EU-Kommission
Von der Leyen droht Misstrauensvotum – EU-Abgeordneter sammelt genügend Stimmen für Antrag
Ursula von der Leyen droht ein Misstrauensvotum im EU-Parlament wegen des Pfizer-Gates – weil sie 2021 Impfstofflieferungen per SMS ausgehandelt haben soll. Ein rumänischer Abgeordneter hat offenbar genügend Stimmen für einen entsprechenden Antrag gesammelt.
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Ursula von der Leyen droht ein Misstrauensvotum im EU-Parlament. Das berichtet die Financial Times unter Berufung auf den rumänischen Abgeordneten Gheorghe Piperea, der mehr als die für einen entsprechenden Antrag benötigte Abgeordneten zusammensuchen konnte. Für einen Misstrauensvotumsantrag müssen zehn Prozent der Parlamentarier, also derzeit 72 von 720 Abgeordneten, stimmen.
Dem Medienbericht zufolge geht dieses Bestreben auf das sogenannte Pfizer-Gate zurück. Von der Leyen soll im Frühjahr 2021 eigenständig und per SMS Impfstoffverträge mit dem Chef des Pharmakonzerns Pfizer, Albert Bourla, in Milliardenhöhe ausgehandelt haben. Es ging um 1,8 Milliarden Impfdosen. 2024 hatte die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) Ermittlungen aufgenommen, zuletzt hatte der Europäische Gerichtshof auf Antrag der New York Times außerdem entschieden, die Kommission müsse die SMS herausgeben (mehr dazu hier).
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Fraglich ist, ob das überhaupt möglich ist: Zunächst hatte die Kommission die Existenz solcher Nachrichten dementiert, dann wurde auch berichtet, die Chatverläufe seien nicht mehr aufzufinden – vermutlich, weil sie gelöscht wurden. Ernsthafte Konsequenzen musste von der Leyen daher bislang nicht fürchten, da auch die Ermittlungen der EPPO im Zuge der EU-Wahlen im Juni 2024 zunächst pausiert worden waren.
Sollte es zu einem erfolgreichen Misstrauensvotum kommen, muss die Kommission geschlossen zurücktreten. Bisher gilt das aber als unwahrscheinlich, weil dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit bei den anwesenden Abgeordneten benötigt wird. Das Votum, das möglicherweise im kommenden Monat stattfindet, könnte dennoch von einigen Fraktionen genutzt werden, um von der Leyen zu Zugeständnissen im Gegenzug für deren Stimmen zu bewegen – denn auch von linker Seite wird die Kommissionspräsidentin immer wieder kritisiert.
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Und auch aus den eigenen Reihen – zumindest, wenn man Piperea glaubt. Dem rechten rumänischen Abgeordneten zufolge würden auch Politiker aus von der Leyens eigener Europäischer Volkspartei (EVP) den Antrag, den Piperea am Donnerstag einreichen möchte, unterstützen.
Da wird nichts geschehen. Leider.
Wäre zu schön um wahr zu sein.
Wenn sie das übersteht stärkt sie das noch 🙁
Wow, dass wär doch mal was im EU Sumpf, die Hoffnung stirbt zuletzt…
Bin gespannt auf mehr Hintergrundinfos, und die Sondersendung darüber in ARD und ZDF 🤣
👍😀
Sie soll froh sein dass Sie in der heutigen Zeit lebt und nicht im Zeitraum 1450 bis 1750!
Die CDU kann direkt mit ihr gehen.
Was für ein Segen wäre das!
Das Netz welchselseitiger Abhängkeiten und Belohnungen – kurz: der Filz – wird sie da halten, wo sie weiter ihr unheilvolles Wirken fortsetzen kann.
Viel Glück wünsche ich.
Und wir werden nie wieder etwas davon hören…
Hält allen voran die Präsidentin der Europäischen Kommission gesellschaftlich Verhältnisse aufrecht, über die sowohl die Bedürfnisse als auch die Kräfte längst hinausgewachsen sind, leistet Ursula von der Leyen gegenwärtig einer Infantilisierung den ihr nicht gebührenden Vorschub, wie der britische Nobelpreisträger Harold Pinter bereits vor etlichen Jahren scharf kritisiert hat. Allein schon angesichts dessen wäre es geboten, ihr parlamentarisch das Misstrauen auszusprechen. Es kann schließlich nicht sein, dass die erwachsene Bevölkerung innnerhalb der EU sich einer Behandlung ausgesetzt sieht, die sie zu unmündigen Kindern macht.
Weil es keine funktionierende Justiz gibt, drücke ich fest den Daumen.
Leider gibt es bereits ein „System VdL“ genau so wie ein „System Merkel“.
Es ist wie in der Mythologie der Hydra…nur dass diese Systeme noch viel mehr Köpfe haben.
Bei so vielen Skandalen ,Vertuschungen und Steuergeldverschwendung, wie kann es da sein, daß erst Stimmen gesammelt werden müssen? Gesammelt! Unglaublich wie viel Macht eine einzige Person in der EU haben kann.
Wenn sich da etwas bewegen würde, das wäre der Oberhammer!
Beugehaft scheint mir für diese Person das geeignetere Mittel zu sein.
Evtl. nimmt VdL das als Vorwand für noch mehr Zugeständnisse an die Grünen. Trotzdem eine gute Sache, denn VdL ist effektiv eine Grüne. Solche Spielchen schaden ihrer offiziellen Partei – was ihr offenkundig egal ist aber in DE hoffentlich einigen CDU-lern die Augen öffnet.
🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣 Ich mach jetzt lieber keinen Daumen nach oben 😉
Der Rücktritt dieser unsäglichen Kommission wäre ein Segen für die EU!
Kommt keine Mehrheit zustande, weiß man wieviel Korruption im Parlament zu Hause ist.
Was? Jemand wagt es die selbsternannte EU Gottkaiserin absetzen zu wollen? Gefällt mir! 👍
Die ‚Ära Merz‘ ist zu Ende. Jetzt soll nicht nur das Herz sprechen – oder die Filzokratie ist stärker als die Demokratie.
Wie oft noch?
Alles schon elfundneunzigmal ohne Ergebnis durchgekaut.
Zeitverschwendung.
Problem im EU-Parlament: wie in anderen Parlamenten auch:, Es gibt in diesen keine verantwortlichen mutigen Selbst-Reinigungskräfte mehr. Sonst müsste eine Protagonistin mit diesen Fakten per Akklamation hinaus geworfen werden.
Schon eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Und dort sitzen keine Krähen sondern richtige Geier!