Polen
Wegen IStGH-Haftbefehl: Netanjahu kann nicht zu Feierlichkeiten zur Befreiung von Auschwitz
Die Teilnahme von Israels Ministerpräsident Netanjahu am 80. Jahrestag der Auschwitz-Befreiung am 27. Januar ist aufgrund des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs – dem Israel sich nie unterworfen hat – unwahrscheinlich. Polen würde ihn festnehmen, so das Außenministerium in Warschau.
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Die Teilnahme von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an den Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 2024 ist unwahrscheinlich. Israelischen Berichten zufolge befürchtet Netanjahu, dass er bei einer Reise nach Polen verhaftet werden könnte. Grund dafür ist ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) im Zusammenhang mit vermeintlichen Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen. Der IStGH ist dabei eigentlich gar nicht für Israel zuständig, da dies sich nie dem Gericht unterworfen hat – mit der Aufnahme der palästinensischen Autonomiebehörde als „Staat Palästina“ hat das Gericht dies umgangen.
Polen, als Unterzeichner des Römischen Statuts, wäre grundsätzlich verpflichtet, den Haftbefehlen des IStGH Folge zu leisten. In einem Interview mit der polnischen Wirtschafts- und Rechtszeitung Rzeczpospolita erklärte der stellvertretende polnische Außenminister Wladyslaw Bartoszewski, dass „falls der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach Polen käme, er gemäß der Verpflichtung des Landes gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof festgenommen werden würde.“
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Der 27. Januar, der Internationale Holocaust-Gedenktag, wird traditionell von zahlreichen Staatsoberhäuptern und Politikern weltweit besucht. Unter den angekündigten Gästen ist auch der britische König Charles. Der Jerusalem Post zufolge wurden die polnischen Behörden bislang nicht kontaktiert, was die Teilnahme von Netanjahu betrifft. Auch der israelische Präsident Isaac Herzog könnte sich möglicherweise nicht an der Gedenkveranstaltung beteiligen. Laut Rzeczpospolita äußerten israelische Behörden bisher keine klare Stellungnahme, ob eine Teilnahme von Netanjahu oder Herzog in Polen noch möglich wäre.
Während alle 27 EU-Staaten das Römische Statut unterzeichnet haben, gibt es innerhalb der EU unterschiedliche Reaktionen. Der ungarische Präsident Viktor Orban erklärte, Netanjahu würde bei einem Besuch in Ungarn nicht verhaftet. Zudem lud er den israelischen Ministerpräsidenten ausdrücklich zu einem Besuch ein.
Im Gegensatz dazu hatten mehrere EU-Staaten zunächst erklärt, dass sie Netanjahu im Falle eines Besuchs verhaften würden. Frankreich, das zu den Staaten gehörte, die den Haftbefehl uneingeschränkt respektieren wollten, änderte jedoch nach den Verhandlungen über einen Waffenstillstand im Libanon seine Haltung. Inzwischen genieße Netanjahu laut französischen Behörden diplomatische Immunität.
Ja, wir stehen an der Seite Israels….
wer ist WIR?
Ja, wir Deutsche stehen an der Seite Israels. Proislamistische und Putin-treue Antideutsche sind nicht gemeint.
Die große Mehrheit der Bevölkerung exklusive der linken Regierung
…eben !!
……wer ist wir ?
WIR, diejenigen, die gegen Terroristen sind. So einfach ist das.
…also gegen Bibi und die IdF .
Wie kommen Sie auf diesen Blödsinn?
……….gegen Kriegsverbrecher u. Terroristen werden nun mal Haftbefehle ausgestellt, ist eben so.
Ist in Ihren Augen also Blödsinn – na denn.
So ist es! Dem Kampf gegen den Terror wird entschieden entgegengetreten! Gut so.
….da sprechen Sie aber nicht für mich.
Verbrecher können von mir keine Unterstützung erwarten.
Sie reden von unserer Regierung sharky?
Also wenn die hier bei „wir“ von unserer Regierung reden und in dieser Sache denen (wir) das Wort reden, sonst aber bei jeder Gelegenheit über sie (wir) herziehen, dann sind’s allesamt Heuchler und Feiglinge, wahrscheinlich Gehirn gewaschen.
Also mein Hirn war stets rein. Wie steht es hirnmässig bei Ihnen? Wo fehlt es denn, damit wir helfen könnten?
….halte ich für eine Schutzbehauptung.
Er hat doch nur leer mit rein verwechselt 😉
Für proislamistische und Putin-treue Antideutsche gelten natürlich andere Maßstäbe. Die feiern die Massenmorde islamischer Terroristen in Israel genauso wie die Massenmorde russische Invasionstruppen in der Ukraine.
Niemand spricht hier für Sie. Jeder für sich. Ihre Meinung wurde gelesen…..
…ahah, und Docker ist jetzt der Erklärbär……..
wen hat denn #Andrea B. nun genau mit „wir“ gemeint ?
Die Deutschen. Proislamistische und Putin-treue Antideutsche sind nicht gemeint.
Wo bitte habe ich irgendetwas erklärt?
Da sehen wir wieder einmal die schwachsinnigen Auswirkungen eines „internationalen Gerichtshofes“, der ja auch ausgerechnet die Schweiz wegen „mangelden Einsatzes gegen den ‚menschengemchten‘ Klimawandel verurteilt hat.
Wann wird dieser woke politische Unsinn endlich beendet? Indem man die gleichen Laiendarsteller immer wieder wählt?
Nun, die Deutschen sind ja offenbar fest entschlossen, genau das zu tun; wieder, und immer wieder dieselben Laiendarsteller zu wählen..
Oder glaubt irgend ein verschrobener Unionswähler tatsächlich, dass sich mit der Union und ihren potentiellen Koalitonären auch nur das geringste ändern wird??
Solange es den Ideologen strategisch in den Kram paßt, wird sich da nichts ändern.
Schade das ich nichts zu sagen habe, von mir würde er einen Orden bekommen. Mindestens einen..
Wer? Der IStGH Richter? Und wenn ja dann doch bitte das Bundesverdienstkreuz.
Nach dem 7. Oktober hat er alles richtig gemacht.
Richtig. Aber leider etwas ZU zaghaft.
Für Völkermord einen Orden ? Dieser Mann ist ein Verbrecher und gehört verurteilt und eingesperrt. Aber wen interessiert schon der Tod von zehntausenden von Frauen und Kindern ? Da kann man noch so Israelfreundlich sein,was das israelische Militär macht ist ein Verbrechen.
Kommentar wartet auf Freigabe 16:52 Uhr
Oktober….Hamas: Ist das für Sie kein Verbrechen? WER hat den krieg denn begonnen? Symphatisieren Sie sich etwa mit Geiselnehmern? Finden Sie das in Ordnung?
Nach dem 7. Oktober hätte ich an Netanjahus Stelle nichts, aber auch gar nichts, von denen übrig gelassen!
Islamische Terroristenpropaganda sollte überhaupt nicht veröffentlicht werden.
Da würden Sie sich wohlfühlen….in der Lügenwelt der Presse.
Vermeiden, zur Seite drängen, was zur Wahrheit beiträgt: Ist das Ihr Begehr?
Islamische Terrorpropaganda soll zur Wahrheit beitragen? Sie führt jedenfalls definitiv zu islamisch motivierten Terroranschlägen.
Wer Terror verbreitet, der hat das eben verdient, finden Sie nicht?
Finden Sie die „Aktion“ im Oktober etwa für richtig??
Seit Polen von den linken EU Bürokraten regiert wird, ist auch da der Wahnsinn eingekehrt. Bibi ist neben Orban, Le Pen und Kickl einer der letzten Bewahrer unserer westlich geprägten christlich/jüdischen Wurzeln.
Die Spanier haben ebenfalls einen sehr guten Mann (Abascal) Eigentlich wäre Spanien schon rechts regiert, aber da lief derselbe Film wie bei uns in Thüringen und Sachsen..
War interessiert uns Spanien? Wir haben hier in Deutschland genug Baustellen (leider zu wenig Bauarbeiter).
Erdogan-Kumpel und Putin-Unterstützer Orban ist zutiefst antiabendländisch und auch Kickl steckt ganz tief im Allerwertesten des neo-sowjetischen Diktators und hat sich wiederholt antiisraelisch positioniert.
Möchten Sie das genauer erklären oder sind das nur Phrasen Ihrerseits?
Kickl hat sich wiederholt antiisraelisch positioniert, sich immer wieder gegen Sanktionen gegen das iranische Atomwaffenprogramm ausgesprochen und gegen eine EU-Mitgliedschaft Israel plädiert, die überhaupt nie zur Diskussion stand. Kickl unterstützt ganz vehemment die Eroberungskriege der neo-sowjetischen Putin-Diktatur und verrät damit unsere abendländische Zivilisation.
Orban ist durch und durch korrupt. Er hat sein persönliches Umfeld mit Staatsaufträgen reich und – mit staatlicher Nachhilfe – zu Besitzern fast aller ungarischen Medien gemacht. Die Staatsmedien sind ebenfalls gleichgeschaltet. Ungarns Wirtschaft wird protektionistisch abgeschottet. Mit dem Israel-Hasser Erdogan ist Orban engstens verbündet, Ungarn ist Mitgliedstaaten der Organisation der Turkstaaten. 2024 ist das türkisch-ungarische Kulturjahr. Putins Eroberungskriege zur Ausweitung des Machtbereichs der neo-sowjetischen Diktatur werden unterstützt. Ungarn gehört als einziger EU-Staat zur Neuen Seidenstraßen Initiative Chinas, welches Milliarden in Ungarns Infrastruktur investiert und daran beteiligt wird. Ungarns Telekominfrastruktur stammt von Huawei, die Überwachungskameras im öffentlichen Raum sind aus China und werden von Chinesen gewartet. Genau wie in Serbien dürfen chinesische Polizisten in Uniform hoheitliche Aufgaben zur Überwachung der Chinesen in Ungarn durchführen.
Die machen genau das richtige!
Sich antiisraelisch und proislamistisch zu positionieren soll richtig sein? Das ist der Standpunkt eines Antideutschen.
Wäre schön, wenn er einfach teilnehmen würde.
Ich bezweifle, dass irgendein Europäer es wagen würde ihn zu verhaften. USA steht hinter Israel und akzeptiert den internationalen Gerichtshof nicht.
Gleichzeitig könnten wir diese Organisation danach auflösen. Kann weg!
Das währe schön, aber zu riskant für Bibi. Wir jüdischen Menschen haben über die vielen Jahren eine gewisse Schläue entwickelt und machen nicht „alles“ mit.
Es ist unglaublich und ich schäme mich vor meinen jüdischen Freunden und ehemaligen Mitschülern.
Bibi, ich stehe an der Seit von Israel! 🇮🇱✌️1933darfsichnichtwiederholen.anders kommts nicht durch.
ich finde auch die Zeit für Völkermord, Rassismus, ethnische Säuberungen durch Völker die sich überlegen fühlen sollte vorbei sein.
Du unterstützt den Völkermord der russischen Invasoren in der Ukraine und islamische Terrororganisationen in ihrem Kampf gegen Israel.
Stehe voll dahinter!
Schande über Europa.
Das wäre…33…auch so gewesen.
Der Auschwitz-Befreiung zu gedenken und gleichzeitig dem israelischen Ministerpräsidenten bei Erscheinen mit seiner Verhaftung zu drohen, hat eine winzige Spur von Paradoxie, aber wirklich nur eine winzige.
No, dass erinnert an gewisse Jahre vor 80-90Jahren.
Das niedergehende Europa im Jahr 2024
Das wollte Ich doch auch gerade sagen dass man nicht einfach so ein Staatsoberhaupt verhaften kann Er hat einen Diplomaten Pass. Das ist das gleiche wie mit den Botschaft’s Karren in Berlin die im absoluten Halteverbot Parken die bekommen zwar ein Ticket aber Sie zahlen nicht und niemanden wird diese Botschaftsmitarbeiter jemals verhaften können Sie besitzen Immunität das steht schon neben dem Nummernschild CB oder CD oder so. Keine Chance und warum sollte das bei einem Regierungschef anders sein zumal Israel dieses Gericht nicht anerkennt und wie man sieht zu Recht. Aber trotzdem schlimm so etwas. Eigentlich ein No Go. Gerade Israelis.
Am besten die Gedenkfeier in ein Land der freien Welt verlegen.
Wäre es nicht eine große Blamage für den „freien Wertewesten“, wenn kein einziger Israeli oder jüdischer Mitbürger an dieser Gedenkveranstaltung teilnehmen würde?
Nun ja: So geht man heute mit Juden um.
Eine gewählter Präsident befindet sich in einem Krieg. Bei Selensky ist es ein guter Krieg, aber bei den Juden ist es ein schlechter Krieg.
Zweierlei Mass…..so wurde stets geurteilt.
Sowohl Israel als auch die Ukraine verteidigen sich gegen fremdländische Aggressoren.
Israel JA. Über die Ukraine lasse ich mich nicht aus. Ein korrupter Staat hat Aggresoren eben verdient.
Netanjahu steht in Israel wegen Korruption vor Gericht.
Die neo-sowjetische Putin-Diktatur ist das mit riesigem Abstand korrupteste Land in Europa. Nach dem Ende des extrem korrupten und Putin-hörigen Janukowytsch-Regimes 2014, dessen umfangreiche Bereichung gut dokumentiert ist, hat die Ukraine unter wechselnden, demokratisch gewählten Regierungen drastische Fortschritte beim Ausbau rechtsstaatlicher Strukturen und der Bekämpfung der instutionalisierten Korruption gemacht und ist dabei schneller vorangekommen als Polen und andere osteuropäische Staaten nach 1990. Putins Eroberungskrieg gegen die Ukraine, seine Versuche, das Land zu kolonisieren und die einheimische Sprache und Kultur auszulöschen und die regelmäßigen Massenmorde der russische Invasionstruppen an ukrainischen Zivilisten und Kriegsgefangenen mit in der Ukraine vorhandenen Korruption zu rechtfertigen, zeugt von abstoßender moralischer Verkommenheit. Die nationale Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine wurde von Russland mehrfach rechtsverbindlich anerkannt.
Ich habe große Hochachtung vor der israelischen Regierung. Warum haben wir in Deutschland nicht solche Staatsmänner? Dieser „Gerichtshof“ ist eine links- grün unterwanderte Einrichtung. Die EU muss den Vertrag kündigen.
Wenn Ostdeutschland noch zu D gehören würde,wäre Er feierlich empfangen worden😕!!
Die USA wird dieses Verhalten sicherlich wohlwollend zur Kenntnis nehmen.
Westliche und migrantische Kooperateure islamischer Terrorgruppen betreiben eine Täter-Opfer-Umkehr und Dämonisieren einen Frontstaat in unserem Kampf gegen die Islamisierung unserer abendländischen Zivilisation. Aber nicht nur linke Islam-Unterstützer, auch zahlreiche AfD-Berufspolitiker wie Chrupalla, Krah, Tillschneider, Pohl, Droese, Gnauck oder Kotré übernehmen immer wieder zentrale politische Forderungen der islamischen Terrorgruppen und verraten Deutschland. Aber darin sind sie geübt.
Ki Bot in Action 😀
Mach einmal ein Foto aus Putins Troll-Fabrik!
… jetzt bin ich aber gespannt … womit verraten Genannte Israel und Deutschland?
Wiederholt zentrale politische Forderungen von islamischen Terrororganisationen zu nehmen, werte ich als Verrat. Kurz nach dem 7. Oktober 23 hat der genannte Personenkreis einen Waffenstillstand für den Gaza-Streifen gefordert, damit die islamischen Terroristen mit ihren bestialischen Massenmorden davonkommen können. Vor zwei Monaten wurde dann die Terroristen-Forderung nach einem deutschen Waffenexportverbot für Israel übernommen, damit sich Israel nicht mehr angemessen gegen islamischen Terrorismus wehren kann. Die Eroberungskriege der neo-sowjetischen Putin-Diktatur und damit auch die Massenmorde der russischen Invasionstruppen in der Ukraine werden ganz vehemment unterstützt. Diese antikapitalistische Ostbock-Fraktion ist zutiefst antiabendländisch und antideutsch.
Worte, welche ich bisher nur von der grünen Sekte kannte. Wo/wie bitte verraten die Deutschland?
Als ob die Grünen sich jemals einen Dreck um Deutschland geschert hätten. Wiederholt zentrale politische Forderungen islamischer Terrororganisationen wie Hamas, Islamischer Dschihad und Hisbollah zu übernehmen (Waffenstillstand unmittelbar nach dem 7. Oktober, Waffenexportverbot nach Israel), weil es auch die Positionen des mit den islamischen Terroristen eng verbündeten Russlands sind, stufte ich als Landesverrat ein. Aber da dieser Personenkreis eine stark Ostblock-geprägte, antiwestliche/antiabendländländische Grundhaltung zeigt, inklusive antikapitalistische Rhetorik und Abtreibungsbefürwortung, und deren einzige Loyalität dem Diktator in Moskau gilt, verwundert das nicht.
Einfach schön, wenn Tastaturhelden die Argumente ausgehen.
Oder die eigene Replik auf eine schwachsinnige Äußerung auch nach zwei Stunden noch immer nicht veröffentlicht wurde.
Anbei meine absolute und bedingungslose SOLITARITÄT mit ISRAEL! 🇮🇱🇮🇱🇮🇱
Ach guck, die Polen jetzt auch …? Szybkiego powrotu do zdrowia!
Der angebliche Nazi Orban lässt den Juden Netanjahu laufen, während die sogenannten Demokraten ihn verhaften würden. Wie verkauft man das in der tagesshow und heuteshow?
Netanjahu ist in Israel seiner Verurteilung nur entgangen weil er wieder MP wurde . . . das wird gerne unter den Teppich gekehrt.
Warten wir auf Freigabe…von harmlosen Kommentaren.
Die Faesersche Zensur wird immer schlimmer Apollo.
Die Frage ist: Darf etwa Selensky dorthin??
Sein eigenen Familien und sein eigenes Land gegen fremdländische Aggressoren und Massenmörder zu verteidigen, ist sowohl das gute Recht der Israelis wie auch der Ukrainer.
Immerhin hat er eine Villa dort. Die in Miami ist aber sicherer.
… na klar … Selenski darf … Gauck und Melnyk haben sogar in München einen Kranz beim ukrainischen Kriegsverbrecher Bandera niedergelegt;
Er darf dorthin kommen, um zu bleiben, etwa als Kassierer von Eintrittsgeld am Eingang, denn für die Rente ist er noch zu jung.