Pakistan
330 homosexuelle und transsexuelle Afghanen sitzen in Islamabad fest
Der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland hat 330 Afghanen nach Pakistan gebracht. Nun sind sie dort, ohne Aufnahmezusage der Regierung. Der LSVD ist der Ansicht, dass sein Vorgehen erlaubt war.
330 homosexuelle und transsexuelle Afghanen sitzen in Pakistan fest und hoffen auf eine Einreiseerlaubnis nach Deutschland. Sie hatten sich auf Anraten des Lesben- und Schwulenverbands in Deutschland (LSVD) auf den Weg nach Pakistan gemacht, obwohl es keine Aufnahmezusage seitens der deutschen Regierung gab. Der LSVD erhebt gegenüber dem Innenministerium nun den Vorwurf, dass das Vorgehen mit dem Ministerium abgestimmt gewesen sei, wie Welt berichtet.
In den Regularien des Bundesaufnahmeprogramms heißt es: „Die Aufnahme erfolgt grundsätzlich aus Afghanistan.“ Eine Lesart besagt, dass der Schutzanspruch verwirkt wird, wenn das Aufnahmegesuch aus einem anderen Land heraus gestellt wird. So sah es die Regierung unter Scholz und so sieht es die Regierung unter Merz. Daher wurden die Anträge der 330 Afghanen nicht bearbeitet.
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Die Kosten für die Unterkunft der Afghanen in Islamabad trägt der LSVD selbst. Im Monat soll das eine sechsstellige Summe kosten. Das Geld kommt laut Welt größtenteils von einer Partner-NGO in Nordamerika. LSVD-Vorstandsmitglied Jörg Hutter sagt, dass fast alle der homo- und transsexuellen Afghanen in psychischer Behandlung seien und es angesichts der ungewissen Situation Suizidversuche gegeben habe.
„Mehrfach und auf Nachfrage haben uns BMI-Mitarbeiter bestätigt, dass wir unsere gefährdeten Leute bereits nach Islamabad bringen können, ohne dass sie eine Aufnahmezusage haben“, sagt Hutter. Es habe „ständige“ virtuelle und hybride Gespräche mit dem Bundesinnenministerium und anderen Ministerien gegeben. Allerdings gibt es keine schriftliche Zusage seitens des BMI, dass die Afghanen schon vor Aufnahmezusage nach Islamabad können, wie Welt schreibt.
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Der Jurist Tilmann Röder, der Chef der „Koordinierungsstelle“ des Bundesaufnahmeprogramms war, sagt zu Welt, dass registrierte Afghanen selbstständig nach Islamabad reisen können, ohne den Schutzanspruch zu verlieren. Auch Eva Bayer von der „Luftbrücke Kabul“ bestätigt, dass es eine gängige Praxis sei, dass „Menschen danach tatsächlich nach Deutschland durften“, wenn sie zuvor ohne Aufnahmezusage nach Pakistan gereist waren.
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Der namentlich nicht genannte Mitarbeiter einer Bundesbehörde nennt sogar den Namen jener Referatsleiterin im Innenministerium, die mehrfach die Zusagen für Weiterreisen nach Islamabad gegeben haben soll, auch wenn keine Aufnahmezusage vorlag. Es könnte also sein, dass die Bundesregierung die Fälle der trans- und homosexuellen Afghanen prüfen müsste.
Das BMI äußert sich gegenüber Welt zu den vermeintlichen Aussagen der Referatsleiterin nicht. Ein Sprecher des Innenministeriums teilt lediglich mit, dass man den Nichtregierungsorganisationen keine „Zusicherungen“ gegeben habe, „dass sich das BMI allen von den NGOs vorgeschlagenen Personen annehmen“ werde. Der LSVD überlegt nun, gegen die Bundesregierung juristisch vorzugehen.
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Jurist Röder sagt: „Die Ressorts haben in der Aufnahmeanordnung ganz bewusst formuliert, dass Aufnahmen ‚grundsätzlich‘ aus Afghanistan erfolgen, damit dies ausnahmsweise auch aus Drittländern möglich ist.“ Seiner Auffassung nach gelte das auch für Aufnahmegesuche aus Pakistan. Der LSVD-Vorsitzende Hütter ist der Ansicht, dass auch mündliche Aussagen juristisch bindend seien. Darum müsse eine Aufnahme geprüft werden.
Wissen denn die 330 auch das sie homosexuelle und transsexuell sind, die deutschen Schleuser NGOs sind da sehr einfallsreich
Da können sie auch gerne weitersitzen.
Wie wird nachgewiesen, dass diese Leute wirklich homosexuell oder transsexuell sind?
Behaupten kann man vieles. Besonders dann, wenn es einem Haustür und Geldbörse öffnet.
Ist es für diese Leute in gewissen Teilen Deutschlands überhaupt noch sicher?
In Brüssel ist noch Platz.
Jetzt kommt da 3te Zauberwort, nebst Asyl. Ich bin schwul, trans, unglaublich
Homosexuelle und transsexuelle ?
Spahn könnte da für Klarheit sorgen
Was geht uns das an?
Gar nichts.
Ich glaube auch an den Osterhasen.
Ich hab ne Vermutung das die bald alle in D sitzen.
330 für Syrien, die sind da jetzt tolerant und bunt.
Ich mag mir gar nicht vorstellen, was da in der Unterkunft so alles abgeht….
Ich würde mal sagen: Pech gehabt. Aber ich befürchte: Sie werden bald hier sein.
Hier regieren ja längst die NGOs als ausführende Kräfte linker Regierungskreise,
verdeckt finanziert mit Steuergelder.
Wir schaffen das……..!
Manchmal frage ich mich, ob sich ihn Afghanistan überhaupt noch jemand außer den Taliban befindet?
Abgesehen davon, wenn der LSVD Menschen zu solchen Wegen rät, dann kann dieser gerne weiterhin alle Kosten übernehmen und für diese Personen in vollem Umfang bürgen.
Edit: Frau Rahenbrock, „Eine Lesart besagt…….“, fängt AN jetzt auch mit diesen hirnrissigen Ausdrücken an?
Der LSVD sollte jetzt die Suppe auslöffeln, die er sich eingebrockt hat. Nicht immer den arbeitenden und steuerzahlenden Michel für jede krude Idee hinhängen und zahlen lassen.
Das wetter ist schön
In DE haben fast aller Therapieplätz lange, sehr lange Wartezeiten und „angesichts der ungewissen Situation“ hat die Regierung erst einmal Verantwortung und Verpflichtung die eigenen Bürgern zu versorgen.
Wenn das stimmt, hat dieser Verband diese Menschen in Gefahr gebracht.
Unter Vortäuschung falscher Hoffnungen nach Pakistan gebracht, ohne Plan wie es dann weiter geht.
Und jetzt, schieben sie die Schuld für das eigene intellektuellen Versagen auf andere
Der LSVD erhebt gegenüber dem Innenministerium nun den Vorwurf, dass das Vorgehen mit dem Ministerium abgestimmt gewesen sei, wie Welt berichtet. Virtuelle und hybride Gespräche mit dem Bundesinnenministerium und anderen Ministerien? Aufnahmezusagen sollten eigentlich in Form von verbindlichen schriftlichen offiziellen Äußerungen zuständiger Stellen erfolgen, möchte man meinen. Zivilgesellschaftliche Organisationen sollten Betroffene vorschlagen, nicht selbstständig deren Auswahl regeln.
Wenn die gerne in Pakistan sind, dann sollen die gerne da bleiben.
Besser eine internationale NGO zahlt für die als wir.
EKG durchführen. Dann weiß man Bescheid.
Ach so. Ich meine EierKontrollGriff
Die sind dort gut aufgehoben !!
Sind die wirklich homosexuell oder…?????
Wer es glaubt, bestimmt sind die auch Christlich. Sehr sehr unglaubwürdig!
Bitte sofort einfliegen und angemessen in einem Guts- oder Herrenhaus unterbringen!