Resettlement-Programm
Vor Amtsantritt von Schwarz-Rot: Flug von 190 Migranten aus dem Sudan kurzfristig abgesagt
Kurz vor dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung wird ein geplanter Flug von Migranten aus dem Sudan nach Deutschland kurzfristig abgesagt. Der Flug wäre bereits in die Amtszeit von Schwarz-Rot gefallen.
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Der geplante Flug von 190 Menschen, vor allem aus dem Sudan, von Kenia nach Deutschland wurde, wie die Bild berichtet, kurzfristig abgesagt und verlegt. Bereits am Donnerstag hätte das Flugzeug in Hannover mit den Migranten landen sollen – zwei Tage, nachdem der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sein neues Amt angetreten hätte.
Nun wird daraus vorerst nichts. Es ist nicht eindeutig klar, was die Verschiebung verursacht hat. Bislang hatte die geschäftsführende Bundesregierung an den Flügen, die im Rahmen des EU-Resettlementprogramms stattfinden, festgehalten – trotz massiver Sicherheitsbedenken, auch vonseiten der Bundespolizei. Als Grund wurden dabei immer wieder rechtsverbindliche Aufnahmezusagen angeführt.
Für die Jahre 2024 und 2025 wurde für das Resettlementprogramm ein Kontingent von insgesamt 13.100 Flüchtlingen festgelegt. Davon sind 6.540 für 2024 und 6.560 für 2025 vorgesehen. Die operative Umsetzung liegt beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Nach ihrer Ankunft werden die Migranten zunächst in einer Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht. Von dort aus erfolgt die Verteilung auf die Bundesländer, wo eine langfristige Unterbringung und Integration organisiert wird.
Bereits die Flüge aus Pakistan, bei denen tausende Afghanen nach Deutschland eingeflogen wurden, wurden durch die Rot-Grüne Minderheitsregierung erst vor wenigen Wochen gestoppt, nachdem die Sicherheitsmaßnahmen für die Flüge massiv in die Kritik gerückt waren (Apollo News berichtete). Ende April war es dann jedoch zu einem Charterflug nach Deutschland gekommen, bei dem vor allem Sudanesen eingeflogen wurden (Apollo News berichtete). Nun werden auch diese Flüge ausgesetzt.
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Die designierte Schwarz-Rote Regierungskoalition hat bereits im Koalitionsvertrag festgesetzt, keine neuen Aufnahmeprogramme einzuführen. Die bereits bestehenden Aufnahmeprogramme, etwa aus Afghanistan, sollen abgewickelt werden, nur die Migranten mit festen Aufnahmezusagen sollen weiterhin aufgenommen werden. Allein in Afghanistan warten jedoch rund 2.000 Afghanen mit solchen Zusagen. Auch in Ostafrika warten zahlreiche Migranten auf die ihnen zugesagte Ausreise nach Deutschland.
Alles nur unehrliches und nicht nachhaltiges Blendwerk der Volkskammer 2.0 😒
Natürlich wird der voll besetzte Sudan-Flieger bei uns landen. Etwas später halt. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Der Michl wird nur vorübergehend „beruhigt“.
Ist natürlich auch etwas unfair. 😉
Die Sudanis sitzen schon auf gepackten Koffern ins gelobte Land und jetzt das. Abgesagt!
Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben?
Ich traue dem ganzen nicht.
Fliegt sie alle ein! Wir haben Platz!!! Ansonsten haben wir als Gesellschaft versagt!!!
Ps. Die Apollo News Redaktion hat große Angst davor, den Bademantel rauszulegen. Also wird fleißig zensiert, was das Zeug hält!
Das stellt ihr angebliches Engagement für Meinungsfreiheit ad absurdum!
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Und wie kann es sein, dass eine Regierung am Asylrecht vorbei Menschen nach Deutschland einschleust? Damit ist das Asylrecht, dass nur für politisch Verfolgte gilt, ausgehebelt.
Ich glaube der Grund war, die Maschine war defekt!
Millionen arme Afrikaner sitzen auf gepackten Koffern und wollen dorthin, wo Milch und Honig fließen. Wie viele Airbusse brauchts, um 80 % der Einwohner Afrikas ins Bürgergeld-Paradies zu transferieren? Mein Taschenrechner ist defekt…
Holt sie rein. Der Islam muss weiter gestärkt werden. Das Kalifat ruft. Ironie off.
Keine Sorge, die kommen noch zu uns. Alle.
Menschen die diesem Land ihr Leben lang auf der Tasche liegen werden.
Nebelkerze!
Warten wir ab.
Nach einer längeren Pause hat nun erstmals wieder eine solche Rückholaktion stattgefunden:
Lydia G. aus Oberfranken ist nach Recherchen des BR und Ippen Media (externer Link) gemeinsam mit ihren vier minderjährigen Kindern am 30. April mit einem Flugzeug der Bundeswehr zurück nach Deutschland gebracht worden.
Das älteste Kind wurde 2011 geboren, das jüngste 2017.
Fakt ist: Lydia G. muss deutlich gemacht haben, dass sie zurück nach Deutschland will. „Eine Rückholung der Frauen und Kinder kann nur geprüft werden, wenn die Personen einen Rückkehrwunsch nach Deutschland äußern“, so das Auswärtige Amt auf Anfrage.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/is-rueckkehrerin-aus-oberfranken-von-syrien-zurueck-in-bayern,UeT2WeF
Dumm nur, dass die Leute, die von dort kommen, in ihren Normen und Werten völlig anders sozialisiert sind, als wir es kennen.
(Das ist jetzt aber sowas von selbst zensiert…)
Ok, Freigabe trotzdem erforderlich.
Und das kurz nach dem grünen Kirchentag. Das geht gar nicht. Göring-Eckardt und Merkel sind bestimmt verärgert.
Merkel wird es bestimmt noch rückgängig machen lassen. Für die weltoffene Buntheit benötigt es auch noch Sudanesen. Die nächsten Vielfaltsfeste sind schon in Planung. Dieses Jahr werden 100 Deutsche Pässe verlost. Hauptpreis: Lebenslanges Bürgergeld (Vorsicht Ironie)
Wird eng für die AFD. Das Märchen vom angeblichen weiter so bröckelt täglich mehr. Regierung Merz wird schon richten und die AFD ist bald wieder bei 3%, oder 2%?
Und wieder wurde der AFD ein Stückchen Teppich unter den Füßen weggezogen. 🙂 Merz wirkt und in 4 Jahren sprechen wir uns wieder. 🙂