Feministische Außenpolitik
Weil Baerbock eine Frau wollte: Deutschland erstmals ohne Richter am Internationalen Strafgerichtshof
9 Jahre war Bertram Schramm Richter am Internationalen Strafgerichtshof. Nun wird er ohne Nachfolger ausscheiden. Ein wesentlicher Grund: Annalena Baerbock wollte eine Frau in den Strafgerichtshof wählen lassen. Nun steht Deutschland erstmals seit Gründung des Strafgerichtshofs ohne eigenen Richter da.
Seit 2015 ist Bertram Schmitt Richter am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Am heutigen Montag endete nach rund neun Jahren seine Amtszeit. Schmitt war der einzige deutsche Richter am Internationalen Strafgerichtshof. Wie sich heute herausstellte, wird Schmitt ohne Nachfolger ausscheiden. Die von der Bundesregierung unterstützte Richterin verfehlte die erforderliche Mehrheit deutlich. Ute Hohoff erreichte im siebten Wahlgang nur 16 von 120 gültigen Stimmen der Mitgliedsstaaten. Hohoff wird demzufolge Richterin am Bundesgerichtshof (BGH) bleiben.
Für Deutschland ist dieses Abstimmungsergebnis eine Blamage. Zwar hat kein Staat ein formelles Anrecht darauf, einen der 18 Richter am Internationalen Strafgerichtshof zu stellen, jedoch war Deutschland seit Gründung der Institution bisher immer in dem Gremium vertreten. Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Beitragszahler an das Gericht. Die Bundesregierung hatte deswegen auch das Ziel formuliert, weiterhin am Internationalen Strafgerichtshof vertreten zu sein.
Das Abstimmungsergebnis kann in Teilen auf die zunehmende Bedeutung afrikanischer und vor allem asiatischer Staaten zurückgeführt werden. Zu einem großen Teil scheiterte die Bundesregierung aber wohl an sich selbst. Die Blamage hätte womöglich vermieden werden können, wenn das Außenministerium unter Führung von Annalena Baerbock (Grüne) nicht darauf bestanden hätte, unbedingt eine Frau ins Rennen zu schicken.
Frankreich geht pragmatisch vor
Dabei war die Ausgangslage denkbar schlecht. Schon in den Jahren 2017 bis 2020 wurden bereits neun Frauen und nur drei Männer zu Richtern am Internationalen Strafgerichtshof gewählt. Wegen einer in der Wahlordnung vorgesehenen Geschlechterquote war klar, dass zusätzliche Frauen nur schlechte Chancen auf eine Wahl in den Gerichtshof haben würden. Zudem war Hohoff auf dem internationalen Parkett bisher kaum in Erscheinung getreten.
Frankreich ging offenbar pragmatischer an die Wahl heran. Paris nominierte den international angesehenen Nicolas Guillou. Auch vom Advisory Committee des Strafgerichtshofs wurde ihm im Vorfeld eine bessere Eignung als Hohoff bescheinigt. Anders als die deutsche Kandidatin wurde Nicolas Guillou im sechsten Wahlgang gewählt.
Es geht also gar nicht um die Eignung und Kompetenz des Kandidaten, sondern nur um Frau Baerbocks Frauenquote. Tja und dann kommt die nächste Peinlichkeit dabei raus.
Wenn es aber doch um Eignung und Kompetenz ging,
ist die Frau Hohoff am Bundesgerichtshof vielleicht
auch nicht richtig aufgehoben.
Nomen est omen.
Diese Frau ver“bockt“ doch alles. Absolut unfähig….
Sie hats verbärbockt.
Gab es etwa keinen Mann der sich freiwillig zur Frau erklärt hat?
.. Tessa wäre doch eine Möglichkeit 😆
Oder erst als Mann und später als Frau umgestellt, oder wie drückt man das aus ? Dann wären alle überrumpelt worden ! Was für ein Spass !
Riesengroße Blamage: Deutschland ist erstmals seit Gründung im internationalen Strafgerichtshof nicht mehr vertreten.
Baerbock, die lauteste Trompete der feministischen Aussenpolitik hat’s wieder mal vermasselt und ist kläglich am eigenen Unvermögen gescheitert: Sie hatte für den ausscheidenden Bertram Schramm auf eine Frau bestanden.
Die vom Völkerrecht kommende Baerbock ist ja auch nicht die hellste Kerze, wenn es um Pragmatismus und nicht um Klos in Afrika geht.
Trompete klingt zu harmlos TRÖTE passt da schon besser. Die sind an jeder Schießbude vorhanden.
Der Franzose war auch eine schlechte Wahl, aber immerhin besser als eine GRÜN-Indoktrinierte Deutsche. Vieleicht kommt nun endlich das Kriegsverbrecher Tribunal gegen die Links-Grün-Extremistische Regierung, wegen Völkermordes.
Degrowth auch im Ansehen. Seit dem Lanz-Auftritt der luziden Jung-Grünen wissen wir ja jetzt auch, woran es liegt: Bei den Grünen gilt schon das bloße Einfordern von irgendwas als knallharte Teilnahme an der Leistungsgesellschaft 😂
Klasse gemacht !
Naja, wir sind es ja gewohnt nur Beitragszahler zu sein.
Genau.
Bald ist auch wieder Grand Prix de la Euroblala… ESC.
Mir stellt sich die Frage, was Frau Hohoff, wenn Sie so ein schlechtes Ansehen genießt, überhaupt am BGH verloren hat. Sie wird dort doch nicht auch nur einen linksgrünen Quotenplatz besetzen?
scheinbar doch!
Erinnert an die Dame Barbara Borchardt, die in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfassungsrichterin gewählt wurde. Sie ist auch Mitglied der Antikapitalistischen Linken!
Ich finde das gut. Auf politischer Ebene nicht, aber auf moralischer. Es muss erst noch viel deutlicher krachen, bis sich im Land mal ein tatsächlicher Paradigmenwechsel vollzieht. Aber bis dahin ist jede Niederlage unserer Regierung auf internationaler Bühne für mich ein Grund zur Freude.
Hauptsache wir dürfen bezahlen. Diese Regierung reduziert Deutschland nur aufs bezahlen. Ernst nehmen tut uns mit dieser Ampel doch keiner mehr.
Es steht uns doch frei nun den Beitrag deutlich zu senken. Vom 2.Platz als Finanzierer auf den vorletzten Platz. Das verstehen die Leute dort sofort
So viel logisches Denken kann man von der „Trampolina“ nicht erwarten.
Ich kenne die Kandidatin nicht, kann also nicht zu ihr sagen. Jetzt bleibt sie uns als Richterin am BGH erhalten weil 104 von 120 Stimmberechtigten der Meinung sind „och nö“?
Sagt uns das etwas über die Arroganz der Internationalen? Sagt das etwas über die Qualität des BGH?
Fragen über Fragen.
Immer das gleiche: Grüne Ideologie, grüne Ideologie über alles in der Welt. Meiner Meinung nach ist dies gerade in der Häufung ähnlicher Fatalitäten nicht einfach nur eine „Blamage“ (FAZ), sondern eine wiederholte Verletzung des Amtseides, den sie geschworen hat, um diesem Job zu bekommen.
Die müssten den Inhalt der Eidesformel verstehen. Da sich aber die Grüne Führung einen Abschluß in Soziologie teilt, wird es mit dem Verständnis schwer, sehr schwer.
Und wieder wird es Feministisches Gelächter geben. Und das wegen Menschen die > 85% der Deutschen nicht gewählt haben.
Was hat Deutschland dort zu suchen?
Was braucht eine Nation in Selbstauflösung auch noch eigene Richter in diesem Gremium?
Wir finanzieren diese Gremium. Das ist schon Grund genug.
international? Quatsch, genausogut kann der Fussballclub in Hintertupfingen die Miss Universum wählen. Aber das kapiert die goldene Milliarde eben erst wenn der Rest der Welt den Westen isoliert und sanktioniert.
Besser keinen Deutschen Richter am Internationalen Gerichtshof, als eine Ideologisch geprägte und vor allem von Baerbock auserwählte Richterin.
Es bleibt das „feministische“ Motto schlechthin:
„Quality is a myth“
Im Deutschen grundsätzlich maskulin ;-)))
Never ever Ironie?
Ich habe es gesehen und miterlebt wenn Ideologie vor Fachkompetenz kommt.
In der DDR war das normal. Was dabei raus kam ist bekannt !
Die Grünen sind der Staatsfeind Nr. 1.
Ich kann heute schon sagen was dabei 100% raus kommt.
Totalschaden Nr. 2 in Deutschland ! Der erste war in der DDR.
Schramm oder Schmitt? Das ist hier die Frage.
Abgesehen davon macht Baerbock das, was sie immer macht: unser Ansehen und unseren Einfluss reduzieren… mit großen Schritten! Wie lange lassen wir uns dieses Schmierentheater noch bieten?
Ein Versagen löst das Nächste ab !!!
Kompetenz und Geschlecht haben Miteinander nichts zu tun. Ein dezidiert unpolitisches Gremium, wie es alle Gerichte sein sollten, braucht fachlich kompetente Richter. Jede Quote spräche dagegen.
Das ist ja großartig! Nun kann in aller Ruhe und ohne deutsche Intervention der Schauprozess gegen Israel weiter vorbereitet werden. Die Saat der faschistischen Anstisemiten geht auf; die Mensschlichkeit verliert!
Ich hoffe, die meisten Juden in Europa haben gute Verstecke vorbereitet. Es könnte sein, daß diese wieder einmal benötigt werden. Die Flucht nach Nordamerika fällt wohl dieses Mal aus.
Ich habe Genscher immer wegen seine aktiven Hilfe bei Schmidts Sturz verachtet; ein guter Außenminister war trotzdem. Was würde er, wenn er sich traute und man ihn ließe, zu dieser Trampolinette wohl sagen?
Wir haben regierende, welche Deutschland immer mehr ins Abseits bringt, um dann festzustellen, dass Deutschland keiner mehr braucht.
Wir machen aus Deutschland ein schöner bewaldeter Park für die EU, dann kommen wenigstens ein paar Touristen, aber nur auf den, von Grünen freigegebenen Routen bewegen. Alles andere ist verboten.
Dafür brauchen wir auch nicht mehr so viel Energie.
Prêt-à-porter.
Was Baerbock auch anpackt, es geht in die Hose. Leider ist das in der Ampel-Regierung kein Alleinstellungsmerkmal.
Tüchtige Frauen gelangen aus eigener Begabung auf einen Posten oder schaffen ihn sich. Quotenfrauen jedoch brauchen fremde Hilfe, nämlich die Quote. Solch hilfsbedürftige Charaktere bleiben meist hilfsbedürftig und sind daher auf Dauer von fremder Hand manipulierbar. Eben für solche nachhaltige Einflussnahme haben mutmaßliche Hintergrundmächte die Frauenquote erfunden. Bei US-Demokraten-Marionettin Annalena B. offenbart sich der „Nutzen“. Ob bei Hintergrundmächten Frauen etwas zu sagen haben ist kaum zu ermitteln.
Also bspw. auf WELT.de keine Information zu dieser Groteske.
Es ist besser gar nicht zu richten, als feministisch falsch. 😉
Vieleicht sogar gut so, das dieses Deutschland dort keinen Richter hat!
Vielleicht tut es diesem Gerichtshof ganz gut, dass kein Richterlein aus der links-grünen Klapsmühle, die früher unter dem Namen Deutschland bekannt war, dort künftig an Entscheidungen mitwirkt. Wenn jemand von Baerbock vorgeschlagen wurde, kann man sich ja denken, wie diese Richterin gepolt ist. Alles halb so wild, Deutschland ist auf vielen Ebenen international eh nur noch eine Lachnummer, da kommt es auf eine Blamage mehr oder weniger kaum noch an.
noch was: großes DANKE, daß ihr eine der ganz ganz ganz wenigen Quellen seid, die überhaupt über diesen geschossenen Bock berichtet…
Eure ach so investigativen , neutralen, weltoffenen und mit xxMilliarden im Jahr zugekippten Mitbewerber von ÖRR und Co. schweigen darüber natürlich wieder sehr dezent…
Eigentlich müsste es bei dieser Frau ständig Leuten (Klingeln ) im Kopf so Hohl wie die ist .
Hauptsache ist doch, dass Deutschland zahlt. Das ist Ehre genug.
Und Frau Baerbock ist einfach eine Klasse für sich. In der Diplomatenklippschule.
wöre das Vorschlagen eines Kandidaten mit Chancen nicht eigentlich Sache des Justizministeriums?
Warum verbockt ACAB sowas mal wieder ganz alleine, wo man doch wissen müsste, dass sie Potential hat, immer und immer wieder Porzellan zu zerdeppern?
Qualifikation v o r Quotenregelung ist Frau Baerbock von den GRÜNEN offensichtlich ein „Dorn im Auge.“