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Pfizergate

Wegen von der Leyen-Kritik: Mikrofon von AfD-Abgeordneter im EU-Parlament abgedreht

Weil die AfD-Abgeordnete Christine Anderson in einer Rede Ursula von der Leyen kritisierte und erklärte, dass die Kommissionspräsidentin „Korrupt ist“, wurde ihr kurzerhand das Mikrofon abgeschaltet. Ein darauffolgender Antrag von Anderson wurde in wenigen Sekunden abgelehnt.

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Im EU-Parlament wurde das Mikrofon einer AfD-Abgeordneten stummgeschaltet, nachdem diese EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) als „korrupt“ bezeichnet hatte. Dabei war erst kürzlich bekannt geworden, dass die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) wegen möglicher Korruption gegen von der Leyen ermittelt (Apollo News berichtete).

Das erwähnte auch die AfD-Abgeordnete Christine Anderson am 13. April in ihrer Rede zu den Impfstoffverhandlungen zwischen der EU-Kommission und Pfizer. Sie sagte wörtlich, es sei „schlimm genug, dass die Kommissionspräsidentin korrupt ist. Ein Parlament aber, das diese Korruption deckt, ist es ebenso.“

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Schon während der letzten Worte griff Parlamentspräsidentin Roberta Metsola ein und übertönte Anderson mit den Worten „das reicht, nicht weiter“. Daraufhin wird das Mikrofon der AfD-Abgeordneten abgeschaltet, die Rede von Anderson ist im Saal nicht weiter vernehmbar.

Der Ansprache der AfD-Politikerin sollte ein kurzfristiger Antrag auf Änderung der Tagesordnung „zur Aufklärung der Impfstoff-Deals zwischen EU-Kommission & Big Pharma“ folgen, schrieb Anderson auf X. Nachdem das Mikrofon der Kauffrau abgeschaltet wurde, kam es aber direkt zur Abstimmung über den Antrag, der innerhalb von sechs Sekunden abgelehnt wird. Anschließend vertagt sich das Parlament in die Pause.

Anderson bekommt keine Chance, ihre Rede zu vervollständigen. In Mitschnitten des Vorgangs ist zu hören, wie einige Parlamentarier die Zensur der AfD-Politikerin durch Beifall bejubeln. Während der Abstimmung ist zu vernehmen, wie ein EU-Abgeordneter scheinbar an Anderson gerichtet ruft: „Weil wir nicht hören möchten, was Sie zu sagen haben.“

Zuvor hatte Anderson in ihrer Rede noch die „von der Leyen-Manier“ beschrieben, die man früher auch „Vetternwirtschaft“ nannte. Der Kommissionspräsidentin wird nachgesagt, Impfstoffverträge mit Pfizer-CEO Albert Bourla im Frühjahr 2021 per SMS ausgehandelt zu haben. Es ging wohl um 35 Milliarden Euro. Von der Leyen soll die betreffenden Nachrichten anschließend gelöscht haben, die EPPO ermittelt auch wegen der Vernichtung von Beweismaterial.

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