Gesetz zur Luftreinhaltung
„Weitreichende Fahrverbote denkbar“: EU plant drastische Verschärfung der Luftgrenzwerte
Die Europäische Union plant ein neues Gesetz zur Luftreinhaltung zu verabschieden. Grenzwerte sollen deutlich verschärft werden.
Die EU plant, ein neues Gesetz zur Luftreinhaltung zu verabschieden. Hierauf verständigten sich Unterhändler des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rats am Dienstagabend. Die neue Richtlinie sieht neben deutlich verschärften Grenzwerten auch noch andere weitreichende Änderungen vor. Dem Gesetz muss noch abschließend sowohl vom Parlament als auch vom Rat zugestimmt werden. Beides gilt nach der Einigung im Trilogverfahren als Formsache.
Konkret soll bis 2030 der Grenzwert für Feinstaub von bisher 25 auf 10 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel verringert werden. Der Grenzwert für das bei Dieselabgasen enthaltene Stickstoffdioxid (NO2) soll im gleichen Zeitraum von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (Jahresmittelwert) auf 20 Mikrogramm gesenkt werden.
Zudem will das Gesetz auch einen Anspruch auf Schadensersatz für Personen einführen, die aufgrund eines Überschreitens der Grenzwerte gesundheitliche Schäden erleiden. Parlament und Rat erklärten hierzu: „Betroffene Bürger und Umwelt-NGO soll Zugang zu Gerichten gewährt werden, um die Umsetzung dieser Richtlinie in den Mitgliedstaaten anzufechten, und die Bürger sollen Anspruch auf Entschädigung haben, wenn ihre Gesundheit aufgrund von Verstößen gegen die neuen nationalen Vorschriften geschädigt wurde.“
Dass die Richtlinie auch durchgesetzt wird, zeigte sich bereits in der Vergangenheit. So kam es etwa schon wegen der Nichteinhaltung von Grenzwerten zu Fahrverboten in Stuttgart oder in Reutlingen. An 77 Prozent aller Messstellen werden derzeit die ab 2030 geforderten Grenzwerte überschritten. Die Verschärfung der Richtlinie ist aus Sicht der EU dennoch unausweichlich. Luftverschmutzung sei der Grund für circa 300.000 Todesfälle pro Jahr, heißt es. Grundlage für die Richtlinie waren Empfehlungen der WHO zur Schadstoffbegrenzung. Die Vorgaben der WHO gehen dabei noch deutlich weiter als das, was nun auf EU-Ebene beschlossen werden soll.
„Weitreichende Fahrverbote für Pkw und Lkw sind wieder denkbar“
„Die neue EU-Luftqualitätsrichtlinie kann in Deutschland zu unzumutbaren Eingriffen in Wirtschaft, Mobilität, Landwirtschaft und Wohnen führen“, kommentiert Holger Lösch vom Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) das neue Vorhaben. „Weitreichende Fahrverbote für Pkw und Lkw sind wieder denkbar“, so Lösch weiter. Die neuen Luftgrenzwerte bis 2030 einzuhalten, sei utopisch und im Ergebnis nicht machbar. „Die neuen Luftqualitätsgrenzwerte könnten Umbauprojekte verzögern oder sogar verhindern, auch wenn diese der Klimaneutralität und der Transformation dienen“, so der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der BDI.
Im Gegensatz zum BDI begrüßt die Bundesregierung die Änderungen. Bundesumweltministerin Steffi Lemke bezeichnet den Kompromiss als „Fortschritt für saubere Luft und die Gesundheit der Menschen in Europa“. Der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist die Richtlinie noch immer zu lasch. Wir begrüßen zwar neue, schärfere Grenzwerte für Luftschadstoffe, aber sie müssen auch so schnell wie möglich wirksam sein. Das ist hier definitiv nicht der Fall, so DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Außerdem habe man zu viele Ausnahmen gemacht.
Das ist doch Blödsinn.
Die Abgase unserer Autos waren noch nie so sauber wie heute – die 30.000 Toten sind ebenso Fantasie, wie die Millionen Hitzetoten, von denen sie jeden Sommer schwafeln.
Es geht darum, den Massenindividualverkehr zu bekämpfen und wenn wir uns nicht bald wehren, wird das auch passieren.
Ja, klar ist das Blödsinn. So soll es ja auch sein. Null Verkehrstote ist das Ziel. Und Grenzwerte für Feinstaub die ein blühender Strauch übertrifft. Plastikverbot in der EU mit Hinweis auf pazifische Plastikmüllfelder, die aus Asien stammen. CO2, die Quelle allen Lebens, ist böse u.s.w..
Es wird uns ununterbrochen Blödsinn aufgetischt, jeden Tag eine neue Portion. Und diese wird immer größer und größer.
Der meiste Feinstaub stammt vom Reifenabrieb. Elektro-Fahrzeuge sind hier aufgrund des höheren Gewichts (Batterien) die größten Emittenten :))
Siehe:
https://www.sueddeutsche.de/auto/feinstaub-reifenabrieb-mikroplastik-1.5661751
Wenn wir mit einem ‚Reifenverbot‘ nur noch auf Felgen führen, wäre der Umwelt also am meisten gedient 😉
Vllt. ist das ja schon in der EU-Schublade und die Hersteller wie Conti, Michelin u.a. wandern deshalb schon mal ab :))
Da wird sogar von 300’000 Menschen geredet, nicht bloss von 30’000… Sie habe da einfach eine grüne Null vergessen… oder so…
Die „Büchse der Pandora“ wurde geöffnet, als die breite Masse nichts dagegen hatte, sich wegen einem Schnupfen einsperren zu lassen. Fahrverbote aufgrund von zu viel CO2 in der Luft wirken dagegen eher harmlos, obschon mindestens genauso absurd.
„Freiheit stirbt immer zentimeterweise.“
Und der Michel hat natürlich nichts dagegen.
Das Problem ist auch, dass die EU ja schon sehr lange am „regulieren“ ist – die EURO 1-6 Richtlinien, die die Konstruktion von Motoren immer teurer und anfälliger (Stichwort: AGR-Ventil) gemacht haben wurden mit viel zu viel Gleichmut geschluckt.
Auch in anderen Bereichen reguliert die reguliert die EU munter weiter: Die „Maschinenrichtlinie“ 2006 ist in der Branche durchaus begrüßt worden, weil sie endlich eine gewissen Vereinheitlichung brachte.
Warum wir in einem Gebiet, in dem es keine massiven Änderungen gab jetzt eine neue Richtlinie braucht, ist schon weit weniger verständlich.
Wahrscheinlich, um die einmal aufgebaute Bürokratie zu beschäftigen.
Aus heutiger Sicht ist die EU ein schädliches Element – und ich sah das nicht immer so….
hat üebrhaupt NIX mit „Luftqualität“ zu tun, sondern dient ALLEINE als diktatorisches Herrschaftsinstrument!!!…
Soziopathen @ work!
Dieses Gesetz könnte der nächste Sargnagel der EU werden! Man begründet die Verschärfung der Grenzwerte mit einer Anzahl an Toten, die völlig absurd ist. Unter den genannten 300.000 Toten werden u. a. auch Kettenraucher gezählt. Das Ziel ist nicht etwa die Verbesserung der Luftqualität, sondern vielmehr die Durchsetzung der E-Mobilität mit der Brechstange, bzw. am besten gleich die gesamte Abschaffung jeglicher individuellen Mobilität.
Wem es tatsächlich um die Verbesserung der Luftqualität geht, der fordert Nachbesserungen in Indien, der VR China und anderen Umweltsündern unter den sog. Entwicklungsstaaten, Aber mit der EU hat die WHO ja einen wohlwollenden Erfüllungsgehilfen gefunden. Wenn man sich die Besetzung der WHO anschaut, sowie sich mit deren Finanzierung auseinandersetzt, der versteht die Motivation hinter dieser Organisation – auch in anderen Konflikten.
Elektroautos werden davon auch betroffen sein. Sie emittierten teilweise sogar mehr Feinstaub, als Verbrenner. Vielmehr geht es hier vermutlich darum, den Individualverkehr gänzlich immer weiter einzuschränken.
Ist ja auch kein Wunder, da die E-Autos meistens wesentlich schwerer sind und somit automatisch Reifenabrieb und die Bildung von Bremsstaub zusnimmt.
Trotzdem wird man einen Weg finden zwischen „guten“ Feinstaub und „bösen“ Feinstaub zu unterscheiden. Ist beim Wasserstoff, sowie dem CO² ja auch nicht anders.
sargnagel?
sicher nicht !
diese gesetze entstehen, weil alle beteiligten laendervertreter bei der gemeinsamen abstimmung einig sind.
soetwas schweisst die EU sogar mehr zusammen in richtung geplantem zentralstaat
das gilt auch fuer das europaeische vermoegensregister, das den laendern u.a. ermoeglichen soll den abfluss von vermoegen aus der EU in nicht-EU laender zu verhindern. auch da wird kein land widersprechen.
und die oesterreichische impfpflichtfanatikerin rendi-wagner hat den chefposten der ecdc bekommen, was tedros und seinem ominoesen virus x quasi den roten teppich in die gesamte EU ausbreitet.
an vorstufen der 15-min staedte wird ebenso fleissig gewerkelt.
https://wien.orf.at/stories/3245820/
klimalockdowns wie dieser tage in norditalien werden also sicher bald zu unserem alltag gehoeren.
Hoffentlich wird endlich dem letzten klar das CO2 Neutralität nicht erreicht werden kann ohne Unterdrückung und Sozialismus
CO2 ist kein Gift – warum sollte eine Neutralität erreicht werden? Und eine Netto Null Strategie bringt uns um.
Allein schon durch den Rückgang des Wachstums/ Nahrungsmittelknappheit.
Die Politiker spielen das Wahlvolk mit den unsinnigsten und brutalsten ‚Gesetzen‘ einfach schwindelig. Und weil die naturwissenschaftlichen und medizinischen und volkswirtschaftlichen Begründungen fehlen, kann man wetten, daß ‚Brüssel‘ nur von der Genugtuung durch Machtausübung angetrieben wird.
Neue Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die DUH. Und Verkaufsunterstützung für die schwächelnde Elektroautobranche. Lobbyarbeit funktioniert!
Der nächste Schritt zum Great Reset und den Smart Cities. Alles schön in kleinen Dosen serviert, damit sich der Michel dran gewöhnt und daher nicht aufbegehrt, wenn ihn Stück für Stück die Freiheit genommen wird.
Nur würden diese modernen Städte vergleichbar wie der Gazastreifen sein – also fast vollständig abhängig von Lebensmittellieferungen von Außen. Und ob man dann noch Lebensmittel beim „bösen“ Bauern kaufen kann, würde ich nicht garantieren.
Dann heißt es nicht mehr „Stadtluft macht frei nach Jahr und Tag“, sondern vielmehr „Landluft macht frei nach Jahr und Tag!“
Raus aus den kriminellen Vereinen EU, NATO und WHO.
Kein anständig regiertes Land würde sich diesen verbrecherischen Vortänzern beugen.
Ist hier auch der Anspruch auf Schadensersatz bei modRNA Impfschäden gemeint? Das Zeug ist doch nachweislich auch ein Schadstoff mit z.T. übelsten Nebenwirkungen.
Ich bin mir sicher, kaum Jemand registriert oder will es wahr habe, was sich entwickelt.
Du darfst nicht einfach so heizen! Pass bloß auf Deinen Stromverbrauch auf, sonst drehen wir den Saft ab (smarte Stromzähler)! Du fährst nur
elektrisch! (Wir haben zwar nicht genug Energie, aber das ist dein Problem.) Fahrrad fahren, Reiten und spazierengehen im Wald demnächst verboten! Luftverschmutzung durch Verkehr, Alles bleibt stehen!
Ich könnte ohne Ende weiter Beispiele aufführen. … Das mit Abstand Wichtigste ist z.Z. jedoch, „demnächst Denken verboten!?“ Orwell könnte hier in die Lehre gehen.
Man muss sich langsam fragen, ob es nicht eine Befreiung wäre, wenn Putin sich Europa einverleiben würde! Ironie aus!
Das paßt ja mal wieder zeitlich. Von der Leyen spricht gerade vom Aus des Verbrenner-Verbots… das wäre alles nur Makulatur, durch diese Grenzwerte. So wird man das Verbotsimage wieder los, und kann es auf die Umweltvorschriften schieben.
Wieder einmal stricken NGOs hektisch beim Schreiben der Gesetzestexte mit! Sonst würde sich ein demokratisch und auf Zeit gewähltes Parlament um Frieden in der Ukraine und um Energiesicherheit für die Bürger bemühen!
Für wieviel Todesfälle und schwere Nebenwirkungen sind eigentlich die Impfungen verantwortlich? Gibt es da auch „Grenzwerte“ und Klagerechte? Ach, die Franzosen haben gerade ein Gesetz beschlossen, dass diejenigen bestrafen will, die gegen die allgemeine „Wissenschaft“ andere Impfauffassungen vertreten. Und: Mobilität ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Der wird auch noch kaputt gemacht. Europa auf den Weg in ein Dritte Welt-Kontinent. Wir wünschen der „Letzten Jugend“ viel Spaß dabei. Und Böhmermann wird es kommunikativ „richten“.
Was die EU so alles plant…wie fahren oder fliegen die dann alle zu ihren überflüssigen Terminen im Zeitalter der Videokonferenzen?
Im Juni ist Europawahl!
Zum ersten Mal dürfen die 16-jährigen mitwählen. Bin gespannt ob sich die Träume der Linken Ökosozialisten erfüllen.
Als damals George doubble you Bush Mainz besucht hat, wurde
die Stadt 3 Tage für den gesamten Verkehr gesperrt. Am 3. Tag
wurden Feinstaubwerte gemessen, die es vorher und nacher in
einer so hohen Konzentration nicht wieder gab. Im EU Parlament
sitzen bis auf wenige Ausnahmen Politik Knallchargen, die man
in den Parlamenten ihrer Heimatländer nicht mehr sehen möchte.
Ganz oben unsere Trulla v.d. Leichen, die in ihren deutschen
Ministerposten nicht nur ihre totale Inkompetenz gezeigt, sondern
auch noch völliges Chaos angerichtet hat.
Wahrscheinlich werden bald auch allle Wälder entfernt und danach
Staub gesaugt, weil die Feinstaubbelastung im Wald durch das
Zerreiben der organischen Bestandteile sehr hoch ist. Wie haben es
nur die jetzt 80 + jährigen geschafft so alt zu werden? Da müßte
doch eigentlich extra Mengen von Feinstaub in die Luft geblasen
werden, um dem sozialverträglichen Frühableben, von dem Karlchen
wohl ständig traümt, auf die Sprünge zu helfen.
Raus aus der bevölkerungsfeindlichen EU !!!
Und wenn wir dann wieder wie die Steinzeitmenschen leben, werden wir fest stellen, dass saubere Luft allein noch keinen gesunden Menschen macht. Aber alles andere, was uns gesund erhalten könnte, haben diese Ideologen dann platt gemacht. Und halt! Die Steinzeitmenschen versammelten sich um ihre Lagerfeuer, um sich zu wärmen, zu kochen und gesellig beisammen zu sitzen. Also doch Feinstaub. – Es ist eben alles nur Ideologie!
Und nun wird die nächste Sau durchs Dorf getrieben. Mit Fantasiebegründungen und nicht belegbaren Zahlen wird der nächste Schritt zur 15 Minuten Stadt vorbereitet. Das wurde sicher kürzlich in Davos beschlossen.
Das muss noch vor der nächsten Wahl umgesetzt werden, aufrechte Demokraten die sie nun einmal sind.
„Zudem will das Gesetz auch einen Anspruch auf Schadensersatz für Personen einführen, die aufgrund eines Überschreitens der Grenzwerte gesundheitliche Schäden erleiden“. Cool! Dann kann der Impfschaden als Feinstaubschaden endlich zu Anerkennung und Schadensersatz führen……
Die EU ist nur noch ein Haufen zusammen gewürfelter, ausrangierter Politiker. Die müssen auch irgend wie Ihre Daseinsberechtigung in den Vordergrund bringen. Wir brauchen keine EU wie Sie existiert, wir bräuchten eine europäische Wirtschaftsunion ! Das würde Sinn machen und nicht solche schwachsinnigen Gängeleien jede Woche, was Die hoch intelligenten dort beschließen !!!
Eine Europäische Wirtschaftsunion würde den Handel meiner Meinung nach verbessern, den Firmen viel Geld für absolut unsinnige Berichtspflichten, Regulierungen und Auflagen ersparen und am Ende noch viel Geld für den dann völlig überflüssigen Beamten- und Politikerapparat der EU sparren. Win Win für Bürger und Unternehmen.
Realisierung ist der EU doch egal..die interessiert nur die Gängelung der Menschen die in der EU leben. Die EU muss aufhören alles zu bestimmen..lass dir Menschen in Ruhe mit diesen unsinnigen unrealistischen Vorgaben. Die helfen niemanden. Und die Mehrheit will keinen grün-linken Umbau des Lebens!
Gut, passt doch, dann kann ich nicht mehr zur Arbeit fahren, juhu.
Mir fallen auf Anhieb mindestens ein halbes Dutzend Leute ein, die sich nichts so sehnlich wünschen wie endlich wieder im Home office zu arbeiten.
Durch das Home office stehen angeblich etliche Büroimmobilien leer. Die werden demnächst in diesem Theater garantiert zu Flüchtlingswohnungen umgebaut.
Dank des Regimes und des dauereinsatzes der Kohlekraftwerke, sind die Luft Grenzwerte hier doch jenseits von Gut und Böse.
Wie stellt man eine gesundheitliche Schädigung wegen überschrittener Grenzwerte medizinisch fest, wenn man nicht einmal in der Lage ist, bestimmte Impfschäden festzustellen?
Hoffentlich kapieren unsere lieben Mitbürger, dass dieser Grenzwertterror letztlich Totalitarismus und Diktatur begründet. Diese Grenzwerte sind genauso Blödsinn wie das Net Zero bei CO2. Wer mehr darüber wissen will, dem empfehle ich die beiden Bücher des Diplomchemikers Heinz Hug, „Die Angsttrompeter“ und „Die grüne Falle“!
Es gibt KEINERLEI Beweise, dass hier bei uns irgendwer an schlechter Luft gestorben ist. Die Leute mit Asthma oder COPD haben das nicht wegen schlechter Luft bekommen!
Übrigens: reinen Sauerstoff zu atmen ist hochgiftig! Wussten Sie das?
https://de.wikipedia.org/wiki/Sauerstofftoxikose
https://www.welt.de/wissenschaft/article889026/Reiner-Sauerstoff-schadet-herz-und-hirn.html
Wieder eine Lügenkampagne der EU, um ihre kruden Ziele zu erreichen.
Straft die Leute bei der Europawahl ab, und zwar so, dass die sich nicht mehr davon erholen!
Kann alles wieder rückgängig gemacht werden
Das es 300.000 Tote wegen schlechter Luft geben soll, halte ich für absolut gelogen !
Wenn die Luft hier so schlecht sein sollte, dann würde es in vielen anderen Ländern, wie z.B. Indien wo ich letztens war keine Menschen mehr geben.
Dort ist es üblich seinen Hausmüll im Vorgarten zu verbrennen. Das stört aber dort keinen und alle leben noch !
Mich stört die Luft in Deutschland nicht. Was mich stört sind die Linksgrünen Nazis !
Den von Menschen gemachten Klimawandel gibt es nicht, das ist ERWIESEN !
Siehe hierzu das YT Video : CO2 hat keinen Einfluss auf Die Klimaerwärmung! Behauptet Klimaforscher Dr. Bernhard Strehl
Übrigens ist das auch der Regierung erwiesener Maßen bekannt, die das aber ignoriert oder mangels Bildung nicht versteht. Es wäre das sofortige AUS der Grünen-Partei !!!
Alles dazu im Video! Nicht verpassen !!!
Es wird immer das Autofahren verboten, niemals das Kriegführen, komisch 🤔 Dabei sind es doch Kriege, angestiftet, provoziert, durchgeführt, nicht verhindert, mit Waffenlieferungen befürwortet, durch m. E. kriminelle Politiker, die man dafür verantwortlich machen muss. Brennende Öltanklager, zerstörte Pipelines, Angriffe auf AKW´s und das seit Jahrzehnten. Das ist es was Menschen umbringt! Die Umwelt und die Luft wird durch Regierungspolitiker zerstört! Unserer angestellten Politiker sind uns aus dem Ruder gelaufen und machen was sie wollen und nicht was wir wollen. Vielleicht sollte niemand mehr zur Arbeit fahren, die Soldaten legen die Waffen nieder und gehen nach Hause, dann ist auch dieses Menschenverachtende System endlich am Ende. Das wäre der best Gewinn für unsere Erde!
Europa schafft sich ab. Mit v.d.L. haben sie ja die „perfekte“ Leitfigur, um Europa zu vernichten.
Da hilft echt nur noch der DEXIT aus dieser Einbahnstraße – Die EU ist nicht mehr das wozu sie geschaffen wurde.
Letztendlich geht es nur um Geld.
Ich befürchte, die EU ist genau das, wozu sie geschaffen wurde! Nur wurde den Leuten etwas anderes gesagt, was sie sein soll und sie sind drauf reingefallen.
Der nächste Schuss gegen die Wirtschaft…