Zensur-Wahnsinn in Brüssel: EU droht Musk mit Komplett-Abschaltung von Twitter
Brüssel fährt in seinem Zensur-Wahn immer härtere Bandagen auf: Nun droht EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton Musk sogar mit der Komplett-Abschaltung von Twitter. Grund hierfür sei die Verbreitung angeblich illegaler Inhalte.
Der französische Binnenmarktkommissar droht Elon Musk mit der Abschaltung von X (ehemals Twitter). Grund hierfür sei die wachsende Anzahl von illegalen Inhalten, welche von X nicht ausreichend begrenzt werden würden. Der Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen bezeichnet die Bilder und Videos der Hamas, die Gräueltaten in Israel zeigen, als illegale Inhalte. Die genauen Gründe für diese Einstufung werden jedoch nirgendwo erwähnt.
„Ich drohe niemandem, aber (…)“
Nun wurde eine formale Untersuchung gegen das Musk-Unternehmen eingeleitet. X hat bis kommende Woche Zeit zu erklären, wie künftig mit „illegalen Inhalten“ umgegangen werden soll und ein „Krisenprotokoll“ abzugeben. Dabei droht X zunächst eine Strafzahlung in Höhe von 6 Prozent des Gesamtjahresumsatzes. Weitergehend könne es dann sogar noch drastischere Schritte gegen X geben. „Ich drohe niemanden“, erklärte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. „Aber jeder weiß, dass ein Gesetz effektiv umgesetzt werden muss“. Der rechtliche Rahmen lasse ihm da keine andere Möglichkeit. X könne die zwangsweise Abschaltung bevorstehen.
Der Franzose spielt hier auf den Digital Services Act (DSA) an. Seit dem 25. August sind die führenden digitalen Unternehmen in Europa dazu verpflichtet, gegen illegale Inhalte auf ihren Plattformen vorzugehen und effiziente Mechanismen zur Entgegennahme von Beschwerden, insbesondere Meldestellen einzurichten. Mit der Drohung gegen Musk macht die EU deutlich, dass sie den DSA als Grundlage für die Zensur von Medien verwenden möchte. Dabei dehnt die EU den Digital Services Act mutwillig sehr weit aus. Im DSA selbst heißt es, dass der Zugang zu Social-Media lediglich bei Bedrohungen für die öffentliche Sicherheit oder die Gesundheit begrenzt werden könne.
„Den Betrieb auf unserem Territorium verbieten“
Schon im Zusammenhang mit den Krawallen in Frankreich im Juli ging Breton auf Twitter los. Wörtlich erklärte der Franzose: „Wenn es hasserfüllte Inhalte gibt, Inhalte, die beispielsweise zum Aufstand oder zum Anzünden von Autos aufrufen, sind die Plattformen verpflichtet, diese zu löschen. Wenn sie dies nicht tun, werden sie sofort sanktioniert.“ Wenn die Plattformen nicht sofort handelten, „dann ja, dann können wir nicht nur eine Geldstrafe verhängen, sondern auch den Betrieb“ der Unternehmen „auf unserem Territorium verbieten“.
Am Dienstagabend setzte Breton in einem Schreiben an Musk diesem ursprünglich eine Frist von 24 Stunden, um gegen die Verbreitung illegaler Inhalte im Zusammenhang mit den Angriffen der Hamas vorzugehen. Musk bat um eine konkrete Auflistung der Verstöße und ließ den EU-Kommissar eiskalt abblitzen. Die EU hat Musk nun bis kommende Woche Mittwoch Zeit gegeben zu antworten. Was nach Ablauf der Frist geschieht, ist ungewiss.
Es wird Zeit, den Betrieb dieser EU auf unserem Territorium zu verbieten…
Diese übergriffige EU gehört „zensiert“ – Die AfD hat völlig recht mit ihrer EU Kritik und das diesem Konstrukt, in dieser Form, der Stöpsel gezogen gehört.
….der Stöpsel gezogen werden muss!
Nicht neu! Wir haben seit gefühlten Ewigkeiten schon Zensur. Sei es durch die freiwillige Selbstkontrolle der etablierten Medienlandschaft oder Zensur- und Kontrollverpflichtungen von Social-Media-Konzernen. Wenn es in China passiert wird es verurteilt. So geht Heuchelei und Politik gegen das Volk. Sie haben wohl Angst vor uns!
GG: „Eine Zensur findet nicht statt.“
Da muss man schon weiterlesen. So siehts mit den Grundrechten aus, dass einfache Gesetze diese wieder einschränken können. Die Eurokraten paradieren ihre eigene Hybris für jedermann sichtbar, um zu zeigen, dass sie sakrosankt sind.
1984
EUdSSR halt… freidrehende Faschisten mit totalitärem Anspruch.
Thierry Breton sollte sich mal lieber umsehen, was in seinem eigenen Land los ist.
Was passiert, wenn Murks in gewissen Regionen seine Satelliten abschaltet. Da dürfte es in der Ukraine zappenduster werden
Diese Art EU wieder einmal auf der Suche nach ihrer täglichen Existenzberechtigung. Binnenmarktkommissar Thierry Breton irrt, wenn er als oberster Aufseher für Propaganda die Meinungen und Ansichten friedliebender Bürger verbieten will. Möge er unverzüglich zurücktreten!
Wie immer geht es um das, um das es augenscheinlich geht, nur am Rande.
Musk hat sich mit Twitter/ x der freien Meinungsäußerung verschrieben. Damit wurde er zum ‚ Ablehnungs-Zentralobjekt‘ behördlicher Regululieringswut, denn die freie Meinungsäußerung soll verhindert werden.
Gute Einblicke, was da so hinter den Kulissen läuft, gaben bereits die Veröffentlichungen der Twitter Files, die die Lenkungseingriffe amerikanischer Institutionen und Geheimdienste während der so genannten Corona Epidemie offen legten.
Jetzt ist für Musk (eln) Angriff angesagt! Hat er gute Anwälte um gegen die EU zu klagen?
Denn noch gilt Artikel 16 – Unternehmerische Freiheit
Die unternehmerische Freiheit wird nach dem Unionsrecht und den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten anerkannt.
Weiß Thierry Breton eigentlich, was VPN ist?
„Auf unserem Gebiet vernieten“ ??? Was sagt Macron dazu ?? Sonst sehe ich nur unberechtigte Einmischung in Angelegenheiten der souv.- Staaten der EU.
Breton ist ein Karrieregeiler Flammenwerfer..
Typisch EU halt. Das europäische Konstrukt ist am Ende .
Und der ein oder andere weiß es schon.
Breton gehört definitiv nicht dazu .
In übrigen vertritt mich dieser EU Schmierlappen auch nicht.
Damit wäre alles gesagt ..
Ich habe das schon bei Compact kommentiert: Sie können Twitter doch gar nicht sperren.
Das einzige, das sie tun können, sind staatsdeppenhörige Provider anweisen zu kooperieren und ihre DNS-Server zu manipulieren. Das haben sie schon im Fall RT getan. Als anständiger Deutscher habe ich die Einstellungen in meinem Router geändert. Anleitungen finden sich dazu im Netz. Selbst bei einer IP-Blockade geht man dann halt über Proxys.
Je harscher die Zensur desto phantasievoller die Anwender. Und je eher ist der Spuk der BRD und EU zuende. Also lassen wir die Brüsseler Spinner doch versuchen was sie ohnehin nicht können. Je ärger desto eher sind die gottverfluchten Sozialisten und Globalisten weg!
Und das wird aller höchste Zeit!
Und was machen sie, wenn der Herr Musk einfach mal so eine Woche selbst abschaltet? Nur mal so zum testen. Das wäre mal interessant raus zu finden.
„Bein Bordeaux bedenkt, beim Burgunder bespricht und beim Champagner begeht man Torheiten“ Brillat-Savarin (1755 – 1826), französischer Gastrosoph und Lebemann. Eine dem Kontrollwahn unterliegende Art EU schafft sich gerne selber ab, wenn sie Werte mit Füßen tritt. Grundgesetz Artikel 2: (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. Artikel 4 (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. (2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Artikel 5 (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt
Geisteskrank, schon lange! Dann geht man noch über VPN oder Tor. Aber wer kennt das, kann das? Ich sage mal großzügig … 25 %. Der Rest Hä!
Ich freue mich schon auf die kommenden Wahlen… Inclusive Europa !
Es werden mehr so stimmen wie letzten Sonntag ! Da sind sie auch in Hessen aufgewacht.
Es reicht mit der ganzen Verbotspolitik!!!
Scheinbar hat in der EU noch nie etwas von Tor und VPN gehört.
Das Vorhaben ist ein zahnloser Papiertiger, mehr nicht.
Das wird Musk aber jetzt stark beeindrucken.
So wie die Eiche, wenn sich eine Sau an der Rinde schrubbt.
Die Eu entwickelt sich zu einer der größten Diktauren Weltweit, sie bestimmen was wir zu denken oder zu nutzen haben, sie ist korrupt und sie nimmt und verteilt unser Geld 💰 ohne Rücksicht und sie nimmt in unserem Namen Kredite auf um es nach ihrem Willen zu verteilen. Für mich erfüllt die Eu alle Merkmale einer kriminellen Vereinigung mit Mafia ähnlichen Strukturen mit Handlangern in der ganzen Welt besonders. In Europa.
Die EU, das neue Bollwerk gegen die Meinungsfreiheit! Ich mag zwar den Herrn Musk nicht besonders, Meinungsfreiheit gehört jedoch zu den Pfeilern der Demokratie – eigentlich. Die Einschränkung derselben durch die EU wundert indes nicht. Man erinnere historisch daran, dass in Osteuropa die Planwirtschaft abgeschafft wurde, während die EU sie zelebriert. Ist folglich nur konsequent, jetzt auch die Meinungsfreiheit einzuschränken. Wohin dieser Weg wohl führen mag…
Ich wurde in der DDR geboren und werde in der DDR sterben. Ich habe nie eine richtige Demokratie erlebt.
Aus den Nazis und Kommunisten sind die Euzis geworden.
Wenn sie X in der EU sperren schneiden sie sich ins eigene Fleisch, wer kann dann
noch die eigenen Märchen und die der Politiker lesen/hören ???
X ist der neue Endgegner der Politik aktuell
Eine freie Meinung darf innerhalb der EU nicht mehr geäußert werden.
„Verbreitung angeblich illegaler Inhalte“? tja, dann werden alle sozialen netzwerke abgeschaltet wo regierungen fakenews schreiben um das volk zu täuschen?
Der Zensur-Wahn der EU ist das Eine. In diesem Fall geb ich der EU jedoch recht, diese Inhalte gehören gelöscht. Verstehe nicht, weshalb X sich dagegen sträubt, Gewaltverherrlichung und Gewaltaufrufe aus islamistischen Kreisen als zulässig an zu sehen.