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Ohne Bewährung

Wegen „Hetze gegen Migranten“ – Akif Pirinçci zu Haftstrafe verurteilt

Der Schriftsteller Akif Pirinçci wurde aufgrund von abfälligen Bezeichnungen gegenüber Zuwanderern zu einer Haftstrafe verurteilt. Wegen Volksverhetzung soll er nun neun Monate ins Gefängnis. 

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Bildquelle: Metropolico.org, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons (zugeschnitten)

Akif Pirinçci wurde am Montag zu neun Monaten Haft verurteilt. Der unter anderem für seine Katzen-Kriminalromane bekannt gewordene Schriftsteller soll nun wegen Volksverhetzung ins Gefängnis, weil er gegen Migranten gehetzt habe, so der Richter bei der Begründung des Urteils. Pirinçci sieht seine Äußerungen als von der Meinungsfreiheit gedeckt an.

Hintergrund ist ein Beitrag auf seinem Privatblog „Der kleine Akif“ aus dem Jahr 2022. Darin hatte Pirinçci sich unter anderem über „Moslems oder Afros“ aufgeregt, die sich „mikrobenartig immer weiter vermehren“ würden. Er bezeichnete diese zudem als „Schmarotzer“ in „staatlichen Versorgungsanstalten“. 

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Dieser Text stachele zum Hass auf Migranten auf, erklärte der Richter weiter. Zudem stelle er einen Angriff auf die Menschenwürde dar. Mit neun Monaten Haft ging der Richter in seinem Urteil sogar über das von der Staatsanwaltschaft geforderte Strafmaß hinaus. Diese hatte sieben Monate gefordert. 

Pirinçcis Anwalt will nun Berufung einlegen. Nicht jede Flüchtlingskritik oder grenzwertige Äußerung sei Volksverhetzung, nicht alles, was nicht allen gefiele, stelle automatisch eine Straftat dar, hatte er vor Gericht argumentiert. Er rechne sich vor dem Bundesgerichtshof größere Chancen auf ein milderes Urteil aus.

Es ist nicht das erste Mal, dass Pirinçci wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. Bereits 2017 wurde der Schriftsteller zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er in einer Rede unter anderem von „Moslemmüllhalden“ gesprochen hatte. 

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