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Analyse

Warum der „Genozid in Gaza“ eine Lüge ist

Der angebliche Völkermord an den Palästinensern ist die vielleicht schlagkräftigste Propaganda-Lüge im Nahostkonflikt. Unter dem Kampfbegriff „Genozid in Gaza“ wird insbesondere in Deutschland Druck aufgebaut. Aber: Einen solchen Genozid gibt es nicht.

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In den aktuellen Debatten um den Krieg in Nahost wird seit Wochen ein Vorwurf laut und lauter: Israel begehe einen Völkermord in Gaza, heißt es. Auf Demos gegen Israel ist der Vorwurf des „Genozids“ längst Kern von Plakaten und Sprechchören. Fridays for Future um Greta Thunberg macht ihn sich genauso zu eigen wie die Propaganda-Organe der Hamas oder die spanische Sozialministerin, die auf einer Demo ganz offen diesen Vorwurf erhebt. Auch UN-Organe sprechen immer wieder vom „Genozid in Gaza“. Arabische Medien verbreiten diese Lüge ebenfalls: „Es ist nun klar, dass Israel einen Völkermord am palästinensischen Volk begeht“, heißt es im Nachrichtenportal Al Jazeera.

Genozid wird zum antiisraelischen Kampfbegriff, der insbesondere in Deutschland verfängt: Die oft definierte „historische Verantwortung“ Deutschlands nach dem Holocaust wird mit ihm quasi umgedreht und gegen den jüdischen Staat gerichtet. Mit der Aufforderung, gerade Deutschland bei seiner Vergangenheit müsse jetzt den Genozid in Gaza verhindern, wird ordentlich öffentlicher Druck aufgebaut. Immer wieder wird die Behauptung des angeblichen israelischen Genozides verbreitet – sie ist so alt wie sie falsch ist.

Was ist ein Genozid?

Der Begriff des Völkermordes – des Genozides – ist aus gutem Grund genau definiert. Historische Beispiele für Genozide kennt jeder: Den Holocaust, die osmanischen Verbrechen an den Armeniern, das Massaker der Hutu an den Tutsi in Ruanda. Sie alle zeichnen sich durch das Vorhaben der Vernichtung aus. Die erforderliche Intention ist im Gesetz definiert. Es geht um die „Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“. Erst diese Absicht macht aus einem Mord oder Kriegsverbrechen einen Akt des Völkermordes. Hier liegt auch schon der Hund begraben: Eine solche Absicht existiert bei Israel nicht.

Das zeigt nicht nur die israelische Politik seit jeher – auch internationale Fachleute bestreiten durch die Bank, dass es einen Genozid an den Palästinensern gebe. Der Schweizer Völkerrechtsexperte Oliver Diggelmann sieht dieses Szenario auf israelischer Seite nicht gegeben. „Ich sehe auf der Ebene der politischen Führung zwar einen entsetzlichen Langzeit-Territorialkonflikt“, meint der Experte, „aber ich sehe aktuell auf der Ebene der Policy – der konkreten politischen Ziele – keine genozidale Absicht im Sinne des Völkerrechts.“

Andere Experten pflichten ihm bei: „Auch wenn einzelne Handlungen der israelischen Streitkräfte als Kriegsverbrechen bezeichnet werden können, bedeuten diese nicht zugleich einen Völkermord“, sagt Matthias Hartwig vom Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht gegenüber dem Stern. Bisher habe Israel nicht die Absicht geäußert, die Bevölkerung in dem Küstenstreifen auszulöschen.

Araber haben in Israel die gleichen Rechte wie Juden

Das palästinensische Volk zu vernichten, ist nicht Ziel der Israelis. Araber, also Palästinenser, die die israelische Staatsbürgerschaft annehmen, haben alle Rechte, die ein jüdischer Israeli hat. Auch, wenn es in der Gesellschaft durchaus Diskriminierung geben mag: Arabische Israelis werden von staatlicher Seite gleichbehandelt. So gibt und gab es arabische Richter an Israels oberstem Gerichtshof und arabisch-islamische Parteien in Israel, die in der Vergangenheit sogar an der Regierung beteiligt waren. Sogar eine explizit islamistische Partei gibt es.

Israel hat also nicht die Intention, die Palästinenser als ethnische Gruppe zu vernichten. Wer sich die Machtverhältnisse und die historische Entwicklung im Konflikt ansieht, weiß: Gäbe es diese Intention, wäre ein solcher Völkermord längst passiert. Die Kriegspraxis der Israelis zeigt, dass dem nicht so ist: Die Luftwaffe der Israelis ist dafür bekannt, die Einwohner in den von der Hamas verwendeten Gebäuden vorzuwarnen – und nimmt damit zum Schutze der palästinensischen Zivilisten regelmäßig auch das Scheitern eigener Operationen in Kauf. Ziele, die Israel angreift, haben in der Regel einen militärischen Wert. Genozidale Luftkriege hingegen sind in der Geschichte dokumentiert – und gestalten sich vollkommen anders als das Vorgehen der israelischen Streitkräfte.

Es gibt keinen Genozid an den Palästinensern und ihr Volk wird nicht ausgelöscht. Tatsächlich passiert das Gegenteil – die Zahl der Palästinenser wächst und wächst. Die Bevölkerung in Gaza und im Westjordanland entwickelt sich seit vielen Jahren exponentiell. Gäbe es wirklich einen Genozid an den Palästinensern, wären diese die weltweit erste Volksgruppe, die ihre Bevölkerung während eines jahrelangen Völkermordes maßgeblich vergrößert.

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