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Bundesnachrichtendienst
Zur Datensammlung: Regierungsentwurf sieht „legales Hacking“ von nicht kooperierenden Plattformen vor
Der BND soll künftig deutlich mehr Befugnisse erhalten – darunter auch soziale Plattformen wie X und Meta, die die Kooperation mit Behörden verweigern, „legal zu hacken“, um an sensible Daten von Nutzern zu kommen.
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Die Bundesregierung plant eine deutliche Ausweitung der Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes. Künftig wird der Nachrichtendienst nicht nur deutlich mehr Datenströme überwachen können – und das deutlich länger –, sondern auch ohne Zustimmung dieser auf Plattformen wie Meta, X und Google zugreifen können. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der der Süddeutschen Zeitung, dem WDR und dem NDR vorliegt.
So wird der Nachrichtendienst künftig umfassende Befugnisse für Hacking-Operationen erhalten – etwa bei Plattformen und Diensten, die die Kooperation mit deutschen Behörden verweigern und keine Daten herausgeben wollen. Diese dürfte der BND dann legal hacken – offiziell nur dann, wenn das für die „strategische Aufklärung“ notwendig ist. Das ist freilich ein äußerst schwammiger Begriff, der offen für Missbrauch ist. In den vergangenen Monaten hatte insbesondere Elon Musks Plattform X wegen ihrer nicht kooperierenden Haltung gegenüber deutschen Behörden hierzulande für Debatten gesorgt.
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Auch so wird der deutsche Auslandsgeheimdienst künftig deutlich mehr Daten sammeln dürfen: Sowohl Daten zum ausländischen Datenverkehr, der durch Deutschland fließt, als auch Datenverkehr, der von Deutschland aus ins Ausland gesendet wird, wird künftig durch den BND gesammelt werden können – bislang war das nur in ersterem Fall möglich. Gleichzeitig wird der Nachrichtendienst künftig nicht nur Metadaten, etwa IP-Adressen, sondern auch die Inhalte des Datenverkehrs, also etwa E-Mails oder Chatnachrichten, für bis zu ein halbes Jahr speichern dürfen.
Diese Inhalte darf der BND dann nach entsprechenden Stichworten durchsuchen und so auch die Inhalte von Mails und Chatnachrichten einsehen. Da künftig auch von Deutschland gesendete Kommunikation darunter fällt, wären auch deutsche Staatsbürger von der Überwachung des Auslandsgeheimdienstes betroffen – deshalb dürfte die Reformierung der BND-Befugnisse kontrovers ausfallen, schließlich wird dadurch auch das Grundrecht des Briefgeheimnisses massiv bedroht.
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Die Novellierung wird durch das Kanzleramt damit begründet, dass der deutsche Geheimdienst bisher zu sehr von amerikanischen abhängen würde. Seine Befugnisse seien im Vergleich zu anderen europäischen Nachrichtendiensten eingeschränkt – deshalb möchte man sie nun massiv ausweiten. Neben den bereits genannten Maßnahmen soll zudem die Überwachung „ausländischer Zielpersonen“, also etwa ausländischer Geheimdienstler, ausgeweitet werden.
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Wer heute noch glaubt, das Internet sei ein Raum der Freiheit, hat den Schuss nicht gehört. Was als Kommunikationswunder begann, wird Schritt für Schritt zur staatlich und privat überwachten Infrastruktur umgebaut, und zwar nun offiziell mit Gesetzen, die „Sicherheit“ sagen und natürlich Kontrolle meinen. Wenn Geheimdienste Plattformen hacken dürfen, weil diese nicht spuren, ist das kein Ausrutscher, sondern System.
Die bittere Wahrheit: Je digitaler das Leben, desto leichter wird es lenkbar, auswertbar und angreifbar. Wer wirklich frei sein will, sollte das Internet nicht romantisieren, sondern minimieren. Weniger Spuren, weniger Abhängigkeit, mehr analoges Leben. Freiheit entsteht nicht durch Apps, sondern durch Abstand. Und der beginnt oft mit dem bewussten Wegbleiben. Der Kampf um Freiheit im Internet wirkt zunehmend absurd und wie ein Ringen gegen ein System, das von Grund auf falsch gebaut ist. Vielleicht liegt die klügere Entscheidung nicht im Widerstand, sondern im Rückzug.
Das betrifft im übrigen nicht nur das Internet, aus gleichem Grund wurden die analogen Telefonleitungen abgeschafft und auch ISDN war zu kompliziert – bleibt nur noch die gute alte Brieftaube.
Für den ganz normalen Alltag stellt das Internet als reines Kommunikationsmittel für Normalos kein wirkliches Problem dar. Man muss sich nur bewusst sein, dass praktisch jeder mitlesen könnte – aber mal ehrlich: Der Normalo hat auch nichts zu verbergen und ist höchst uninteressant. Deshalb geht es doch auch gar nicht primär um Verschlüsselung oder Technikspielereien.
Die viel größere Katastrophe ist doch, wie das Internet über Algorithmen, Rankings, Likes und Dauerbeschallung das Denken und Verhalten der Menschen manipuliert. Was wir sehen, was wir glauben, was wir wichtig finden – all das wird gesteuert. Das passiert schleichend und wirkt viel tiefer als irgendein potenzielles Mitlesen von Nachrichten.
Genau deshalb sollte man dem Internet, wo immer möglich, aus dem Weg gehen oder es zumindest sehr bewusst nutzen. Nicht aus Angst vor Überwachung, sondern um sich dieser permanenten Beeinflussung zu entziehen. Genau das ist für mich der eigentliche Kern des Problems.
Haben sie sehr gut beschrieben. Also ein Daumen hoch für Atlas.
Da wäre einzuwerfen, dass sich die Politik ja zusehens in die normale Lebensführung der Bürger hineindrängt und ganz normale Handlungen, die sie überhaupt nichts angehen, reglementiert und kriminalisiert.
Wenn wir jetzt hier gemeinsam zu dem Schluss kommen, das der Politiker XY ein Schwachkopf ist, ist das keine private Unterhaltung mehr, sondern mittlerweile justiziabel. Das hat echte DDR-Qualität bzw geht noch darüber hinaus. Aber insofern hat auch der Normalo eigentlich alles zu verbergen, weil der Staat sich ja mittlerweile auch, von Argwohn und dem Willen der Bestrafung getrieben, in alles hineindrängt und kein Mensch sagen kann, welche Absurdität er sich als nächstes einfallen lassen wird.
Und leider zeigt die Realität, dass sich der Normalo ja alles gefallen lässt und sich seine übelsten Schädiger und Peiniger freudig immer wieder wählt. Das ist die eigentliche Tragik dabei.
@Atlas
👍🏻👍🏻👍🏻
„Man muss sich nur bewusst sein, dass praktisch jeder mitlesen könnte““
Nee, nicht „könnte“, es liest jeder mit!
Das Schöne daran ist aber auch, dass wir einfach abschalten können. Wir haben auch noch die freie Entscheidung wo wir kaufen und wie wir bezahlen. Diese Möglichkeiten können wir nutzen, auch für den Protest.
Deswegen ist ja das digitale Bürgerkonto geplant, und die Abschaffung des Bargelds. Damit sich niemand der Kontrolle und Überwachung entziehen kann. Wir sollen gezwungen werden alles offen zu legen.
Die haben Angst, das die Beschreibung der sichtbaren Realität sich im Internet ausbreitet. Ein Realität, die der gelenkten Realität der Herrschaften gegenübersteht.
Zensur und Kontrolle verhindern diese Ausbreitung ebenso wie das Drangsalieren unliebsamer Meinungsträger.
Es ist die gleiche Angst, die Putin oder das Mullahregime vor funktionierender Opposition und Meinungsfreiheit haben.
Ja, Sie haben recht. „Kontrolle“ hat zwei sehr unterschiedliche Bedeutungen, die oft vermischt werden. Der technischen Kontrolle – dem Mitlesen, Speichern und Auswerten von Kommunikation – können sich Menschen in einer digitalisierten Welt gar nicht entziehen. Wer das Internet nutzt, hinterlässt Spuren, unabhängig vom politischen System.
Anders verhält es sich mit Kontrolle im Sinne von Manipulation. Diese wirkt nur dort, wo Menschen sich dauerhaft digitalen Meinungs- und Erregungsräumen aussetzen. Algorithmen, Empörungslogiken und gesteuerte Aufmerksamkeit greifen nur bei Teilnahme.
Durch bewusste Abstinenz oder starke Reduktion der Internetnutzung kann man sich dieser manipulativen Kontrolle sehr leicht entziehen. Wer sich entzieht, muss weder Manipulation noch Überwachung fürchten. Nichtteilnahme ist in diesem Sinne auch kein Rückzug, sondern ein Akt persönlicher Souveränität.
Deshalb kann ich die Aufregung über die eingangs beschriebene Kontrolle kaum nachvollziehen.
das schnueffeln des BND im internet ist ja laengst nicht alles.
laut martin sonneborn werden es noch gravierendere eingriffe diiskutiert.
da stellen sich einem doch die haare auf !
**Sie (die EU) verhandelt derzeit auch über ein Rahmenabkommen für EBSP (Enhanced Border Security Program), das es US-Behörden ermöglichen soll, auf biometrische Datenbanken in der EU zuzugreifen.
Aus einem internen Dokument, das die (derzeitige) Verhandlungsposition von Kommission & EU-Staaten darlegt, geht hervor, dass unter diesem Abkommen „Daten über ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder philosophische Überzeugungen sowie genetische oder biometrische Informationen“ von EU-Bürgern an die USA übermittelt werden könnten.**
https://x.com/MartinSonneborn/status/2009534761220341810
EU-Länder bereiten sich darauf vor, den USA Zugriff auf biometrische Daten ihrer Bürger zu gewähren
USA wollen Fingerabdrücke und Gesichtsscans für visafreies Reisen, EU-Regierungen geben nach
https://euractiv.de/news/eu-laender-bereiten-sich-darauf-vor-den-usa-zugriff-auf-biometrische-daten-ihrer-buerger-zu-gewaehren/
Zuerst fördert man die massenhafte illegale Migration. Dann bekämpft man kaum die damit einher gehende Kriminalität, um im Anschluss den Bürgern zu erklären, dass man nur mit totaler Überwachung, die Geister die man rief zu bekämpfen.
Wer bisher das Verhalten nicht verstanden hat, der sollte spätestens jetzt die Zusammenhänge erkennen. Auch erkennen, warum die AfD bekämpft wird, denn so etwas geht nun mal mit der EU wesentlich leichter umzusetzen. Da stört eine Partei, welche die Rechte der EU beschneiden möchte.
@Atlas
Das ist alles bereits Common Sense – Die Machtfrage ist schon längst keine mehr.Natürlich sitzt “ HorchundGuck“ bei DSIX und an allen Satelittenstationen. Es ist doch immer auch ein Wettbewerb der Technologien bzw. Wahl der Mittel etwa zur Verschlüsselung oder dem Weg der Information. Wie immer, der Dumme verliert !
Nein, das ist eben kein Common Sense. Wäre es das, würden nicht fast alle Menschen freiwillig ein Smartphone nutzen, das sie permanent begleitet – und vor allem für Social Media und algorithmisch gefilterte Inhalte. Genau daran sieht man, wie wenig dieses Bewusstsein tatsächlich verbreitet ist.
Auch hier bei Apollo: Viele halten Social Media für gut, weil es angeblich alternative Informationsquellen bietet. Das mag oberflächlich stimmen, ist aber ein Tropfen auf den heißen Stein, solange dieselben Plattformen bestimmen, was sichtbar ist, wem es gezeigt wird und wie es emotional wirkt.
Es geht dabei nicht darum, irgendeine Webseite anzuklicken oder ob Inhalte verschlüsselt sind. Es geht um Feeds, Likes und Rankings, die Wahrnehmung und Meinungen lenken. Algorithmen manipulieren nicht punktuell, sondern dauerhaft und unbemerkt. Das ist kein technisches Randproblem, sondern ein strukturelles. Wer das für Common Sense hält, unterschätzt, wie normalisiert diese Abhängigkeit längst ist.
Neueste Nachrichten aus Pjöngjang ? – aber, es gibt kein erlaubtes Eindringen in fremde Netzwerke. „Unsere Machthaber“ haben ein massiv gestörtes Verhältnis zu unserem eigentlichen Wertekanon. Das müssen wir Bundesbürger bei den nächsten Wahlen berücksichtigen. Sonst haben wir demnächst Kim Jong Günther !
Das alles und noch viel mehr muss vor jeder Wahl auf Bundesebene und den Landesebenen per Liste zigfach publiziert werden.
Dafür gibt es schließlich auch die Freien Medien, ich sage die ehrlichen, feinen Medien, die dem Bürger zugeneigt sind !
„Diese dürfte der BND dann legal hacken – offiziell nur dann, wenn das für die „strategische Aufklärung“ notwendig ist.“
Das wäre dann aber ein kriegerischer Akt und könnte sehr schwere Konsequenzen für Deutschland haben oder sehe ich das falsch?
Quatsch, das ist nur die Legalisierung der gelebten Praxis. Oder glauben Sie wirklich, dass die das heute noch nicht tun???
@ mutzel-LE
Da es alle Länder tun, ist es Auslegungssache je nach Lage. Unsere Dienste sind ebenfalls keine Chorknaben, sie wollen nur Absolution!
Man wird den EU-Nachrichtendiensten einen Köder legen, der es in sich hat.
@Artemis
Microsoft ist schon spassig genug. Bei den EU Insassen vielfach sogar Office365
und die IT Firma ATOS /Thierry Breton mittendrin.
Donald wird auf jeden Fall nicht amused sein. Sanktioniert wird das mit Sicherheit. Weiß die Elite eigentlich WER den Daumen auf das Internet hat???? Schon allein die meistgenutzte Software stammt aus den USA. Uschi wird dumm gucken wenn ihr WhatsApp nicht mehr funzt. 🤣
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis der BND vom internationalen Datensaustausch mit anderen Nachrichtendiensten ausgeschlossen, bzw. nicht mehr gleichberechtigt behandelt wird.
Ich hoffe nur dass der BND damit nicht noch mehr Zeit für Ermittlungen gegen Terroristen und „Gefährder“ verliert und ausländische Geheimdienste ( vorallem der USA) weiterhin 80% bis 90% der Hinweise auf Anschläge u.ä. in Deutschland liefert.
Das dient ausschließlich dem Kampf gegen Räächts! Links wird natürlich weiterhin links liegen gelassen.
Wer den Angriffen der Russen, Chinesen und Nordkoreaner widerstehen kann, hat bestimmt keine große Furcht vor dem Bundesnachrichtendienst.
Ohne die Verschärfung der Politik in all ihren Bereichen und Themen, die Extremismus hervorgebracht haben und das Framing von Politik und Medien, dass einfache Meinungsäusserungen radikal seien, wären wir jetzt nicht genau dort!
Nun, ab 2008 las ich das erste Mal von Anzeichen, dass es in diese Richtung gehen würde, natürlich nicht im Mainstream. Damals klang das noch dystopisch, heute sehen wir die geplante Umsetzung und jeden einzelnen Tag verschärfen diese Leute mehr bis hin zum absolutem Überwachungsstaat; wie ich im Merkur vor einigen Jahren sogar las, mit der Ansage, nur noch optimierter als in China, was die Ansage aus Brüssel war bzgl. eines Social Credit Systems nach dessen Vorbild.
Die Geheimdienste assistieren sehr gerne, denn ihre Arbeit hat sich ja vermehrt durch diese Politik und die Verbindung mit der digitalen ID, die kommen soll, wird alle Erkenntnisse verknüpfen (inkl. Führerschein, Gesundheitsdaten, etc.).
Dystopian Germany – nur nicht den Anschluss verlieren!
Ich befürchte, daß die Amerikaner ihre Dienste den Deutschen bald nicht mehr zur Verfügung stellen. Äußerungen wie Günther sie bei Lanz verbreitet hat und die von keinem CDU Mitglied kritisiert wurden, zeigen wieder einmal, was diese Partei von Meinungsfreiheit hält und was sie unter „UnsererDemokratie“ versteht.
Ganz ehrlich: bereits unter US-Präsident Obama haben die Amerikaner im großen Stil weltweit Nutzer ausspioniert – und sie machen es wohl immer noch.
Insofern wundert es mich nicht, dass der BND nun auch eine schnüffelnde Datenkrake werden soll. An und für sich finde ich das nicht schlimm. Allerdings leben wir ja leider mittlerweile im „besten Deutschland, das es jemals gab“, und da muss man leider inzwischen in Zeiten von „unserer Demokratie“ befürchten, dass es nicht um Terrorbekämpfung und Ähnliches gehen wird, sondern durchaus auch um die Überwachung und Verfolgung unliebsamer Bürger. Das wäre ein weiterer Schritt hin zum totalitären, repressiven Staat.
Sicher werden sie das tun! Musk wurde ja verklagt weil er die Nutzer hinter den Pseudonymen nicht preisgeben wollte. Daraufhin wollten sie doch ein Gesetz erlassen, dass einen dazu zwingt den Klarnamen anzugeben. Die versuchen es mit allen Mitteln!
Heute beginnt der Prozess
Schwerste Vorwürfe gegen 21-jährigen Hamburger Shahriar J
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article69524e6d45876d161e233322/internetkriminalitaet-white-tiger-wegen-mordes-vor-gericht-wenn-klassische-polizeiarbeit-nicht-mehr-reicht.html
Sie zählt zu den bekanntesten Hamburger Rechtsanwälten: Dr. Christiane C. Yüksel hat die Verteidigung des mutmaßlichen Internet-Sadisten Shahriar J. (21) alias „White Tiger“ übernommen.
Im MOPO-Interview sagt sie, warum. Außerdem übt sie Kritik an Polizei und Staatsanwaltschaft und erklärt, weshalb ihr Mandant aus ihrer Sicht nicht das „Monster“ ist, für das manche ihn halten.
Je jeden Tag ein bisschen mehr Revival der DDR.
Googelt mal zum Morse-Code und Binär-Irgendwas. 18. Jhdt.! Vierhundert Jahre her.
Roger Penrose – Computerdenken
Das betrifft dann auch die 2 Transatlantikkabel in Norden?
Das wird Trump aber freuen!
Wer bisher auf X, Facebook und Co. unterwegs ist, dem ist nicht mehr zu helfen, denn die werden doch schon längst überwacht. Analog wird der neue Begriff für Freiheit sein.
Wenn das die gleichen Pappnasen sind, die für die Sicherheit der Bundestags-IT zuständig sind, besteht keine Gefahr.
Habe gehört, die werden dann die ganzen Plattformen per Fax hacken…
Ob die Amerikaner ihre Atomwaffen noch mit 5 1/4 zoll Disketten steuern?
Meine Sorgen halten sich bei diesen „Experten“ in Grenzen. Die schaffen seit 15 Jahren nicht, Hinweise zu dieser Vulkan-Gruppe zu bekommen, legen sich aber mit Meta und Google an?
Unsere „Schlapphüte“ sind permanent auf Hinweise ausländischer Geheimdienste angewiesen, ich traue denen nicht wirklich viel zu.
Alle Aktivitäten des BND beschränken sich ja nur noch auf die Spionage von Regierungskritikern. Wie lange will man noch so tun als würden wir in einer Demokratie leben?
Scherze und Satire sollte man in Zukunft also vermeiden,sonst kommt das SEK…so gibt es in einem Linken Forum auch eine Gruppe „Landser(Verbotene Nazi Band) Fans gegen Rechts“
Haben wir überhaupt noch ein gültige Grundgesetz/Verfassung ?
Ich glaube nicht, solange solche Verbrecher Beamte sein können!
StGb Art. 22 gilt. Uneingeschränkt!
Das habe ich mir auch gedacht und vor allem nach dem „Ausrutscher“ Günters bei Lanz, hätte dieser eigentlich längst wegen eines extremen Verstoßes gegen die FDGO aus dem Amt entfernt werden müssen!
Ich frage mich, wann die CDU in Schleswig Holstein als Verdachtsfall geführt wird?!
Nur wer gesetzwirdig handelt hat auch was zu befürchten.
Und wer fürchtet sich am meisten?
Die Mächtigen mit ihren gekaufte Regierungen.
Also versuchen sie ihr kriminelles Handeln zu verschleiern in dem sie die Kritiker und Aufklärer mundtot machen.
Jede der sich ihnen in den Weg stellt muss damit rechnen das er morgen vor dem Nichts steht.
Die EU sanktioniert 14 Personen. Unter ihnen befindet sich auch ein Ex-Oberst Baud aus der Schweiz. Der Grund: Sie vertreten die falschen Narrative.
Wie solche Beispiele zeigen.
das alles läuft ohne jede Rechtsgrundlage und Gerichtsurteil ab.
Sie handeln gesetzlos.
Was kommt als nächstes?
Warum bekämpfen wir China, Russland, Kuba, Iran und Nordkorea,
wenn die Behörden hier immer mehr Praktiken diesen Unrechtsregime übernehmen.
Dazu empfehle ich den Ausschnitt aus der Folge „Die Anstalt – Kriegsberichterstattung der Mainstream Medien (ZDF 23.09.14)“ bei Youtube. Da wird am Ende so schön ehrlich gesagt, als sich die Fakten den Narrativen widersprechen:
„Aber wir kämpfen doch für die Meinungsfreiheit?“
„Ja aber doch in Rußland, nicht hier!“
Tip: Wer sich gegen Überwachung technisch wehren will kann dazu Anleitungen für Sabotage auf der linksradikalen Antifanahen-Platform de.indymedia.org nachlesen
Ich versuche gerade bestens gelaunt, mir vorzustellen, wie diese identitäts- und auch sonst verwirrten „Quality is a myth!“-Quotengestalten, die ein Fax für kompliziert und HTTP für eine Geschlechtskrankheit halten, aber über einen Master in Intersektionaler Torfmoosmenstruation und Antipatriarchalischem Unterwasser-Korbflechten verfügen, die IT-Plattformen von US-Konzernen „hacken“ wollen.
Insbesondere mit Blick auf die zeitnah zu erwartenden, handfesten Reaktionen aus Washinton.
„Das wird sicher lustig.“ — Hadmut Danisch
Staatliche (Cyber)Angriffe auf Unternehmen anderer Staaten ist für manche Erklärung kriegerischer Art. Zumal Unternehmen ins Visier genommen werden sollen, die den Machterhalt gefährden, ist demokratiefeindlich, da man dem Volk die Nutzung jener Unternehmen einschränkt bis zum Verbot aufbrummt.
Aber sollen sie es versuchen, Trump redet nicht er handelt!!!
Kriminelle Mafia-Strukturen in dem sooo moralischen Deutschland incl. EU!
—
Bin mal gespannt, was hier los ist, wenn amerikanische Firmen ihre Lizenzen in der EU abziehen. Dann funktioniert nichts mehr (Microsoft in Behörden) und wenn wir dann zusätzlich keine Daten im Bereich Militär und Geheimdienst erhalten, dann sind wir blind!
Man braucht hier nichts abziehen.
Der Untergang ist schon längst beschlosse Sache.
Was Merz für Deutschland ist, ist Ursula für Europa nämlich Insolvenzverwalter.
Hoch lebe die linke Diktatur!
Hosianna! Frohlocket! Genießt die Segnungen des Bolschewismus!