aber ihre formale Qualifikation nicht.
Formal hat BvS das zweite juristische Staatsexamen (sie ist Rechtsanwältin) und ist damit zum Richteramt grundsätzlich befugt.
Macht sie zum BVS (Bundesverfassungs-Storch)! 🙂
Ich denke, Frauen sind grundsätzlich ungeeignet für diesen Job.
Dafür werden grundvernünftige Menschen mit klarem Verstand benötigt.
Menschen, bei denen der Verstand zyklisch aussetzt, sind da fehl am Platz.
Genialer Kommentar, hätte von mir stammen können!!! 👍👍👍
Jetzt schießen Sie aber etwas über das Ziel hinaus. Es gibt jede Menge Frauen, in der Regel außerhalb der Politik, welche einen richtig guten job machen.
@Atlas: trifft Ihre Mutmaßung auch auf Frau Weidel zu? Und auf Frauen 50plus?
Ich gebe zu, dass ich von Frauen in Spitzenpositionen nicht viel halte. Viele Damen fordern Gleichberechtigung und machen nur für sich eine Ausnahme, wenn es um Wehrdienst geht. Entweder oder!
Ach, der Verfassungsschutz ist auch wieder da! Moin, Altas. Na, welcher von euch drei Agenten bist du heute? Der Anti-AfDler, der Anti-CDUler oder der Pro-links-rot-grüne?
Wer ist eigentlich Gargamel ? Oder anders gefragt wer war er gestern und wer ist er Morgen ? Typisches Trollverhalten !!
Diese Schüsse aus dem Hinterhalt finde ich Abstoßend !! Und was haben sie eigentlich zum Thema zu sagen ??
„In der Politik geht es um Ratio, deswegen spielt es keine Rolle, ob Politiker Männer oder Frauen sind.“ – Ombudsmann Wohlgemut (extrem schlauer Mensch)
Zumindest kann ich mich noch darüber amüsieren.
Also Ihren Kommentaren nach zu urteilen, setzt Ihr Verstand aber ebenfalls zyklisch aus, was das Argument jetzt nicht gerade stärkt.
Im Sport haben Sie Recht, in den Wissenschaften ist das jedoch pauschal falsch. Dort verhält es sich eher wie eine Glockenkurve, wo Männer zwar mehr Ausreißer Richtung Genie als auch Stumpfsinn haben, während Frauen (sofern sie sich für den Bereich interessieren) durchschnittlich auch mal besser abschneiden.
Für Politik hingegen ist Ihre Argumentation komplett falsch, denn dort ist keines dieser Gebiete ausschlaggebend, sondern nur die Ratio und Volksverbundenheit. Heutige Politiker (beide Geschlechter) sind meist eh nur dumme Marionetten ohne wirkliche Qualifikation.
@Gargamel und @Ombudsmann
Danke für die Kommentare, habe herzlich gelacht. Die Antworten der Landkartenprinzessin sind auch nicht übel 😀
Je nach Uhrzeit, wechselt der gut Atlas nämlich seine Ausrichtung. Die fällt zufällig immer mit dem Schichtwechsel beim VS zusammen ;)))
@Atlas- Also würde jemand wie Sie ja auf jedenfall für diesen Job ebenfalls völlig ungeeignet sein.
🤣🤣
Ich halte grundsätzlich nichts von der Frauenquote weil sie nicht die intelligentesten sondern meistens die dummen und dazu korrupten Frauen in die entsprechenden Positionen bringt.
Das Männer grundsätzlich intelligenter sind ist aber ebenso falsch.
Im Sport mögen sie gegenüber den Frauen Vorteile haben, aber sonst?
Gibt es eine EINZIGEN intelligenten Mann in der derzeitigen Regierung?
Gibt es einen EINZIGEN intelligenten Mann bei den Grünen?
Oder gar bei den Linken?
Also bei denen die z.Zt. Das Sagen haben?
Ausser Witzfiguren findet man da absolut nichts!
@Atlas: Sie sind nicht einmal zubemitleiden.
Man hat ja gesehen, wohin das führt. Was Quotenfrauen an klarem Verstand fehlt, das versuchen sie durch Bosheit und Intrigen zu kompensieren.
Wenn sie mit eklatanten Fehlleistungen wieder einmal auffällig geworden sind, sehen sie sich natürlich immer als Opfer antifeministischer Hetze.
Ombudsmann, dann glaub deinen Schwachsinn einfach weiter. Ist für mein Leben zum Glück von keiner Bedeutung.
Ja, du sagst es, die Ratio ist ausschlaggebend in der Politik! Also sind Frauen die völlig falschen Ansprechpartner und gänzlich ungeeignet in diesem Bereich.
Gargamel, kann schon dazu führen, dass meine stets differenzierte und EIGENE Meinung, die dem Einheitsbrei hier mal zustimmt und mal nicht, bei so manchem den Eindruck erweckt, ich würde meine Ausrichtung ständig ändern.
PS:
Nicht jeder ist so einfältig wie ihr. Nicht jeder hält einfach seine Klappe, wenn er befürchtet, mit seiner Meinung auf Gegenwind zu stoßen.
Ombudsmann, ich mag dich nicht.
Die allermeisten hier gehen mir aber sonst wo vorbei, aber du gehst mir wirklich auf den Senkel mit deiner überheblichen Dummheit.
Wie kann man immer wieder nur so falsch liegen und sich so sicher dabei fühlen? Ganz spezielle Art.
Ein „aber“ zu viel. Wer es findet, darf es behalten.
Ich stehe auch für Gleichberechtigung. Jeder sollte die gleichen Rechte haben. Die Chancen sollten gleich sein, was dann dazu führt, dass die Resultate sich unterscheiden werden. Das ist in Ordnung, weil sich Menschen nun mal unterscheiden. Dass Männer sowohl körperlich als auch geistig stärker sind, und z.B. im Spitzensport alle Rekorde aufstellen, also die besten sind, diesen unumstößlichen Fakt akzeptieren die allermeisten noch, aber in der Spitzenpolitik oder allgemein im Spitzenmanagement, wo die Realität nicht so offensichtlich und greifbar ist, da soll es auf einmal nicht so sein, dass Männer wesentlich besser sind. In der Spitze sind Männer einfach leistungsstärker. Egal wo. Eine Frauenquote in Politik oder im Management senkt das Niveau. Wenn man in der Fußball-Nationalmannschaft auch eine Frauenquote einführen würde, dann würde sich auch keiner mehr wundern, dass man nicht mal mehr gegen San Marino gewinnen kann. Wieso sollte es in Politik und im Management anders sein?
@ Lieschen
Ja, ich halte die Weidel für äußerst inkompetent.
Frauen ab 50? Teilweise noch schlimmer!
Aber Ausnahmen gibt’s immer!
Barley und Faeser ,
das Duo wäre durch nichts zu toppen gewesen !
Und die Union hätte beide durchwinken müssen !
Deutschland ist verloren
Wer sagt denn, daß Faeser auch aus dem Rennen ist?
Faeser könnte tatsächlich kommen. Sie hat als Ministerin gezeigt, wie wenig sie sich um Recht und Gesetz schert und ist gegenüber der AfD so voreingenommen, dass sie die Hürden sehr niedrig legen wird. Das dürfte genau nach dem Geschmack der SPD und der Grünen sein.
Gehalt leider zu gering im Vergleich zur jetzigen Tätigkeit als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments
Die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.
Wir dürfen gespannt sein, wer jetzt „aus dem Hut gezaubert wird“.
„Es gibt Dinge, für die es sich lohnt, eine kompromisslose Haltung einzunehmen.“
Dietrich Bonhoeffer
Auf den Punkt.
Die Spezialsozialisten haben doch schon großes Talent bewiesen, wenn es darum geht fanatische Linksextremistinnen unter ihren Steinen hervorzukratzen und sie in höchste politische Ämter zu befördern.
Wer NICHT mit offenen Karten spielt aber gleichzeitig Respekt und Verständnis einfordert (auch wenn er „bittet“), jedoch in Hinterzimmern mit den Parteien außer AfD spricht, kann lange auf Akzeptanz hoffen.
Wozu braucht es eine Wahl, wenn man schon vorab ein Ergebnis bei den Parteien abfragt?
Das ist wie ein (Leistungs)Test in der Schule wo auf letztem Blatt alle Ergebnisse stehen. Aber dies wollen ja auch bekanntlich gewisse Politiker abschaffen.
Es wird sicher tief Rot werden!
Geheim? Die Bürger haben das Recht informiert zu werden und die Politiker haben die Pflicht zur Information!
Der Rote Filz, nicht nur bei der Richterwahl …
https://www.nius.de/politik/news/ludwigshafen-joachim-paul-spd-verfassungsschutz-michael-ebling/041f9da9-7783-4be2-9858-8f5ced2fd453
Sie sieht ihre Zukunft in Europa?
Wohl eher nur in der EU, die eben NICHT „Europa“ ist.
Sondern Antieuropa.
Die Katarina Barley ist eine ultra-intelligente und sehr gut aussehende junge Dame. Wie außerordentlich schade, dass sie uns erspart bleibt.
@Friedliebend: ich habe Ihren Scherz verstanden.
Die Namen Barley und Faeser sprächen für eine absolute richterliche Neutralität.
Schade eigentlich, dass Margot Honecker nicht mehr lebt.
Das wäre im Endeffekt eine Zusammenlegung des EUGh und des BVerfG in Karlsruhe.
war wohl nichts das geheim im Hinterzimmer auszukungeln
Angesichts der Tatsache, dass das Ansichsein nicht einmal eines Grashalms sich bestimmen lässt, ist bereits daran erkennbar, wie völlig vermessen es ist, gar das sich insofern stets entziehende Dasein des Menschen zu koordinieren. Die SPD tut sich deshalb selbst keinen Gefallen, wenn dessen ungeachtet Kandidaten für das Amt von Verfassungsrichtern am höchsten Gericht vorgeschlagen werden, die damit offenkundig laut der längst geübten Kritik des französischen Psychoanalytikers Cornelius Castoriadis schieren Allmachtsphantasien frönen. Mithin wäre deshalb das geboten, was schon vor bald vier Jahrzehnten der damalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Ernst-Wolfgang Böckenförde, als eine „Denkweise der praktischen Vernunft“ (in: Brinkmann (Hg.), 1988: 200) zur Bedingung gemacht hat. Sollte sie weiterhin unerfüllt bleiben, steht ansonsten zu befürchten, dass aktuell die SPD die Wahl von Richtern durch den Deutschen Bundestag mit Macht vollends ad absurdum führt.
Frau Barley hat genau erkannt, wo die wahre Zentrale der Macht in Europa liegt. Und wir verstehen, dass Deutschland nicht gemeint war.
Die Fäser ist noch nicht aus dem (Hütchen-)Spiel.
Aber wegen der Barley mache ich einen Piccolo auf.
Richter dürften mit Parteien nichts zu tun haben.
Wie soll man sonst die Gewaltenteilung in einer Demokratie aufrecht erhalten.
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Geschichte: Zwischen 33 und 45 hatten wir diesen Fehler auch.
Das heutige System ist also auch nicht besser,
oder aus der Geschichte nichts gelernt!
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PS: War in der Weimarer Republik, auch nicht viel besser und viele Richte kamen noch aus der Zeit der Monarchie.
Auf der Achse Berlin – Brüssel könnte ein Bäumchen-wechsel-dich-Spiel geplant sein:
VdL zieht ins Berliner Schloss Bellevue, Barley wird ihre Nachfolgerin in Brüssel,
eine polit-opportune AktivistIn macht den Jack-in-the-Box oder auch Schachtelteufel für Karlsruhe
wäre wünschenswert, fände die SPD einmal jemanden mit Qualifikation
Dann wird es bestimmt Faeser werden… Gott bewahre uns!
Die Lösung: Frau Nancy kommt mit Wasserschrift auf den Stimmzettel. Eine total geheime Abstimmung!
Bevor die SPD ein Pöstchen besetzen will, sollte man alle Kandidierenden darauf hin kontrollieren, ob sie sich nicht irgenwann mit gesichert extremistischen Netzwerken gemein gemacht haben könnten.
So wie es Innenminister Herr Ebling–SPD-Rheinland-Pfalz fordert -(-zumindest für die AfD–aber gleiches Recht für alle–immerhin sind wir Rechtsstaat und eine wehrhafte Demokratie in der wiraufgefordert werden, Demokratie zu leben)
Zitat:Innenminister Ebling SPD „——Ich erinnere daran,dass es auch wichtig ist, genau hinzuschauen, wo sich diejenigen hier in diesem Parlament bei der AfD mit denen treffen, die schon erwiesenermaßen rechtsextremistischem Gedankengut angehören.(Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Da ist es gut, dass wir solche Informationen bekommen, sie transparent machen können und sie bewerten können.-
Rede Innenminister Ebling LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
18. Wahlperiode Protokoll·73. Plenarsitzung·30.09.2024
Frau Barly könnte evtl. deshalb nicht ans Bundesverfassungsgericht
Kleine Anfrage BW…Zwar hat das LfV, wie in der Begründung der Kleinen Anfrage dargelegt, im Verfassungsschutzbericht 2017 das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ als „bundesweite linksextremistische Kampagne“ beschrieben…….
Zu den Erstunterstützern zählten:
-Cem Özdemir- Ralf Stegner- Katharina Barley, Kathrin Goering Eckart-Frank Bsirske-Toni Hofreiter, Eva Högl-Katja Kipping-Ricarda L. (Bundesvorstend Grüne Jugend)-Matthias Miersch-Luigi P (SÖS Linke)-Petra Pau-Simone Peter-Martina Renner- Bernd Riexinger-Ernst Dieter Rossmann-Manuela Schwesig-Bündnis90 Grüne Hamburg u. Hessen-Die Linke……und viele mehr.
Quelle Erstunterstützer: Hessischer Landtag-Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend–Aufstehen gegen Rassismus-wehret den Anfängen–Schaus parlamentarischer Geschäftsführer –Drucksache 19/ 3281–12.4.2016
Mit dem Grundgesetz nehmen die Parteien nicht so genau, wenn es um die eigenen Interessen geht. Denn dort heißt es in Art. 32 Abs. 2: Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte. Es kann doch nicht richtig sein, dass ein vom Bundesverfassungsgericht zu kontrollierendes Bundesorgan bestimmt, wer der Beste ist!
Mit Barley wäre der Exodus in D zementiert.
Die künftig aus dem Hut gezauberte Kandidatin wird aller Voraussicht nach Brosius und Kaufhold in den Schatten stellen. Das ist dann quasi eine Art Linksextremismus PLUS.