Programm floppt
1.000 Euro für freiwillige Rückkehr: Nur 40 Syrer haben das Angebot bislang wahrgenommen
1.000 Euro plus Zusatzzahlungen verspricht die Bundesregierung freiwillig heimkehrenden Syrern. Doch die scheinen das Angebot gar nicht nutzen zu wollen: Lediglich 40 Ausreisen wurden seit Januar finanziert.
Von
Um syrische Flüchtlinge zu einer freiwilligen Ausreise zu bewegen, verspricht die Bundesregierung seit Januar finanzielle Rückkehrhilfen. Doch diese Leistung wurde bislang kaum in Anspruch genommen. Bis zum 16. Februar nahmen gerade einmal 40 Betroffene das Angebot, das seit dem 13. Januar steht, wahr, wie das Bundesinnenministerium gegenüber der Deutschen Presse-Agentur erklärte.
Die Ausreiseoption wurde nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember umgehend eingeführt. Mit dem Sturz des Assad-Regimes endete zunächst auch der andauernde Bürgerkrieg, das Land soll wieder aufgebaut werden. Seit 2012 hatte die Bundesregierung keine Abschiebungen nach Syrien vorgenommen, das Land gilt immer noch als nicht sicheres Herkunftsland, weshalb die Rückkehrhilfen einen Anreiz zur freiwilligen Ausreise bieten sollten.
Doch Anfang Februar zeichnete sich ab, dass das Programm kaum auf Interesse stößt: Bis zum 30. Januar wurden nach Informationen der Welt am Sonntag lediglich 150 Anträge gestellt, von denen bis zu diesem Zeitpunkt 36 bewilligt worden waren. In den zwei folgenden Wochen wurden gerade einmal vier weitere Anträge angenommen, wie die neuen Zahlen der dpa zeigen. In Anbetracht der etwa 975.000 Syrer – wovon etwa 700.000 als schutzsuchend gelten – ist das eine unerhebliche Zahl.
Dabei versprechen die über das Bund-Länder-Programm finanzierten Rückkehrhilfen eine solide Basis: Erwachsene erhalten eine Starthilfe in Höhe von 1.000 Euro, für Minderjährige sind es 500 Euro. Zudem erhalten die Rückkehrer eine Reisebeihilfe in Höhe von 200 Euro beziehungsweise 100 Euro, die Reisekosten werden erstattet. Auf diese maximal 1.200 Euro kommen noch einmal mögliche 2.000 Euro für notwendige medizinische Leistungen hinzu. Die Summe für Familien ist auf 4.000 Euro gedeckelt.
Werbung
Weder die syrischen noch die deutschen Behörden zeigten sich jedoch bislang motiviert, das Programm großflächig zu nutzen. „Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen“, erklärte etwa Bundesinnenministerin Nancy Faeser Anfang Januar. Auf Anfrage von Apollo News konnte ihre Behörde damals nicht mitteilen, wie viele Syrer demnach gesichert bleiben können.
Lesen Sie auch:
Schwere Vorfälle
Schlägereien, Messer und Familien in Angst: Freibäder werden schon am ersten heißen Wochenende zum Ort der Gewalt
In Deutschlands Freibädern kam es schon am ersten warmen Wochenende zu zahlreichen Fällen von schwerer Gewalt. So kam es zu Massenschlägereien und zu Angriffen auf Sicherheitspersonal.
Bei München
Blutverschmiert auf der Straße: Asylbewerber aus dem Jemen ersticht seine Frau
In Krailling bei München hat ein 36-jähriger Mann aus dem Jemen am Samstag seine Ehefrau in einer Flüchtlingsunterkunft erstochen. Passanten sahen ihn blutverschmiert auf der Straße, wenig später entdeckte die Polizei die Leiche der 29-Jährigen.
Und obwohl der neue syrische Außenminister Asaad al-Schaibani syrische Migranten auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos weltweit dazu aufgerufen hatte, heimzukehren, hieß es wenige zuvor noch: Eine schnelle Heimkehr der in Deutschland lebenden Syrer sei nicht erforderlich. Denn diese seien „dort in Sicherheit“. Im Vergleich zu ihren Landsleuten in anderen Aufnahmeländern, würde man in Deutschland als Syrer zudem bessere Lebensbedingungen und Zukunftsperspektiven genießen (Apollo News berichtete).
Dass die Rückkehrhilfen nicht weiter genutzt werden, ist also wenig verwunderlich. Dafür sprechen auch die Zahlen aus anderen Finanzierungsmöglichkeiten des letzten Jahres. Die Bundesregierung bietet auch eine Refinanzierung der entstandenen Kosten bei einer Rücknahme durch das Ursprungsland an. Im Rahmen dieses Angebots stellten die syrischen Behörden im vergangenen Jahr jedoch lediglich 85 Anträge wegen freiwilliger Ausreisen – addiert mit den bewilligten Anträgen der Rückkehrhilfen aus diesem Jahr wurden somit nur 133 freiwillige Ausreisen nach Syrien unterstützt.
und von den 40 kommen 38 nach ein paar Wochen aus ihrem „Urlaub“ zurück.
Die Syrer erhielten hier Asyl und kein Bleiberecht .
Wieso man sie bezahlt das sie zurückkehren müsste einmal erklärt werden.
Asyl ist eine zeitbefristete Duldung und Krieg besteht nicht mehr .
Es könnte so einfach sein! Angemietete Unterkünfte kündigen, keine Gelder mehr auszahlen, und das Problem der Rückkehr erledigt sich von selbst!
DAS alles hier hat mit Asyl, der Gewährung von Schutz auf Zeit, überhaupt nichts mehr zu tun! Hauptsache meine Tochter mußte ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen um Lehrerin werden zu DÜRFEN und wir uns „nackig“ und betteln, um ein bißchen Bafög zu bekommen!
ja, und?
warum wundert man sich darueber?
auch von den ukrainern im westen, die bei weitem nicht alle aus kriegsgebeutelten regionen stammen, werden minimum 2 drittel bleiben.
das ergeben umfragen in allen zufluchtslaendern.
kann man sich jetzt schonmal merken, damit man in ein paar monaten nicht wieder unglaeubig staunen muss.
“ Die Summe für Familien ist auf 4.000 Euro gedeckelt.“ Na ja, also, liebe Leute, das ist schon ein bisschen mager. Legt mal noch ne ordentliche Schippe drauf, die müssen ja mit irgendwas prahlen können zuhause, aber doch nicht mit läppischen 4 Riesen. Also sowas …
Ein Schuß in den berühmten OFEN .Eine Maßnahme einer Inkompetenten Ministerin .
Warum sollte irgendjemand für einen Monat Bürgergeld zurückgehen wenn er hier von seinem 18. bis zum 92 Geburtstag Bürgergeld erhalten kann ?
Einmal 1000 Euro oder lebenslange Vollversorgung im Wert von ca. 1500 Euro monatlich, da fällt die Entscheidung nicht schwer.
Sie haben doch mittlerweile fast alle eingebürgert. Die 1000 Euro sind dann als Urlaubsgeld zu verstehen. Denn sie kommen so oder so alle wieder zurück nach Deutschland
Wer rechnen kann, muss dies nicht erklären. Politik kann es nachweislich meist nicht.
1K für Rückflug entspricht bei den meisten nicht einmal ein Monat Luxusleben (im Vergleich zu Syrien) in Deutschland mit bezahltem Wohnen, Essen etc..
Streicht die Transferleistungen und dann gehen sie „freiwillig“.
Eigentlich eine nachvollziehbare Handlung in einem Rechtsstaat…EIGENTLICH!!!
Ist doch logisch, dass sowas nicht klappt.
Wer von uns würde für 1.000,- € nach Syrien auswandern wollen?
Wieviel Verstand benötigte man um diesen Fehlschlag (mit Ansage) vorherzusehen. Grundschulwissen sollte genügen. Syrien mag, was die Lebenshaltungskosten betraf, einst marginal günstiger als Mitteleuropa gewesen sein. Man produzierte vieles im eigenen Land (bei meinem letzten Deutschlandbesuch fand ich, tief in einer Schublade, noch über zwanzig Jahre alte Medikamente – aus syrischer Produktion). Allein – die meisten auf syrischen Märkten erhältlichen Waren dürften inzwischen aus anderen, oft westlichen Ländern kommen – zu westlichen Preisen. Es bedarf keiner überragenden Intelligenz um eine logische Entscheidung zu treffen – vielleicht nicht perfekte aber zuverlässige, relativ niedrig bugetierte Vollversorgung in Deutschland – eventuell durch Zusatzeinkünfte aufgestockt versus u.U. ein Leben in einem Syrien unter islamistischer Herrschaft, zu Tagelöhnerkonditionen…
„Vierzig Syrer haben das Angebot wahrgenommen…“ Vermutlich sind sie ganz schnell wieder da: neue Frisur, neuer Name und das Ganze geht von vorn los. Und die Bundesregierung rühmt sich ob der vielen freiwillig Ausreisenden.
Das haben bereits viele andere Migranten gemacht, die plötzlich viele Kinder haben…
Wie blöd muss man sein…
Das wundert mich jetzt aber sehr (Ironie aus)! Oder sollte die mangelnde Rückkehr-Neigung unserer syrischen ‚Gäste‘ vielleicht damit zu tun haben, dass diese das hätschelnde ‚Schlaraffenland‘ doch der staubigen Heimat vorziehen, bei deren Wiederaufbau sie kräftezehrend anpacken müssten, statt hier – rundumversorgt von den ansonsten verachteten ‚dhimmis‘ – ihren Träumen von der weltumspannenden ‚umma‘ nachzuhängen und bei der Umsetzung prophetischer Anweisungen gelegentlich auch ein wenig ‚unkonventionell-dschihadistisch‘ zu verfahren…
Angeblich wegen Assad geflohen, aber zu ihren Freunden den Kopfabschneidern wollen sie auch nicht zurück. Die soziale Hängematte ist in Deutschland viel bequemer.
Ich kann auch genau sagen warum: Abzüglich der Kosten für die Wiedereinreise lohnt sich das einfach nicht.
„Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen“, erklärte etwa Bundesinnenministerin Nancy Faeser Anfang Januar.
Streng genommen ist „eine neue Heimat finden“ natürlich kein juristisch handfester Bleibegrund im Grundgesetz. Aber mal ganz nüchtern und sachlich betrachtet: Warum sollte jemand, dem es hier gut geht, der evtl. mit Familie von Sozialleistungen lebt, zurückkehren wollen?
Was wir uns alles gefallen lassen, ist unglaublich. Der Asylgrund ist weggefallen. „Wor sind vor Assad geflohen“. Assad ist weg! Der Fluchtgrund ist weggefallen! Schmeißt alle raus! Alle Gesetze, Statuten betreffend Asyl/Flucht sehen das vor (GG, Dublin, Vereinte Nationen): Fluchtgrund weg = Flüchtling aus dem Schutzland weg!
Meine Erachtens ist das ganze Vorgehen falsch. Wer den Syrern anbietet, sie können auch in ihr Heimatland reisen ohne den Schutzstatus zu verlieren, macht schon den ersten Fehler. Jeder der nach Syrien über die Türkei ausreist, der darf einfach nicht mehr rein kommen.
Dann sollte man auch bei den Syrern mal überprüfen, ob sie überhaupt noch hier leben. Es merkt doch heute keine Behörde mehr, wenn in deren Wohnung andere Menschen leben oder ob die Wohnung nicht mehr bewohnt wird. In den großen Wohnblöcken ist das doch den Vermietern egal. Das Geld kommt vom Amt und wenn die Wohnung leer steht, umso besser, weil es dann auch keinen Ärger und keine Abnutzung gibt.
Man wird auch nicht um Abschiebungen herum kommen. Zuerst die Kriminellen, dann diejenigen wo die Kinder kriminell sind und ihre Mitschüler drangsalieren…..Denjenigen, welche hier arbeiten und sich unauffällig verhalten sollte man einen anderen Aufenthaltsstatus geben.
Wer verlässt schon gerne ein von Rot-Grün für Nichtdeutsche geschaffenes Schlaraffenland ?
Ist doch klar, daß die nicht zurückwollen, wenn WIR das Land noch nicht wieder aufgebaut haben!
Die Tatsache, dass es „freiwillge Rückkehrer“ gibt, spricht für sich.
Jetzt ist Massen-Zwangs-Abschiebungen möglich und dringend geboten !
Ist doch logisch, die bekommen doch hier ein Vielfaches mehr, ohne Arbeit und wohnen komfortabel.
1000 € für nix,null,niente – so was gibt’s auch nur hier