Aufnahmeprogramm
Afghanen dürfen jetzt doch nach Deutschland: Was Baerbock verbockt hat und warum Dobrindt einknickt
Innenminister Alexander Dobrindt lässt nun doch Afghanen einreisen, denen die Vorgängerregierung die Aufnahme in Deutschland versprochen hat. Dabei ist das von Annalena Baerbock und Nancy Faeser geschaffene Auswahlverfahren missbrauchsanfällig und höchst dubios.
Monatelang hat die Bundesregierung darum gerungen, wie sie mit den rund 2.000 Afghanen umgehen soll, denen die Vorgängerregierung die Aufnahme in Deutschland versprochen hat und die nun in Pakistan darauf warten, ihre Visa ausgestellt zu bekommen. Im Wahlkampf hatten CDU und CSU versprochen, das politisch umstrittene und sehr missbrauchsanfällige Aufnahmeprogramm von Annalena Baerbock zu stoppen.
Die damalige Außenministerin ließ noch nach der verlorenen Bundestagswahl einen weiteren Charterflug mit Afghanen kommen, denen sie Schutz vor Verfolgung durch die Taliban gewähren wollte. Wie dubios das von ihr initiierte Verfahren zur Auswahl dieser Personen war, zeigt die Passagierliste dieses Flugs. Den Beamten der Bundespolizei, die diese Liste vor Abflug prüften, fielen mehrere Fälle auf, in denen es Identitätszweifel oder Sicherheitsbedenken gab – sie wurden kurzerhand von der Flugliste gestrichen. Obwohl diese Personen sowohl eine offizielle Aufnahmezusage des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge als auch ein erfolgreich durchlaufenes Visumverfahren vorzuweisen hatten. Und das war nicht nur bei diesem vorerst letzten Flug so, sondern das hatte System.
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Wie es dazu kommen konnte, wäre eigentlich eine Frage, der ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss nachgehen könnte. Zu Oppositionszeiten forderte dies auch mancher aus der Union. Doch seitdem man wieder an der Regierung ist, scheint das Aufklärungsinteresse verschwunden zu sein. Und aus dem Wahlkampfversprechen, die Aufnahme von Baerbocks Afghanen zu stoppen, wurde in den Koalitionsverhandlungen ein „soweit wie möglich“.
Zwischen CDU-Außenminister Johann Wadephul – der sich offenbar von denselben Leuten beraten lässt, die unter Baerbock für das höchst dubiose Aufnahmeprogramm verantwortlich waren – und CSU-Innenminister Alexander Dobrindt gab es Streit darum, was „soweit wie möglich“ bedeutet. Wadephul wollte sich an die unter seiner Vorgängerin äußerst großzügig und ohne genau hinzusehen verteilten Aufnahmezusagen halten, Dobrindt bremste zunächst.
Doch nachdem die von Baerbock hofierte und von einem Parteifreund mitgegründete NGO „Kabul Luftbrücke“ eine afghanische Klagewelle gegen die neue Bundesregierung organisiert hat (Apollo News berichtete über die Hintergründe), ist Dobrindt nun eingeknickt. Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung kündigte er am Wochenende an, dass die ausgesetzten Aufnahmeverfahren wieder aufgenommen werden.
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Bis zu 2.300 Personen
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Johann Wadephul hat einmal mehr bekräftigt, Afghanen mit einer Zusage aufnehmen zu wollen, „wenn nicht Sicherheitsgründe dagegensprechen“. Doch ob das alle 2.300 Zusagen betrifft, kann er nicht sagen. Die Fälle müssen offenbar immer noch geprüft werden.
Absurdes Aufnahmeprogramm
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Dieser Fall offenbart die Absurdität des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan: Das Verwaltungsgericht Berlin verlangt, eine Afghanin mit 13 Familienangehörigen einreisen zu lassen. Dabei haben Passprüfer der Bundespolizei Zweifel an deren Dokumenten.Er habe Mitarbeiter gebeten, wieder vor Ort tätig zu werden und die Aufnahmeverfahren durchzuführen, inklusive der Sicherheitsüberprüfungen, gibt die Nachrichtenagentur dpa Dobrindt wieder. „Ich mache es ordentlich und deswegen wird es auch dauern.“ Er gebe nicht die Perspektive, dass das in wenigen Wochen abgearbeitet sei. Dies werde Monate dauern. Wenn das Ergebnis von Sicherheitsprüfungen und Aufnahmeverfahren sei, dass es einen negativen Bescheid gebe, würden diese Menschen auch nicht nach Deutschland kommen. Dobrindt sprach mit Blick auf die Vorgängerregierung der Ampel-Koalition von einem geerbten Problem.
Wie viele der rund 2.000 in Pakistan wartenden und auf Kosten des deutschen Steuerzahlers versorgten Afghanen tatsächlich nach Deutschland kommen werden, ist also noch offen. Die Aufnahmezusagen, die diese Menschen erhalten haben, können zurückgezogen werden, wenn es Zweifel an der Identität der Antragsteller, an ihrer Verfolgungsgeschichte oder Sicherheitsbedenken gibt.
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Der grundlegende Konstruktionsfehler des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan, das Baerbock und die damalige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zu verantworten haben, liegt genau darin: Der deutsche Staat hat Personen Aufnahmezusagen erteilt, bevor auch nur ein deutscher Beamter diese zu Gesicht bekommen hat. Er hat die Vorauswahl derjenigen Afghanen, denen er Schutz gewährt, privaten Organisationen wie „Kabul Luftbrücke“ überlassen. Und diese argumentierten selbst, dass sie nicht in der Lage seien, die behaupteten Identitäten und Verfolgungsgeschichten zu überprüfen. Dies geschieht erst im Visumverfahren, das beginnt, wenn die Aufnahmezusage bereits erteilt ist.
In vielen Fällen kam es sogar nach dem erfolgreich durchlaufenen Visumverfahren zu sicherheitsrelevanten Unstimmigkeiten, die erst kurz vor oder bei der Einreise nach Deutschland aufgefallen sind. Zum Beispiel ungültige Pässe.
Unter Baerbock und Faeser wurden die Sicherheitsüberprüfungen offensichtlich nicht ernst genug genommen. Intern schlugen Experten des Bundesamts für Verfassungsschutz und der Bundespolizei lange Alarm. Ihr neuer Chef, Innenminister Alexander Dobrindt, scheint deren Warnungen verstanden zu haben. So klingt zumindest seine Ankündigung, die einzelnen Fälle gründlich zu prüfen. Die Afghanen-Aufnahme komplett zu stoppen, traut er sich hingegen nicht. Vermutlich aus Angst vor gerichtlichen Niederlagen oder dem Zorn des Koalitionspartners.
Was zu erwarten war.
Hier eine vollständige Liste aller Wahlversprechen von Merz, die er gehalten hat:
…
..
(Da kommt nichts mehr)
Friedrich Merz macht seine Sache nun endlich mal gut und sie meckern nur.
Es ist doch schön das die Afghan*innen jetzt endlich doch nach Deutschland kommen können.
Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland und wir haben die Verantwortung für die geflüchteten.
Sie halfen unseren Soldat*innen und jetzt helfen wir Ihnen. Das ist nur fair.
Sie werden Deutschland bereichern und
Deutschland noch viel Bunter, Diverser und Weltoffener machen.
Multikulti macht aus uns allen bessere Menschen.
Gemeinsam sind wir stark und werden den Hass und Rassismus überwinden.
Eure Luminara
Und Benjamin Blümchen kommt gemeinsam mit Superman angeflogen und schimpft alle bösen Menschen aus.
Lumina hat SATIRE vergessen ,kann ja vorkommen ,oder will uns verarschen.
Wer nicht deutlich darauf hinweist, dass es sich um Satire handelt oder es sich aus dem Beitrag ergibt, ist selbst Schuld, wenn man ihn nicht versteht. So oder so ist der Beitrag sinnlos, wenn man Sinn und Zweck nicht erkennen kann.
Bitte Satire kennzeichnen
Hä??? Zu lange in der Sonne gelegen?
Nehmen sie diese Menschen gerne bei sich zu Hause auf, zahlen sie für den Unterhalt, und wir schauen mal, wie lange Sie es noch bunt haben wollen.
Ach ja… verstecken Sie ggf. ihre Töchter. Für die wird es sicher kein Spass.
Satire?
Warum können solche Gesetze nicht korrigiert werden? Gesetze gegen die eigene Bevölkerung wird im Hinterzimmer geändert!
koennen sie jederzeit korrigieren. wollen sie aber ganz bewusst nicht, da sie die massenmigration zur erfuellung ihrer agenda brauchen.
im grunde muessten sie nichtmal fadenscheinige auswahlkriterien vorfuehren.
das ist lediglich opium fuers volk.
sie haben die macht jeden und jederzeit in unbegrenzter menge ins land zu lassen, um ihre plaene umzusetzen.
selbst wenn man sich nie mit dem m-pakt und seinen zielen befasst hat, sollte diese agenda nach -zig jahren undurchsichtigen hin- und hers , entschuldigt mit den hanebuechensten ausreden, jedem klar machen, dass diese zustaende, wie sie sind, politisch gewollt sind.
in der politik geschieht nichts zufaellig.
wer immer noch glaubt, die politiker wuerden ja soooo gerne handeln , koennen aber nicht, sollte sich umdrehen und weiterschlafen.
Das geht nur bei Steuerzahlern und Rentnern
Rechtslage muss geändert werden, um für solche Fälle gegen die verantwortlichen Minister:innen straf- und haftungsrechtlich vorgehen zu können.
Warum gibt es keine Untersuchung von externen Experten/Juristen/Wirtschaftsprüfern zur Genehmigung der Northvolt-Kredite? Hat PWC in seinem Gutachten die ungenügende Kreditsicherheit nicht erwähnt?
Doch, das haben die. Und trotzdem wird nicht ermittelt …
Die wollen die Rechtslage nicht ändern, auch die Fritzel cdu WILL die Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme, hat doch grade wieder die Mutti (auch genannt Erika)bestätigt!
Es gab anscheinend sehr viele Ortskräfte.
Ich denke, ganz Afghanistan besteht nur aus Ortskräften.
… aber wenn ich, deutscher Bürger, nie straffällig geworden, einen neuen Personalausweis brauche, weil Vorschriften es so wollen, die für mich gelten, aber nicht für die, dann habe ich einen Fingerabdruck machen zu lassen, als sei ich ein Verbrecher.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/union-faellt-um-2000-afghanen-werden-eingeflogen/
„Geklagt hatte unter anderem eine afghanische Juradozentin, die mit 13 Familienangehörigen in Pakistan auf die versprochenen Visa wartet, wie die Welt weiß. Eine Dozentin, die sich wohl auch im islamischen Schariarecht bestens auskennen wird – und nicht zwei oder fünf, nein, 13 Angehörige müssen es sein. Das konkrete Beispiel zeigt, wie die Kettenmigration ganzer Großfamilien von der aktuellen Bundesregierung vorgezogen werden soll. Und die neuen Flüge sollen nun, wie man ebenfalls in der Welt lesen kann, „wenig aufsehenerregend“ per Charterflug über Dubai oder Istanbul geschehen. Man könnte auch sagen: Es soll klammheimlich geschehen, so souffliert es die anscheinend interessierte Presse.“
Deswegen ist mein PA seit 2020 abgelaufen – und bleibt es auch!
Es hört nicht auf. Deutschland ist schon längst am Limit, die Bevölkerung hat die Nase voll aber es hört einfach nicht auf. Ganz egal, wer regiert. Unser Land wird schlicht und ergreifend in die Tonne getreten. In wessen Sinne kann das nur sein?
„..[..]..die Bevölkerung hat die Nase voll…“. Leider merke ich davon nichts! Viele haben sich resigniert damit abgefunden und gehen ihrem Tageswerk nach. Wäre schön, wenn ich mich täuschen würde.
Was soll sie auch sonst machen? Niemand will mit der Antifa Aug in Aug gegenüberstehen. Generalstreik? Fraglich ob das geht. Nein, der Druck muss aus dem nichteuropäischen Ausland kommen. Sonst ändert sich nix.
„Nase voll?“ Mitnichten.
Teddys geworfen, sich auf Buntes gefreut und jetzt Parteienverbote durch Richter gut finden, DAS ist die Realität.
In DEREM Sinne ist das. DIE wollen das so.
Verbockt ? Verbrochen meinen Sie wohl ?
@Sitting Bull: Verbärbockt.
VerBärRochen!
Hier hat man verpasst ein wichtiges Zeichen gegen ein weiter so zu setzen. Schade, dass Herr Dobrindt eingeknickt ist.
Dobrindt knickt nicht ein.
Die Union setzt,von Messer-Migration über Klimareligion bis Steuermilliarden von Afghanistan bis Ukraine,ihre linksgrüne Politik des letzten Jahrzehnts fort!
Weil die Union mit denen hinter der Brandmauet hockt und sich nicht raustraut.
Das hat mit „trauen“ nichts zu tun. Die WOLLEN das so. Sonst hätte doch die Union längst keine Mitglieder mehr.
Der MP im Bundesland von Solingen feiert Rekordwerte!
Alles nur ein großes Schauspiel.
Es zählen Taten und Ergebnisse.
Und hier ist seit mehreren Regierungen hintereinander weit und breit nichts zu sehen.
Sie führen die Bürger einfach nur hinter die Fichte, egal, wer da gerade auf dem Chefsessel sitzt.
Ohne Kettensägen in verschiedenen Bereichen wird es niemals eine Änderung dieser schä(n)dlichen Politik geben.
Was Baerbock getan hat wird heute mit NGO-Zahlungen bekräftigt. Alles zugunsten der NGO´s
wir Wähler sollten uns schämen, dafür, dass so etwas möglich wurde
Vorsicht mit dem Wort ‚“wir“
Ich hab die nicht gewählt…
Manche würden sagen, ALLE vom Altparteienkartell ticken gleich:
„solange es „mich nicht“ betrifft, interessiert es mich nicht“.
Sie bekommen vom dt. Steuerzahler ihr fürstliches Leben finanziert und nicht vom Afghanen.
Sie sind vom Flüchtlingsheim NICHT umgeben, sondern der dt. Steuerzahler.
Sie sitzen NICHT im ÖPNV neben dem nächsten potentiellen Täter, sondern abgeschieden in der 1. Klasse Bahn oder Dienstwagen, hingegen der dt. Steuerzahler schon.
Sie stehen NICHT an der Tankstelle, sondern ihr Steuer-finanzierte Fahrer.
usw.
Solange der Steuerzahler diese Parallelwelt finanziert, trägt er die Konsequenzen.
„Der deutsche Staat hat Personen Aufnahmezusagen erteilt, bevor auch nur ein deutscher Beamter diese zu Gesicht bekommen hat.“
DAS ist rechtlich natürlich nicht zu beanstanden, sondern – ganz im Gegenteil – schafft einen Rechtsanspruch, der jetzt durchgedrückt werden kann. Aha, soso …
So ein BULLSHIT! Warum sparen wir uns die Parlamente nicht gleich ganz und leben nur noch danach, was irgendwelche Gerichte entscheiden?!?
Der grundlegende Konstruktionsfehler des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan ist dass Personen wie Baerbock und Faeser überhaupt Positionen
besetzen konnten auf denen sie solche Entscheidungen treffen konnten.
*Achtung. Rustikal formuliert* Warum Dobrindt einknickt? Weil die Roten bis Ultraroten die „unsereDemokratie“UnionsUmfaller an den Eiern haben! Viele haben die CDU/CSU-Fans gewarnt: „Vorsicht. Wer die Union wählt, bekommt Sozialisten/Kommunisten. Euer Heilsbringer Merz wird euch veräppeln. Er wird kein einziges Wahlversprechen einhalten! Wer nicht hören will, muss fühlen! Ihr werdet noch entsetzt glotzen, was auf euch noch zu kommen wird! Leider. Das ist keine Drohung, sondern eine Warnung!
Richtig betrachtet!
Die CDU/CSU waren bei allen Desastern voll und wissentlich mit dabei!
Allen voran Merkel, die begonnen hat.
Die Oppositions Show ist nur fürs Wahlvolk…
Deshalb war von Beginn an klar, dass sie einreisen werden.
UND vom Steuerzahler voll ALIMENTIERT werden.
Was sollen denn Sicherheitsüberprüfungen? Wir brauchen keine Afghanen vor den Taliban zu schützen. Die Taliban sind ihre Regierung. Es gibt viele Regierungen auf der Welt, die schlecht mit ihren Bürgern umgehen, vielleicht sogar die meisten. Unser Land hat nicht die Aufgabe und nicht die Kapazitäten, alle Geknechteten dieser Welt aufzunehmen. In erster Linie sind Länder in der Region gefragt, wie Indien, Nepal, Pakistan oder Bangladesh.
“ Unser Land hat nicht die Aufgabe und nicht die Kapazitäten, alle Geknechteten dieser Welt aufzunehmen“ Doch es hat die Aufgabe freiwillig und gern übernommen und Merkel war bei diesem Migationspakt sehr aktiv und hat unterschrieben ,
„Genosse Erich, ich habe deinen Auftrag gern erfüllt“
Wo ist der Sinn, wenn man Menschen aus nicht nur fremden, sondern auch unseren Werten entgegengesetzten Kulturen, Sicherheit anbietet und der eigenen Sicherheit damit schwer schadet? Warum setzen wir das alles auf´s Spiel? Das ist das Gegenteil in meinen Augen von Nächstenliebe, wenn man die eigenen Menschen ausliefert an eine für uns bis dato unbekannten Gewalt, wie Barbarei. Auch Tugenden, wie Zivilcourage verschwinden, das war im jüngsten Fall in Dresden gut zu erkennen, denn die Deutschen trauen sich nicht mehr zu helfen, wenn Frauen in Gefahr sind, deshalb hat es ein US Amerikaner getan, der diese Tugend Zivilcourage noch besaß. Möge er schnell genesen und als Deutsche entschuldige ich mich bei ihm für diese menschenverachtende Politik.
was haben wir da nur in der regierung sitzen. die ganze welt lacht uns aus
Frage an Radio Eriwan: Gibt es einen einzigen Unionspolitiker, der nicht einknickt? Antwort: Nein, um Unionspolitiker zu werden, muss man ohne Rückgrat, ohne Skrupel und ohne Gewissen sein!
Anna-Lena Wadephul, was will man erwarten?
und jeder Mensch der durch diese Afghanen vielleicht zu Tode kommet geht dann auf EUERE Kappe. Keine Ausflüchte mehr. Der Schutz der eigenen Bevölkerung hat für unsere Politiker keine Priorität. LEIDER
Und sie werden wieder bestürzt und betroffen sein und den Angehörigen ihr tiefstes „aufrichtiges“ Beileid aussprechen…blabla
Eigentlich sollten sie jeden Abend beten, daß es diesmal nicht so kommt-aber ich befürchte es ist ihnen eigentlich egal.
Wir halten fest: Das muslimische Pakistan schiebt seine Glaubensbrüder ab, aufgrund überbordender Kriminalität, fehlender oder falscher Dokumente und Deutschland fliegt sie ein ins Bürgergeld!
Das dies ein glatter Rechtsbruch ist, leuchtet wohl jedem ein, egal was der Richter schwurbelt!
Als erstes gehören zunächst die Richter vor Gericht, diese haben sich um das Deutsche Volk und dessen Interessen zu kümmern!
Fakt ist: Diese Zustände wird D nicht überleben! Irre Verschuldung, Zusammenbruch der Industrie, Klimawandel + Flutung mit Illegalen!
Der Zusammenbruch kommt, nur noch eine Frage der Zeit! Merkt euch die Verantwortlichen gut!
Wenn der Zusammenbruch da ist, wird sich keiner von den Verantwortlichen mehr im Land befinden.