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Geplante Anschläge

Weihnachtsmärkte in Terrorgefahr: Noch nie war die islamistische Bedrohung so groß

Immer wieder werden geplante Anschläge auf Weihnachtsmärkte verhindert, die Gefahr ist groß. Islamisten mobilisieren in Deutschland. Und Weihnachten wird zum symbolischen Hauptfeind.

In den vergangenen Wochen sind in Deutschland gleich mehrere Fälle von geplanten islamistischen Terroranschlägen auf Weihnachtsmärkte bekanntgeworden. Die jüngsten Festnahmen von zwei Jugendlichen, einem 15-jährigen Deutsch-Afghanen und einem 16-jährigen Russen machen klar, welcher akuten Gefahr die Bevölkerung ausgesetzt ist. Die beiden sollen über den Chatdienst Telegram einen Anschlag mit Brandsätzen oder einem Kleinlaster auf einen Weihnachtsmarkt oder eine Synagoge in Köln geplant haben.

Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hat gegen den 15-Jährigen einen Haftbefehl wegen der Planung und Vorbereitung eines Terroranschlags erlassen. Die Jugendlichen gelten als Sympathisanten der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Sicherheitsbehörden waren auf die Spur der beiden gekommen, nachdem der Verfassungsschutz entsprechende Hinweise aus Brandenburg und Nordrhein-Westfalen erhalten hatte.

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Über 480 islamistische Gefährder in Deutschland

Die Festnahmen erfolgten nach intensiver Überwachung, bei der Spezialeinheiten in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg involviert waren. Der 16-jährige Tschetschene, der als relevante Person des islamistischen Spektrums eingestuft wird, zeigte sich bei der Festnahme mit einem Messer bewaffnet. Zudem wurden in seiner Wohnung mehrere Handys, Unterhaltungstechnik und abgelaufene Duldungsbescheinigungen sichergestellt.

Diese jüngsten Ereignisse werfen ein Schlaglicht auf die steigende Anzahl von islamistischen Gefährdern in Deutschland. Das Bundeskriminalamt (BKA) schätzt die Zahl der islamistischen Gefährder auf über 480 Personen. Dabei handelt es sich um Personen, denen eine schwere Gewalttat zugetraut wird. Die Generalbundesanwaltschaft hat allein zwischen Januar und September dieses Jahres 356 Ermittlungsverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus eingeleitet, fast doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat kürzlich vor der gestiegenen Gefahr islamistischer Gewalt gewarnt. Insbesondere der Nahostkonflikt und die Koran-Verbrennungen in Schweden haben die Stimmung in der islamistischen Szene in Deutschland deutlich angeheizt. Haldenwang betonte, dass die Gefahr „real und so hoch wie schon lange nicht mehr“ sei.

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Vereitelter Anschlag in Hannover

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens äußerte sich gegenüber dem NDR Niedersachsen besorgt über die Lage, betonte jedoch, dass die Polizei bei großen Veranstaltungen präsent sei, und die Bevölkerung keine Angst haben müsse, einen Weihnachtsmarkt zu besuchen. Die Sicherheitsbehörden können allerdings derzeit nicht ausschließen, dass ein mögliches Anschlagsziel der Weihnachtsmarkt in Hannover sein könnte.

Ein weiteres besorgniserregendes Kapitel in Bezug auf mögliche terroristische Aktivitäten in Deutschland öffnet sich mit dem Fall eines 20-jährigen Irakers aus Sachsen-Anhalt. Der Mann, der verdächtigt wird, einen Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant zu haben, stand kurz vor seiner Abschiebung. Das Innenministerium in Magdeburg hatte die Abschiebung in Abstimmung mit der Bundespolizei für den 1. Dezember 2023 vorbereitet. Überraschenderweise hatte der Mann vor seiner Festnahme am 21. November jedoch keine Kenntnis von diesem Vorhaben. Ihm wird vorgeworfen, einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant zu haben, bei dem er Besucher mit einem Messer attackieren wollte.

Die niedersächsische Polizei ermittelt wegen des Verdachts eines geplanten Terroranschlags, während die Bundesanwaltschaft wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland ermittelt. Der Iraker, der seit dem vergangenen Jahr in Deutschland lebte, hatte gegen die Abschiebeentscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Klage beim Verwaltungsgericht Magdeburg eingereicht. Das BAMF hatte seinen Asylantrag am 21. November 2023 als offensichtlich unbegründet abgelehnt, was normalerweise eine Ausreisefrist von einer Woche zur Folge hat.

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Ein Sprecher des niedersächsischen Landeskriminalamts (LKA) erklärte, dass die Hinweise darauf hindeuten, aber weitere Ermittlungen notwendig seien. Die Innenministerin von Niedersachsen, Daniela Behrens, betonte, dass trotz dieser Unsicherheit die Polizei bei großen Veranstaltungen präsent sei und die Lage kontrolliere.

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