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Wegen informeller Allianzen: Von der Leyen plädiert plötzlich für das Konzept eines Europas der zwei Geschwindigkeiten
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlägt vor, dass Gruppen von EU-Staaten im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit vorangehen sollen, um den Binnenmarkt zu stärken. Damit plädiert sie für das Konzept des Europas der zwei Geschwindigkeiten.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vorgeschlagen, dass einzelne EU-Mitgliedstaaten in kleineren Gruppen vorangehen sollen, anstatt auf eine Einigung aller 27 Länder zu warten. Hintergrund sei die anhaltende wirtschaftliche Schwäche der Europäischen Union. Am Donnerstag wollen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten in Alden Biesen (Belgien) über Wege beraten, wie die europäische Wirtschaft wieder gestärkt werden kann.
In einem Brief an die Regierungschefs, der am Montag veröffentlicht wurde, verwies von der Leyen auf den unzureichend funktionierenden Binnenmarkt als zentrales Problem. Unterschiedliche nationale Regeln führten faktisch zu einem „Zollsatz von 45 Prozent auf Waren und 110 Prozent auf Dienstleistungen“, schrieb sie.
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„Unser Ziel sollte es immer sein, eine Einigung zwischen allen 27 Mitgliedstaaten zu erzielen“, erklärte von der Leyen. „Allerdings … sollten wir uns nicht scheuen, die in den Verträgen vorgesehenen Möglichkeiten für eine verstärkte Zusammenarbeit zu nutzen.“ Diese Regelung erlaubt mindestens neun Ländern, in bestimmten Politikbereichen enger zusammenzuarbeiten – außerhalb der üblichen Einstimmigkeitsanforderungen.
Bereits jetzt formieren sich solche informellen Koalitionen innerhalb der EU. So gründeten die deutschen Sozialdemokraten im Januar die sogenannte E6-Gruppe, der die fünf größten Mitgliedstaaten sowie die Niederlande angehören. Bundeskanzler Friedrich Merz arbeitet zudem mit Italien und Frankreich an einer gemeinsamen Initiative zu kritischen Rohstoffen.
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Das Instrument der „verstärkten Zusammenarbeit“, das seit 1997 existiert, wurde bislang nur selten genutzt und gilt als Grundlage des vieldiskutierten Ansatzes eines Europas der zwei Geschwindigkeiten. Wie von der Leyen sich das weitere Vorgehen aber nun ganz konkret vorstellt, ließ sie offen.
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Eine EU ohne Akzeptanz der Bürger ist nichts!
Dexit subito
ich auch. Deutschland geht raus und der Rest in seinem eigenen Tempo kaputt.
Klassengesellschaften und Demokratie verhalten sich wie zueinander???
Wie kann eine rechtskonforme, grundrechtsfreundliche und EU-rechtskonforme „Zivilisations-Modernisierung“ gelingen, die alle Mitmenschen, Mitbürger und Gäste überzeugend involviert und „mitnimmt“?
Wir brauchen intelligente faire und inklusive Bürgerschaft in Dörfern, Kommunen und Stadtgesellschaften, mit lokal verhandelbaren freiheitlichen Märkten und Synergien!
»Wir wollen mehr Freiheit, Vertrauen, mehr Dialog und Demokratie und soziale, finanzielle und technologische Synergien wagen!«
Diese nicht gewählte Frau muss unbedingt vor Gericht. Sie ist die undemokratische Einheit in nur einer einzigen Person und wird die EU zerstören
Frau? Das abgrundtief Böse ist geschlechtslos!
Raus aus diesem kriminellen Netzwerk !
Dann kann man auf neuer Basis denken was geht !
Ok …. Ankündigung größerer Probleme und Grüppchenbildung …. ?Wer hängt dann wen ab, in dieser unserer aller Einigkeit?
Ich denke Deutschland braucht nur eine Geschwindigkeit:
rette sich wer kann, nix wie weg
Ursula von der Leyen beschreibt ein „zentrales Problem“ und möchte „zwei Geschwindigkeiten“.
Denke, das zentrale Problem wäre im Nu ausgemacht ☝️
Mit Uschis Klimairrsinn, Bürokratiewahnsinn und ihrer äußerst fragwürdigen Auffassung von Meinungsfreiheit geht es in Hochgeschwindigkeit Richtung Abgrund.
Das könnte der so passen !!
Die zwei Geschwindigkeiten haben wir mit Osteuropa immer noch nicht beseitigt, was den dort ansässigen Firmen permanent Vorteile verschafft ohne die Nachteile zu spüren. In diesem Scheiß „EU-Binnenmarkt“ kann Deutschland einpacken.
Deshalb gibt es nur eine Lösung: Putin übernimmt
Dich leider nicht.
Die EU ist nur noch ein Haufen korrupter Marionetten. Die Pläne zur Kriegstreiberei, Unterjochung der Bevölkerung und Gesetzesbeschaffung zur uneingeschränkten immer wieder kehrenden Macht zeugt vom Geist der klar geprägt ist durch eine tiefe Liebe zum Faschismus.
Hoffentlich zerbröckelt alles und hoffentlich muss der Altparteienwähler bezahlen. Geil.
Schon wieder zensiert. Und das bei einem harmlosen Text.Offenbar sind nicht alle in der Redaktion so hell wie Max und Larissa.
Konzept: Da ist es, mein Stichwort 😉 !
Pflichtlektüre für alle Demokraten, die über Konzepte und Ausrichtungen in diesem Land nachdenken! Bitte unbedingt lesen!!! Auch bezüglich NABU und über die Ursprungsgründerin! Tübingen kam mir nicht erst bei Papst Benedikts Büchertipp entgegen – ich denke, Herr Palmer eignet sich nicht dafür! Schöne Stadt, aber mit gruseligen Abgründen, so scheint mir mehr und mehr.
https://www.dhm.de/lemo/kapitel/ns-regime/innenpolitik/naturschutz-im-nationalsozialismus
Ach so, in einem Interview sagte er damals (dem Sinn nach), es würden die Autodidakten sein, die wenn überhaupt, dieses Land retten könnten, die Bürger aus der Mitte, nicht die Wissenschaftler!
Ich finde jetzt die Stelle nicht, vielleicht hat er es auch etwas anders und in Bezug auf die Kirche gesagt, vielleicht auch in einem anderem Interview, aber dieses hier war schon richtungsweisend und weise: https://www.youtube.com/watch?v=yT3CRm4iTY4 .
Waren wir dankbar genug für diesen Papst? Er wusste anscheinend genau, wohin der Zug fahren würde. Vieles kam genau so, wie er es hier beschreibt. Und das Bildnis mit dem Baum sollten sich gerade heute einige Menschen, die die Kirche von Innen gegen Widerständler angehen, nochmal ganz genau anhören!
Also, bei aller Bescheidenheit – bleiben wir dran!!!
P.S.: Irgendwie interessant, wen ich im Leben zufällig und manchmal unwissend über die Person selbst begegnen durfte…Rainer Barzel, Kardinal Ratzinger, Richard von Weizsäcker, einem Top-Banker, und viele andere, die zufällig daherkamen und ich dadurch beindruckt war… sich manchmal erst sehr viel später Fragen ergaben und Einsichten entstanden. Darüber bin ich sehr dankbar.
Oder eben Jutta von Dittfurth, Günther Jauch, Chris Martin, allerlei andere…Begegnungen bringen einen weiter, in jeder Beziehung kann man dankbar sein, weil man durch die Menschen, denen man begegnet Sinnfragen stellt, die einem im Leben weiterhelfen. Und besonders wertvoll sind die Begegnungen mit wildfremden Menschen, die herzlich sind, ganz egal woher man kommt, welchen Beruf man hat, wie man aussieht oder wie man politisch denkt. Das Wesentliche zählt.
Jeder weiß, in Frankreich wird spätestens 2027 gewählt. Spätestens. Aber wohl eher früher oder gar demnächst. Es ist davon auszugehen, dass entweder Marine Le Pen oder Jordan Bardella im Präsidentenpalast sitzen werden, und dann ist Schluss mit lustig. Das wird auch das politische Ende von Zensursula sein, ihre Endstation wird dann in einem vergitterten Raum mit Bett, Kasten, offener Toilette und Waschbecken sein. Als Klopapier wird man ihr die Bildzeitung zur Verfügung stellen…..
Lieber Herbert, ganz so eindeutig ist die Sache nicht. Erstens: Die linke „Brandmauer“ gegen den RN (früher FN) hat bisher immer gehalten. Ich hoffe, daß es diesmal anders sein wird, aber auf die Schwarmintelligenz eines Volkes sollte man sich nicht verlassen. Eher auf kollektive Dummheit. Und zweitens: Sollte Marine (die da wo ich lebe wie eine Heldin verehrt wird) Präsidentin werden, würde sie wohl kräftig die EU aufmischen und Leyen wäre höchstwahrscheinlich tatsächlich Geschichte. Aber ob es Deutschland nützen würde; ich bin mir da nicht sicher. M. Le Pen ist deutschenfeindlich; hat sie von Papa Jean Marie geerbt. Und die französische Tradition, den östlichen Nachbarn über raffinierte Mechanismen (z.B. das EZB-Zahlungssystem) auszunehmen wie eine Weihnachtsgans würde sie mit Sicherheit nicht aufgeben. Trotz all ihrer unbestrittenen Verdienste: Bardella – unbeleckt von der Vergangenheit – wäre mir lieber.
Auch Le Pen wird sich die deutsche Butter nicht vom Brot nehmen lassen. Darauf kann man wetten.
Wetten darfst Du – machst Du aber doch nicht – wieder nur heiße Luft
Halt du deinen da raus und mach’s Licht aus – Visite ist um 7 !!
Ups, jetzt hab ich ausversehen dem Wortleser einen Daumen nach oben gegeben, aber gleich korrigiert.
Putins Trolle sind sich für nix zu schade.
Hoffentlich holt er euch bald ab.
Sehr geschickt! Erst die Wirtschaft und dann….
Ich akzeptiere diese Verbrecher niemals!