Krieg
SPD, Grüne und Linke fordern Abschiebestopp in den Iran – UN warnt vor Flüchtlingswelle
SPD, Grüne und Linke fordern einen sofortigen Abschiebestopp für Iraner. Zugleich warnt der UNHCR-Chef Filippo Grandi vor einer neuen Flüchtlingswelle. „Wir erstellen Krisenpläne“, erklärte er gegenüber der dpa.
SPD, Grüne und Linke fordern wegen des Krieges zwischen Israel und dem Iran, Rückführungen in den Iran zu unterlassen. „Menschen jetzt in den Krieg in Iran abzuschieben, wäre falsch. Deshalb begrüße ich einen Abschiebestopp“, erklärte etwa Hakan Demir, Mitglied des SPD-Fraktionsvorstands im Bundestag, gegenüber dem Spiegel.
Bei Grünen und Linken rennt er mit dieser Forderung offene Türen ein. Auch sie fordern vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), keine Abschiebungen in den Iran mehr vorzunehmen. „Wir rufen die Bundesregierung und die Bundesländer auf, den iranischen Staatsangehörigen in der jetzigen Situation Sicherheit zu geben“, so die Grünenabgeordnete Filiz Polat.
Die linke Bundestagsabgeordnete Clara Bünger erklärt: „Iran ist kein sicheres Land.“ Und weiter: „Gerade Oppositionelle geraten jetzt noch stärker in den Fokus des Regimes, das nun noch brutaler zuschlägt. Ein Abschiebestopp ist rechtlich und humanitär zwingend geboten.“
Nachdem ein zuvor geltender Abschiebestopp für den Iran zum Ende des Jahres 2023 aufgehoben wurde, hat Deutschland im ersten Quartal 2025 insgesamt fünf Personen in den Iran abgeschoben. Zusätzlich wurden 69 iranische Staatsangehörige im Rahmen der Dublin-Verordnung an andere zuständige EU-Staaten überstellt. Derzeit sind Abschiebungen in den Iran aus Deutschland jedoch nicht möglich, da der iranische Luftraum infolge der militärischen Auseinandersetzungen mit Israel gesperrt ist.
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Der UN zufolge könnte es im Gegenteil aber schon bald zu Flüchtlingsströmen aus dem Iran kommen. „Wir erstellen Krisenpläne“, erklärte UNHCR-Chef Filippo Grandi laut der dpa. Weiter erklärte er: „Wir haben sie noch nicht veröffentlicht, weil uns ausreichende Erkenntnisse fehlen und wir den weiteren Verlauf abwarten müssen. Aber wir planen auf jeden Fall.“
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Nach Angaben von Grandi kursieren unbelegte Meldungen über iranische Einreisende an den Grenzen zu Armenien, Aserbaidschan und Turkmenistan. „Ich vermute, dass es sich dabei um Personen handelt, die aus den Städten kommen und schnell fliehen können“, erklärte er. „Sie besitzen gewisse Ressourcen und können einer Bedrohung durch Bombardements rasch entkommen.“ Bis jetzt hat noch kein Staat das UNHCR offiziell um Unterstützung ersucht.
Grandi betonte zudem, dass der Iran selbst mehr Flüchtlinge aufnehme als jedes andere Land der Welt – dort leben laut seinen Angaben rund 3,5 Millionen Menschen aus Afghanistan. Daher unterhält das UNHCR auch eine große Niederlassung im Iran. Allerdings gestaltet es sich derzeit als schwierig, die Situation der Flüchtlinge oder Binnenvertriebenen genau zu erfassen.
Moment. Laut Linken ist Iran kein sicheres Land wegen des Regimes, gleichzeitig protestiert die Linke mit der Flagge des iranischen Regimes. WTF?
Ungeachtet der Tatsache, dass die Zivilbevölkerung auch im Iran unvorstellbares Leid trifft, ist es doch ebenso befremdlich wie auch bezeichnend, was angesichts eines Konflikts, der noch das Potential hat, sich zu einem unberechenbaren Flächenbrand zu entwickeln, die größte Sorge dieser Parteien ist. Die Auswirkungen für das deutsche Volk scheinen da nicht zu interessieren.
Kommt alle her, es ist noch Platz genug. (Ironie)
Der Iran hat jede Menge Afghanen, Iraker und Syrer aufgenommen; neben vereinzelt anderen Nationen aus dem Nahen Osten. Das ist Fakt 1.
Während Teheran und die anderen Städte evakuiert werden, wird penibel drauf geachtet, dass man ja nur die iranischen Passbürger evakuiert, während andere Nationen in den Städten verbleiben müssen. Das ist Fakt 2.
Nur 5 Kommentare bei so was? Hat AN mal wieder Angst vor dem eigenen Schatten?
Hat Grandi auch schon Pläne zum Wiederaufbau des Iran? Oder erübrigt sich das, weil D. das sowieso übernimmt?
Übrigens gut, daß Iran soviele Afghanen aufnimmt, die können sich da viel leichter heimisch fühlen mit Religionspolizei, Miliz und Moralwächtern. Oder soll das schon mal andeuten, daß die dort bald weggehen?
Eine neue Flüchtlingswelle? Na, dann man rein mit den Leuten nach Deutschland! Wir schaffen das!
Bald müssten wir doch die Meisten aus dem arabischen Raum hier haben.
– Syrer — check
– Türken — check
– Libanesen –check
– Palästinenser/Staatenlose –check
– Iraker –check
und nun Iraner…
Also dauert nicht mehr lange, dann ebbt die Flüchlingswelle ab… dann geht’s höchstens wieder in umgekehrte Richtung. Nein, natürlich nicht „Remigration“ ihr Scherzkekse, sondern Deutsche, die dann dorthin flüchten…
Und, ja, eh mich hier alle wieder neudeutsch „downvoten“: Dieser Beitrag könnte eventuell Spuren von Ironie und/oder Sarkasmus beinhalten. Oder natürlich auch nicht (lieber VS), so wie man’s eben gerade braucht für die eigene Meinung 🙂
Denn ich bin Langschläfer 😀
… Abschieben oder nicht… Das ist hier nicht die Frage. Wir sind voll richtig voll. Wo sollen diese Menschen alle hin und wer soll diese Menschen als zukünftig bezahlen?
Sofort die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen und ausweisen.
Iraner sind doch fast alle Raketentechniker, die können wir doch gebrauchen. ;-))
Bringt sie alle her! Wir haben Geld,Platz etc! Und für die Sicherheit auf umseren Straßen wäre das auch ein Fortschritt!
Und nicht zu vergessen die ganzen Vorteile gegenüber den Einheimischen! Hier lässt es such gut und sicher leben!
Man nehme einen Globus, oder Smartphone mit irgendeiner worldmap app und schaut wo ist der Iran und wo ist Deutschland.
Der Steuerzahler ist KEIN Vormund und vor allem KEIN Bürge für Milliarden von Nichtdeutschen und deren Leben und Lebensunterhalt.
Wer hier NICHTS zu suchen hat muss gehen, wohin hat NIEMANDEN außer der Person zu interessieren, würden manche klarstellen.
Aha, die aggressive Zersetzung der Bundesrepublik Deutschland geht weiter. Der Agent mit MigrantischenWurzeln möchte noch mehr kriegs traumatisierte islamische Menschen importieren, warum genau steht, der in diesem Parlament….? Die Deutschen haben, genug getan. Es gibt mindestens 18 arabische, sehr gut aufgestellte Länder rundherum.
Also, macht man es nach Mantra, wie in Syrien, Afghanistan, Irak: Erst mal platt machen und dann samaritersimulationsmäßig den UN-Migrationsplan aus der Schublade hervorholen?.
Wenn jetzt religiöse Welteroberungspläne (Halbmond / Vollmond) am westlichen Widerstand scheitern, will nun Links-grün-woke die Täter aus Mitgefühl nach Deutschland holen und lebenslang durchalimentieren! So etwas kann man sich nicht ausdenken. Als vorgeschlagener Filmplot würde diese Story mangels Glaubwürdigkeit unverzüglich durchfallen! Der Wahnsinn grassiert gerade wieder!
Komisch, Israel hat heute über Zypern tausende Juden per Schiff nach Hause geholt. Aber die wollten das natürlich auch so. Aber in den Iran kann man nicht abschieben, wegen dem Krieg. Wenn man nicht will, kann man auch nicht. Es wird immer einen Grund geben. Nur bei Syrern und Afghanen ist mir auch der Grund nicht bekannt, warum die nicht abgeschoben werden.
Nun, Merz hat die Migratiobswende an die SPD, Grünen und Linken verkauft und damit 100 % dem Wählerwillen ignoriert.
Und warscheinlich hocken diese drei Parteien bei Kaffee und Kuchen in Berlin zusammen und schmieden Pläne, wie wir noch mehr Iraner hier reinholen können.
Wann platzt den Deutschen endlich mal der Kragen, was muss noch passieren?
Moslems wollen mehr Moslems nicht weniger.
Das glaube ich ihm sofort. Noch mehr Anhänger der aggressiven „Religion des Friedens“. Da kommt mir selbst mit leerem Magen alles hoch 🤮.
was aus dem Iran an „Flüchtlingen“ zu erwarten ist? Steinzeit Moslems
Leute mit solchen Namen haben hier gar nichts zu fordern.. Mir ist auch egal wohin abgeschoben wird, von mir aus auch nach Sibirien. Hauptsache weg!
Vorsicht Satire!
Und ich fordere Grüne und weitere pro Islamitische Querulanten vorsorglich in den Iran oder nach Gaza abzuschieben. Die freuen sich dort sicher über Genderqueere Themen und Hitzeschutzmaßnahmen. Und der Atomabbau im Iran wird dort ja gerade auch erfolgreich vorangetrieben, die Grün*Innen sollten sich da also in bester Gesellschaft befinden
Wir alle wollen schließlich eine bessere Welt.
Staatsbürgerschaft entziehen und ausweisen – am besten nach Iran.
Terroristen unter sich – Sowas kommt von sowas und so einen schon gar nicht.
Sofort die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen und ausweisen – meine Meinung als Bio- bzw. Urdeutscher.