Video

Wahl-Ausschluss für „Hetzer“ und die neue Repression gegen die AfD – Apollo News-Update

Die neue Koalition plant einen Wahl-Ausschluss bei Volksverhetzung. Die AfD steigt in den Umfragen immer näher an die Union heran. Im Apollo News-Update erklärt Max Mannhart, wieso die neue Koalition jetzt die Repressionen gegen die AfD verschärfen und wie das AfD-Verbot zurück in die Debatte getrieben wird.

Werbung

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Strafbare Inhalte, Beleidigungen oder ähnliches sind verboten. Bitte haben Sie Verständnis, dass es ggf. zu längeren Bearbeitungszeiten kommt. Kommentare sind auf maximal 1.000 Zeichen limitiert.

60 Kommentare

  • ALI sagt:

    Man muss sich langsam Gedanken machen wohin man auswandert. Dieses Land wendet sich zusehends von demokratischen Standards ab. Und an der Stelle wo theoretisch doch noch demokratische Standards herrschen, werden diese ebenfalls von der Gesetzgebung der schon lange diktatorisch aufgestellten EU unterwandert. Es fehlt nur noch der Tatbestand der „Republikflucht!“

    129
    Antworten
  • S. Reicht sagt:

    „Hass und Hetze“ ist so dermaßen DDR-Sprech, dass es mich gruselt!

    118
    Antworten
  • Wolfgang Press sagt:

    Ich fordere den Ausschluss für Personen, die nach der Wahl nicht mindestens 70% von dem umsetzen was vor der Wahl versprochen wurde. Der Ausschluss muss für mindestens eine Wahlperiode gelten. Im Wiederholungsfall lebenslänglich.

    57
    Antworten
  • Majestyk sagt:

    Wird die Redaktion nicht interessieren, aber auch Apollo wird es noch leid tun für die CDU getrommelt zu haben.

    68
    Antworten
  • Estrela sagt:

    Anstatt die Probleme, die dieses Land in den Untergang treiben anzugehen, überlegt dieses Altparteienkartell nur noch krampfhaft, wie sie die Bürger mundtot bekommen! Deutschland ist AUTOKRATISCH geworden!

    99
    Antworten
  • Artur Oppenhorst sagt:

    Ich bin schon bereit für „Unsere Demokratie“. Wird bestimmt wieder ganz toll, wie damals.

    39
    Antworten
  • Ulf Palinger sagt:

    Die AfD hat ihre Sitze im Parlament verdoppeln können, in den Umfragen liegen sie schon bei knapp 24 %. Tendenz steigend. Das bringt das Kartell immer mehr auf den Plan. Den Anfang machen schon die sogenannten ÖR. Propaganda und Hetze gegen die AfD nehmen deutlich zu. Man verständigt sich schon in den Koalitionsverhandlungen über einschneidende Maßnahmen. Autoritäre Strukturen etablieren sich mehr und mehr. Zu befürchten ist: Wer heute in der Demokratie zu Bett geht, wacht morgen in der Diktatur auf. D ist auf dem besten Weg dahin.

    73
    Antworten
  • Stephan Maillot sagt:

    Auf den Punkt, Herr Mannhart!

    Ich gebe noch ergänzend zu bedenken: so eine zensurfreundliche Politik, wie sie die Regierung „in spe“ da anstrebt, hängt auch von der wirtschaftlichen Lage ab. Jetzt muss erstmal das „Strohfeuer“ dieser Kreditermächtigungen vorbeigehen. In ein bis zwei Jahren werden die Zinsen wesentlich höher stehen, und es dem Land wirtschaftlich massiv schlechter gehen.

    Auf der Basis wird es dann nochmal schwieriger mit Zensieren und Verbieten.

    29
    Antworten
  • Mirkl sagt:

    Werden wir uns je aus eigener Kraft von diesem Wahnsinn befreien können?

    23
    Antworten
  • Guido sagt:

    Ich bin in der DDR aufgewachsen und ich habe ein Déjà-Vu . Es beginnt wieder die Zeit der 2 Gesichter ,wenn man das nicht stoppt ! Da wurde die Wirklichkeit nur mit echten, vertrauenswürdigen Kumpels in der Kneipe besprochen . Selbst da warst nicht sicher , nach der Wende kam raus das der Ober IM war , es wiederholt sich alles ….

    23
    Antworten
  • Dr. Christian Knoche sagt:

    Danke für Eure hervorragende journalistische Arbeit. Chapeau! Weiter so.
    Wir bitten um gelegentliche Kontaktaufnahme.
    RA Dr. Christian Knoche
    Vorstand Anwälte für Aufklärung e.V.

    16
    Antworten
  • Paul sagt:

    Dieses Land beginnt mir Angst zu bereiten.

    16
    Antworten
  • Betreutes Kommentieren sagt:

    Beweisführung abgeschlossen. Alles was „moderiert“ wird, hat mit Definition von Meinungsfreiheit nichts zu tun.

    In diesem Sinne. Haltet die Ohren steif, vllt. kommt irgendwann ja doch mal richtige Diktatur.

    37
    Antworten
  • Ein sehr wütender EU-Bürger!!! 😡 sagt:

    AfD, halte durch ❤! WIR sind bei dir! 💙💙💙

    14
    Antworten
  • Matilde sagt:

    DDR reloaded!

    17
    Antworten
  • Sind schon Zäune mit Selbstschußanlagen um D herum , in Planung . sagt:

    Tuten Tach

    13
    Antworten
  • Bill Anders sagt:

    Als die Mauer fiel und die Wiedervereinigung diskutiert wurde, war mir bereits damals als wenig interessierter Jugendlicher bereits klar, dass es zu ihr nur kommen wird, wenn sich die BRD systemisch hin zur DDR wandelt, nicht umgekehrt. Deutliche Sympathien zum Sozialismus waren damals schon bei den Studenten unübersehbar und dominierten weite Teile der Fakultätenlandschaften an den Universitäten. Der Startschuss zum konkreten Systemwechsel fiel mit der Beteiligung der Grünen an der Regierung von 1998 -2005. Dann folgte nahtlos die 16 Jahre dauernde Kanzlerschaft Angela Merkels – für das Gros der Wähler völlig unverdächtig als Kohl’s Protegé und schließlich CDU-Vorsitzende. Die im Alltag der Bürger durch zu dieser Zeit stattfindenden immensen Technologie-Sprünge immer präsenter werdenden Medien mit einem sich explositionsartig ausbreitenden Angebot neuer Formate erzogen den Bürger subtil um, machten ihn zunehmend unkritischer und denkfauler. Et voilà, 2025 Systemwechsel vollzogen!

    7
    Antworten
  • Felicitas Fascha sagt:

    Erinnert euch an die Hexenjagd auf Köhler und dann Wulff – und übertragt das auf eure sozialen Erfahrungen in jenem Zeitrahmen. Dann danach noch’n Vergleich mit dem Heute.

    Männer können getriggert sehr grausam sein, aber Verbotskultur und ausgedehnte Feldzüge sind ausschließlich weiblich.

    5
    Antworten
  • Majestyk sagt:

    Freie Bürger haben das Recht zu hassen, hetzen und auch zu lügen. Das geht den Staat nichts ann, hier liegt der Hase im Pfeffer begraben.

    4
    Antworten
  • Xanadu sagt:

    Das ist der Beginn von DDR2.0

    2
    Antworten
  • SED sagt:

    Also zusammengefaßt: die CDU gibt es also auch nicht mehr. Obwohl RotGrün bei der Wahl abgekackt ist, diktieren diese ungebildeten Radikalen immer noch die Richtung. Und dieser grüne Merz da läßt zu, daß alles noch viel schlimmer wird.
    Und ich als Auslandsdeutscher habe meine Wahlunterlagen erst vier Tage nach der Wahl bekommen.
    Deutschland ist schon lange keine Demokratie mehr.

    4
    Antworten
  • sg5232 sagt:

    Dann fliegen die links-woke-grünen von der Wahlliste? Finde ich gut. 95 % Hass und Hetze kommt aus der Ecke.

    4
    Antworten
  • Wolfgang sagt:

    es ist doch völlig klar, wohin die Reise geht. Erst sollen mit Trust Beat lagern. Diejenigen verfolgt werden die un artiger Weise ihre Meinung kund tun. Dann sollen die Medien finanziell belohnt werden, die das verbreiten, was die regieren zur Wahrheit erklären. Und nun will man der Meinungsfreiheit den Todesstoß geben, indem man diejenigen, die es wagen, kritisch gegenüber dem Staat zu sein, das Wahlrecht und die Bürgerrechte entzieht und alle, die jetzt sagen, das stimmt nicht. Die sollen mir mal erklären, wer nun bestimmt, was alles zu Hass und Hetze gehört denn das bestimmt allein Regierung

    3
    Antworten
  • Thomas M. sagt:

    Vor 30 Jahren dachte ich, die Politik sei schuld. Inzwischen weiß ich, dass die Wähler schuld sind, die sich alles gefallen lassen.
    Vor kurzem habe ich eine Umfrage gesehen, in der CDU-Wähler gefragt wurden, ob sie das Verhalten der CDU als Wahlbetrug sehen.
    Ich weiß nicht mehr, wie hoch der Prozentsatz war, vielleicht 10 bis 20%?
    Jedenfalls frage ich mich, warum es nicht 60% sind.
    Gut, vielleicht wären es auch 60%, wenn nicht die Hälfte der früheren CDU-Wähler heute bereits AFD wählen.

    1
    Antworten

Werbung

Unsere Arbeit