Nach Wahl
AfD wird zweitgrößter Fraktionssaal verwehrt – SPD darf Otto-Wels-Saal behalten
An den Wählerstimmen gemessen, würde der AfD im Bundestag der bisherige Fraktionssaal der SPD, der Otto-Wels-Saal, zustehen. Doch die anderen Fraktionen haben sich erfolgreich dagegen gewehrt: Die AfD soll nun in den deutlich kleineren Saal der ehemaligen FDP-Fraktion umziehen.
Die AfD erhält nach einer Entscheidung der anderen Fraktionen in der aktuellen Legislaturperiode nicht den Otto-Wels-Saal im Reichstag als Fraktionssaal, wie der erste parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd Baumann, am Freitag auf X (ehemals Twitter) bekanntgab. Infolge der Bundestagswahl im Februar war zwischen AfD und SPD ein Streit über die Nutzung des Otto-Wels-Saals entstanden.
Die SPD wurde bei der vergangenen Bundestagswahl erstmals in ihrer Geschichte weder erst- noch zweitstärkste Kraft auf Bundesebene – verloren hat sie ausgerechnet gegen die AfD, die mit 20,8 Prozent der Wählerstimmen ganze 4,4 Prozentpunkte mehr geholt hat als die SPD. Dies hatte neben den politischen Auswirkungen auch Konsequenzen für die Organisation im Bundestag.
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Die Sozialdemokraten halten ihre Fraktionssitzungen seit dem Umzug des Bundestags nach Berlin im Otto-Wels-Saal im Reichstagsgebäude ab – dem zweitgrößten Fraktionssaal des Bundestags. Doch nun meldete die AfD Anspruch auf den Raum an – auch wenn in der Geschäftsordnung nicht explizit geregelt ist, wem welcher Fraktionssaal zusteht, so werden jedoch andere Dinge, etwa die Zahl der Wissenschaftlichen Mitarbeiter, grundsätzlich nach der Größe der Fraktionen verteilt; so zumindest das Argument der AfD.
Doch die SPD wehrte sich gegen den Anspruch der AfD vehement – offenbar mit Erfolg. Insbesondere die Benennung des Saals nach Otto Wels, dem letzten Fraktionsvorsitzenden der SPD im Reichstag der Weimarer Republik, der bis heute für seine Rede gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz bekannt ist, wurde von den Sozialdemokraten als Grund gegen die Übergabe des Saals angebracht. Die anderen Parteien im Bundestag haben sich nun, wenig überraschend, im Streit um den Saal auf die Seite der SPD gestellt.
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Die AfD soll nun, statt in den Otto-Wels-Saal, offenbar in den ehemaligen Fraktionssaal der FDP umziehen. Infolge dessen, dass sich die Fraktion von zuletzt 76 Abgeordneten auf 152 Abgeordnete praktisch verdoppelt hat, ist der bisherige Fraktionssaal zu klein geworden – die ersten Fraktionssitzungen mussten deshalb in einem Ausweichquartier im Elisabeth-Lüders-Haus durchgeführt werden. Die SPD bekommt damit einen deutlich größeren Raum für die eigene Fraktion, obwohl sie selbst 32 Abgeordnete weniger besitzt als die AfD.
Das nennt sich “ Unsere Demokratie “
Versteht das doch endlich !
Diese „unsere Demokratie“ ist das Altparteien-Modell, in dem ebendiese Altparteien die Demokratie nach Strich und Faden zerficken. Im Großen (Merz‘ Staatsstreich) wie im Kleinen (diese Saal-Posse).
Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht – diesen Spruch kennt man. Man sollte noch hinzufügen: … und die Demokratie zu ihrem Opfer.
Die Frage, in welchem Saal die AfD-Fraktion sitzt, hat nun wirklich nix mit „Demokratie“ zu tun. Diese Bande provoziert beständig — nicht anders muss man den Anspruch auf diesen Saal bewerten, es gibt genug Äußerungen dazu — und weint dann, wenn man das Spiel nicht mitspielt.
Widerlich.
Widerlich sind bisweilen Treppenwitze.
Das Anspruchsdenken der Altparteien ist wirklich bemerkenswert. Die Saalzuteilung ist dabei nur eine Kleinigkeit im Vergleich zur totalitären Gesetzgebung zum „Schutz“ der Politiker! Die Blauen werden in Zukunft deutlich stärker werden aufgrund dieser Politik. SPD und CDU werden dann gar keinen Saal mehr brauchen, weil sie sich in der APO wiederfinden werden
Gottseidank wachen immer mehr Menschen in unseren Land auf, und Sie, Herr Treppenwitz sind jetzt schon in der Minderheit, laut Umfragen.
Die Größe des Saals ist hier vielleicht wirklich nicht so entscheidend. Richtig bleibt aber: Wenn ein Kartell, sobald ein neuer Wettbewerber antritt, die Spielregeln ändert, um den Wettbewerber zu behindern oder gar zu verhindern, dann ist das in höchstem Maße unfair, auch wenn es formalen Kriterien genügt. Seit der Paulskirche stellt die stärkste Fraktion den Präsidenten des Parlaments. So etwas kann man natürlich ändern. Wenn man es aber genau zu dem Zeitpunkt ändert, wo der neue Wettbewerber zum Zuge käme, ist das anrüchig. Oder die Geschichte mit dem Alterspräsidenten. Oder die Sache mit den Ausschußvorsitzenden. Oder mit der parlamentarischen Kontrollkommission für die Geheimdienste. Oder mit dem Geld für die Parteistiftungen. Oder… oder… oder…
Das Kartell will unter sich bleiben. Darum geht es. Und nur darum.
Wie entwickelt man eigentlich eine solche Kombination aus Unterwürfigkeit und Frechheit?
Lesen Sie doch bitte Ihren Kommentar noch einmal. Merken Sie etwas? Falls nicht, wiederholen Sie den Vorgang. Sollte Ihnen noch immer nichts bekannt vorkommen, dann tut es mir leid für Sie.
Sehr geehrter Herr Dr. Schirrmacher,
treppenwitz ist ein linker und die haben nicht so viel Glück beim denken
Treppenwitz, Whiteshark und der Legastheniker mit den vielen Nicks können nur herumpöbeln und bekommen dabei aus unklaren Gründen Rückendeckung aus der Redaktion. Nicht antworten.
Sehr geehrter Herr Dr. Sowieso, ich bin mir sicher, dass Sie meinen Beitrag verstanden haben. Aber es besteht natürlich die Gefahr, dass übermäßige Lektüre von AN den Verstand schwächt.
Der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht.
Diese Posse zeigt, wie primitiv diese Geister sind.
Sue können es nicht verknusen, dass die AfD ein so hohes Verteauen beim Bürger genießt. Als Rache, werden solche Spielchen gespielt.
So ist es. Die stärkste Wählerschicht der SPD ist Ü 70. Die kennen noch Helmut Schmidt, Gerhard Schröder, Willy Brandt und haben immer noch nicht gemerkt, dass es solche Leute bei der SPD schon lange nicht mehr gibt. Darüber hinaus kannten sie gesicherte Beschäftigungsverhältnisse und sichere Renten. Dieser Wähleranteil wird sich in den nächsten Jahre immer mehr auflösen und nicht mehr nachwachsen, weil da weitaus mehr schon in einer anderen Realität aufgewacht sind. Und dann sind da noch die Migranten, welchen die SPD eine schnelle Einbürgerung ermöglicht hat, aber je länger sie hier leben, umso mehr werden sie merken wen sie da unterstützt haben. Es könnte auch sein, dass sich eine neue Partei bildet, welche dieses Klientel vereinnahmt. Einfach Popcorn holen und sich nicht über solche Nebensächlichkeiten aufregen.
Und gerade weil ich noch die Herren Brandt, Wehner, Schmidt, Strauß und ,und, und – kenne, wähle ich Blau, weil ich mein Land wieder so haben möchte, wie es vor der Erika war, nämlich demakratisch, in der ganzen Welt hoch angesehen, fortschrittlich, und Vieles mehr. Trotz meiner 82 Jahre.
Sie haben ja auch offenbar gemerkt, dass es solche Köpfe nicht mehr in der SPD gibt. Ich sprach von denjenigen welche in dieser Altersgruppe die SPD wählen und das zu einem hohen Maß, was ja nicht heißt, dass ältere Menschen durchaus auch schlauer sein können, aber deren Stimmen hat die SPD ohnehin nicht bekommen.
Das Problem ist das es beim Volk nicht ankommt was hier gerade vorbereitet wird. Denn der gekaufte ÖRR steht auf der Seite der Mächtigen.
Wahrheiten werden bis zu Unkenntlichkeit verfälscht. Wahlversprechen werden gebrochen nur um ihre einige Ziele umzusetzen und nicht die des Wählers.
Die SPD bekommt nicht nur einen deutlich größeren Raum, SIE ist auch wieder in der Regierung, obwohl sie ganz klar abgewählt wurde! „Unsere Demokratie“!
Die SPD ist Teil der Einheitspartei für Massenmigration,Klimawahnsinn und Steuermilliarden von Afghanistan bis Ukraine und diese wurde von 80% gewählt😉
So etwas nennt man im besten Deutschland auch Einheitskartell Parteien!
SPD hat doch eigentlich nur noch einen Anspruch auf eine Besenkammer…
Doch so groß? 😉
Den Spaß genönne ich ihnen nicht!
Nicht, was Sie denken, Sie Schelm…
Oder einen Tritt in den Allerwertesten.
Die klammern sich die nächsten 4 Jahre an ihren Sitz und dann haben die meisten Wähler die ganzen Lügen vergessen. Die Wähler werden leider nicht klug, sie werden wieder auf die Lügen hereinfallen. Merz hat seinen Lebenstraum verwirklicht, wenn Deutschland vor die Hunde, geht na und kratzt ihn nicht. Blackrock hat ein schönes sicheres Plätzchen für ihn
Von WEM denn?
Zunehmend mehr vom Wähler! 😉
Eigentlich! In „Unserer Demokratie“ bekommen sie jetzt 7(!) Ministerien!
Die sogenannten Parteien der demokratichen Mitte arbeiten unaufhaltsam an ihrem Niedergang.
Primär arbeiten sie unaufhaltsam an unserem Untergang! Bei ihrem Niedergang haben sie schon lange ihr Schäfchen im trockenen. Wir, die Bevölkerung werden das Nachsehen und die Folgen tragen müssen.
Ja wir machen uns die Regeln wie sie uns gefallen.
Ob Räume, Geschäftsordnung, Ausschüsse, Posten, Parteienfördergesetze und Gesetze es gilt Hauptsache die Macht des Altparteienkartell bleibt.
Gibt es eigentlich auch separate sanitäre Räumlichkeiten im Bundestag.
Ja, da gibt es für Damen, Herren, Diverse und AfD.
Der Saal müßte in Pipi Langstrupf Saal umbenannt werden.
Die AfD darf alle 3 Stunden 10 Minuten lang die sanitären Einrichtungen ganz für sich nutzen. Danach werden alle Einrichtungsgegenstände gründlich desinfiziert und dann dürfen wieder die anderen… 😉
Muß es ja, oder glauben Sie die AfDler wollen mit den anderen, schmierigen, Politikern auf eine Toilette.
Das wäre echt mal intressant zu wissen, zumal „die Guten“ ja schon ausflippen, wenn sie mit Leuten der AfD im Lift fahren müssen, denn die wagen es tatsächlich zu grüßen!
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Mahatma Ghandi
Das ist richtig so!!
Besser kann man nicht ausdrücken, dass die Altparteien unser Land als ihre Beute betrachten.
Ich weiß nicht, wie lange diese Häme noch geht. „Der Krug geht so lange zu Wasser, bis er bricht…“ sagt ein Sprichwort. Und irgendwann werden auch die aller-allerletzten Wähler begreifen, wie sie getäuscht wurden. Aber dann ist es für ihr eigenes Wohl und Wehe zu spät, denn jeder hat nunmal nur ein Leben.
Man weiß es nicht. Aber wer weiß, wie die anderen Leben dann aussehen?
Das wird der aller-allerletzte Wähler aber nur dann begreifen, wenn er das alles auch erfährt. Und dafür, daß das NICHT passiert, sorgen die Staatsmedien!
Richtig, aber wir können doch mit den Menschen diskutieren, natürlich nur mit denen, die sich darauf einlassen. Den anderen kann man leider nicht helfen.
Criticus 08:58
„Der zweite Weg hat manchen Bürger krank gemacht“
Es gab auch welche, die den Ungeimpften nacheiferten. Ein „mulmiges Gefühl“ zu dieser Impfung genügte schon.
Auf die innere Stimme hören, kann das Leben retten.
Stärker und lauter als die innere Stimme ist die Angst vor der „tödlichen Krankheit“, die man genau deswegen verbreitete. Die meisten gingen Angstgetrieben zur Impfung.
Antwort an Wortleser. Der erste Weg hat manchen Bürger vor der nichtsnutzenden Spritze bewahrt. Der zweite Weg hat manchen Bürger krank gemacht und der dritte Weg ist tatsächlich die Erfahrung, dass diese Spritze nur der Pharmaindustrie und manchem Politiker genutzt hat. Soviel dazu. Aber Sie haben Recht.
Irgendwann hat auch der gutmütigste Demokrat keine Lust mehr, mit Antidemokraten zu diskutieren.
Trump hat auch eine ganze Amtszeit damit verschwendet den „Antifaschisten“ zuzuhören.
Denen gibt man den kleinen Finger und sie wollen die ganze Hand – siehe SPD in den Koalitionsverhandlungen.
Die selbst sind die Leute, vor denen sie uns dauernd warnen. Wer ihnen verfällt, ist seiner Rettung nicht wert.
Erfahrung, Erkenntnis und Einsicht kann man nur selbst erlangen. Das ist keine Bringschuld anderer.
Es gibt da die berühmten drei Wege klug zu handeln :
Erstens durch Nachdenken – das ist der edelste.
Zweitens durch Nachahmen – das ist der leichteste.
Drittens durch Erfahrung – das ist der bitterste.
Jeder ist frei seinen eigenen Weg zu wählen.
Sie haben es immer noch nicht begriffen, dass diese kleinlichen Bosheiten mehr über sie selber sagen als über die, welche sie damit demütigen wollen.
Die Wähler werden es zu goutieren wissen.
Besser kann man seinen Charakter dem Wähler nicht erklären 🤦♀️
Wir werden von durchtriebenen, bösartigen, infantilen Menschen regiert. Es ist erbärmlich!
Aber hoffentlich nicht mehr lange.
Und trotzdem werden sie gewählt. Was sagt das erst über ihre Wähler aus?
Dank der Listenwahl hat der Wähler keine Chance, ungewollte Politiker loszuwerden.
Leider wissen das die meisten Wähler nicht, daß zwei Drittel aller im BT vertretenden sog. „Abgeordneten“ nur durch die undemokratischen Parteilisten im BT sitzen.
Man könnte Kindergarten Bundestag sagen, wenn da nicht System dahinter liegen würde. Alles für „Unsere Demokratie“. Das wird wohl bitter enden!
Ja, sie werden alle ihr Fett abkriegen. Das Kartell ist so unterkomplex, daß sie nicht begreifen, daß alles was sie jetzt gegen die AfD in Stellung bringen, sich in vielleicht kurzer Zeit gegen sie selbst richtet. Aber ich schätze die AfD wird weder Zeit für „tits for tats“ haben noch sich auf so ein Niveau begeben, sondern versuchen den Karren aus dem Dreck zu ziehen, den das „Syndikat“ da reingefahren hat.
Die Geschichte lehrt, dass sich solche auf Unanständigkeit, Missgunst, Lügen, Hass und andere Gehässigkeiten bauende Gebaren im Umgang mit Menschen rächen werden. Auch diese sind eine Form des Hochmuts, die subtilen Varianten, aber auch in diesen kommt er stets vor dem Fall.
In der Bild-Zeitung (Meldung 27.02.25, 13:58 Uhr) stand zu lesen „[…] Der Otto-Wels-Saal heißt gar nicht so, nur die Genossen nennen ihn nach ihrem berühmten Vorfahren. „Der Name ist nicht offiziell“, erfuhr BILD von der Pressestelle des Parlaments, „bei uns heißt der Saal 3-S-001“. […]“.
Einzelne Fraktionen haben „ihren“ Sitzungs-Sälen Namen gegeben, ohne dass es offiziell die entsprechende Benennung gibt. Der entsprechende Name könnte von der Fraktion also auch in einen anderen Saal mitgenommen werden.
Zumal dieser Saal gar nicht Otto Wels heißt! Der hat eine offizielle Bezeichnung wie „Raum 1.49“ als Beispiel! Sagt die Verwaltung des Bundestages! Die SPD hat ihn lediglich in Otto Wels umbenannt und nennt ihn intern so!
Erstaunlich, dass über solche Dinge die Parlamentarier entscheiden. Gibt es denn keine Hausordnung im Bundestag, die solche Dinge der Gebäudeverwaltung regelt? Manche Dinge sind einfach pragmatisch, sicherheitstechnisch zu handhaben, nicht politisch.
überall im land werden strassen und gebäude umbenannt.
zeit mal einen saal umzubenennen!
die spd soll ihren otto-wels-saal bekommen.
ein schild an der türe lässt sich doch problemlos an einen anderen saal hängen^^
Hört doch endlich mal damit auf, den Raum ständig als „Otto-Wels-Saal“ zu bezeichnen. Das ist eine Fantasiebezeichnung seitens der SPD. Der Raum trägt offiziell keine solche Bezeichnung. Aber mit jedem falschen Bericht darüber bleibt in einigen Köpfen diese falsche Information hängen.
In der Bild-Zeitung (Meldung 27.02.25, 13:58 Uhr) stand zu lesen „[…] Der Otto-Wels-Saal heißt gar nicht so, nur die Genossen nennen ihn nach ihrem berühmten Vorfahren. „Der Name ist nicht offiziell“, erfuhr BILD von der Pressestelle des Parlaments, „bei uns heißt der Saal 3-S-001“. […]“.
Einzelne Fraktionen haben „ihren“ Sitzungs-Sälen Namen gegeben, ohne dass es offiziell die entsprechende Benennung gibt. Der entsprechende Name könnte demnach von der Fraktion also auch in einen anderen Saal „mitgenommen“ werden.
Der Rabe nennt sich nun Spatz
Guter Mann!
Immer dieses Beharren auf Zahlen. Es geht doch nicht um numerische Größe, sondern um demokratische Größe in Unsererdemokratie. Und es wird doch hier wohl niemand bestreiten wollen, daß die SPD da uneinholbar vor der AfD liegt! Wehe, es wagt jemand zu widersprechen!
Ich nenne sowas Mobbing. Vielleicht mal zur Abwechslung ein Arbeitsgericht in Anspruch nehmen? Politiker sind in meinem Augen auch Arbeitnehmer und müssen ihre Arbeit ausüben können und dürfen.
Mit diesen infantilen Spielchen und der Verachtung des Wählerauftrags für die AfD wird man diese Partei mit Sicherheit nicht kleinkriegen.