Meldestellen
Von 2022 bis 2024 hat sich die Zahl der Meldungen von „Hassbeiträgen“ in Mecklenburg-Vorpommern verfünffacht
Eine Kleine Anfrage zeigt: Gab es 2022 noch 57 „Hassbeiträge“, die in Mecklenburg-Vorpommern gemeldet wurden, waren es 2024 bereits 299. Unter den Meldestellen führend ist dabei „REspect“, sie ist für über die Hälfte aller Meldungen verantwortlich.
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Der AfD-Landtagsabgeordnete Martin Schmidt aus Mecklenburg-Vorpommern wollte in einer Kleinen Anfrage wissen, wie viele „Hassbeiträge“ aus dem Internet durch die am 1. Februar 2022 ins Leben gerufene „Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI)“ des BKA an Polizei und Staatsanwaltschaft in Mecklenburg-Vorpommern gemeldet wurden. Die Antwort des Landtags zeigt: Die Zahl der Meldungen hat sich von 2022 bis 2024 verfünffacht.
Waren es 2022 noch 57 Meldungen, stieg diese Zahl 2023 auf 207 an – 2024 waren es dann schon 299 Meldungen. Im laufenden Jahr gibt es bereits 155 Meldungen von Hassbeiträgen, wodurch auf das Jahr hochgerechnet das Niveau von 2024 wahrscheinlich gehalten wird. Gemeldet werden dabei Beiträge, die unterschiedlichen Straftatbeständen zugeordnet werden, unter anderem Volksverhetzung (Paragraf 130 StGB), Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (Paragraf 86a StGB) oder die umgangssprachlich als Politikerbeleidigung genannten Paragraf 188 StGB.
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Von den insgesamt 718 Meldungen, die seit dem 1. Februar 2022 gemeldet wurden, entfielen 47 Prozent auf Paragraf 86a StGB, 26 Prozent auf Paragraf 130 StGB und 15 Prozent auf Paragraf 188 StGB. Bei insgesamt vier gemeldeten Fällen konnte keine Strafbarkeit festgestellt werden. Die Fälle wegen der Meldungen zur Politikerbeleidigung nach Paragraf 188 StGB steigen derweil stark an. Waren es 2022 noch sechs Meldungen, waren es 2023 mit 11 fast doppelt so viele. Im Jahr 2024 stieg die Zahl dann auf 45 Fälle an, und obwohl das Jahr 2025 erst zur Hälfte vorbei ist, gibt es in diesem Jahr bereits 47 Beiträge, die auf Grundlage von Paragraf 188 StGB angezeigt wurden.
Führend unter den Meldestellen ist derweil die Meldestelle REspect, die für 406 Meldungen und damit mehr als die Hälfte aller Meldungen verantwortlich ist. Das Hessen Cyber Competence Center kommt auf 124 Meldungen und Hessen gegen Hetze meldete 88 Fälle. Weitere 71 Meldungen kommen von den Landesmedienanstalten. Außerdem kamen insgesamt 15 Meldungen vom BKA und drei Meldungen von der Generalstaatsanwaltschaft München. Bei allen „Meldungen schließen sich in jedem Fall polizeiliche Ermittlungen an“, stellt die Landesregierung in ihrer Antwort weiter fest.
Weitere Fragen, wie welche Zwangsmittel durch die Polizei gegen Tatverdächtige eingesetzt oder Verurteilungen es im Anschluss an die Meldung gab, beantwortet die Landesregierung nicht. Dabei verweist sie darauf, dass eine Prüfung aller 718 Fälle nötig wäre und sogar „bei optimistischer Zeitplanung würden dafür über 20 Arbeitstage in der Landespolizei anfallen“. Weil die Landesregierung dazu verpflichtet ist, kleine Anfragen unverzüglich zu beantworten, wäre eine Beantwortung der Fragen mit dem Gesetz „nicht zu vereinbaren“.
Was ist Hass und Hetze? Habe noch immer keine juristisch relevante Definition gefunden.
Keine juristisch wasserdichte Definition. Nur ein Hinweis darauf, wo solche Kampagnen abgekupfert werden: https://www.achgut.com/artikel/schon_die_nazis_kaempften_gegen_hass_und_hetze
Das wird auch so bleiben, sonst kann man ja nicht mehr jeden dessen Meinung der Regierung nicht passt dessen bezichtigen.
Das Gleiche gilt für den linken Krampfbegriff „rechtsextrem“. Auch noch nie schlüssig nachvollziehbar definiert worden.
Einzig die mit dem Prädikat Ausgezeichneten wören in der Lage, den Begriff zumindest authentisch und damit glaubwürdig zu definieren. Machen sie leider nicht von Gebrauch.
Wenn man jeden geistigen Furz, staatlich finanziert und staatlich einstufen lässt, dann wundert es nicht das Anstieg zu verzeichnen ist.
Genügend Themen zur „Einstufung“ hat die Politik geliefert.
Oder die Leute haben teilweise vergessen, wie man sich zivilisiert ausdrückt. In der Realität wählt man seine Worte weise und besonnen, ansonsten braucht man sich über non-verbale Konsequenzen nicht wundern. Und wenn man das nicht kann, dann lernt man mit der Zeit, dass man lieber nichts sagt. In den „Asozialen Hetzwerken“ gibt es diese Konsequenzen nicht. Da kann man schön die Sau rauslassen.
2. Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschafft, Rückkehr zum alten Staatsbürgerrecht, Einbürgerung frühestens nach 15 Jahren, kein Bodenverkauf an ausländische Staatsbürger oder Unternehmen, keine Wehrpflicht, dafür freiwilliger Milizdienst auf Länderbasis, Abschaffung des kostenlosen Studiums für alle Geschwätzwissenschaften, Pflichtannahme von Bargeld auch bei staatlichen Stellen, Reduzierung der Einkommenssteuer, Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Produkte des täglichen Bedarfs, Abschaffung der Erbschaftssteuer, Abschaffung von Kindergeld, dafür sehr hohe Freibeiträge, Studienföderung nur für Ingenieure, Naturwissenschafter, Mediziner und Lehrer uvm.
Weniger Staat wagen, dafür mehr Eigenverantwortung, libertär nach innen, nationalsouverän und identitätsbewußt nach außen.
Und ich wage zu bezweifeln, daß mehr als zwei Personen im Kommentariat mir zustimmen würden. Genau deswegen hat sich ja die AfD in den letzten Jahren sozialdemokratisiert.
1. „Und ja, Majestyk, ich würde Ihnen ins Gesicht sagen, dass Sie eine Heulsuse sind. Eine verweichlichte noch dazu.“
Derart persönlich habe ich Sie noch nie angegriffen, werter Atlas. Können SIe ja machen, widerspricht aber komplett Ihrem Gerede von Respekt im Netz.
Was Sie von mir hören ist lediglich, daß Sie nicht freiheitlich sind. Ich wüßte auch nicht wo wir übereinstimmen, ich bin für Reduktion des Staates auf Kernaufgaben, soziale Netze auf Solidarbasis oder kommunal, Abbau des Beamtenapparats, Abschaffung des Berufsbeamtentums, Austritt aus allen Souveränität einschränkenden internationalen Institutionen. Neuregelung des Budgetrechts in der Justiz, freie Richterwahl, Abschaffung jeglicher Zwangsmediengebühr, absoult freie Rede, freien Waffenbesitz uvm.
Majestyk, auf diese pubertäre Kampfansage gehe ich jetzt nicht ein. Wir spielen sowieso nicht in derselben Gewichtsklasse.
Aber eine Frage wollte ich Ihnen noch stellen, hatte bisher immer die Möglichkeit verpasst:
Würden Sie sich als Linken bezeichnen?
Wir sind bei ca. 90 – 95 % der Themen einer Meinung, und bei den 5 – 10 %, wenn wir uns eigentlich nur in Kleinigkeiten verirren und Ihnen die Argumente ausgehen, diffamieren Sie mich zum Schluss als Linken. Wie soll ich das verstehen? Eins muss Ihnen klar sein: Wenn ich links bin, dann sind Sie es auch! Bloß geben Sie anscheinend sehr viel wert darauf, wie etwas genannt wird. Mich interessiert viel mehr, was die Sache ist und nicht wie sie genannt wird.
Majestyk
Die Heulsusen seid ihr hier. Könnt zwischen 100 wohlgefälligen Kommentaren nicht mal 3 abweichende Meinungen ertragen und stürzt euch dann mit vereinten Kräften drauf wie die Fliegen auf
@ Atlas:
„Und ja, Majestyk, ich würde Ihnen ins Gesicht sagen, dass Sie eine Heulsuse sind. Eine verweichlichte noch dazu.“
Von mir aus. Ich bezweifel aber, daß Sie sich das trauen würden, wenn wir einander gegenüber stehen. Soll mir aber recht sein, wohne im Rheinland. Sie können mich ja mal besuchen kommen.
„Darum geht es hier doch gar nicht.“
Doch, darum geht es. Haß als Gefühl ist nicht strafbar. Und Hetze ist eine subjektive Unterstellung. Man kann ja auch straffrei die Tötung von AfDlern fordern. Schreibe ich haargenau denselben Satz über eine andere Partei, dann bin ich dran. Diese Gesetze sind juristische Waffen. Das ist das eigentliche Thema, nicht die aufgeheizte Stimmung in Netzwerken.
„wären Sie der Erste, der von denen gemeldet würde“
Und genau das, und nur das, nervt mich hier so sehr. Diese unerträgliche Doppelmoral. Den ganzen Tag regen sie sich über etwas auf und merken gar nicht, dass sie keinen Deut besser sind.
Atlas
Ihre Meinung gilt hier als Hass und Hetze. Ginge es nach anwesenden Foristen, wären Sie der Erste, der von denen gemeldet würde.
Da denen aber die Möglichkeit dazu fehlt, kriegen Sie deren Wut nur verbal zu spüren, zudem noch auf ganz niedrigem Niveau.
wenn Sie in Ihren Netzwerken Sauen sehen..
Und welche asozial Netzwerke sind das?
Majestyk, Sie legen mir immer genau das in den Mund, was Sie angreifen können.
Zeigen Sie mir mal genau, wo ich die freie Rede einschränken wollte. Natürlich muss die Redefreiheit uneingeschränkt bleiben. Darum geht es hier doch gar nicht. Soll jeder das sagen, was er will. In der Realität bekommt man aber auf den Deckel, wenn man sich nicht anständig äußern kann. Auf Social-Media ist das nicht der Fall. Mehr habe ich doch nicht geschrieben.
Rede muss immer frei sein, aber sie wird nie frei von Konsequenzen sein. Heulsusen-Rentner können das nur schwer begreifen.
Und ja, Majestyk, ich würde Ihnen ins Gesicht sagen, dass Sie eine Heulsuse sind. Eine verweichlichte noch dazu.
Benehmen im Netz oder in der Realität ist eine Sache, aber Ihnen fehlt jedes Verständnis für freiheitliches Denken. Erwähnte ich schon öfters.
Freie Rede gibt es ganz oder gar nicht. Wortdelikte stehen dazu im Widerspruch, bleiben stets Auslegungssache und in einer angeblich freien Grundordnung dürfte es diese nicht geben.
§ 130, § 185 ff. gehören abgeschafft. Auch schlechtes Benehmen muß man aushalten können, genau wie nicht konforme Ansichten.
Ich würde Ihnen das auch ins Gesicht sagen.
Deswegen tauchen ja Trolle wie du hier auf🤷♂️
Stört mich nicht
Ich melde so was auch immer sofort.
Weil immer mehr normale Sachen als Hass angesehen werden.
ich kann hassen, wen ich will
Das ist eigentlich auch schon „Hass und Hetze“, dass sie Regierungskritik als normal bezeichnen.
Hass ist nicht Strafbar!
Mögliche Definition: Hass ist ein intensives Gefühl extremer Abneigung und Feindseligkeit, oft als Gegenpol zur Liebe betrachtet.
—
Im Bild zu sehen „Kühnert ist ein ……..“ Ist kein Hass, sondern eine Meinung die nicht schön ist, aber kein Hass.
Und jetzt wird alles Interpretiert und der Rahmen bestimmt die Menge von Hass-Kommentare!
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Wenn das Beispiel mit Kühnert richtig ist, ist es die Wahrheit, auch wenn manche es nicht schön finden.
Aufgrund der zunehmenden politischen Provokation hätte ich auf fünfzigfach getippt und das berechtigt.
Ja die Zeiten ändern sich. Aus gemäßigt wird extrem und umgekehrt. Gemäßigte Beiträge werden gelösch, Extremes darf durch, erklärt die erhöhte Frequenz.
Mittlerweile sprechen sich auch schon 74 Prozent der Deutschen für eine Legalisierung von Schwangerschaftsausbrüchen aus, was die Gegenseite mindestens zu Aktivisten macht.
na – wer ruft denn da auf einmal wieder nach dem Gesetz
Ich meine, solche mit quasi-Beamten und technischer Infrastruktur ausgestatteten ‚zuständigen Organe‘ müssen ja auch zu tun haben. 2022 – 57 ‚Beiträge‘ – pro Woche etwa einer. Damit lassen sich Infrastruktur und Personal-Ausgaben natürlichen nicht rechtfertigen. Und da man das Personal ja nicht arbeitslos machen will (auch ‚Umschulung‘ kostet !), muß also zwangsläufig die Anzahl der Beiträge steigen. Das ist doch alles ganz logisch. Ich frag mich nur, wie hat man Anfang der 60-er ‚unsere Demokratie‘ gegen Adenauer (’neues Leid und eine Mauer – neuen Krieg will Adenauer‘) oder in den 80-igern gar gegen Franz-Josef Strauss (für den NATO-Doppelbeschluß und gleichezeitig Honeckers Kreditgeber) ‚verteidigt‘ – und das alles ohne Meldestellen?
Ist bekannt, wie viele das 3. Reich verharmlosende Nazi- Verleumdungen dabei waren?
Ich habe mir mal die Mühe gemacht, von diesen Laden REspect die Seite angesehen. Aufgefallen ist mir wo es da heißt: wir sind eine zivilrechtliche Einrichtung Jugendhilfe mit juristischen Fachkräften. Genau dieselben beschäftigen mit Steuergelder unsere Justiz. Lukratives Geschäftsmodell mit sehr zweifelhafter Tätigkeit.
Das Volk der Mitläufer und Denunzianten…. darin liegt auch der Grund, warum totalitäre Regierungen oder Aktionen wie der Covidscam hier immer auf fruchtbaren Boden fallen werden.
Und wenn es morgen heißt, alle rothaarigen Frauen sind Hexen und gehören auf den Scheiterhaufen, dann wird das vielleicht niemand wirklich glauben, aber die meisten machen bei den Hexenjagden dann trotzdem mit. Und zwar mit allergrößtem Eifer, und womöglich noch voller Stolz, im eigenen Umkreis die meisten Hexen angezeigt und den Eiferer von nebenan noch um ein Vielfaches übertroffen zu haben
Denunziation.
Dort kennt man sich noch bestens damit aus.
„Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant!“
August Heinrich Hoffmann von Fallersleben (1798 – 1874)
Dieses Forum hier strotzt nur so vor Blockwarten.
Und wieviel Steuergeld bekommen die Meldestellen in diesem Zeitraum damit man mal ausrechnen kann, was eine Meldung, die die wenigstens interessieren dürfte, an Steuergeld verschlingt. Und mit wieviel Geld so ein “ Arbeitsplatz “ von links/grünen Arbeitnehmern subventioniert wird.
Wird Zeit, dass man den Straftatbestand der Regierungskritik einführt, dann muss man nicht die ganze Zeit von „Hassrede“ schwurbeln.
Hass und Hetze sind linke Kampfbegriffe mit denen der politische Gegner diffamiert werden soll. Mehr ist da nicht dran.
So viel Hetze, gut dass es die Meldestellen gibt. Da fühle ich mich richtig sicher wie in der DDR.
Und, was hat es gebracht? Anstatt wirtschaftlicher Fortschritte sind wir im 3. Rezessionsjahr, nächstes Jahr sieht es auch nach Rezession aus. Meldestellen, NGOs und ihre Mitarbeiter sind nicht produktiv tätig. Nichts anderes als teure Parasiten. Wird schwer für die Regierung Finanzierung von Meldestellen und NGOs als Erfolg zu verkaufen.
Wann reaktiviert ApolloNews den Forum-Meldbutten, um noch mehr ungenehme Kommentare löschen zu können?
Hass und Herze kommt nur vom, nicht gewählten Regime, gegenüber der Deutschen Bevölkerung!
Der Deutsche denunziert halt gerne, außerdem hat er es nicht so mit nicht konformen Denken und Verhalten und vom Konzept der freien Rede versteht der typische Deutsche sowieso nichts. Dazu braucht man sich nur hier im Kommentariat umsehen
Respekt dem Anscheißerportal REspekt. Wird hoffentlich gut bezahlt. An alle Denunzianten: schämt euch in Grund und Boden.
Die größten Ankackermenthalitäten haben sich doch hier versammelt. 🤣
Die ganzen Rentner und Arbeitslosen, die den ganzen Tag nichts besseres zu tun haben als sich auf den „Asozialen Hetzwerken“ zu blamieren, machen es den Denunzianten aber auch echt einfach! Und hier springt man über jedes Stöckchen.
Mein Gott, was für ein Affentheater!
„Theoretisch kriege ich meine Zeit hier sogar bezahlt.“
Aha, Sie schädigen also Ihren Arbeitgeber und haben es nicht so mit Arbeitsmoral.
@ Atlas:
Das ist albern. Wie schlecht sollen Ihre Kollegen denn sein, wenn die nur die halbe Arbeitsleistung bringen? Und warum sollte Ihr Arbeitgeber diese dann beschäftigen und ähnlich entlohnen wie Sie?
Wenn Sie wirklich ein so helles Kerlchen sind, warum arbeiten Sie dann nicht für ein entsprechendes Gehalt, reduzieren entsprechend Ihre Arbeitszeit oder holen mehr Lohn raus?
Nein, ich beherrsche meine Arbeit so gut, dass ich in ca. 50 % der Zeit die gleiche Leistung erbringe wie meine Kollegen und sogar noch besser. Soll ich dann nach mehr Arbeit fragen? Soll ich langsamer arbeiten? Ich lasse mich doch nicht versklaven. Wenn mein Arbeitgeber nicht zufrieden wäre, sprich, wenn ich ihm schaden würde, dann hätte er mich schon längst gefeuert. Ja, sie wissen wohl nichts über meine Arbeitsmoral, denn wenn ich keine hätte, dann könnte ich mir auch nicht ca. 20 Stunden in der Woche fürs Nichtstun bezahlen lassen. Sie sind doch einfach nur neidisch.
Also ja, wieder nichts verstanden und alles auf den Kopf gestellt, Majestyk.
@ Atlas:
Ich wußte gar nicht, daß Sie ein arbeitsloser Rentner sind. Überrascht mich jetzt, ich dachte Sie bessern sich hier Ihr Einkommen auf und werden nach Beiträgen bezahlt.
Ich vermute mal, auch dieser Versuch Ihr Verhalten zu spiegeln wird verpuffen, so viel Selbstkritik kann man bei Ihnen nicht erwarten. Naja, Generation „ich kann zwar nix, weiß auch nix, dafür alles besser“.
War das alles? Ganz schön schwach, muss ich sagen.
sie haben ja auch gerade viel Zeit, oder
Theoretisch kriege ich meine Zeit hier sogar bezahlt.
Oder denken Sie, ich verbringe meine Freizeit auf Apollo?
Machen Sie das? Ich hoffe nicht.
@ Altas / Affentheater
Jeder hat eine Berechtigung seine Meinung frei zu äußern, mit dem Zeitaufwand die sie wollen.
Aber diese mit Steuergeldern finanzierte Meldestellen, die nichts produktiv für diese Gesellschaft beitragen, sind mir aber ein Dorn im Augen und gehören wieder abgeschafft.
Aber Diktatorische Strukturen brauchen solche Meldestellen. (DDR 2.0)