900 Milliarden Euro
Wirtschaftsweise Grimm zu Plänen über Sondervermögen: „Das ist eigentlich Satire“
Die Wirtschaftsweise kritisierte die Pläne zu Sondervermögen für Infrastruktur und Verteidigung scharf. Die Ampel-Koalition habe nicht gezeigt, dass sie mit Geld umgehen könne.
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm äußert scharfe Kritik an den geplanten Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur, die bis zu 900 Milliarden Euro betragen könnten. Wirtschaftsexperten um Clemens Fuest vom ifo-Institut und Michael Hüther vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln hatten den Bedarf auf 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur geschätzt. Die Bundeswehr hätte einen Bedarf von bis zu 400 Milliarden Euro.
„Das klingt eigentlich mehr nach Satire als nach einem ernsthaften Vorschlag“, sagte Grimm gegenüber Bild. Wie die Zeitung berichtete, sollen CDU-Chef Friedrich Merz und der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sich bereits am Freitag über die Pläne zu möglichen Sondervermögen ausgetauscht haben. Grimm kritisierte, dass schon „das ganz große Fass aufgemacht“ werde, bevor überhaupt Koalitionsverhandlungen begonnen haben.
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„Die Ampel hat jetzt dreieinhalb Jahre bewiesen, dass Subventionen auf der Basis von Schulden nicht funktionieren, dass der Staat schlecht darin ist, mit dem Geld das Richtige anzufangen“, so Grimm. Anstatt neue Schulden zu beschließen, müssten die Parteien darüber reden, wie die Investitionen zu tatsächlichem Wachstum führen könnten, so die Wirtschaftsweise zu Bild.
Sie hoffe, dass die Union sich nicht auf diese Pläne einlassen werde. Falls Sondervermögen beschlossen werden, sollte die Union ihrer Meinung nach darauf drängen, dass die SPD dann zu Änderungen bei den sozialen Sicherungssystemen bereit sei. Grimm sieht es außerdem kritisch, ob die beschlossenen Schulden tatsächlich deutschen Firmen zugutekommen würden.
„Am Ende nehmen wir jetzt viel Geld auf und kaufen damit bei den Amerikanern ein. Die wird das freuen. Wir aber werden dadurch unsere strukturellen Schwächen nicht überwinden“, sagte sie. Sie fordert stattdessen seit anderthalb Jahren eine europäische Rüstungsproduktion. Oft werde ihr dafür Kriegstreiberei vorgeworfen, gerade von jenen, die jetzt die Sondervermögen befürworten würden.
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Satire und Witzfiguren Kabinett. Da hat die Dame vollkommen recht.
Der Ersatz-Scholz und Rauten Nachfolger Merz ist hier als erster zu nennen.
Noch nicht einmal zum Kanzler gewählt und in Rekordzeit schon alle Wahlversprechen gebrochen.
Das hat nichts mit den sozialen Sicherungssystemen zu tun, die sind schließlich für das eigene Volk. Die müssen aufhören unser Steuergeld in aller Welt zu verschwenden. Der Staat hat genug Steuereinnahmen ,die können nur nicht damit umgehen.
Solche Experten hört man nicht gern, da glaubt man eher Herrn Fratzscher und der Glaskugel. Kritik ist in diesem Land immer weniger erwünscht. Es gibt eine politische Elite, die das Geld verbrät und unten die Steuerzahler die die Fehlentscheidungen mit Milliarden bezahlen. Aber der Wähler hat sich entschieden.
Es ist ganz einfach „Volksverrat“!
Und hier müsste eigentlich das Verfassungsgericht einschreiten!
Warum nennt man Sondervermögen nicht Sonderschulden, was es ja unterm Strich ist?
Warum muss Deutschland so viel Geld für eine EU rausschmeissen? Wir sind nicht für die Ukraine verantwortlich! Die verschwundenen Gelder in der EU haben einigen die Taschen gefüllt, aber warum sollen wir Bürger solche Verhältnisse weiter unterstützen?
Die einzigen, die im Moment vermutlich richtig handeln, sind die USA.
Denn, egal wie die EU oder auch Deutschland alleine, handeln, der größte Teil des Geldes wird in die USA fließen.
Aufrüstung in Deutschland? Wir kaufen überwiegend in den USA
Aufrüstung und Verteidigung (700 Mrd. aus der EU) für die UKR? Es wird auch das Meiste in den USA gekauft
Aufrüstung in der EU: NATO konform und somit wieder Kauf in den USA
Die USA machen im Moment einfach alles richtig und können nicht verlieren!
Die CDU und CSU haben von 2005 bis 2021 im Bund regiert.
Deshalb ist die Bundeswehr gnadenlos im Rückstand.
Weil die Union 16 Jahre lang das Geld der Bundeswehr verschleudert hat.
Schwarze Null ist ein Tarnbegriff für das Komplettversagen der Union im Bund
von 2005 bis 2021.
500 Milliarden fehlen. 31,25 Milliarden für jedes Regierungsjahr der Union unter Merkel.
Das ist Realsatire. Die Wirtschaft verreckt. Und Merz macht Schulden um all das zu bezahlen, was 16 Jahre lang versäumt worden ist.
Erstes Semester Volkswirtschaft: Um Schulden ohne „unpopulären“ Maßnahmen abzubauen bracht es Wachstum, die fiskalische Mehreinnahmen für spätere Tilgungen generieren.
Da das Wachstum gerade nachhaltig ruiniert wird, bleiben also nur: Steuererhöhungen, Enteignungen, massive Geldentwertung oder Währungsreform, Zwangshypotheken, Abgabenmehrbelastung (auch: PKW-Maut!), Vernachlässigen hoheitlicher Aufgabenerfüllung, extremer Abbau staatlicher Versorgung, …
Erstes Semester Geschichte: Krieg und einhergehendes Kriegsrecht ermöglichen Regierungen die Umsetzung oben aufgeführter „unpopulärer Maßnahmen“ schnell, effektiv und widerstandslos.
1 Billionen € ‚ verschwinden ‚ im Haushalt .
Man fordert weiterhin Milliarden , der nächste Bundeswehr Soli soll im Gespräch und und keine ‚ Oma ‚ geht auf die Straße oder gibt es hierfür kein Geld.