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Absturz

Weil sie draußen sind: Grüne warnen vor „Horror-Landtag“ in Brandenburg

Brandenburg hat gewählt - und die Grünen aus dem Landtag gekegelt. Mit 4,1 Prozent der Stimmen verpasst die Partei den Wiedereinzug ins Parlament deutlich. Spitzenkandidat Benjamin Raschke beschwört prompt den „Horror-Landtag“ herauf.

Der grüne Spitzenkandidat Benjamin Raschke am Wahlabend zur Landtagswahl in Brandenburg im ARD-Wahlstudio

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Die Landtagswahl 2023 in Brandenburg markiert für die Grünen einen beispiellosen Absturz. Mit nur 4,1 Prozent der Stimmen verfehlten sie deutlich die Fünf-Prozent-Hürde und sind damit nicht mehr im Landtag vertreten. Mehr als die Hälfte derjenigen, die 2019 noch die Grünen wählten, haben sich inzwischen von der Partei abgewandt. Von einst 10,8 Prozent rutschte die Partei auf nur noch 4,1 Prozent ab. Ein mögliches Direktmandat in der Landeshauptstadt Potsdam wurde nicht erreicht.

Spitzenkandidat Benjamin Raschke zeigte sich zwar enttäuscht, verfiel aber sogleich in altbekannte grüne Rhetorik. Er warnte vor einem „Horror-Landtag“, der nun ohne progressive Kräfte auskommen müsse. „Da ist natürlich Enttäuschung – aber auch Entschlossenheit. Wir haben jetzt wirklich den Horror-Landtag, vor dem wir gewarnt haben.“ Und weiter: „Da gibt es keine progressive Kraft, die für soziale Gerechtigkeit, für Umwelt- und Klimaschutz steht“, so Raschke gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

Trotz des Debakels gibt sich Raschke kämpferisch. „Wir sind entschlossen, eine starke außerparlamentarische Opposition zu sein“, verkündete er. „Auch für mich als Bürger dieses Landes ist es erschreckend, dass der Sieg von Herrn Woidke in Wirklichkeit ein Pyrrhussieg ist, dass der rechte Rand und der Populismus gestärkt sind und die Mitte verloren hat.“

Mittlerweile liegt das vorläufige amtliche Endergebnis der brandenburgischen Landtagswahl vor. Wie erwartet, kam es zu einem engen Rennen zwischen der SPD und der AfD. Die SPD erzielte 30,89 Prozent der Stimmen und liegt damit knapp vor der AfD, die 29,23 Prozent erreichte. Ministerpräsident Woidke kündigte an, zuerst mit der CDU Koalitionsgespräche aufnehmen zu wollen.

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