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Grüne

Wir sind manchmal „Schwächlinge“, erklärt Özdemir und fordert strengere Migrationsregeln

Manchmal sind die Europäer „Schwächlinge“, meinte der Grünen-Minister Cem Özdemir in einem aktuellen Interview. Um wieder zur „eigenen Stärke“ zu gelangen, müssten gesellschaftsrelevante Themen umgesetzt werden – zum Beispiel eine strengere Migrationspolitik.

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Cem Özdemir polarisierte bereits mit einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zum Thema Migration.

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Die Grünen müssen sich mehr mit dem Thema Migration beschäftigen. Das sagte Bildungs- und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir in einem am Donnerstag erschienenen Interview mit dem Spiegel. Angesprochen auf Migration und Donald Trump fand der Doppelminister deutliche Worte für den Umgang mit gesellschaftsrelevanten Themen.

Europa muss jetzt „mehr denn je auf die eigenen Stärken setzen“, aber auch mit den USA zusammenarbeiten, betonte Özdemir. „Deutschland verdankt den USA viel. Wir müssen uns aber emanzipieren.“ Denn: „Leute wie Trump und Erdoğan halten uns für Schwächlinge. Leider bestätigen wir Europäer diesen Eindruck oft genug.“

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Um die eigenen Stärken auszuspielen, müssten gesamtgesellschaftliche Bedürfnisse bedient werden. Zwar warnte der Grünen-Politiker davor, „in Richtung Populismus abzuzweigen“, betonte aber auch, „alle dem Rechtsstaat verpflichteten Parteien“ müssen nach der Bundestagswahl am 23. Februar den Fragen der „wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit bis zur Migration“ nachgehen.

Der Spiegel betonte, dass Migration bereits begrenzt wird, die Zahlen rückläufig seien, doch Özdemir ließ nicht locker: Es wurden erste richtige Schritte gemacht, aber „wenn Integration erfolgreich laufen soll, muss sie auch machbar sein. Und zwar von den Menschen, die das vor Ort umsetzen – in den Kommunen, in den Behörden, in den Schulen und Kitas.“

Bezogen auf Aschaffenburg sprach Özdemir den Betroffenen zunächst sein Beileid aus. „Und dann interessiert mich, wie wir solche schrecklichen Taten verhindern. Da haben wir doch ganz offensichtlich ein Problem“, hielt der Minister fest. Zwar sollten sich die Grünen für alle Gesellschaftsteile einsetzen, wenn sich jemand nicht an hierzulande geltende Gesellschaftsnormen hält, müsse allerdings klar sein: „Dann ist das für die Person nicht das richtige Land.“

Özdemir schreckt im Gegensatz zu zahlreichen Parteikollegen nicht davor zurück, diese Maßnahme beim Namen zu nennen: „Wer hier straffällig wird und die Regeln unseres Rechtsstaats mit Füßen tritt, hat sein Schutzrecht verwirkt und muss ausgewiesen werden“, erklärte der Grünen-Politiker und betonte: Mit dieser Forderung habe er vor allem von einer Gruppe viel Zuspruch erhalten: von Menschen mit Migrationshintergrund.

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