Wie viele Impfschäden sind in Deutschland nach der Covid-19-Impfung aufgetreten? Welcher Art waren sie und lassen sich Häufungen bei speziellen Chargennummern feststellen? Antworten auf diese dringenden Fragen der Corona-Aufarbeitung haben die verantwortlichen Gesundheitsbehörden bis heute nicht geliefert. Erst kürzlich hatte eine ehemalige Mitarbeiterin des Paul-Ehrlich-Institutes (PEI) in einem Untersuchungsausschuss in Brandenburg geschildert, dass man angesichts der zahlreichen Meldungen von Impfnebenwirkungen maßlos überlastet sei (Apollo News berichtete). Entsprechend wurden die Daten aus der im Dezember 2020 vom PEI herausgegeben „SafeVac“-App bis heute nicht ausgewertet. Die App war vom PEI entwickelt worden, um eine einfache Meldung von Impfnebenwirkungen zu ermöglichen. Daten von den 700.000 Teilnehmern sind so bis heute unbearbeitet. 

Auch die Impfdaten der Kassenärztlichen Vereinigung sind laut der Mitarbeiterin bis heute noch nicht vom PEI analysiert worden. Der Grund: Die App, die vom Robert-Koch-Institut zur Auswertung der KV-Daten entwickelt wurde, muss noch einmal umprogrammiert werden, damit die Datenmengen bearbeitet werden können. Eine Anfrage der AfD an das Bundesgesundheitsministerium offenbarte nun: Die Programmierarbeiten sind zwei Jahre nach Auftragserteilung immer noch nicht abgeschlossen. Konkret hatte der AfD-Abgeordnete Thomas Dietz beim BMG nachgefragt, wann die Programmierarbeiten begonnen hatten und wie viele Stunden beziehungsweise Projekttage bis zur Fertigstellung programmiert worden war. Am vergangenen Freitag erfolgte die brisante Antwort des Gesundheitsministeriums: „Die Programmierarbeiten haben im 3. Quartal 2021 begonnen und sind noch nicht abgeschlossen.“

Die Daten der Kassenärztlichen Vereinigung enthalten sämtliche Informationen von Ärzten und Impfzentren zu den erfolgten Impfungen, inklusive Chargennummern. Sie könnten also höchst relevant sein, um sie beispielsweise mit den eingegangenen Impfnebenwirkungsmeldungen abzugleichen. Bereits im Dezember 2020 hatte der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn durch eine Gesetzesänderung erwirkt, dass die Kassenärztliche Vereinigung ab sofort verpflichtet ist, dem RKI und dem PEI diese Daten in regelmäßigen Abständen zukommen zu lassen. Diese Informationen sollen der „Feststellung der Inanspruchnahme von Schutzimpfungen und von Impfeffekten (Impfsurveillance)“ sowie der „Überwachung der Sicherheit von Impfstoffen (Pharmakovigilanz)“ dienen, heißt es in der bis heute nachlesbaren Passage im Paragraf 13 des Infektionsschutzgesetzes. 

Zu den Daten, die von der KV an die Institute übermittelt werden sollen, gehören laut dem Gesetzestext neben pseudonymisierten Patientendaten auch Angaben zur Impfung („impfstoffspezifische Dokumentationsnummer, die Chargennummer, die Indikation sowie die genaue Stellung der Impfung in der Impfserie“) sowie zu gegebenenfalls erfassten Impfnebenwirkungen („Diagnosecode nach der Internationalen statistischen Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme (ICD), Diagnosesicherheit und Diagnosetyp im Sinne einer Akut- oder Dauerdiagnose“). 

Dass derartig wichtige Daten aufgrund technischer Probleme über zwei Jahre nicht ausgewertet werden, lässt sich gelinde gesagt, schwer nachvollziehen. Offenbar hat weder das Bundesgesundheitsministerium noch das RKI oder das PEI darauf hingewirkt, dass die Programmierungsarbeiten abgeschlossen werden – anders lässt sich diese enorme Verzögerung kaum erklären. Über die Gründe dafür lässt sich nur spekulieren. Mit der Corona-Aufarbeitung scheint man es in den Gesundheitsbehörden jedenfalls nicht eilig zu haben.

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