Programm floppt
1.000 Euro für freiwillige Rückkehr: Nur 40 Syrer haben das Angebot bislang wahrgenommen
1.000 Euro plus Zusatzzahlungen verspricht die Bundesregierung freiwillig heimkehrenden Syrern. Doch die scheinen das Angebot gar nicht nutzen zu wollen: Lediglich 40 Ausreisen wurden seit Januar finanziert.
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Um syrische Flüchtlinge zu einer freiwilligen Ausreise zu bewegen, verspricht die Bundesregierung seit Januar finanzielle Rückkehrhilfen. Doch diese Leistung wurde bislang kaum in Anspruch genommen. Bis zum 16. Februar nahmen gerade einmal 40 Betroffene das Angebot, das seit dem 13. Januar steht, wahr, wie das Bundesinnenministerium gegenüber der Deutschen Presse-Agentur erklärte.
Die Ausreiseoption wurde nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember umgehend eingeführt. Mit dem Sturz des Assad-Regimes endete zunächst auch der andauernde Bürgerkrieg, das Land soll wieder aufgebaut werden. Seit 2012 hatte die Bundesregierung keine Abschiebungen nach Syrien vorgenommen, das Land gilt immer noch als nicht sicheres Herkunftsland, weshalb die Rückkehrhilfen einen Anreiz zur freiwilligen Ausreise bieten sollten.
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Doch Anfang Februar zeichnete sich ab, dass das Programm kaum auf Interesse stößt: Bis zum 30. Januar wurden nach Informationen der Welt am Sonntag lediglich 150 Anträge gestellt, von denen bis zu diesem Zeitpunkt 36 bewilligt worden waren. In den zwei folgenden Wochen wurden gerade einmal vier weitere Anträge angenommen, wie die neuen Zahlen der dpa zeigen. In Anbetracht der etwa 975.000 Syrer – wovon etwa 700.000 als schutzsuchend gelten – ist das eine unerhebliche Zahl.
Dabei versprechen die über das Bund-Länder-Programm finanzierten Rückkehrhilfen eine solide Basis: Erwachsene erhalten eine Starthilfe in Höhe von 1.000 Euro, für Minderjährige sind es 500 Euro. Zudem erhalten die Rückkehrer eine Reisebeihilfe in Höhe von 200 Euro beziehungsweise 100 Euro, die Reisekosten werden erstattet. Auf diese maximal 1.200 Euro kommen noch einmal mögliche 2.000 Euro für notwendige medizinische Leistungen hinzu. Die Summe für Familien ist auf 4.000 Euro gedeckelt.
Weder die syrischen noch die deutschen Behörden zeigten sich jedoch bislang motiviert, das Programm großflächig zu nutzen. „Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen“, erklärte etwa Bundesinnenministerin Nancy Faeser Anfang Januar. Auf Anfrage von Apollo News konnte ihre Behörde damals nicht mitteilen, wie viele Syrer demnach gesichert bleiben können.
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Und obwohl der neue syrische Außenminister Asaad al-Schaibani syrische Migranten auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos weltweit dazu aufgerufen hatte, heimzukehren, hieß es wenige zuvor noch: Eine schnelle Heimkehr der in Deutschland lebenden Syrer sei nicht erforderlich. Denn diese seien „dort in Sicherheit“. Im Vergleich zu ihren Landsleuten in anderen Aufnahmeländern, würde man in Deutschland als Syrer zudem bessere Lebensbedingungen und Zukunftsperspektiven genießen (Apollo News berichtete).
Dass die Rückkehrhilfen nicht weiter genutzt werden, ist also wenig verwunderlich. Dafür sprechen auch die Zahlen aus anderen Finanzierungsmöglichkeiten des letzten Jahres. Die Bundesregierung bietet auch eine Refinanzierung der entstandenen Kosten bei einer Rücknahme durch das Ursprungsland an. Im Rahmen dieses Angebots stellten die syrischen Behörden im vergangenen Jahr jedoch lediglich 85 Anträge wegen freiwilliger Ausreisen – addiert mit den bewilligten Anträgen der Rückkehrhilfen aus diesem Jahr wurden somit nur 133 freiwillige Ausreisen nach Syrien unterstützt.
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und von den 40 kommen 38 nach ein paar Wochen aus ihrem „Urlaub“ zurück.
Die Syrer erhielten hier Asyl und kein Bleiberecht .
Wieso man sie bezahlt das sie zurückkehren müsste einmal erklärt werden.
Asyl ist eine zeitbefristete Duldung und Krieg besteht nicht mehr .
Es könnte so einfach sein! Angemietete Unterkünfte kündigen, keine Gelder mehr auszahlen, und das Problem der Rückkehr erledigt sich von selbst!
DAS alles hier hat mit Asyl, der Gewährung von Schutz auf Zeit, überhaupt nichts mehr zu tun! Hauptsache meine Tochter mußte ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen um Lehrerin werden zu DÜRFEN und wir uns „nackig“ und betteln, um ein bißchen Bafög zu bekommen!
ja, und?
warum wundert man sich darueber?
auch von den ukrainern im westen, die bei weitem nicht alle aus kriegsgebeutelten regionen stammen, werden minimum 2 drittel bleiben.
das ergeben umfragen in allen zufluchtslaendern.
kann man sich jetzt schonmal merken, damit man in ein paar monaten nicht wieder unglaeubig staunen muss.
“ Die Summe für Familien ist auf 4.000 Euro gedeckelt.“ Na ja, also, liebe Leute, das ist schon ein bisschen mager. Legt mal noch ne ordentliche Schippe drauf, die müssen ja mit irgendwas prahlen können zuhause, aber doch nicht mit läppischen 4 Riesen. Also sowas …
Ein Schuß in den berühmten OFEN .Eine Maßnahme einer Inkompetenten Ministerin .
Warum sollte irgendjemand für einen Monat Bürgergeld zurückgehen wenn er hier von seinem 18. bis zum 92 Geburtstag Bürgergeld erhalten kann ?
Einmal 1000 Euro oder lebenslange Vollversorgung im Wert von ca. 1500 Euro monatlich, da fällt die Entscheidung nicht schwer.
Sie haben doch mittlerweile fast alle eingebürgert. Die 1000 Euro sind dann als Urlaubsgeld zu verstehen. Denn sie kommen so oder so alle wieder zurück nach Deutschland