EU-Kommissionspräsidentin
Von der Leyen droht nächstes Misstrauensvotum – diesmal von links und mit besseren Chancen
Aufgrund des Zolldeals mit den USA droht von der Leyen ein neues Misstrauensvotum, initiiert von den französischen Linken. Das könnte für von der Leyen gefährlich werden, da die Linke es nicht wegen der Brandmauer gegen rechts pauschal ablehnen wird.
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen droht ein neues Misstrauensvotum. Die linke französische EU-Abgeordnete Manon Aubry kündigte am 30. Juli die Initiierung eines solchen Misstrauensvotums durch die Delegation von La France insoumise an. Begründet wird dieser Schritt mit dem Zolldeal von der Kommissionspräsidentin mit Donald Trump, mit dem sich die EU-Kommission bereit erklärt hat, „sich den Vereinigten Staaten unter Donald Trump unterzuordnen“, heißt es in einem Statement.
Dabei überstand die CDU-Politikerin erst am 10. Juli ein Misstrauensvotum gegen sie. Von 553 abgegebenen Stimmen stimmten 175 für das Votum und gegen von der Leyen; 360 Abgeordnete stimmten gegen das Misstrauensvotum und für von der Leyen. 18 Abgeordnete enthielten sich. Doch jetzt, nicht einmal einen Monat später, sehen die Chancen auf einen Erfolg eines solchen Misstrauensvotums vollkommen anders aus.
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Initiiert wurde das damalige Misstrauensvotum von dem Rumänen Gheorghe Piperea von der rechtskonservativen EKR-Fraktion. Aufgrund der Brandmauer gegenüber rechts stimmten nur wenige linke Abgeordnete für den Antrag. Manon Aubry selbst blieb der Abstimmung damals fern, nahm am gleichen Tag aber an anderen Abstimmungen des Parlaments teil. „Dieser Misstrauensantrag ist nichts weiter als ein PR-Gag der extremen Rechten, um die Glaubwürdigkeit ihrer Wähler zurückzugewinnen, während die EKR mit Rafaele Fitto in dieser Kommission sitzt“, wird Aubry von ihrer Fraktion zu dem Misstrauensantrag zitiert.
Für den Misstrauensantrag benötigt Aubry zunächst einmal 72 Abgeordnete, die den Antrag unterstützen. Ihre eigene Fraktion kommt auf 46 Sitze, bräuchte also mindestens 26 Unterstützer, die nicht ihrer Fraktion angehören. Dies sollte, auch wenn man wegen der Brandmauer gegen Rechts etliche potenzielle Unterstützer ausschließen wird, vermutlich funktionieren. Trotz der Brandmauer stimmten dem Misstrauensantrag gegen von der Leyen ein Sozialdemokrat und ein Liberaler zu. Fünf Liberale, drei Sozialdemokraten und ein Grüner enthielten sich.
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Damit das Misstrauensvotum angenommen wird, müssen mindestens die Hälfte der anwesenden Abgeordneten abstimmen. Von allen abgegebenen Stimmen müssen zwei Drittel für das Misstrauensvotum stimmen. Neben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen müsste auch die gesamte Kommission zurücktreten. Beim ersten Misstrauensvotum votierten gerade einmal 360 Abgeordnete und damit exakt die Hälfte der insgesamt 720 EU-Parlamentarier für von der Leyen.
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Hoffentlich klappt es dieses Mal, denn anders ist dieser Person offensichtlich nicht beizukommen, obwohl SIE eigentlich bereits im Gefängnis sitzen müsste!
Ich stimme Ihnen zu, nur welches Elend kommt danach?
Mein Reden ! Der Volksmund sagt: Es kommt NIX BESSERES nach ! Das ist leider die bittere Wahrheit. Für auch noch so leise Euphorie gibt es deshalb wahrlich keinen Grund.
Trotzdem, ein Wechsel kann so oder so verlaufen, schwer vorauszusagen und Unruhe in dieses Schweinesystem zu bringen ist immer gut.
Das größte Problem ist, man HOFFT hier.
Ein Rechtssystem basiert NICHT auf HOFFNUNG, vor allem auch nicht auf Ausnahmen.
Jedoch BEIDES ist in der Politik an der Tagesordnung in Brüssel und Berlin.
Gesetzliche Ausnahmen, u.a. GG, gelten für Politiker, während das Rechtssystem ausnahmslos gegen die restliche Bevölkerung Anwendung findet.
Gleichzeitig HOFFT nun die Bevölkerung, das es auch mal Politiker trifft Macht zu verlieren. Was ABER NICHT bedeutet der Rechtsprechung auch zugeführt werden.
„Hoffen“ nutzt gar nichts… Solange der deutsche Michel auf dem Sofa sitzt und vor Wut und Hoffnung die Faust in der Tasche macht, ändert sich gar nichts. Hätten die DDRler 1989 „gehofft“, hätte sich nichts geändert. Manchmal sollte man auch friedlich etwas tun, wie die Ossis in 1989.
Deshalb sollte der gemeine Bürger HOFFEN, dass er das nächste Mal in der Wahlkabine – ausnahmsweise – das richtige Kästchen anzukreuzen schafft.
Hoff, hoff, hoff…
Schlagen Sie „Dissenter Freigeist“ eine andere LEGALE Möglichkeit für die Bevölkerung vor dagegen vorzugehen als die Hoffnung
ODER schweigen Sie gefälligst still!
Sorry aber bei solchen Kritiken wie der Ihrigen OHNE JEGLICHE konstruktiven Gegenvorschläge/Alternativen zu nennen ist meine Geduld am Ende!!
Schon seit längerem habe ich gute Wünsche für Fr. v. d. Leyen.
Sie sollte endlich ihren „wohlverdienten“ Ruhestand genießen.
Evtl., falls an den vielen „Gerüchten“ etwas dran sein sollte, eine zeitlang hinter den Gardinen eines wunderschönen nordischen Landes.
Ich hoffe immer noch, dass sie anschließend UN-Königin wird und als nächstes die UNO kaputt verwaltet. Die nötigen „Qualifikationen“ hätte sie vermutlich.
Sie sollte Chefin des UNO-Flüchtlingshilfswerks oder des UNO-Hilfswerk für Palästinenser (UNRWA) werden! Dort kann sie ihre Fähigkeiten voll einbringen!
Dass vonderLeyen das Misstrauensvotum überstanden hat, verdankt sie CDU, SPD, Grünen, FDP und Linken – und einer Presse, die Ihnen da draußen einredet, es habe irgendwas mit einem „Kampf gegen Rechts“ zu tun, wenn die – von Rechten ins Amt gewählte und mit Rechten seither eng kooperierende – Kommissionspräsidentin im Amt verbleibt.
https://www.youtube.com/watch?v=w8PJHUPk9W8 8 Min.
– Politico schreibt:
„Von der Leyen said ‚Pfizergate‘ was a conspiracy theory. It wasn’t.“
Ich drücke alle Daumen. Diese Frau muss aus diesem Amt entfernt werden.
Schön und gut, wenn es diesmal klappt.
Dann wird VdL von denen gestürzt, die sie ins Amt beförderten.
Aber was wäre die Folge? Dass dieselben Leute, die sie jetzt stürzen, auch bestimmen werden, wer ihr und ihrer Kommission nachfolgt.
Wer sich unter dieser Maßgabe Hoffnungen auf Besserung macht, der ist naiv.
Dieses undemokratische System hat die Eigenschaft, nach Personalwechseln dort weiter zu machen, wo es unter den alten Kadern aufgehört hat.
Personalien sind austauschbar, die Agenda nicht.
Wir haben schonmal gedacht, wenn die weg ist, hoffentlich ist sie bald weg, dann wir alles besser.
Was haben wir bekommen? Scholz, Habeck und Bearbock.
Dann aber vorzeitige Neuwahlen… Jetzt aber! Och nee …
Wenn vdL jetzt gestürzt wird, weil sie denen nicht Links genug ist, wer oder was kommt denn?
Das die Frau (mutmaßlich korrupt bis zum geht nicht mehr) hinter die Gardinen nach Schweden gehört, ist offensichtlich.
Aber ob es dann besser wird?
Könnte jetzt nicht die NSA die angeblich gelöschten SMS der Frau von der Leyen veröffentlichen? Ganz viele wollen doch wissen wie hart und erfolgreich die Frau von der Leyen zum Beispiel die Sache mit den Impfstoffen verhandelt hat.
Da stellt sich wieder die Frage: Wer bezahlt und kontrolliert die NSA ?;-)
Vielleicht sollte man den Spieß umdrehen und ein Vertrauensvotum auf den Weg bringen. Möglicherweise werden dann mehr Leute misstrauisch.
Wo die Lüge regiert, kommt man evtl. mit der doppelten Verneinung weiter.
Regel Nr. 1: Den Gegner verwirren!
Alles was die EU schwächt, stärkt die Bürger Europas.
Dexit und der EU Laden fällt in sich zusamnen. Klar warte ich auf Freigabe.
Was muss noch geschehen bis es klick klick macht?
Es wird Zeit daß die Zeit für diese Dame die Zeit in Brüssel abläuft.
Diese Frau ist weder gewählt noch agiert sie auf dem Boden irgendeiner Deomokratie. Sie gehört hinter Gitter.
Es hieß ja immer, in Bezug auf die EU, gemeinsam sind wir stärker, gemeinsam können wir unsere Interessen besser durchsetzen.
Nun, man könnte sagen, im Umgang mit Donald Trump hat das jetzt nicht wirklich gut funktioniert.
Wofür brauchen wir dann noch eine EU, die sich anmaßt, mit eigenen Steuern & Abgaben eine zweite, nicht gewälte Regierung zu werden?
Es wird Zeit, das Joch der EU endlich abzuwerfen.
Das geht am einfachsten via Dexit. Jetzt.
Diese Charade hätte bestes Kabarett-Potenzial, wäre es nicht so traurig.
Da beginnt dann wohl die nächste Psy-Op…
Rechts wird doch wohl nicht zusammen mit den Linken????
Gerade die „Rechten“ entscheiden nach dem Inhalt, nicht nach der Parteizugehörigkeit des Autors.
KLar, deshalb ja euer objektiver Umgang mit Links und Grün. Wenn die irgendwo mal Recht haben, dann verteidigt ihr sie wie Löwen.
Parteien, die den Geboten der Vernunft folgen, haben keine Brandmauer.
Diese macht den Glaubenskern der Linken sowie der nützlichen Idioten aus.
Nur Linksextremisten leben in ihrer Blase.
Ihr seid ja nicht mal fähig, den Kommentar denklogisch einzuordnen. Satire, Sarkasmus, Polemik, alles Böhmische Dörfer für euch.
Ihr seid es doch, die alles was von Links kommt regelmäßig nieder machen. Links ist alles doof, Rechts ist alles gut. So euer stets kolportiertes Narrativ.
Wir brauchen eine Richtungsänderung in Europa. Ein Thema dabei ist der aktuelle Rüstungs-Aktionismus der aus meiner Sicht jedweder Grundlage entbehrt. Der Ukraine-Krieg ist im Kern ein Grenzkonflikt den Russland führt, weil der Westen eine weitere Runde NATO-Osterweiterung bis an die Grenze zu Russland initiiert hat. Das ist der Grund und nicht weil Putin eines Morgens eingefallen ist mal ein paar Länder zu erobern. Russland hat nicht ansatzweise die Ressourcen dies zu tun und schon gar nicht gegen einen NATO-Verbund dessen Rüstungsbudget vor dem Ukraine-Krieg mit $800 Mrd pro Jahr bereits 13 mal so groß war wie das Russlands mit $60 Mrd. Dass jetzt allein der deutsche Rüstungsetat mit €160 Mrd auf das 3-fache des Vorkriegsbudget Russlands aufgeblasen werden soll, ist für mich nicht nachvollziehbar. Ich würde mir eine mediale Aufarbeitung des Ukraine-Konflikts inkl. Vorgeschichte wünschen um zu einer Konfliktlsg. zu kommen. Russland will mit uns Handel treiben und nicht Krieg führen.
Der Rüstungsetat der Nato hat den in Afghanistan sicherlich noch weit mehr überwogen. Wie das TROTZDEM ausging, wissen wir inzwischen.
Wenn man den russischen und den deutschen Rüstungs-Etat vergleicht, muss man schon nach Kaufkraft adjustieren. Ein Euro in Deutschland kauft ungleich weniger ein, als ein Euro in Russland. Führt man diese Anpassungen durch, kommt Russland auf Verteidigungsausgaben von 400 Mrd. USD, also ca. 330 Mrd. Euro im Jahr 2024 und damit liegt der Russe weit vor Deutschland.
Tatsächlich hätte ich aber Probleme mit einem Land wie Russland handel zu treiben.
Aber wenn man ehrlich ist müsste das auch für China und USA gelten denn die haben auch andere Völker ausgerottet.
Wir treiben seit den 50er Jahren mit dem Iwan einen -bisher-korrekten Handel zu beiderseitigem Nutzen. Iwan hat gut und schnell und billig geliefert.Wir haben korrekt bezahlt- Zum Dank dafür hat die BRD die Zahlung für die letzten Lieferungen verweigert. Eine Firma, die so handelt, würde keine Lieferung ohne Vorkasse mehr bekommen. Und 90 % der „Sanktionen“ haben gegen UNS gewirkt!
Weidel, Kickl oder Orban sind sicher nicht die Nachfolger, also was soll man sich da noch erhoffen. Der Kurs wird beibehalten. Wenn es an anderer Stelle kracht, was zu hoffen ist kann das Erleichterung bringen ………
Ihre Abwahl, so unwahrscheinlich sie ist, wäre wohl nur ein kurzer Moment der Freude. Die EU ist korrupt bis ins Mark und dies wird auch der nächste an dieser Position platzierte „Eu-Präsident“ sein. In sofern sollte es wohl egal sein ob sie abserviert wird.
Interessant wäre zu erfahren wie es zu diesem merkwürdigen Deal mit Trump kommen konnte. VDL machte einen extrem eingeschüchterten Eindruck bei ihrer Vorladung in Trumps schottischem Golf-Resort. Man hat ihr wohl die Instrumente gezeigt
Das hätten die „Linken“ früher haben können. Aber auf deren Seite wird Demokratie mit „Haltung“ ausgehebelt!!
Nicht einmal im Ansatz demokratisch legitimiert ist es mir vollkommen egal, durch wen solche Gestalten entfernt werden.
Die macht den Job schon aus Altersgründen nicht mehr lange – obendrein haben sich die Europäer an ihr satt gesehen. Wie allseits bekannt, wird die Nachfolge immer schlimmer statt besser ausfallen.
Für unser Land und unsere Bürger lohnt es nicht darüber nachzudenken.
Die Zukunft Deutschlands liegt im Dexit.
Nur der Nationalismus kann die Rückbesinnung auf die eigenen Werte, die Rettung des Landes und der deutschen Kultur garantieren. In der EU wird Deutschland nach allen Regeln der Kunst ausradiert.
Wer diese Person zu Fall bringt, ist mir am Ende völlig gleichgültig. Hauptsache, DASS!
Eine bessere Werbung für AfD und dem Totalversagen der EU kann es doch gar nicht geben.
Sie muss weiter im Amt bleiben und weiter Werbung für die selbst Abschaffung betreiben bis es wirklich auch der letzte Wähler kapiert hat.
Gebt der Frau ihre Papiere und schickt Sie in die unverdiente Rente.
Da die Dame einer elitären Schwerstverbrecherkaste entstammt, dürfte sie außer einem Ansehensverlust unter dem Strich nichts zu befürchten haben und sich eher einen gemütlichen Lebensabend im Glanze irgendwelcher NGO oder Stiftungen gestalten wie es in einer globalsatanischen Welt einfach Usus ist.
Die wird dann bei Pfizer im Aufsichtsrat sitzen mit Millionen Gehalt. 👹🤑🤑🤑
Irgendwann wird es schon klappen, Flinten-Uschi vom Thron zu fegen. Was aber dann ? Glaubt jemand ernsthaft, dass etwas „Besseres“ nachkommt ?