Frankreich
Wird sich „seiner Verantwortung“ stellen – Macron kündigt Konsequenzen bei Scheitern künftiger Verhandlungen an
Frankreichs Premier Sébastien Lecornu trat nach nur 27 Tagen zurück. Präsident Macron akzeptierte den Rücktritt, fordert aber bis Mittwoch letzte Verhandlungen; bei einem Scheitern wolle er sich „seiner Verantwortung“ stellen.
Der französische Premierminister Sébastien Lecornu hat seinen Rücktritt eingereicht, womit er mit nur 27 Tagen Amtszeit die kürzeste Amtszeit in der Geschichte Frankreichs vorweisen kann. Präsident Emmanuel Macron hat den Rücktritt akzeptiert; Lecornu soll jedoch bis Mittwochabend letzte Verhandlungen führen, „um eine Grundlage des Handelns und der Stabilität für das Land zu definieren“. Würden diese Verhandlungen scheitern, wolle Macron sich „seiner Verantwortung“ stellen, wie die Nachrichtenagentur AFP und Le Figaro berichten. Was genau dies bedeuten soll, blieb offen.
In einem Pressestatement erklärte Sébastien Lecornu: „Man kann nicht Premierminister sein, wenn die entsprechenden Bedingungen dafür nicht stimmen.“ Den Regierungs- und Oppositionsparteien warf er vor: „Sie führen sich weiterhin alle so auf, als hätten sie alle eine absolute Mehrheit. Jede Partei will, dass die anderen ihr komplettes Programm übernehmen“. Zuvor hatte Bruno Retailleau, Innenminister und Vorsitzender der konservativen Républicains, seine Unzufriedenheit mit der neuen Regierungszusammensetzung geäußert und für Montag eine Krisensitzung seiner Partei angekündigt.
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Sébastien Lecornu kritisierte bei der Regierungsbildung, dass vielen Parteien nicht das Wohl des Landes, sondern ihre eigenen politischen Ambitionen, insbesondere im Hinblick auf die Präsidentschaftswahl, im Vordergrund standen. Er betonte: „Es hätte nur etwas Bescheidenheit und weniger große Egos gebraucht und die Regierung hätte funktioniert. Man muss immer das Land seiner Partei vorziehen“. Allen voran Retailleau attackierte er in dem Zusammenhang.
Regierungssprecher Stefan Kornelius betonte am Montag in Berlin, dass es keinen Anlass gebe, an der Stabilität Frankreichs zu zweifeln und Macron nun Raum gelassen werden müsse, um eine neue Regierung zu bilden. Für Dienstag war ursprünglich die erste Regierungserklärung von Sébastien Lecornu geplant. Nach seinem Rücktritt forderte Jordan Bardella, Vorsitzender des Rassemblement National, umgehend Neuwahlen. Macron lehnte dies bislang ab.
Es entwickelt sich. Und das Erfreuliche dabei: in die richtige Richtung!
Macrons Spiel ist aus. Er hat nichts mehr in der Hand. Wie läßt sich nun ein unauflösbarer Knoten lösen? Alexander der Große hat es vorgemacht. Emmanuel der Kleine wird es ihm nicht nachmachen können. Ihm fehlen dazu das scharfe Schwert und die Kraft im Arm. Was also tun, wenn die Spielregeln nicht mehr funktionieren? Es außerhalb der Spielregeln probieren. Was ich befürchte, ist ein Staatsstreich Macrons oder etwas in dieser Richtung. Das wäre nicht gut. Nicht für ihn. Nicht für Frankreich.
1. „Regierungssprecher Stefan Kornelius betonte am Montag in Berlin, dass es keinen Anlass gebe, an der Stabilität Frankreichs zu zweifeln.“ Humor hat er, der Herr Kornelius.
2. Vorsicht mit Superlativen: „Der französische Premierminister Sébastien Lecornu hat seinen Rücktritt eingereicht, womit er mit nur 27 Tagen Amtszeit die kürzeste Amtszeit in der Geschichte Frankreichs vorweisen kann.“ Ein paar Beispiele:
Vincent Auriol, Ministerpräsident vom 28. November 1946 bis 16. Dezember 1946
Robert Schuman, Ministerpräsident vom 2. September 1948 bis 11. September 1948
Henri Queuille, Ministerpräsident vom 2. Juli 1950 bis 11. Juli 1950
(Quelle: Wikipedia)
Und das sind noch lang nicht alle. Vielleicht sollte man sagen: „Der französische Premierminister Sébastien Lecornu hat seinen Rücktritt eingereicht, womit er mit nur 27 Tagen Amtszeit die kürzeste Amtszeit in der Fünften Republik vorweisen kann.“
Die ganze Situation ist entstanden, weil Macron es nicht paßte, daß der RN (Le Pen/Bardella) in den Regionalwahlen stärkste Partei wurde. (Merkel hätte gesagt: „Unverzeihlich“). Darauf ließ er Neuwahlen zur Nationalversammlung ausrufen, was seine eigene Partei geschwächt statt gestärkt hat. Um den RN von der Macht fernzuhalten, manipulierte er (legal) in altem Stil die Wahl, indem er Bündnisse gegen den RN bildete. Das – voraussehbare – Ergebnis war die Unregierbarkeit des Landes. Weil nichts zusammengehörte was zusammengewürfelt wurde: Kommunisten, (einigermaßen gemäßigte) Linke, die sich als „Mitte“ bezeichnen bis hinzu zu Republikanern. Aber erfolgreich die „Rechten“ aus dem Élysée-Palast ferngehalten. Kommt das jemandem bekannt vor? Macron ist gescheitert und auch Merz wird noch weit vor dem Ende seiner regulären Amtszeit scheitern. Letztlich aus dem gleichen Grund: Dem Versuch, Politik zu machen ohne den Willen der Mehrheit zu akzeptieren.
Die Auflösung der Nationalversammlung war eine Reaktion Macrons auf die Europawahl, nicht auf die Regionalwahl.
Wenn eine Regierung den Mehrheitswillen des Volkes nicht akzeptieren will, muss das automatisch ENTLASSUNG heißen, denn dann hat eine reGIERung jede demokratische Legitimation verloren. So müsste das künftig gehandhabt werden.
Herr Kornelius sollte ein gutes und noch nicht kürzlich bearbeitetes Geschichtsbuch in die Hand nehmen und sich mit der Spätphase der Weimarer Republik beschäftigen. Er könnte einiges Wissen nicht nur für Frankreich daraus gewinnen.
Frankreich ist für die BRD ein leuchtendes Vorbild: Dort ist die Staatsverschuldung noch höher.
Wir sind nicht verschuldet, wir haben Sondervermögen
Warum fiel das eigentlich nicht den Griechen ein.
Also ich würde Emanuelle erst einmal als Stilberater den Tipp geben seinen Friseur zu bitten, die Koteletten kürzen zu schneiden….;-))
„bei einem Scheitern wolle er sich „seiner Verantwortung“ stellen.“
Ist das so eine Konsequenz wie bei deutsch österreichischen Politikern, hohle Phrasen ohne Konsequenzen?
Es ist wertloses Politikergeschwätz. Herr Kornelius hätte auch sagen können, daß Präsident Macron seine Politik noch besser erklären werde, Das wäre die deutsche Variante.
Der kleine Napoleon sollte Frankreich verlassen….
Elba bietet sich an….
Von Elba kehren sie aber wieder zurück.
„Regierungssprecher Stefan Kornelius betonte am Montag in Berlin, dass es keinen Anlass gebe, an der Stabilität Frankreichs zu zweifeln und Macron nun Raum gelassen werden müsse, um eine neue Regierung zu bilden.“
Im Klartext: wir sollten vom Schlimmsten ausgehen. Unter Macron – dem Golden Boy der Rothschild-Bank – ist Frankreichs Bonität bereits zum dritten Mal abgewertet worden. Allein die letzte Rückstufung hat zusätzliche Zinsen in Höhe von 35 Mrd. zur Folge.
Sieht so aus als wäre der Oberfroschfresser endlich Geschichte. Mir fällt gerade niemand ein der ihn vermissen wird…
Oh, der WEF Zwerg stellt sich seiner Verantwortung, hoffentlich auch vor einem ordentlichen Gerichtsverfahren. Aber ich könnte mir auch anderes vorstellen …
Die Franzosen stecken ihre Ex Napoleons zumindest in den Knast.
Bei uns wird nichtmal die Imunität aufgehoben… ausser man hat falsch geparkt und ist von der AfD
Für die Makrone wäre das genau das Richtige: https://ogy.de/pco0
einfach rechts „achatscheibe“ noch mal anklicken oder
https://ogy.de/f7g0
und in Frankreich könnten sich die Jakobiner wieder mal sehen lassen
Scharia einführen; die sorgen für Ruhe im Karton. Die Mehrheit haben die doch schon.
also chaos our. failed state frankreich mit sehr schlechter prognosen…genau wie hier bräuchte es jemand mit einer kettensäge….