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Wegen informeller Allianzen: Von der Leyen plädiert plötzlich für das Konzept eines Europas der zwei Geschwindigkeiten
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlägt vor, dass Gruppen von EU-Staaten im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit vorangehen sollen, um den Binnenmarkt zu stärken. Damit plädiert sie für das Konzept des Europas der zwei Geschwindigkeiten.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vorgeschlagen, dass einzelne EU-Mitgliedstaaten in kleineren Gruppen vorangehen sollen, anstatt auf eine Einigung aller 27 Länder zu warten. Hintergrund sei die anhaltende wirtschaftliche Schwäche der Europäischen Union. Am Donnerstag wollen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten in Alden Biesen (Belgien) über Wege beraten, wie die europäische Wirtschaft wieder gestärkt werden kann.
In einem Brief an die Regierungschefs, der am Montag veröffentlicht wurde, verwies von der Leyen auf den unzureichend funktionierenden Binnenmarkt als zentrales Problem. Unterschiedliche nationale Regeln führten faktisch zu einem „Zollsatz von 45 Prozent auf Waren und 110 Prozent auf Dienstleistungen“, schrieb sie.
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„Unser Ziel sollte es immer sein, eine Einigung zwischen allen 27 Mitgliedstaaten zu erzielen“, erklärte von der Leyen. „Allerdings … sollten wir uns nicht scheuen, die in den Verträgen vorgesehenen Möglichkeiten für eine verstärkte Zusammenarbeit zu nutzen.“ Diese Regelung erlaubt mindestens neun Ländern, in bestimmten Politikbereichen enger zusammenzuarbeiten – außerhalb der üblichen Einstimmigkeitsanforderungen.
Bereits jetzt formieren sich solche informellen Koalitionen innerhalb der EU. So gründeten die deutschen Sozialdemokraten im Januar die sogenannte E6-Gruppe, der die fünf größten Mitgliedstaaten sowie die Niederlande angehören. Bundeskanzler Friedrich Merz arbeitet zudem mit Italien und Frankreich an einer gemeinsamen Initiative zu kritischen Rohstoffen.
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Das Instrument der „verstärkten Zusammenarbeit“, das seit 1997 existiert, wurde bislang nur selten genutzt und gilt als Grundlage des vieldiskutierten Ansatzes eines Europas der zwei Geschwindigkeiten. Wie von der Leyen sich das weitere Vorgehen aber nun ganz konkret vorstellt, ließ sie offen.
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Eine EU ohne Akzeptanz der Bürger ist nichts!
Das nennt sich Europaparlarment 😀
fast niemand dieser muendigen wahlberechtigten hier hat das konzept der EU verstanden..
man haelt EU-ursel fuer das abgrundtief boese, obwohl diese frau lediglich eine sprechpuppe fuer die fadenzieher im hintergrund ist.
sie hat ueberhaupt keine eigene macht !
was immer sie auch vorschlaegt, sie entscheidet nicht!
die entscheidungen werden von EU-kommission, rat und parlament gefaellt.
darin hocken ueberwiegend von uns gewaehlte politiker.
viele von ihnen sind dem WEF verpflichtet (oder auch blackrock, roth-, rock- ) und entscheiden daher zu deren gunsten, anstatt zum wohl des volkes.
das ganze konzept der EU ist somit zu hinterfragen und zu aendern.
ursel hingegen ist austauschbar, und eine andere figur an ihrer stelle wuerde genauso handeln wie sie.
Dexit subito
Nein, zurück auf EWG-Status.
Und endlich direkte Gespräche mit Putin.
das waere ideal.
die rechten fraktionen der EU streben genau das an.
aber solange sie keine mehrheit haben, wird es nichts.
sollte ungarn im april einen regierungswechsel bekommen, entfaellt ein wichtiger vorkaempfer fuer die EWG.
und fuer alle, die mich neulich plump der luege bezichtigt haben, weil ich schrieb, dass orbans nachfolger so schnell wie moeglich den euro enfuehren wird, weil die ungarn sich das wuenschen:
lesen bildet!
https://dailynewshungary.com/de/wahlsieger-peter-magyar-gibt-historisches-versprechen-zur-einfuhrung-des-ungarischen-euro-ab/
es wird keinen dexit geben.
ich auch. Deutschland geht raus und der Rest in seinem eigenen Tempo kaputt.
Klassengesellschaften und Demokratie verhalten sich wie zueinander???
Wie die europäische Wirtschaft wieder gestärkt werden kann? Ganz einfach: Weniger EU. Konzentration auf das, was die EWG ausmachte. Alles andere entschlacken oder gleich über Bord werfen.
Da hat die EU aber bessere Konzepte als du.
Was wirklich hilft, ist mehr Bürokratie, mehr Regelung und mehr Überwachung.
Ganz bestimmt!
Wie kann eine rechtskonforme, grundrechtsfreundliche und EU-rechtskonforme „Zivilisations-Modernisierung“ gelingen, die alle Mitmenschen, Mitbürger und Gäste überzeugend involviert und „mitnimmt“?
Wir brauchen intelligente faire und inklusive Bürgerschaft in Dörfern, Kommunen und Stadtgesellschaften, mit lokal verhandelbaren freiheitlichen Märkten und Synergien!
»Wir wollen mehr Freiheit, Vertrauen, mehr Dialog und Demokratie und soziale, finanzielle und technologische Synergien wagen!«
Die „Gäste“ gehen mir am Dingens vorbei, aber sowas von.
Das Drittel der Biodeutschen, das Links wählt, ist ein weiteres Problem, wohl unlösbar.
Ohne Gäste, Touristen und MICE-Wirtschaft macht Europa keinen Sinn und ist unwirtschaftlich! Der Gästebegriff sollte nicht populistisch umdefiniert werden!
„Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten“ – das ist bürokratische TOP-DOWN-Denke! Es kämen dabei glatt zwei DYSFUNKTIONALE BÜROKRATIEN heraus!
Europa hat einen wunderbaren Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, der allerdings nicht eingehalten und durch zentralistische Ideen überformt wurde.
Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land ist ein bedeutsames Ziel, das in Deutschland Verfassungsrang hat (Art. 74 GG). Siehe:
https://de.wikipedia.org/wiki/Gleichwertige_Lebensverhltnisse
Im Zeitalter von Automobil, Flugzeug und Flixbus muss es nicht GLEICHHEIT, sondern auch in der EU um GLEICHWERTIGKEIT gehen. Dazu muss es kinder- und familienfreundlich werden – damit nicht überall leere Dörfer entstehen!
Bevor der Laden ganz auseinanderbricht macht sie den doppelten Rittberger mit Landung auf 3 Beinen.
Wie sieht denn wohl das dritte Bein aus, oder bleibt es beim Damenbart?
Soweit ich weiß, hatte Kohl das Konzept zweier Geschwindigkeiten als Problem gesehen und wollte es durch geschickte Politik vermeiden. Bis Merkel auftauchte…
Raus aus diesem kriminellen Netzwerk !
Dann kann man auf neuer Basis denken was geht !
Ich denke Deutschland braucht nur eine Geschwindigkeit:
rette sich wer kann, nix wie weg
Ok …. Ankündigung größerer Probleme und Grüppchenbildung …. ?Wer hängt dann wen ab, in dieser unserer aller Einigkeit?
Knackts im EU Gebälk? Sollen deshalb Social Media & Co. unter Meinungskontrolle gestellt werden?
Diese nicht gewählte Frau muss unbedingt vor Gericht. Sie ist die undemokratische Einheit in nur einer einzigen Person und wird die EU zerstören
Frau? Das abgrundtief Böse ist geschlechtslos!
du hast die struktur der EU nicht verstanden.
ursel ist lediglich ein sprachrohr der auftraggeber im hintergrund (WEF, blackrock, roth, rock….)
es sind weder ihre ideen , die sie vorstellt, denn sie haelt sich eisern an die umsetzung der punkte aus agenda 2030, die andere erstellt haben, und sie hat auch keine entscheidungsmacht.
diese macht liegt in den gremien der EU, naemlich kommission, rat und parlament.
nur diese entscheiden, was letzlich ausgefuehrt wird.
die meisten davon wurden von uns gewaehlt.
da viele der mitglieder dieser gremien WEF-ler sind, entscheiden sie natuerlich fast immer zugunsten der im hintergrund sitzenden auftraggeber.
Die Hauptprobleme Europas sehe ich in einem ganz klaren Demokratiedefizit, die Kommission ist zu mächtig, die Souveränität der Mitgliedsstaaten wird ausgehobelt und es gibt einen Kampf gegen die freie Meinungsäußerung.
Dazu kommt eine katastrophale Politik der EU im Außen. Man legt sich krawallartig mit jedem an.
Die Migrationskrise ist noch nicht einmal ansatzweise bewältigt.
Die Klimaschutzhysterie schadet der gesamten EU.
Eine überbordende Bürokratie erstickt alles.
Meine Vorschläge:
– Klimapolitik komplett einstellen
– Dezentralisierung; mehr Föderalismus; mehr Souveränit der einzelnen Staaten
– Konsequenter (!) Schutz der europ. Außengrenzen; bei Bedarf automatisch Grenzkontrollen auch zwischen EU-Staaten
– die komplette Eindämmung illegaler Migration
– Entmachtung der EU Kommission; der ganze Wasserkopf in Brüssel müsste aufgelöst werden
– DSA abschaffen
Uvm. Ich könnte hier noch endlos schreiben. Europa muss wieder vom Kopf auf die Beine gestellt werden.
Diese Redaktions KI, hat mich mal wieder bei der Wahrheit erwischt.
Und das soll sich dann noch EU nennen ?
So mancher sieht jetzt schon Risse in der EU— nun sollen diese wohl beschönigt werden, indem eine “ positive Umschreibung“ genannt wird— wohl um der EU noch Glaubhaftigkeit zu verleihen.
Wer wichtige SMS, die als Beweismittel genutzt werden sollten, verschwinden lässt, hat schon Glaubhaftigkeit verloren.
Klar, “ Hausmeister TV“ , weiß sowas natürlich zuerst und als einziger!?
Ursula von der Leyen beschreibt ein „zentrales Problem“ und möchte „zwei Geschwindigkeiten“.
Denke, das zentrale Problem wäre im Nu ausgemacht ☝️
Mit Uschis Klimairrsinn, Bürokratiewahnsinn und ihrer äußerst fragwürdigen Auffassung von Meinungsfreiheit geht es in Hochgeschwindigkeit Richtung Abgrund.
Das könnte der so passen !!
Die zwei Geschwindigkeiten haben wir mit Osteuropa immer noch nicht beseitigt, was den dort ansässigen Firmen permanent Vorteile verschafft ohne die Nachteile zu spüren. In diesem Scheiß „EU-Binnenmarkt“ kann Deutschland einpacken.
Deshalb gibt es nur eine Lösung: Putin übernimmt
Dich leider nicht.
Das Kasperletheater hat eine weitere Folge bekommen.
Tri tra Ullala……
Es gibt keine zwei Lösungen, sondern nur eine: weltweite Sanktionen gegen die EU Führung und die Anklage vor US-Gerichten.
Die EU ist nur noch ein Haufen korrupter Marionetten. Die Pläne zur Kriegstreiberei, Unterjochung der Bevölkerung und Gesetzesbeschaffung zur uneingeschränkten immer wieder kehrenden Macht zeugt vom Geist der klar geprägt ist durch eine tiefe Liebe zum Faschismus.
Es gäbe – rein theoretisch- zwei Voraussetzungen für eine Gesundung der EU. Erstens: Abkehr von „Klima“ und all den tausenden Verboten und Irrwegen, die da dranhängen und Rückkehr zur Marktwirtschaft 2. Rückkehr oder Abwahl von der Leyens und dem Rest der EU-Komission. Beides wird nicht passieren und damit ist das Thema durch. Die EU wird implodieren.
Lasst es doch einfach sein. Ihr könnt es nicht und wir wollen euch nicht.
Es wird nur noch mehr Bürokratie und Überwachung entstehen. Weg mit dem Green Deal, aufhören Schulden zu machen, Bürokratie abbauen und die Wirtschaft bekommt wieder Luft. Aber das wird mit dieser Kommission nie geschehen, denn dann müsste v.d Leyen sich selbst abschaffen.
Ihr könnt da in eurem Safe-Space supranational neurotisch was aushandeln, aber die Bürger gehen dennoch anders ab.
kapiert diese Frau eigentlich wie gefährlich viele sind,die auf unsere Werte sch… denen alles egal ist???
Vorfrage wäre, welche „Werte“ das sind. Völkerrecht und öfftl. (LGB)TQ-Treiben jedenfalls NICHT. Retten wird uns eh höchstens Trump/Vance.